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Drogenbeauftragte: Warnschilder auf Schnaps und Bier

Auf Zigarettenschachteln sind sie längst üblich, demnächst sollen sie auch Alkoholflaschen zieren: Etiketten, mit denen eindringlich vor dem Konsum gewarnt wird. Sabine Bätzing, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, will ein entsprechendes Gesetz auf den Weg bringen.

Nach dem Willen der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing sollen künftig besondere Etiketten auf Alkoholflaschen vor dem Alkoholmissbrauch warnen

Nach dem Willen der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing sollen künftig besondere Etiketten auf Alkoholflaschen vor dem Alkoholmissbrauch warnen

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, will noch in dieser Legislaturperiode per Gesetz Warnetiketten für Alkohol vorschreiben. "Wir wollen bis zur Bundestagswahl 2009 Warnhinweise auf Alkoholflaschen gesetzlich durchsetzen, die sich konkret an Schwangere richten, die durch den Alkoholkonsum in der Schwangerschaft ihren Kindern erhebliche Schäden zuführen können", sagte Bätzing der "Rheinischen Post".

Geplant seien aufgedruckte Piktogramme mit einer durchgestrichenen Silhouette einer schwangeren Frau, wie sie in Frankreich bereits Vorschrift sind. "Jährlich werden 4000 Babys mit dem sogenannten fetalen Alkoholsyndrom geboren, also einer vorgeburtlich entstandenen Schädigung des Kindes durch den Alkoholkonsum in der Schwangerschaft", sagte die SPD-Politikerin zur Begründung.

DPA

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Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.