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News des Tages: Arbeiter untersuchen Schlagloch - und stoßen auf Tunnel zu US-Bank

Starker Schneefall legt Flughafen lahm +++ Saudi-Arabien richtet philippinisches Hausmädchen hin +++ Fast 100 Tote nach Dammbruch in Brasilien registriert +++ Mutmaßlicher Schütze von Korsika ist tot  +++  Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Arbeiter in Florida untersuchen Schlagloch - und finden Tunnel zu US-Bank

Bei der Untersuchung eines Schlaglochs in einer Straße haben Bauarbeiter im US-Bundesstaat Florida einen Tunnel entdeckt - und womöglich einen Bankraub verhindert (Symbolbild)

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Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Guaidó: Polizei wird es nicht schaffen, meine Familie einzuschüchtern (19.30 Uhr)
  • Kohleausstieg: Merkel kündigt bis Mai Maßnahmen für Strukturwandel an (19.18 Uhr)
  • Arbeiter untersuchen Schlagloch - Polizei findet Tunnel zu US-Bank (16.48 Uhr)
  • Brandenburg beschließt Gleichstellungs-Gesetz für Landtagswahlen (14.30 Uhr)
  • Haftbefehl gegen Arafat Abou-Chaker aufgehoben (14.47 Uhr)

Die News des Tages im stern-Ticker:     

+++ 19.50 Uhr: Trump nennt Ort und Datum für Gipfel mit Kim nächste Woche +++

Die US-Regierung will Ort und Datum für das zweite Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un Anfang nächster Woche bekanntgeben. Das kündigte Trump am Freitag (Ortszeit) in Washington an. Bekannt ist bereits, dass das Treffen Ende Februar stattfinden soll, ein genaues Datum haben beide Seiten aber noch nicht mitgeteilt.

Trump sagte vor Journalisten, viele von ihnen wüssten sicher bereits, an welchem Ort der Gipfel stattfinden werde. Zuletzt wurde spekuliert, dass eine Stadt in Vietnam in der näheren Auswahl unter den möglichen Gipfelorten sei. US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Mittwoch in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News betont: "Wir werden es an einem Ort in Asien machen."

+++ 19.41 Uhr: Prozess um Vergewaltigung: Haftstrafen für Pariser Polizisten +++

Im Prozess um die Vergewaltigung einer kanadischen Touristin hat ein Pariser Gericht zwei Polizisten zu Haftstrafen von jeweils sieben Jahren verurteilt. Wie das Gericht bestätigte, wurden die früheren Ordnungshüter wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung schuldig gesprochen. Der Fall galt in Frankreich wegen der weitgehenden Vorwürfe gegen die Ex-Polizisten als sehr ungewöhnlich.

Das Gericht sei mit seinem Urteil der Forderung der Staatsanwaltschaft nachgekommen, berichteten französische Medien. Die Vorfälle spielten sich im April 2014 in der damaligen Zentrale der Pariser Kriminalpolizei am Quai des Orfèvres ab. Die damals 34 Jahre alte Frau war demnach alkoholisiert gewesen. Die Polizisten hatten sich Medien zufolge für unschuldig erklärt.

+++ 19.30 Uhr: Guaidó: Polizei wird es nicht schaffen, meine Familie einzuschüchtern +++

Inmitten des Machtkampfs zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó in Venezuela haben sich Polizisten nach Angaben des Oppositionsführers seinem Haus genähert. Die Beamten hätten beim Pförtner nach seiner Frau gefragt. "Sie werden es nicht schaffen, meine Familie einzuschüchtern", sagte Guaidó. "Vor der Familie muss man Respekt haben." Er zeigte sich gemeinsam mit seiner Ehefrau Fabiana Rosales und seiner kleinen Tochter vor seinem Haus in der Hauptstadt Caracas. Polizeichef Carlos Alfredo Pérez Ampueda wies die Darstellung von Guaidó zurück. Es sei falsch, dass Beamte nach der Familie des Abgeordneten gesucht hätten, teilte die Polizei auf Twitter mit.

