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Wirtschaftsminister Rainer Brüderle soll die glücklose FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger ersetzen. Unterdessen gibt es aus den liberalen Reihen Kritik am Führungsstil von Parteiboss Rösler.
Rochade bei der FDP: Brüderle (l.) soll Fraktionschef werden, Parteiboss Rösler sein Amt des Wirtschaftsministers übernehmen© DPA
Nach herben Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten will die FDP am Dienstag die personelle Erneuerung weiter vorantreiben. Die FDP-Bundestagsfraktion will vorzeitig ihre Führung neu wählen. Seit Montag zeichnet sich ab, dass die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger nicht wieder kandidieren wird. Die 46-Jährige, der eine Mitverantwortung am Niedergang der FDP gegeben wird, soll Wirtschaftsminister Rainer Brüderle weichen, der dazu seinen Kabinettsposten aufgeben müsste.
An Brüderles Stelle soll der designierte neue Parteivorsitzende Philipp Rösler das Amt des Wirtschaftsministers übernehmen. Neuer Gesundheitsminister würde der bisherige Staatssekretär in diesem Ressort, der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr.
Die Neuwahl der Fraktionsspitze hätte ursprünglich erst im Herbst stattfinden sollen. Wegen der massiven Kritik an Homburger wird sie jedoch vorgezogen. So wollen die Liberalen auch die seit Wochen anhaltenden Personalspekulationen und innerparteilichen Querelen rasch beenden. Homburger führt die aus 93 Abgeordneten bestehende FDP-Fraktion seit Oktober 2009.
Am Freitag kommt die FDP in Rostock zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Dort will Rösler die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle antreten, der nach zehn Jahren nicht mehr kandidiert. Rösler soll Westerwelle auch als Vizekanzler beerben. Außenminister will Westerwelle bleiben.
Der scheidende FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms forderte von Rösler eine klare inhaltliche Führung und ein klares Personalkonzept. Er sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag): "Führung heißt auch unangenehme Probleme sachlicher wie personeller Art zu lösen und die FDP klar auszurichten." Es gehe jetzt um die Glaubwürdigkeit der Partei. "Und wenn man Glaubwürdigkeit erlangen will, muss man klar sein. Klar in den Zielen, klar in den Auffassungen, klar bei den Personen, mit denen man glaubt, die Ziele umsetzen zu können."
Unterdessen hat sich auch Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel dafür ausgesprochen, den bisherigen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zum Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion zu wählen. "Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat. Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen", sagte Niebel dem "Hamburger Abendblatt" (Dienstag).
"Mit Philipp Rösler als Parteivorsitzender, der zugleich an der Spitze des Wirtschaftsministeriums stehen könnte, und Rainer Brüderle als Fraktionsvorsitzender würde sich die FDP in den Ergebnissen des Regierungshandelns stärker wiederfinden als bisher."
Niebel legte Birgit Homburger nahe, den Fraktionsvorsitz abzugeben. "Sollte Frau Homburger freiwillig auf den Fraktionsvorsitz verzichten, würde die Partei ihr das hoch anrechnen. Sie würde dem neuen Parteivorsitzenden einen starken Start ermöglichen - und sicherlich die Möglichkeit bekommen, für die FDP an führender Stelle zu wirken", sagte Niebel. Auf die Nachfrage, ob sie stellvertretende Parteivorsitzende werden könne, antwortete der Minister: "In einer herausgehobenen Position in der Partei." Zugleich betonte er: "Nicht jeder, der wieder kandidiert, kann damit rechnen, auch wieder gewählt zu werden."
kbe/AP/DPA
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