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Weimers Woche: Steinmeier ist nicht schuld

Frank-Walter Steinmeier wird allmählich zum bedauerswertesten Kanzlerkandidat der SPD-Geschichte. Selbst die eigene Partei hält mit Kritik an seiner Person nicht mehr hinterm Berg. Schon seit Jahren frisst die SPD ihre Köpfe. Und verkennt dabei das eigentliche Problem, schreibt Wolfram Weimer.

Die Umfragen für die SPD sind nicht mehr schlecht, jetzt sind sie katastrophal. Der ARD-Deutschlandtrend meldet in der Sonntagsfrage nur noch 22 Prozent, Forsa gar unglaubliche 21 Prozent für die Sozialdemokratie. Inzwischen liegt die SPD volle 15 Prozentpunkte hinter der Union, ja sie rutscht immer näher an die Größenordnung der FDP heran. Offensichtlich war das Desaster bei der Europawahl kein Ausrutscher. Die SPD droht vielmehr auf offener Bühne zu zerfallen. Sollte nicht noch ein Wunder passieren, bahnt sich eine historische Wahlniederlage an, denn mit weniger als 25 Prozent wäre die Sozialdemokratie keine Volkspartei mehr. Die Republik würde sich grundlegend verändern.

Unter den entsetzten Sozialdemokraten wird für den Niedergang vor allem einer verantwortlich gemacht: Frank-Walter Steinmeier. Auf den Wahlplakaten der Partei wird er kaum mehr gezeigt, seine Auftritte wirken immer blasser. Der Außenminister gilt nach dem SPD-Dauerdebakel von Andrea Ypsilantis Crashversuch bis Ulla Schmidts Dienstwagenfahrt als angezählt. Vor allem die eigene Partei fällt lästernd über die "Schlaftablette" Steinmeier her. Als sei er der Wiedergänger Kurt Becks, verbreitet sich eine vergiftete Stimmung um den Kandidaten: Im Vergleich zu Gerhard Schröder wirke er wie ein Dackel neben einem Wolf, wie ein Polo neben einem Porsche, wie eine Nagelfeile neben einer Kettensäge.

Franz Müntefering mahnt zwar noch, man solle im Saloon nicht auf den Mann am Klavier schießen. Doch das befolgt keiner mehr. Die Parteilinke feuert unter den Tischen aus allen Revolvern gegen "den letzten Schröderianer". Steinmeier solle jetzt "die Abschlussquittung für die Agendapolitik" kassieren, und dann stehe der Generationenwechsel an. Vor allem Wowereit, Nahles und Gabriel bereiten sich auf die Zeit nach Müntefering, Struck und Steinmeier vor. Hinter den Kulissen des Willy-Brandt-Hauses geht es bereits um die innerparteiliche, nach links drängende Macht nach dem 27. September.

Der SPD werden die Räume eng

Die Selbstverletzung der Partei erinnert inzwischen an die Schlussphase der Ära Kohl bei der Union. Sie schimpfen über Steinmeier und meinen Gerhard Schröder, weil sie die Agendapolitik der beiden am liebsten hinter sich lassen wollen, als ginge es um eine Spendenaffäre. Beim großen Steinmeier-Bashing übersehen sie freilich, dass das Problem der SPD tiefer reicht. Der Kandidat oben auf dem Balkon ist nicht das zentrale Problem, es brechen ihm unten die Fundamente weg.

Die SPD verliert ihre klassischen Milieus. Die formierte Arbeiterschaft Marke Kohlekumpel schwindet. Die mobile Dienstleisterschaft der Sorte Call-Center-Agent ist unpolitisch, häufig Nichtwähler. Der bürgerliche Mittelstand wählt den Hybridmotor der deutschen Politik: Angela Merkel (Sozialdemokratin und Christdemokratin in einer Person). Die Aufsteiger und Tatmenschen streben zur FDP, das sentimentale Bildungsbürgertum optiert Grün.

Zwischen einer Union, die in der Großen Koalition sozialdemokratisiert ist, und einer Linkspartei, die den Neo-Sozialismus salonfähig macht, werden der SPD die Räume eng. Wie eingekeilt verliert sie den Verstand an die Merkel-Union, das Herz an die Lafontaine-Linke. Sie ist eine Art Wikipedia ihrer selbst geworden - sie referiert sich noch, lebt aber nicht mehr. In diesem Spaltungsdrama haben die Schröderianer mit ihrem Beck-muss-weg-Putsch noch einmal zugeschlagen, doch programmatisch ist ihnen die Partei nicht mehr gefolgt. Deshalb wirkt das Agenda-Doppel Steinmeier-Müntefering so abgrundeinsam.

Der Geist steht nicht mehr links

Zudem verlieren die Sozialdemokraten die Intellektuellen. "Der Geist steht links", hieß es in der alten Bundesrepublik. "Der Geist steht links, aber rechts bewegt er sich", tönte es in den Neunzigern. Heute steht der Geist weder links noch rechts, er weht, wohin er will. "Linke Intellektuelle" - das klingt nach unlustigen alten Herren, gestrig wie Gamaschen und Lebertran. Das kulturelle Vorfeld der Sozialdemokratie, einst ein flirrendes Avantgarde-Milieu von Schriftstellern und Künstlern, ist dem Mief von AOK- und Gewerkschaftsfunktionären gewichen.

Hinzu kommt, dass die Merkel-Republik eigentlich genau so ist, wie sich frühere Generationen der Sozialdemokratie ihr Traumland gemalt hätten. Darum mutiert die SPD zur defensiven, strukturkonservativen Formation, sie wirkt ständig satt und pausbäckig, obwohl sie immer kleiner wird. Die Faszination des Wollens, die Magie der Verheißung ist ihr abhanden gekommen.

Verräterisch für dieses Dilemma ist das fehlende Modernisierungsversprechen der Partei. Sozialdemokratischsein hieß im 20. Jahrhundert auf der Seite des Fortschritts stehen. Seit zwanzig Jahren aber haben sich die linken Parteien Europas als Retardierungsinstanzen profiliert. Sie wollen den Modernisierungsschub der Globalisierung bremsen, sind technologiekritisch geworden und stehen nicht mehr aufseiten der avantgardistischen Evidenz. Man wittert um die SPD ein Milieu der Bedenken und Ängste, keines der Verheißungen und Visionen.

Die SPD frisst ihre Häupter

Die Steinmeier-Demontage, ja das serielle Verschleißen ihrer Führungsfiguren ist daher ein Symptom für ein pathologisches Defizit an Identität: Die SPD frisst ihre Häupter, weil sie um sich selbst nicht mehr weiß. Sie vollzieht eine Selbstkannibalisierung als Sublimation des Klassenkampfes. Kurt Beck klagte zu Recht über das irre Wolfsrudel der reinen Machtbeißer, das ihm die Ehre geraubt habe.

Kurzum: Steinmeier hat keine intakte Partei hinter sich. Die SPD wirkt wie implodiert. Ihre Machtbasis ist seit Jahren unterspült, sie hat tausende Mandate verloren und viele Zehntausende an Mitgliedern. Es ist also nicht Steinmeier, der die Partei von der stolzen Volkspartei zur "Heulsusentruppe" (Steinbrück) hat degenerieren lassen. Seine Mission ist keine Kanzlerkandidatur, sondern ein Notarzt-Job. Die SPD zerfällt nicht von oben, sondern von innen.

Cicero