+++ 19.18 Uhr: Kohleausstieg: Merkel kündigt bis Mai Maßnahmen für Strukturwandel an +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Kohleausstieg bis zum Mai ein Gesetz über Maßnahmen für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen angekündigt. Dazu habe sich die Bundesregierung verpflichtet, sagte sie nach einer Konferenz mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer in Berlin. Die Länder wollten zudem ein Gesetz, um Planungen zu beschleunigen. "Beides werden wir in Angriff nehmen."

Bei dem Maßnahmengesetz geht es etwa um Investitionen in die Infrastruktur, Investitionsanreize für Unternehmen und die Ansiedlung von Bundesbehörden in den Kohleregionen. Merkel bezeichnete den Kohleausstieg als eine riesige Aufgabe. Die Bundesregierung werde die mit dem Kohleausstieg verbundenen Kosten sehr sorgfältig prüfen.

+++ 19.15 Uhr: Polizist in Tadschikistan wegen Folter zu 13 Jahren Haft verurteilt +++

Ein Gericht im zentralasiatischen Tadschikistan hat einen Polizisten unter anderem wegen Folter zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, befand das Gericht in der nördlichen Stadt Chudschand den Beamten Schukrat Schamsiddinow diese Woche für schuldig, ein 2017 inhaftiertes mutmaßliches Mitglied einer seit 2015 verbotenen islamistischen Partei gefoltert und ihm Geld abgepresst zu haben. Der Prozess fand demnach hinter verschlossenen Türen statt.  

Der Gefangene Komil Chodschanasarow hatte laut Radio Osodi in einem Video erklärt, die Polizisten hätten ihn nach Zahlung eines Schmiergeldes freigelassen. Als die Polizei ihn abermals zu einem Verhör vorlud, nahm er sich demnach das Leben. Radio Osodi ist der tadschikische Zweig von Radio Free Europe.

+++ 18.48 Uhr: Neue Regierung im Libanon vorgestellt +++

Nach acht Monaten Stillstand haben sich die politischen Parteien im Libanon auf eine neue Regierung geeinigt. Das neue Kabinett wurde in Beirut vorgestellt. Ihm gehören 30 Minister an, darunter vier Frauen; die Besetzung der Posten des Außen- und Finanzministers blieben unverändert.

+++ 18.30 Uhr: Islamistische Syrien-Rückkehrer zu mehrjähriger Haft verurteilt +++

Ein Deutsch-Marokkaner ist in Düsseldorf als IS-Terrorist zu fünf Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der 36-Jährige ältere Bruder des Terroristen wurde zu dreieinhalb Jahren Haft wegen der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten verurteilt. Die Urteile seien bereits rechtskräftig, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts. Die Brüder hatten in Syrien in den Reihen der islamistischen Terrormilizen Al-Nusra-Front und Islamischer Staat gekämpft. 2016 kehrten sie nach Deutschland zurück und wurden verhaftet. Die Anklage hatte sieben und vier Jahre Haft für die Männer aus Bad Münstereifel bei Bonn beantragt.

+++ 18.19 Uhr: Chef der indischen "Love Commandos" wegen Erpressung festgenommen +++

Der Chef der indischen Hilfsorganisation Love Commandos, die sich um verzweifelte Paare kümmert, ist wegen Erpressung festgenommen worden. Sanjoy Sachdev sei bereits am Dienstag bei einer Razzia in einem seiner Zufluchtsorte für Paare in der Hauptstadt Neu Delhi gefasst worden, teilten die Behörden mit. Dabei seien vier Paare befreit worden, die nach eigenen Angaben gegen ihren Willen festgehalten wurden und hohe Summen als Honorar an Sachdev zahlen sollten.

