Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Flaggen der Türkei und Deutschlands (Archivfoto)

Merz reist zu Antrittsbesuch in die Türkei - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwoch zu einem Antrittsbesuch in die Türkei. Der Kanzler wird am Abend in Ankara erwartet. Am Donnerstag trifft er dann den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Wichtige Gesprächsthemen sind einerseits der Ukraine-Krieg und die Lage im Gazastreifen. Die Bundesregierung hofft bei dem Besuch auch auf weitere Zusagen der Türkei bei der Rücknahme von Asylbewerbern. 

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.