Wie uns Schäuble an der Nase herumführt

18. Juli 2013, 20:45 Uhr

Wie unbekümmert die Regierung inzwischen mit den Gefahren der Schuldenkrise umgeht, kann man am besten an ihrem wichtigsten Minister sehen. Schäuble schafft Vertrauen, ohne welches zu verdienen. Ein Kommentar von Lutz Meier

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Ein permanenter Appell an das Vertrauen der Wähler: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.©

Der strenge, gütige Herr Schäuble. Die letzten Auftritte des Bundesfinanzministers vor der heißen Wahlkampfphase sind wohlkalkuliert: Der Mann ist extra nach Athen gereist, um die Eurokrise in die Sommerpause zu verabschieden. Griechenland komme voran, erklärte er dort am Donnerstag und es werde auch ganz sicher nicht nötig, dem Land seine immensen Schulden auch nur teilweise zu erlassen. Mehr noch: Schon die Diskussion darüber sei schädlich. Natürlich zeigte der Minister auch Verständnis dafür, dass manche Griechen gegen ihn protestieren. Irgendwie belegt es ja für die Zuschauer daheim in Deutschland auch die Erzählung der Bundesregierung: Dass das Merkel-Prinzip in der Eurokrise greift, das strenge Prinzip, welches sie immer wieder so zusammengefasst hat: Erst schmerzhafte Reformen, dann gibt’s im Gegenzug ein bisschen vom sauer verdienten Geld der Steuerzahler. So stellen wir uns das ja immer noch vor.

Dabei hätte er Kanzler werden können!

In Athen konnte man wieder einmal sehen, warum Schäuble für Bundeskanzlerin Angela Merkel so wertvoll ist. Solange der altgedienteste aller Minister mit barschem aber sanften allemanischem Singsang die Probleme mit Schulden, Gläubigern, Zinsen und so weiter zu kurzen Sätzen zusammenschnurren lässt, hören sie sich beherrschbar an. Immer wieder heißt es doch, in der Eurokrise gehe es um Vertrauen. Und Schäubles Auftreten ist ein permanenter Appell an das Vertrauen der Wähler: Weil der Mann schon so lange da ist, weil er sich so sichtbar abrackert für das Land, weil er die die direkte Verbindung vom Kinzigtal in die Abgründe der internationalen Finanzwelt verkörpert . Dabei hätte er einst doch beinahe Bundeskanzler und -präsident werden können. Aber anstatt voller Gram über Helmut Kohl, Angela Merkel und das Schicksal im Schwarzwald zu sitzen, rettet er uns jetzt womöglich noch fünf Jahre weiter, bis er 76 ist.

Bei den Investoren zählt kein Singsang

Leider funktioniert diese Vertrauensmechanik zwar womöglich beim Wähler, kaum aber bei den internationalen Investoren. Und die spielen nun mal eine entscheidende Rolle bei der Frage, ob und wann die Eurokrise wieder zur Katastrophe wird. Da aber ist nicht Singsang entscheidend, sondern einerseits nüchterne Zahlen. Andererseits die Frage, ob die Europäer, ob also Merkel auf Dauer in der Lage sind, dem Kontinent und seiner Währung gemeinsame Strukturen und Regeln hinzuorganisieren.

Sie handeln nicht besser als die Schuldenstaaten

Genau an dieser Frage hapert es aber bei der Kanzlerin und ihrem wichtigsten Minister. Beide haben es vorerst aufgegeben, an einer Langfristlösung für das Schuldenproblem zu arbeiten, sie wissen, dass jede Neuigkeit vom Euro ihren Wahlkampf stören könnte. Merkel und Schäuble machen also das, was sie lange den Verantwortlichen in Griechenland, in Italien oder Spanien vorgeworfen haben: Sie denken lieber an den kurzfristigen politischen Gewinn als an das Große Ganze. Es ist immer schwierig, dem Wähler reinen Wein einzuschenken und im Wahlkampf ist es besonders schwierig. Deshalb haben die Deutschen die Regeln für eine gemeinsame Aufsicht über die Banken erst einmal verschleppt und versuchen sie zu verwässern. Deswegen blocken sie jede Diskussion über Gemeinschaftsanleihen in der Eurozone selbst für die Zeit nach den Strukturreformen ab. Und das, obgleich derlei wahrscheinlich weniger Risiko für den Steuerzahler birgt als die jetzige Kombination aus milliardenschweren Haftungsfonds und einer gemeinsam getragenen Zentralbank, die Schuldtitel von Krisenstaaten bunkert. Deswegen schließlich gehen sie einerseits auf Distanz zu Mario Draghi, dem Chef dieser Zentralbank, obwohl er es ist, der ihnen erst die Luft verschafft hat, so unbekümmert mit der fragilen Lage umzugehen. Schäubles Einlassungen, nach denen "niemand, der ein bisschen was von der Sache versteht, im Ernst von einem weiteren Schuldenschnitt" in Griechenland redet, gehört auch in diese Reihe. Natürlich reden sie. Natürlich wäre die Reaktion verheerend und unkalkulierbar, wenn man jetzt erneut die Anleihegläubiger zur Kasse bitten würde. Aber wenn es so weitergeht wie derzeit in Griechenland, dann werden irgendwann die Gläubiger selbst darüber zu reden beginnen. Es geht nur darum, ob es Merkel und Schäuble gelingt, das Problem weit genug in die Zukunft zu reden, indem sie es jetzt ins Ungefähre reden.

Schäuble und Merkel reagieren nur

Die Protestler in Athen haben am Donnerstag wieder einmal das "deutsche Austeritätsdiktat" gegeißelt und Schäuble persönlich die Schuld gegeben, dass es ihrem Land schlecht geht. Halb Europa scheint zu glauben, dass die deutsche Regierung ihnen eine Eurorettungsstrategie aufzuzwingen, die zum Ziel hat, ihnen alle Perspektiven wegzusparen. Sie glauben, dass Berlin die Zügel in der Hand hält, dass die Deutschen genau wissen, was sie wollen und Europa nach ihrer Idee formen. Schaut man sich das Handeln von Merkel und Schäuble an, merkt man rasch, dass das falsch ist. Mal fordert die Kanzlerin harte Strukturreformen, mal willigt sie ein, sie zu lockern. Mal verlangen sie sie eine strenge und mächtige gemeinsame Bankenkontrolle im Euroraum, dann wollen sie verhindern, dass sich auch die eigenen Banken zu vielen gemeinsamen Regeln unterwerfen müssen. Zeitweise sind Merkel und Schäuble die größten Kämpfer dafür, dass die Käufer der Griechenland-Anleihen auch bluten sollen, inzwischen sind sie die größten Kämpfer dagegen. Sie reagieren immer nur, anstatt zu sagen, wie das noch einigere Europa denn aussehen soll, von dem sie immer reden.

"Wir sind auf dem richtigen Weg", hat der Finanzminister in Athen gesagt. Wohin der Weg führen soll, darüber hat er nichts gesagt.

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