+++ 17.51 Uhr: Nach Anti-Terror-Einsatz im Norden: Identität der Verdächtigen unklar +++

Die Identität der drei in Schleswig-Holstein festgenommenen mutmaßlichen Terroristen ist noch nicht abschließend geklärt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr, gehen die Behörden zwar davon aus, dass die Männer wahrscheinlich Kurden sind und aus dem Irak stammen. Sie sollen aber zum Teil falsche Angaben zu Namen und Alter gemacht haben. "Da gibt es einige Ungereimtheiten", hieß es.

Die Terrorverdächtigen waren am Mittwoch im Kreis Dithmarschen festgenommen worden. Sie sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft. Den beiden unter den Namen Shahin F., 23, und Hersh F., 23, registrierten Männern wird vorgeworfen, in Deutschland einen islamistisch motivierten Terroranschlag geplant zu haben. Sie hatten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) den subsidiären Schutzstatus erhalten. Auch für unter dem Namen Rauf S., 36, registrierten Iraker, der bei den Anschlagsplanungen geholfen haben soll, wurde Untersuchungshaft angeordnet. Sein Asylantrag war den Angaben zufolge abgelehnt worden. Er sei ausreisepflichtig gewesen, hieß es.

+++ 17.40 Uhr: 15-jähriges Mädchen erstochen: Siebeneinhalb Jahre Haft gefordert +++

Im Prozess um einen tödlichen Streit unter Jugendlichen auf einem Dortmunder Parkdeck hat die Staatsanwaltschaft siebeneinhalb Jahre Jugendhaft beantragt. Die heute 17-jährige Angeklagte soll am 23. Februar 2018 mit einem Messer auf eine 15-jährige Bekannte eingestochen haben. Ein Stich traf das Herz. Der Antrag der Staatsanwaltschaft in dem Verfahren am Dortmunder Landgericht lautet auf Totschlag. Die Verteidigung des Mädchens hat dagegen maximal sechs Jahre Haft wegen Körperverletzung mit Todesfolge gefordert. Das Urteil soll am 13. Februar gesprochen werden. Der Prozess findet komplett unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

+++ 17.28 Uhr: AfD-Abgeordneter fällt bei Wahl in Holocaust-Mahnmal-Gremium durch +++

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt ist bei seiner Wahl ins Kuratorium des Holocaust-Mahnmals erneut gescheitert. In einer geheimen Wahl erhielt der 59-Jährige am Donnerstag im Parlament 203 von 651 abgegebenen Stimmen der Abgeordneten. Witt gehört zu den führenden Vertretern der Alternativen Mitte, einem Zusammenschluss gemäßigter AfD-Mitglieder. Diese distanzieren sich vom rechten Rand der Partei, also vom Kurs des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden und Gründer des völkisch-nationalen "Flügels", Björn Höcke. Zum Holocaust-Gedenktag twitterte Witt kürzlich: "#NieWieder ist ein Auftrag gegen #Antisemitismus & #Hass!" Und: "Niemals wieder darf eine #Ideologie dazu führen, Menschen zu ermorden."

ie AfD hatte Witt bereits im November für das Amt vorgeschlagen - auch damals hatte er die benötigte Mehrheit der Stimmen nicht erhalten. Denn die Grünen, SPD, FDP und die Linke hatten den Wahlvorschlag abgelehnt. Das Bundestagsplenum hatte AfD-Bundestagsfraktionsmitglieder bereits mehrfach für Posten in Ausschüssen oder dem Präsidium des Bundestags abgelehnt.

+++ 17.05 Uhr: Sieben Jahre Gefängnis für Astwurf auf Autobahn +++

Nach einem Astwurf auf die Autobahn 45 bei Dortmund ist ein 22-jähriger Mann wegen Mordversuchs zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Für das Dortmunder Schwurgericht steht fest, dass der Asylbewerber aus dem Iran in der Nacht auf den 1. Juli 2018 aus Frust einen 2,60 langen und zehn Kilo schweren Ast von einer Brücke auf die Fahrbahn geschleudert hat. Zuvor war der Angeklagte aus einem Linienbus geworfen worden, weil er während der Fahrt Alkohol getrunken hatte. Der Ast war auf die Motorhaube eines Autos geprallt. Die Fahrerin hatte damals einen Schock erlitten.

