Steinbrück wird SPD-Kanzlerkandidat

28. September 2012, 09:25 Uhr

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Offenbar hat Frank-Walter Steinmeier verzichtet. Am Nachmittag treten die Politiker zusammen mit Sigmar Gabriel vor die Presse.

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Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach nächster SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der für den Posten ebenfalls im Gespräch war, steht nach Berichten mehrerer Medien vom Freitag nicht zur Verfügung.

Am Nachmittag wollen der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Steinmeier und Steinbrück vor die Presse treten. Nach Angaben der SPD ist für Freitag um 15.15 Uhr eine Pressekonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus geplant.

Der Kandidat der SPD tritt gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. Die Bundestagswahl ist aller Voraussicht nach im Herbst 2013.

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidaten vorschlagen. Bislang war die Nominierung frühestens Ende des Jahres geplant.

Steimeier vermutlich schon vor Wochen abgelehnt

In den vergangenen Tagen hatte jedoch vor allem in den SPD-Landesverbänden der Druck spürbar zugenommen, die Entscheidung vorzuziehen. Nachdem jetzt der Verzicht Steinmeiers bekanntwurde, änderte Gabriel wohl den Zeitplan.

Gabriel sagte seine Teilnahme am Kommunalkongress der bayerischen SPD-Landtagsfraktion in München am Freitag kurzfristig ab.

Die nächste reguläre SPD-Vorstandssitzung war eigentlich für den 15. Oktober vorgesehen. Für den 24. November ist ein kleiner Parteitag der SPD in in Berlin angesetzt, auf dem unter anderem über das Rentenkonzept Gabriels endgültig entschieden werden soll.

Der 65-jährige Steinbrück war zuletzt bereits Favorit für die Spitzenkandidatur. Steinmeier hatte Gabriel offenbar schon vor einigen Wochen darüber informiert, dass er nicht erneut antreten will. 2009 war Steinmeier als Herausforderer Merkels klar gescheitert.

Steinbrück gilt der Parteilinken als zu konservativ

Bisher hatte die SPD geplant, an einem Termin für die Kandidaten-Kür zwischen Ende 2012 und Anfang 2013 festzuhalten. Die Spekulationen in der sogenannten K-Frage waren allerdings in den vergangenen Wochen fast täglich ins Kraut geschossen. Ein ums andere Mal hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt, es gebe definitiv keinen neuen Stand in der "K-Frage" der SPD. Der Zeitplan solle beibehalten werden.

In der SPD und dort vor allem bei den Parteilinken ist Steinbrück nicht unumstritten. Sie werfen ihm seine in ihren Augen zu konservativen Positionen vor. In parteiinternen Umfragen lag Steinbrück zuletzt knapp vor Steinmeier.

Die SPD hat in den vergangenen Wochen heftig um ein Rentenkonzept von Parteichef Gabriel gerungen, sich zuletzt aber auf einen Konsens geeinigt. Am Dienstag stellte Steinbrück die Eckpunkte seines über Monate erarbeiteten finanzmarktpolitischen Konzeptes vor. Es schlägt eine Aufspaltung der Großbanken und die Begrenzung von Managergehältern vor.

Steinbrück musste sich zuletzt Vorwürfen des Amtsmissbrauchs als Bundesfinanzminister erwehren.

Umfrage: Merkel hat die Nase vorn

Bundeskanzlerin Angela Merkel würde derzeit Steinbrück in der Wählergunst schlagen. Nach Angaben des am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometers sprechen sich 53 Prozent der Befragten für Merkel als Kanzlerin aus und 36 für Steinbrück. Bei SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wäre das Verhältnis 54 zu 36 Prozent.

Zugleich legte die CDU im neuen Politbarometer um zwei Punkte auf nun 38 Prozent zu, wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären. Die SPD sinkt einen Punkt auf 29 Prozent. Die Grünen landen bei 13, die FDP bei vier Prozent. Die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen befragte vom 25. bis zum 27. September 1187 Bundesbürger - also bevor bekannt wurde, dass die SPD Steinbrück als Kanzlerkandidaten aufstellen will.

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lin/DPA/Reuters
 
 
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