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Krieg in der Ukraine Erstes Telefonat seit Mai: Scholz nimmt Gesprächsfaden mit Putin wieder auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
© JENS SCHLUETER / AFP
Viele Wochen sind vergangen seit Kanzler Olaf Scholz das letzte Mal mit Kreml-Chef Putin gesprochen hat. Seither hat es im Kriegsgebiet zahlreiche dramatische Entwicklungen gegeben. In einem neuerlichen Telefonat drängt Scholz nun auf eine diplomatische Lösung.

Nach mehreren Monaten hat Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz am Dienstag darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

"Der Bundeskanzler betonte, dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden", so Hebestreit weiter. Aus Moskau gab es zunächst keine Angaben zu dem Telefonat.

Akw Saporischschja auch Thema bei Gespräch mit Olaf Scholz

Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen. Der Präsident habe den Kanzler auf die "himmelschreienden Verstöße" der Ukrainer gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam gemacht, hieß es. Die ukrainische Armee beschieße Städte im Donbass und töte dort Zivilisten. Im Streit über Gaslieferungen betonte Putin demnach, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant sei. Westliche Sanktionen verhinderten aber eine ordnungsgemäße Wartung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Berlin hält diese bereits mehrfach vorgebrachte Begründung für den Lieferstopp über die Pipeline für vorgeschoben.

Scholz hat nach Angaben eines Regierungssprechers zuletzt Ende Mai mit Putin telefoniert. Damals sprachen Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gemeinsam mit dem russischen Präsidenten.

Seit dem Telefonat im Mai hat es im Kriegsgebiet weitere dramatische Entwicklungen gegeben. So ging es in dem Gespräch am Dienstag nach Angaben der Bundesregierung nun auch um die Lage am Atomkraftwerk Saporischschja. Scholz habe die Notwendigkeit betont, die Sicherheit des von russischen Kräften besetzten Atomkraftwerks zu gewährleisten. Zudem habe er gefordert, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen, teilte Hebestreit mit. Putin sagte, für die Gefahr eines Nuklearunfalls seien die Ukrainer durch ihren dauernden Beschuss des AKW verantwortlich.

Thema sei auch die globale Lebensmittellage gewesen, die infolge des russischen Angriffskrieges besonders angespannt ist. Russland hat die Ukraine Ende Februar überfallen. Seither wehrt sich das Land auch mit Unterstützung aus dem Westen gegen die Angreifer. In den vergangenen Tagen ist es ukrainischen Truppen gelungen, große Gebiete zurückzugewinnen.

Anmerkung der Redaktion: Die Äußerungen Putins wurden im dritten und fünften Absatz ergänzt. 

rw DPA

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