+++ 16.49 Uhr: Elf Verletzte bei Kollision zweier Linienbusse in Aachen +++

Auf eisglatter Straße sind bei einem Auffahrunfall mit zwei Linienbussen in Aachen elf Menschen verletzt worden, einer von ihnen schwer. Die Busse waren laut Polizei am Vormittag hintereinander auf einer Busspur in der Aachener Innenstadt unterwegs. Beim Abbremsen auf der vereisten Straße kamen beide Busse in Rutschen, wobei ein Bus gegen das Heck des vorausfahrenden Busses prallte. Durch den Zusammenstoß wurden neun Fahrgäste sowie ein 51-jähriger Busfahrer leicht verletzt. Eine 33-jährige Businsassin trug schwere Verletzungen davon und wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Beide Omnibusse waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

+++ 16.48 Uhr: Arbeiter in Florida untersuchen Schlagloch - Polizei findet Tunnel zu US-Bank +++

Bei der Untersuchung eines Schlaglochs in einer Straße haben Bauarbeiter im US-Bundesstaat Florida einen Tunnel entdeckt - und womöglich einen Bankraub verhindert. "Sie steuerten auf die Bank zu, das ist sicher", sagte FBI-Sonderermittler Michael Leverock in Pembroke Pines mit Blick auf die möglichen Täter. Er fügte hinzu: "Wir wissen derzeit nicht, wer dahintersteckt."

Die Bauarbeiter hätten die Polizei gerufen, die wegen eines möglichen Bankraub-Versuchs die US-Bundespolizei FBI eingeschaltet habe. Die Polizei habe bei ihrer Inspektion des Schlaglochs den in einem nahen Waldstück gelegenen Eingang des Tunnels entdeckt, der rund 45 Meter lang sei und vor der Bank ende. 

Leverock sagte, in dem Tunnel seien unter anderem Spitzhacken, ein kleiner Waggon und ein Generator gefunden worden. Er gehe davon aus, dass mehrere Personen den Tunnel gegraben hätten, der nur einen Durchmesser von weniger als einem Meter habe und "sehr klaustrophobisch" sei. Leverock sagte weiter: "Ich würde gerne sagen, dass ich so etwas in Filmen gesehen habe. Das Loch ist aber so klein, dass es einzigartig ist."

+++ 16.32 Uhr: Deutschland an System zur Umgehung von Iran-Sanktionen durch die USA beteiligt +++

Deutschland startet gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien ein System zur Umgehung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Wie Bundesaußenminister Heiko Maas bestätigte, wurde eine Gesellschaft gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären. Teheran begrüßte die Gründung der europäischen Gesellschaft als "ersten Schritt". Er hoffe, dass es nicht dabei bleiben werde und auch die weiteren Zusagen der Europäer an den Iran in Kraft treten würden, sagte Vizeaußenminister Abbas Araktschi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. Die Gesellschaft trägt den Namen Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur Unterstützung des Handelsaustausches).

+++ 16.05 Uhr: Bis minus 190 Grad - Nächte auf erdferner Seite des Mondes kälter als erwartet +++

Die chinesische Mondsonde "Chang'e 4" muss auf der erdabgewandten Mondseite kältere Nächte überstehen als angenommen. Die Temperatur auf der ferneren Seite des Erdtrabanten sei in der Nacht auf minus 190 Grad gefallen, teilte die chinesische Raumfahrtbehörde CNSA mit. Dies sei "kälter, als die Wissenschaftler erwartet haben". Bei früheren US-Missionen auf dem Mond seien nicht solch niedrige Temperaturen gemessen worden, sagte Missionsleiter Zhang He der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Dies lasse sich wahrscheinlich mit den unterschiedlichen Bodenstrukturen auf der erdnahen und der erdabgewandten Seite des Mondes erklären "Chang'e 4" war am 3. Januar auf dem Mond gelandet. Es war die erste weiche Landung eines Raumgefährts auf der felsigen erdabgewandten Mondseite. Zu ihrem Schutz wurde die Sonde später etwa zwei Wochen lang in einen Standby-Modus versetzt. Am Mittwoch wurde sie wieder aktiv und begann, die Temperaturen in ihrer Umgebung zu messen.

