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DDFE-Demo in Dresden: Oertels Pegida-Ableger floppt

Wenige Hundert statt 5000: Der von Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel gegründete Verein "Direkte Demokratie für Europa" lockte weit weniger Menschen an als erwartet. Man fange von vorn an, so Oertel.

Die erste Demo des Vereins "Direkte Demokratie für Europa" (DDFE) fiel deutlich kleiner aus als von den Organisatoren im Vorfeld erwartet

Die erste Demo des Vereins "Direkte Demokratie für Europa" (DDFE) fiel deutlich kleiner aus als von den Organisatoren im Vorfeld erwartet

Nach der Spaltung der islamkritischen Pegida-Bewegung findet der neu entstandene Verein "Direkte Demokratie für Europa" (DDFE) nur wenig Zuspruch.

Bei seiner ersten Kundgebung versammelten sich am Sonntagnachmittag in Dresden nur einige hundert Menschen. Angemeldet hatte der Verein 5000. Er war #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/kathrin-oertel-will-nach-pegida-neues-buendnis-gruenden-2169648.html;von ehemaligen Pegida-Organisatoren um deren Sprecherin Kathrin Oertel gegründet# worden, nachdem es in der Pegida-Führung zum Streit gekommen war. Unterdessen #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/marschverbot-leipzig-sagt-legida-demonstration-wegen-polizeinotstand-ab-2171904.html;verbot die Stadt Leipzig eine für diesen Montag geplante Kundgebung des dortigen Pegida-Ablegers Legida# - und löste damit eine heftige politische Debatte aus.

Oertel kündigte am Sonntag auf der Kundgebung vor der Frauenkirche an, aus einer Protestbewegung eine Reformbewegung machen zu wollen. Zuvor ging sie deutlich auf Distanz zu den früheren Pegida-Mitstreitern um Cheforganisator Lutz Bachmann. Sie bedauerte, dass Anhänger der rechtsextremen NPD durch die Veranstaltungen von Pegida - der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes - eine Plattform erhalten hätten. Sie sei auch von jenen enttäuscht, die auf Pegida-Demos "Lügenpresse" skandierten, sagte Oertel. "Wir fangen wieder ganz von vorne an."

Pegida will Montag wieder auf die Straße

Sie stellte einen sieben Punkte umfassenden Forderungskatalog vor. Dabei geht es unter anderem um Meinungsfreiheit, innere Sicherheit, ein Einwanderungsgesetz und Asyl. Von Islamisierung ist keine Rede mehr. Der neue Verein möchte alle zwei Wochen auf die Straße gehen und die Anhänger über den geeigneten Tag abstimmen lassen. Nur der Montag ist tabu - der solle Pegida-Tag bleiben, hieß es.

Pegida will an diesem Montag seine wegen der Spaltung unterbrochenen Kundgebungen wieder aufnehmen. Mit Spannung wird erwartet, welcher Teil der Bewegung mehr Leute auf die Straße bringt. Beobachter befürchten nach dem Rückzug der Pegida-Aussteiger um Oertel einen Rechtsruck.

Die im Oktober entstandene Pegida-Bewegung hatte bis zu 25.000 Demonstranten mobilisiert. Sie spaltete sich Ende Januar, #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/pegida-chef-lutz-bachmann-erklaert-ruecktrit-nach-hitler-bild-bei-facebook-2167924.html;weil Pegida-Chef Bachmann nach fremdenfeindlichen Äußerungen zwar seinen Rücktritt versprach, sich aber nicht zurückzog#. Außerdem war man sich uneins über den Umgang mit dem radikaleren Leipziger Ableger Legida.

Kritik an Legida-Demonstrationsverbot

Ein von der Stadt Leipzig verhängtes Demonstrationsverbot für Legida an diesem Montag löste am Wochenende eine heftige politische Debatte aus. Im Kern geht es um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das Parteivertreter von CDU bis Linker in Sachsen inzwischen als gefährdet sehen. Die fünf ebenfalls für Montag angemeldeten Gegendemonstrationen in Leipzig wurden genehmigt.

Die Stadtverwaltung und das sächsische Innenministerium wiesen sich gegenseitig die Verantwortung für das Verbot zu. Die Stadt begründete ihre Entscheidung mit einem Mangel an Polizeikräften. Die Polizei habe mitgeteilt, dass die zugesagten acht Hundertschaften weder für eine Kundgebung von Legida noch einen Aufzug reichten, erklärte ein Stadtsprecher. Das Innenministerium bezeichnete das Verbot als "nicht gerechtfertigt" und gab die Zahl der zur Verfügung stehenden Beamten mit rund 1000 an. Die Stadt könne als Ausweg statt einer Demonstration nur eine Kundgebung genehmigen, hieß es.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sieht in dem Verbot einen "Offenbarungseid der Politik". Die Legida-Organisatoren bezeichneten die Absage als "staatliche Willkür in Reinkultur".

mod/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(