Buch "Wir Abnicker": Die Selbstkritik des Marco Bülow

"Störenfried": Bundestagsabgeordneter Marco Bülow, SPD© Marco Bülow

Marco Bülow ist ein mutiger Abgeordneter. Denn eigentlich macht man das nicht - sagen seine Kollegen. Zumindest nicht, wenn man jung ist und noch etwas vor hat als Volksvertreter in Berlin. Der Sozialdemokrat Bülow will die "Spielregeln ändern", nach denen in der Hauptstadt Politik gemacht wird. Und das nicht zum ersten Mal.

Bülow möchte wachrütteln, seiner Meinung nach läuft etwas grundsätzlich schief in Deutschland. Eigentlich soll das Parlament das Volk vertreten und Entscheidungen treffen. Gesetzgeber sein. Gesetzhinnehmer trifft es aber im Alltag meist eher. So sieht es Bülow. Es geht ihm letztlich um die Macht. Mit deren Verteilung ist Bülow nicht einverstanden.

Deshalb hat er ein Buch geschrieben, das jetzt erschienen ist. Der Titel: "Wir Abnicker. Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter". 237 Seiten voll von Enttäuschung, Warnungen und Hinweisen auf Fehlentwicklungen der letzten Jahre. Eine Fundamentalkritik am Berliner Betrieb - und wohl auch ein Hilferuf.

Die Normalität des Abnickens

Namen nennt er fast keine. Trotzdem birgt seine Innenansicht des Alltags eines Bundestagsabgeordneten einige Brisanz. So beschreibt er zum Beispiel die Debatte um das Konjunkturprogramm, das Ende 2008 in den Bundestag eingebracht wurde. Es herrscht Aufregung unter den Abgeordneten. Der Grund: die einjährige Befreiung von der Kfz-Steuer beim Kauf eines Neuwagens. In der SPD-Fraktion wird lebhaft diskutiert. Und Bülow ist anfangs noch optimistisch: "Nach der Fraktionssitzung hatte ich zum ersten Mal seit langem das Gefühl, dass die Fraktion beziehungsweise das Parlament am Ende gegen die Empfehlung der Regierung bestimmt, was beschlossen wird." Doch daraus wird nichts. Das Gesetz wird bis auf Kleinigkeiten nicht geändert. Sein Fraktionschef Peter Struck sagt ihn, "dass mehr nicht drin gewesen sei". Nun brauche er auch Bülows Unterstützung.

"Es ist ein Trott. Keine Feigheit. Für uns ist es normal geworden, die Dinge abzunicken", sagt Bülow. So hatte sich der 38-Jährige das Parlamentarierleben nicht vorgestellt.

Die Mächtigen: Regierung, Lobby, Medien

2002 zog er zum ersten Mal in den Bundestag ein. Der ausgebildete Journalist eroberte auf Anhieb das Direktmandat im Wahlkreis Dortmund I. Euphorisch sei er damals noch gewesen, schreibt er in seinem Buch. "Die Politik stand mir offen, es galt, die gläserne Kuppel des Reichtstages zu erobern."

Doch die Euphorie wich schnell Ernüchterung. Zwar wurde der junge Nachwuchspolitiker Mitglied im Umweltausschuss und bekam in der SPD-Fraktion das Thema Erneuerbare Energien anvertraut, aber zu entscheiden hatte er meist nichts.

Es zeigte sich: Die eigentliche Macht liegt in den Händen einer kleinen Elite aus Regierungsvertretern, Lobbyisten und einigen einflussreichen Journalisten. Die größte Sorge bereitet ihm der Einfluss von Lobbyisten auf die Politik. Die meisten für die Wirtschaft wichtigen Gesetze werden von ihr mitbestimmt, so Bülow. "Politik wird immer mehr zu einem Spielball der großen Konzerne". Mal würden Parlamentarier unter Druck gesetzt. Mal setzten die Lobbyisten auf "Schmeicheleien".

Der Abgeordnete bleibt außen vor. Soll abnicken, sich dem Fraktionszwang beugen. Selbst Fachpolitiker haben, so Bülow, oft nichts zu melden.

Kritik am Prozedere ist unerwünscht. Vor wichtigen Entscheidungen werde Druck ausgeübt. Mancher gar von Parteikollegen als "Störenfried" geschmäht. Und wer ständig von der Linie abweicht, müsse fürchten, "das Wohlwollen - vor allem den der Mächtigen - zu verlieren."