Der natürliche Satellit der Erde: Entstehung, Größe, Besuche: Das sollten Sie über den Mond wissen

+++ 16.00 Uhr: Italiens Polizei beschlagnahmt Kokain im Wert von einer halben Milliarde Euro +++

Die italienische Polizei meldet einen spektakulären Schlag im Kampf gegen den internationalen Drogenhandel: Sie beschlagnahmte mehr als zwei Tonnen Kokain mit einem Verkaufswert von rund einer halben Milliarde Euro. Das reine Kokain sei vergangene Woche im Hafen von Genua entdeckt worden, teilte die Polizei heute mit. In der spanischen Küstenmetropole Barcelona, Zielort des Containers aus Kolumbien, wurde demnach ein 59-jähriger Spanier festgenommen. Es handele sich um den größten Kokain-Fund seit 25 Jahren, erklärte die italienische Polizei. Die in 60 Säcke verpackten Drogen stammten demnach von mehreren Drogenbanden, die mit dem sogenannten Golf-Clan, einem berüchtigten kolumbianischen Drogenkartell, zusammenarbeiten. 

+++ 15.38 Uhr: Zweibrücker Babymord-Prozess: Angeklagter kommt aus U-Haft frei +++

Im Prozess um einen aus dem Fenster geworfenen Säugling vor dem Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in Rheinland-Pfalz ist der Angeklagte aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die Voraussetzungen für eine Fortführung der Untersuchungshaft seien nicht mehr gegeben, teilte das Oberlandesgericht Zweibrücken mit. Dem Mann wird Mord an seinem zwei Monate alten Kind im Mai 2016 vorgeworfen, außerdem versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung und Geiselnahme. Wegen dieser Vorwürfe musste er sich 2016 bereits vor Gericht verantworten, jedoch wurde der Prozess wegen einer dauerhaften Erkrankung der Vorsitzenden Richterin ohne Urteil abgebrochen. Im Dezember 2017 begann ein neuer Prozess. Der Verteidiger des Angeklagten legte im August 2018 Haftbeschwerde ein, die vom OLG Zweibrücken abgelehnt wurde. Das Bundesverfassungsgericht gab dem Anwalt hingegen Recht. Über den Sachverhalt muss nun neu entschieden werden.

+++ 15.22 Uhr: Touristenzahl in der Türkei 2018 deutlich gestiegen +++

Nach Jahren der Krise ist die Zahl der ausländischen Besucher in der Türkei wieder deutlich angestiegen. Im vergangenen Jahr hätten knapp 39,5 Millionen Ausländer die Türkei besucht, teilte das Tourismusministerium in Ankara mit. Dies war ein Plus von 22 Prozent gegenüber 2017. Einschließlich der 6,62 Millionen im Ausland lebenden Türken, die 2018 in die Türkei reisten, erreichte die Zahl der Besucher aus dem Ausland mehr als 46 Millionen. Mit 5,9 Millionen kamen die meisten Touristen im vergangenen Jahr aus Russland, gefolgt von Deutschland (4,5 Millionen) und Bulgarien (2,4 Millionen). Laut den Angaben des Tourismusministeriums stieg allein die Zahl der deutschen Besucher um knapp 26 Prozent.

+++ 14.47 Uhr: Haftbefehl gegen Arafat Abou-Chaker aufgehoben +++

Das berüchtigte Berliner Clanmitglied Arafat Abou-Chaker ist wieder auf freiem Fuß. Die Generalstaatsanwaltschaft hat entsprechende Medienberichte auf Twitter bestätigt. "Der Haftbefehl gegen den 42-jährigen Beschuldigten ist soeben vom Ermittlungsrichter wegen fehlender Haftgründe aufgehoben worden", heißt es in einem Statement. Die Staatsanwaltschaft prüfe derzeit die Einlegung einer Beschwerde.

