Obama führt - die Welt folgt

14. April 2010, 06:12 Uhr

Der Atomgipfel war für Barack Obama nicht bloß ein außenpolitischer PR-Erfolg. Die geschmiedete Allianz gegen Nuklearterror zeigt: Der Präsident hat die USA wieder als Führungsmacht etabliert. Von Martin Knobbe und Giuseppe Di Grazia, Washington

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Zufrieden mit dem Ergebnis des Nukleargipfels: Barack Obama©

Er brauchte für die wenigen Meter zu seinem Platz mehrere Minuten. Barack Obama herzte Brasilien Präsident Lula da Silva, blieb bei Chinas Präsidenten Hu Jintao stehen, nahm später Außenminister Bernard Kouchner in den Arm und hörte andächtig dem indischen Premierminister Manmohan Singh zu. 46 Staatsoberhäupter waren in dem großen Saal des "Washinton Convention Center" versammelt. Fast jedem von ihnen widmete Obama vor Beginn der abschließenden Sitzung zum Atomgipfel ein paar Sekunden. Es gibt wohl keinen Politiker auf der Welt, der im Gespräch und mit kleinen Gesten so eine Nähe herstellen kann wie der amerikanische Präsident.

Zwei Tage lang redete Obama auf die wichtigsten Vertreter der Weltgemeinde ein, er führte dabei viele Einzelgespräche, und am Ende überzeugte er sie alle davon, dass der Nuklearterrorismus zu den größten Gefahren für die Weltsicherheit gehöre und man nun handeln müsse. Die von ihm gewünschte Allianz gegen den Nuklearterrorismus kam zustande, Obama konnte den von ihm initierten Atomgipfel in Washington als Erfolg verbuchen. "Wir haben große Fortschritte erzielt, die Welt ein wenig sicherer zu machen", sagte der US-Präsident. "Alle Teilnehmerländer haben sich zum Ziel bekannt, binnen vier Jahren sämtliches spaltbares Material zu sichern."

Alles auf freiwilliger Basis

Außerdem beschlossen die Staats- und Regierungschefs, dass Atomschmuggler mit schärferen Strafen abgeschreckt werden müssen, die Lagerung von Nuklearmaterial sicherer gemacht werden soll und in Reaktoren weniger hoch angereichertes Uran verwendet wird. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll in Zukunft eine größere Rolle bei der Überwachung der nuklearen Sicherheit spielen.

Allerdings ist es wie so oft bei solchen Gipfeltreffen: Es gibt viele Absichtserklärungen, aber alles ist auf freiwilliger Basis. Obama gab sich dennoch zuversichtlich, dass alle Teilnehmer ihre Absichten auch umsetzen würden. Für den US-Präsidenten war es schon ein Erfolg, dass Staaten wie die Ukraine zugesagt haben, ihr gesamtes hochangereichertes Uran bis 2012 zu entsorgen. Und dass die Russen wie die USA je 34 Tonnen Plutonium ab 2018 vernichten werden. "Dieses Material allein würde zur Herstellung von rund 17.000 Atombomben reichen", sagte Obama. Russland gab auch bekannt, seinen letzten Reaktor zur Plutonium-Herstellung stillzulegen. Bis zum nächsten Atomgipfel 2012 in Südkorea sollen weitere Maßnahmen verschiedener Länder beschlossen werden.

Obamas Geduld mit Iran am Ende

Die Welt kennt Obama als den Mann, der immer auf das Gespräch setzt, der die Lösung eines Konfliktes sucht, statt ihn zu schüren. Beim Iran, der beim Gipfel in Washington nicht dabei war, scheint seine Geduld allerdings nun am Ende zu sein. Obama sprach sich im Streit um das iranische Atomprogramm für rasche und mutige Sanktionen aus. Er wolle darüber nicht monatelang verhandeln, sagte Obama. "Ein Wort muss auch etwas gelten." Und wenn das nicht eingehalten werde, sei ein "kraftvolles und schnelles" Signal an Teheran nötig. Seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao habe er gesagt, dass es für Iran Konsequenzen geben müsse. China hat bereits Vertreter nach New York geschickt, die am Entwurf für die nächste UN-Resolution mitarbeiten. Diese soll bereits in einigen Wochen verabschiedet werden.

Der Iran spielte allerdings nur am Rande des Gipfels eine Rolle, im Mittelpunkt stand das Terrornetzwerk al Kaida. "Wir wissen,", sagte John Brennan, Obamas höchster Terrorismusberater, "dass al Kaida aktiv nach Material für eine nukleare Bombe sucht". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in einem Gespräch mit Journalisten, wie leicht es heute sei, die Bauanleitung für solch eine Bombe im Internet zu finden. Weltweit entstünden immer mehr Kernkraftwerke, in der Medizin und der Industrie werde immer mehr radioaktives Material verwendet, das ebenfalls missbraucht werden könne. Die deutsche Delegation drängte auf dem Gipfel deshalb darauf, auch diese möglichen Nuklearquellen in die Schutzmaßnahmen mit einzubeziehen.

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