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Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit mach...

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Carsten Linnemann

Linnemann weist Kritik an Bürgergeldreform zurück - Kritik von Ökonomen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von Sozialverbänden verteidigt. "Mit der Neuen Grundsicherung verfolgen wir zwei Ziele: Wir kehren zum System des Förderns und Forderns zurück und schaffen eine neue Gerechtigkeit", sagte Linnemann der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Denn jetzt gilt: Wer arbeiten kann, aber Termine verstreichen lässt oder zumutbare Arbeit wiederholt nicht annimmt, der erhält zukünftig auch keine Leistungen mehr."
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Innenminister Reinhold Jost (SPD) wollen gemeinnützige Vereine unterstützen (Archiv

Vertrag Land übernimmt Gema-Kosten für Vereine

Viele Vereine leiden unter hohen Gema-Gebühren, wenn sie bei öffentlichen Veranstaltungen Musik spielen. Wie das Saarland den gemeinnützigen Organisationen helfen will.

Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit macht die Partei eine menschliche Erfahrung: Sie schwächelt. 1977 hatten die Sozialdemokraten noch eine Million Mitglieder. Heute sind es weniger als die Hälfte. Ihr bestes Wahlergebnis erreichte die SPD unter Willy Brandt, der Ikone der Partei. Ihr bisher schlechtestes mit dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Zweimal stellte sie den Bundespräsidenten, dreimal den Kanzler. Einer von ihnen, Helmut Schmidt, ist nach seiner Amtszeit eine Art Ratgeber der Nation geworden.