Rund zwei Wochen hat Arafat Abou-Chaker in U-Haft gesessen. Die Festnahme erfolgte am Rande eines Gerichtstermins vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin. Es bestehe der "dringende Verdacht der Verabredung eines Verbrechens", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

+++ 14.30 Uhr: Brandenburg beschließt Gleichstellungs-Gesetz für Landtagswahlen +++

Brandenburg hat als erstes Bundesland ein Gesetz beschlossen, das von Parteien bei Landtagswahlen gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten verlangt. Der Landtag votierte in Potsdam mit den Stimmen der rot-roten Regierungsfraktionen und der Grünen für die Änderung des Wahlgesetzes. Ausgenommen von der Regelung bleiben allerdings die Direktkandidaten in den Wahlkreisen.

Die Oppositionsfraktionen von CDU und AfD stimmten gegen das Gesetz. Sie halten es für verfassungswidrig, weil es unzulässig in das Wahlrecht eingreife. Die Regelung soll erst im Sommer 2020 und damit nach der Brandenburger Landtagswahl im Herbst in Kraft treten.

+++ 13.49 Uhr: Berichte: Haftbefehl gegen Arafat Abou-Chaker aufgehoben +++

Das berüchtigte Berliner Clanmitglied Arafat Abou-Chaker ist offenbar wieder auf freiem Fuß. Wie "Bild" und "B.Z." berichten, wurde der Haftbefehl gegen den 37-Jährigen aufgehoben. Laut "B.Z." soll das der Anwalt des Clan-Mitglieds mitgeteilt haben. Justizkreise hätten dem "Tagesspiegel" die Angaben bestätigt. 

Weder die Staatsanwaltschaft Berlin noch Abou-Chakers Anwalt waren für den stern bisher erreichbar.

Rund zwei Wochen hat Arafat Abou-Chaker in U-Haft gesessen. Die Festnahme erfolgte am Rande eines Gerichtstermins vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin. Es bestehe der "dringende Verdacht der Verabredung eines Verbrechens", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Lesen Sie hier mehr zu den Hintergründen

+++ 13.30 Uhr: Britischer Außenminister fordert Sanktionen gegen Maduro-Regierung +++

Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat gezielte Sanktionen gegen einzelne Mitglieder der venezolanischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro gefordert. Das sagte Hunt in einem BBC-Interview vor einem informellen Treffen mit EU-Amtskollegen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. 

Sanktionen gegen das ganze Land kämen nicht in Betracht, weil die humanitäre Lage dort angespannt sei und die Situation nicht noch verschlimmert werden solle, sagte Hunt. "Aber gezielte Sanktionen gegen die Kleptokraten, die sich bereichert haben auf Kosten der restlichen, sehr armen Bevölkerung, das ist etwas, was effektiv sein könnte, denke ich." 

+++ 13.12 Uhr: CSU-Chef Söder: Steuererhöhungen sind Gift für Konjunktur +++

CSU-Chef Markus Söder lehnt die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine höhere Einkommensteuer für Top-Verdiener kategorisch ab. "Es gibt eine klare Position der Union gegen Steuererhöhungen. Das wäre Gift für die Konjunktur und ein falsches Signal gegen die Leistungsträger im Land. Mit der CSU wird es das nicht geben", sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München.

"Es ist vielmehr eine Senkung der Steuern nötig. Die Grundsteuer und Unternehmenssteuer müssen reformiert und der Soli muss für alle abgeschafft werden", betonte Söder. Auch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine damit zeitgleiche Senkung anderer Steuern funktioniere nicht: "Es kann kein Konzept rechte Tasche, linke Tasche geben." Ein höherer Spitzensteuersatz würde auch den Mittelstand und das Handwerk zusätzlich belasten.

