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Wirtschaftsbericht: Konjunkturaussicht euphorisiert Regierung

Die Bundesregierung stapelt zwar tiefer als die Ökonomen, ist aber dennoch höchst optimistisch was die Konjunkturaussichten betrifft. Laut Jahreswirtschaftsbericht soll der Aufschwung sogar die Arbeitslosigkeit drücken.

Die Regierung jubelt, denn sie sieht den Aufschwung kommen. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla will sogar wissen, wem das Land die nahende wirtschaftliche Blüte verdankt: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihr Name, so Pofalla, stehe für einen "nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung".

Grund für die Euphorie in der Union ist der neue Jahreswirtschaftsbericht. Erstmals seit Jahren hat die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose nach oben korrigiert - und eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt in Aussicht gestellt. In dem jetzt vorgelegten Wirtschaftsbericht geht die Koalition für 2006 von einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent aus. Das liegt über der bisherigen Erwartung von 1,2 Prozent und über dem Plus des Vorjahres von 0,9 Prozent. Allerdings bleibt die Regierung damit skeptischer als Wirtschaftsverbände, Ökonomen und Banken.

"Wir haben allen Grund, vertrauensvoll in die Zukunft zu blicken", sagte Wirtschaftsminister Michael Glos bei der Vorstellung des Berichtes mit dem Titel "Reformieren, investieren, Zukunft gestalten - Politik für mehr Arbeit in Deutschland". Die Regierung verfolge einen "Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren", so Glos. Bei allen Maßnahmen setze sie auf die Stärken des Standortes: qualifizierte Arbeitnehmer, wettbewerbsfähige Unternehmen und sozialer Frieden. "Auf dieser Grundlage können wir aufbauen. Wirtschaften in Deutschland hat Perspektive", sagte der CSU-Politiker weiter.

Auch auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Bundesregierung mit einer Besserung. Im Jahresdurchschnitt wird für 2006 gegenüber 2005 ein Rückgang der Arbeitslosenzahl um 350.000 auf 4,51 Millionen vorausgesagt. Damit würde die Arbeitslosenquote auf 10,9 Prozent sinken, nach 11,7 im Vorjahr. Nach Ansicht der Regierung könne der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung gestoppt werden.

In dem Bericht heißt es weiter, die Voraussetzungen für eine anhaltende wirtschaftliche Dynamik seien trotz hoher Ölpreise insgesamt günstig. Nachdem die Konjunktur bisher nur von Exporten gestützt wurde, geht die Bundesregierung nun auch von deutlich stärkeren Impulsen aus dem Inland aus. Der private Konsum bleibe aber schwach. Bei den Konsumausgaben privater Haushalte wird nur ein Plus von 0,3 Prozent erwartet, bei Ausrüstungsinvestitionen dagegen eine Zunahme um 4,8 Prozent. Insgesamt dürfte die Inlandsnachfrage aber um 0,7 (2005: 0,2) Prozent zulegen, der Export um 6,5 (6,2) Prozent.

DPA/AP/Reuters / AP / DPA / Reuters