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Mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl beginnt bei den Piraten der innerparteiliche Wahlkampf um die Listenplätze. Neben vielen unbekannten Namen beziehen nun auch die ersten Promi-Piraten Stellung.
Will für die Piratenpartei in den Bundestag einziehen: Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg© Karlheinz Schindler/DPA
Als eines der ersten prominenten Gesichter in der Piratenpartei hat Anke Domscheit-Berg ihre Kandidatur für den Bundestag erklärt. Die 44-Jährige trug sich am Freitag in die Kandidatenliste des Landesverbands Brandenburg ein, für den Wunschlistenplatz 1. Ob Domscheit-Berg zur Wahl aufgestellt wird, entscheidet Ende Oktober eine Parteiversammlung in Strausberg bei Berlin. Die Piraten liegen in den letzten Umfragen bei bundesweit sieben Prozent, bei leicht rückläufigem Trend im Vergleich zu den vergangenen Monaten.
Vor Domscheit-Berg haben bereits der frühere Bundesvorsitzende Sebastian Nerz (Baden-Württemberg), der bayerische Landesvorsitzende Stefan Körner und der ehemalige stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Popp (ebenfalls Bayern) ihre Kandidatur erklärt. Der jetzige Bundesvorsitzende Bernd Schlömer hat dies hingegen ausgeschlossen. Noch unentschieden zeigt sich Marina Weisband (Nordrhein-Westfalen).
Domscheit-Berg will nach eigener Darstellung im Bundestag für eine transparente Regierungsarbeit und Verwaltung eintreten, Ziele, für die sie sich schon seit einigen Jahren in der "Open-Government"-Bewegung starkmacht. Daneben liege ihr eine stärkere Beteiligung von Bürgern bei politischen Prozessen am Herzen, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. "Wenn Piraten etwas verändern wollen, dann mit dem Ziel, mehr Integrität in die Politik zu bringen", sagte Domscheit-Berg. Der Weg dazu führe über Offenheit und mehr Transparenz.
"Das will ich auch vorleben, ich will eine der transparentesten Abgeordneten werden", sagte die Politikerin, die früher Mitglied bei den Grünen war und im Mai bei den Piraten eingetreten ist. Im Wiki der Brandenburger Piratenpartei schrieb sie: "Ich mag keinen Fraktionszwang und keine Abstimmungen in einem fast leeren Bundestag, nur weil alle Fußball gucken."
Für die Verwirklichung von konkreten Zielen wolle sie auch mit anderen Parteien zusammenarbeiten, sagte Domscheit-Berg. Da kenne sie weder Berührungsängste noch Schubladendenken. Während der Staat möglichst transparent gestaltet werden solle, gelte es, "den gläsernen Bürger auf jeden Fall zu verhindern". Die Bürger müssten vor immer mehr Überwachung beschützt werden, und im Internet müsse die Möglichkeit zur Anonymität erhalten bleiben.
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