+++ 13.06 Uhr: Brexit: Britische Regierung will Abgeordneten Skiurlaub streichen +++

Die britische Regierung bereitet die Abgeordneten im Unterhaus wegen des anhaltenden Brexit-Streits auf einen Verzicht auf ihre Ferien im Februar vor. Derzeit gäbe es keine Pläne, den Termin für die Sitzungspause im Februar durch das Parlament absegnen zu lassen, teilte Andrea Leadsom im Unterhaus mit. Leadsom ist als "Leader of the House" für den Parlamentskalender zuständig. 

Die Abgeordneten hatten sich am Dienstag mehrheitlich für heikle Nachverhandlungen am Brexit-Vertrag ausgesprochen und Hoffnungen auf eine baldige Ratifizierung des Abkommens einen Dämpfer versetzt. Die Gefahr eines Brexits ohne Abkommen ist damit gestiegen.

Großbritannien will bereits am 29. März aus der EU ausscheiden. Doch viele notwendige Gesetze sind noch nicht verabschiedet. Die renommierte Denkfabrik Institute for Government warnte am Donnerstag, die Zeit für eine ordentliche Vorbereitung auf ein No-Deal-Szenario sei viel zu kurz.

+++ 13.03 Uhr: Bei Terrorermittlungen wird Haftantrag für weiteren mann geprüft +++

Im Zuge den Terrorermittlungen gegen drei Iraker, die in Schleswig-Holstein festgenommen wurden, hat es auch in Mecklenburg-Vorpommern eine Festnahme gegeben. Wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Schwerin sagte, wurde der ebenfalls aus dem Irak stammende und in Ludwigslust lebende Walid Khaled Y.Y. vorläufig festgenommen. Noch heute werde die Behörde entscheiden, ob sie bei Gericht einen Haftantrag stelle. 

Laut Bundesanwaltschaft steht der 34-Jährige in Verdacht, auf Vermittlung den beiden Hauptverdächtigen eine Pistole vom Typ Makarov angeboten zu haben, die bei einem geplanten Anschlag zum Einsatz kommen sollte. Die Übergabe sei nicht zustande gekommen, weil den Interessenten der Preis zu hoch gewesen sei, hieß es. Gegen Y.Y. wird wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Waffen- und gegen das Betäubungsmittelgesetz ein gesondertes Ermittlungsverfahren geführt. Bei der Hausdurchsuchung in Ludwigslust wurde den Angaben zufolge keine Waffe gefunden.

+++ 12.42 Uhr: Europaparlament fordert von EU Anerkennung Guaidós +++

Das Europaparlament hat am Donnerstag den venezolanischen Oppositionspolitiker Juan Guaidó als "legitimen Übergangspräsidenten" des Landes anerkannt und die EU-Staaten aufgefordert, das Gleiche zu tun. In einer verabschiedeten Entschließung bekundeten die Europa-Abgeordneten dem Herausforderer von Staatschef Nicolás Maduro ihre "volle Unterstützung für sein Programm". Guaidó hatte sich am Mittwoch vergangener Woche zum Übergangspräsidenten in Venezuela erklärt.

+++ 12.36 Uhr: Staat jagt verschwiegene Konten - Abfragen mehr als verzehnfacht +++

Behörden wollen immer häufiger wissen, ob Bürger die Existenz von Konten verschweigen. Innerhalb der vergangenen sieben Jahre hat sich die Zahl der staatlichen Kontoabfragen von 70.706 auf 796.600 mehr als verzehnfacht, teilte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums mit. Damit bestätigte sie einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

Etwa das Jobcenter oder Finanzämter könnten so auf Steuerhintergehen oder Sozialbetrug aufmerksam werden. Der starke Anstieg sei unter anderem damit zu erklären, dass von 2013 an auch Gerichtsvollzieher die Abfragen beantragen könnten. Dass sich die Zahl dann zwischen 2016 und 2018 mehr als verdoppelt hat (von 358.228 auf 796.600), ist den Angaben zufolge damit zu erklären, dass zunehmend elektronische und damit einfachere Wege für die Abfrage genutzt werden.

