Vereinte Nationen Vorhang auf zum Welttheater


Der Traum vom Frieden schien zum Greifen nahe, als am 25. April 1945 in San Francisco die Vereinten Nationen gegründet wurden. Doch Misstrauen herrschte in der neuen Weltorganisation bereits in der Stunde ihrer Geburt.

Die beiden Begegnungen, die am 25. April vor 60 Jahren die Hoffnung von Millionen Menschen auf dauerhaften Frieden nährten, fanden tausende Kilometer voneinander entfernt statt. Bei Torgau an der Elbe kündete das Zusammentreffen amerikanischer und sowjetischer Soldaten vom nahen Ende des Zweiten Weltkrieges. Und in San Francisco beglückwünschten einander am selben Tag die Teilnehmer der Gründungskonferenz für die Vereinten Nationen zur einstimmigen Annahme der UN-Charta.

Um "künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren", beschlossen die 50 vertretenen Staaten - als 51. UN-Gründungsmitglied kam nachträglich Polen dazu - "unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen, die gewährleisten, dass Waffengewalt nur noch im gemeinsamen Interesse angewendet wird".

Debatten, Appelle und leere Drohungen

Den großen Worten zum Trotz wurden seitdem Millionen von Menschen in Kriegen und bewaffneten innerstaatlichen Konflikten getötet, ohne dass die UN einschritten. Zwar gab es Lob für Friedenseinsätze zehntausender Blauhelmsoldaten vom Nahen Osten über Zypern bis Ost-Timor. Aber die Welt erlebte auch den Horror des Pol-Pot-Regimes im Kambodscha sowie den Völkermord in Ruanda und immer wieder einen Weltsicherheitsrat, der auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Debatten, Appellen und leeren Drohungen reagierte.

Schuld daran ist freilich nicht die Weltorganisation als solche. Schon vor 60 Jahren in San Francisco war allen Beteiligten klar, dass die UN immer nur leisten können, was die jeweiligen Interessenlagen ihrer einflussreichsten Mitglieder zulassen. Die UN-Charta ist das Ergebnis von Kompromissen, die parallel zu den Schlachten des Zweiten Weltkrieges zwischen den Mitgliedern jenes Zweckbündnisses ausgehandelt wurden, das Franklin D. Roosevelt "United Nations" nannte.

Zu Ehren des US-Präsidenten, der maßgeblich auf die Schaffung der UN hingewirkt hatte, erhielt die Organisation die von ihm geprägte Bezeichnung. Roosevelt starb wenige Tage davor, am 12. April 1945. In San Francisco konnten Staaten, die sich um die Siegermächte USA, Sowjetunion, Großbritannien und China geschart hatten, Modifizierungen des hauptsächlich in Washington entworfenen UN- Bauplans erreichen. Im Grundsatz aber akzeptierten sie, was die "Großen Fünf" ausgehandelt und fix und fertig auf den Tisch gelegt hatten.

Das Machtmittel des Vetos

Am deutlichsten kommt das im Vetorecht zum Ausdruck, mit dem diese vier Staaten sowie das später in den Siegerkreis aufgenommene Frankreich als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates jede ihnen missliebige Entscheidung dieses wichtigsten politischen UN-Gremiums verhindern können. Ohne das Machtmittel des Vetos wären weder die Sowjetunion noch die USA den UN beigetreten. Das war schon ausgemacht, als Josef Stalin und Roosevelt im Februar 1945 mit Winston Churchill in Jalta auf der Krim die letzten Weichen in Richtung Weltorganisation stellten.

Was heute die Mehrheit der mittlerweile 191 UN-Mitgliedstaaten erklärtermaßen als anachronistisch und reformbedürftig ansieht, galt bei der Charta-Annahme im Veterans Memorial Building in San Francisco als zeitgemäß. Ebenso entsprach es den realen Verhältnissen am Ende des Weltkrieges, dass Deutschland und Japan als "Feindstaaten" die Aufnahme in die Weltorganisation verwehrt war.

Darüber hinaus bestimmten die Artikel 53 und 107 der maßgeblich von US-Experten formulierten UN-Charta, dass die Siegermächte ungeachtet des Prinzips des Gewaltverbots zu Zwangsmaßnahmen gegen die Verlierer befugt waren. Obwohl politisch und völkerrechtlich längst gegenstandslos steht dies noch heute so in der UN-Charta.

UN-Reform in Planung

Die Streichung der Feindstaatenklausel, um die sich selbst der nach den USA zweitgrößte UN-Beitragszahler Japan vergeblich bemüht hat, soll nun endlich im Zuge jenes UN-Reformpakets erfolgen, von dessen Verwirklichung sich auch Deutschland - der drittgrößte Beitragszahler - einen dauerhaften Platz im Sicherheitsrat erhofft. Wie die Verhandlungen darüber ausgehen, ob neue ständige Mitglieder des Rates tatsächlich mit derselben Vetomacht ausgestattet werden wie die alten "Big Five", ist noch völlig offen. Zugleich gilt die Frage des Vetorechts als die mit Abstand spannendste der 60 Jahre nach San Francisco geplanten UN-Reform.

Thomas Burmeister/DPA DPA

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