HOME

Zwischenruf: Höllenfahrt ins Gestern

Besinnungslos zurück zum Kalten Krieg? Der Kaukasus-Konflikt gefährdet die historischen Erfolge im Verhältnis zu Russland - und schwächt Europa, weil es die USA auf dem Kontinent wieder zur Vormacht erhebt.

Von Hans-Ulrich Jörges

Die Römer hatten 2000 Jahre Zeit, zu Italienern zu werden. Den Verlust ihres Imperiums zu verschmerzen und eine neue Rolle im Gefüge der Welt einzuüben. Die Menschen, die wir unlängst noch Sowjets nannten, hatten nicht einmal 20 Jahre Zeit, Russen zu werden. Den Zerfall ihres Machtblocks, Scheitern, Bedeutungsverlust, Scham und Kränkung zu verarbeiten. Doch man gibt ihnen die Zeit nicht. Nun, das ist zu fürchten, nicht mehr. Man treibt sie zurück in die Rolle der Sowjets, weil man sie da lieber hat, weil man sie gut gebrauchen kann als Feindbild, weil man im Kalten Krieg zu denken und zu handeln gelernt hat.

Seit das Sowjet-Imperium zerfallen ist, vor knapp 20 Jahren, haben sich Europäische Union und Nato vorangeschoben ins Weichbild der zersetzten Macht, unaufhörlich, immer näher heran an die Grenzen Rest-Russlands: Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, die baltischen Staaten, Bulgarien, Rumänien. Das hat das ganze Europa wiederauferstehen lassen, das hat den zwangs-sowjetisierten Nationen ihre Selbstbestimmung und ihre Geschichte wiedergegeben.

Nur wenige haben die Psychologie der Russen verstanden

Doch man hat sich kaum darum geschert, wie die Russen das empfanden. Man hat sie zu beruhigen und anzubinden versucht, durch Öffnung der Grenzen für Geschäftsleute und Touristen, durch wechselseitige wirtschaftliche Durchdringung, durch Kooperation mit der EU und Konsultation durch die Nato. Nur wenige haben die Psychologie der Russen, ihre Ängste, ihr Ringen um neue Größe verstanden. Wir Deutschen gehörten dazu.

Das war, alles in allem, höchst erfolgreich. Europa hat seine Spaltung überwunden, rasant abgerüstet und über ökonomische Macht auch zu politischem Einfluss gefunden, emanzipiert von den Amerikanern. Die Nato wurde in Europa militärisch bedeutungslos, eine politisch-symbolische Hülle.

Ein georgischer Abenteurer mit zweifelhaftem demokratischem Ruf droht nun im Handstreich all das zu zertrampeln, was seit dem Zerfall des Sowjetimperiums in Europa gewachsen ist. Michail Saakaschwilis Angriffsbefehl gegen die abtrünnige, mehrheitlich russophile Provinz Südossetien, exakt am Tag der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking, erscheint wie der erste Akt einer mit Bedacht inszenierten weltpolitischen Wende. Zurück zu all dem, was überwunden schien: Russland, eiskalt herausgefordert, zur Rolle des überreagierenden imperialen Bären, Europas Politik und Medien zu verhängnisvoll remilitarisiertem Denken, bis hin zur lautstarken Beschwörung der Nato-Kriegsklausel. Eine Höllenfahrt der Unvernunft, anfangs wie von Sinnen. Nicht wenige zittern lustvoll die Rückkehr des Kalten Kriegs herbei, das Kappen von Verbindungen, die Eskalation zur Isolation.

Die Rolle der USA verdient da bei besonders kritische Betrachtung. Schon der georgische Angriff auf Südossetien ist ohne Wissen der amerikanischen Militärberater, ohne Duldung oder gar Ermutigung aus dem Weißen Haus schwer vorstellbar. Das amerikanische Interesse ist evident. Europa ist geschwächt, gleich zweifach gespalten: zwischen Russland und dem Rest des Kontinents, obendrein noch zwischen dem "alten" und dem "neuen" Europa der historisch russophoben Staaten. Blitzschnell wurde die Stationierung eines amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien besiegelt, für Russland pure Provokation. Die Nato steigt wieder auf in Europa, schiebt sich vor die EU - und mit ihr die Macht der USA auf dem Kontinent. Sie beherrschen das Bündnis. Der kaukasische Handstreich könnte das letzte vergiftete Geschenk von George W. Bush an Europa gewesen sein.

Unerträglich sind die doppelten moralischen Standards des Westens. Die USA haben vor dem völkerrechtswidrigen Irak-Krieg den Weltsicherheitsrat über angebliche Chemiewaffen Saddam Husseins belogen - hat deshalb jemand Sanktionen gegen Washington gefordert? Und worin unterscheidet sich der Jubel der pro-westlichen Albaner im Kosovo, das sich von Serbien lossagte, von dem der Russen in Abchasien und Südossetien, die Georgien den Rücken kehrten - in beiden Fällen als Folge eines Krieges?

"Georgien und die Ukraine werden Nato-Mitglieder", hat Angela Merkel verkündet. Das war der unbedachteste Satz ihrer Amtszeit, ein Spiel mit dem Feuer. Denn das gilt es zu verhindern. Von inneren Konflikten zerrissene Staaten an der Grenze zu Russland haben in der Nato nichts zu suchen. Das Verhältnis zu Russland, essenziell in allen globalen Krisen, darf nicht durch Konfrontation und Aufrüstung ruiniert werden. Politik, Diplomatie, wirtschaftliche und kulturelle Verflechtung sind die Waffen der EU. Notfalls ist das, sofern die SPD die Kraft aufbringt, der Höllenfahrt ins Gestern zu widerstehen, bei der Wahl 2009 zur Abstimmung zu stellen.

print