+++ 12.30 Uhr: Umweltministerium Schleswig-Holstein genehmigt Wolfsabschuss +++

Nach mehreren Schafsrissen hinter wolfssicheren Zäunen hat das Umweltministerium Schleswig-Holstein einen Wolf zum Abschuss freigegeben. Das Ministerium genehmigte einen entsprechenden Antrag. "Diese Aufgabe ist doppelt schwer - weder schön, noch einfach", sagte Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne). Im Kreis Pinneberg hatte es seit Ende November acht Risse gegeben, bei denen Tiere als wolfssicher geltende Zäune überwanden. Für sechs der Fälle soll der Wolf mit der Kennung "GW 924m" verantwortlich sein.

Der aus Dänemark nach Schleswig-Holstein gekommene Rüde hatte auch mehrfach Schafe außerhalb von wolfssicheren Zäunen gerissen. Er hält sich seit Juni 2018 nachweislich in der Region auf. Laut Ministerium liegen von dem Tier 17 genetische Einzelnachweise vor. Hinweise auf andere Wölfe dort seien nicht bekannt. Das Ministerium rechnet mit Klagen gegen den Abschuss.

Der Wolf ist in Deutschland streng geschützt. Einzelne Tiere dürfen nur dann getötet werden, wenn von ihnen eine Gefahr für den Menschen ausgeht oder großer wirtschaftlicher Schaden durch sie zu erwarten ist. 

+++ 12.30 Uhr: Weißes-Haus-Sprecherin: Trumps Wahlsieg war gottgewollt +++

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, sieht den Wahlsieg ihres Chefs Donald Trump als gottgewollt an. "Ich denke, Gott ruft uns alle, um verschiedene Rollen zu verschiedenen Zeiten einzunehmen, und ich denke, er wollte, dass Donald Trump Präsident wird", sagte die 36-Jährige in einem Interview, aus dem der christliche Sender CBN vorab Auszüge veröffentlichte.    

Sanders ist die Tochter des TV-Pastors Mike Huckabee. Der Ex-Gouverneur von Arkansas ist ein Idol der religiösen Rechten. Evangelikale Gläubige bilden eine wichtige Wählergruppe für den Präsidenten, der bis zu seiner Wahl im November 2016 nicht gerade zu ihrer typischen Klientel gehörte. Die strenggläubigen Christen treten etwa gegen die Homo-Ehe und gegen das Recht auf Abtreibung ein.

+++ 12.23 Uhr: Mörder jahrelang nicht auf Deutsch therapiert - Belgien verurteilt +++

Weil ein verurteilter Mörder und Vergewaltiger in einer belgischen psychiatrischen Einrichtung jahrelang keine Therapie in seiner Muttersprache Deutsch bekam, ist Belgien verurteilt worden. Der Staat habe damit gegen das Verbot unmenschlicher Behandlung und gegen das Recht auf Freiheit verstoßen, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag (Beschwerdenummer 18052/11). Belgien muss dem Mann nun 32.500 Euro Entschädigung zahlen. 

Der Beschwerdeführer wird seit 2004 in einer psychiatrischen Einrichtung in Belgien festgehalten, weil er nach Überzeugung der belgischen Behörden auch nach Verbüßen seiner Haftstrafe noch gefährlich ist. Er spricht nur Deutsch, bekam aber 13 Jahre lang keine Therapie in dieser Sprache und hatte auch wenig Kontakt zu dem französischsprachigen Personal der Einrichtung. Anträge des Mannes auf Freilassung wurden wiederholt abgelehnt - auch mit der Begründung, dass er nicht therapiert worden sei. 

+++ 12.13 Uhr: Arbeitsunfälle in Deutschland auf Allzeittief +++

Die Zahl der Arbeitsunfälle in Deutschland ist auf ein Allzeittief gesunken. Im Jahr 2017 gab es knapp 955.000 und damit 0,5 Prozent weniger meldepflichtige Arbeitsunfälle als im Vorjahr, wie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund mitteilte. Mit umgerechnet 22,5 Arbeitsunfällen pro tausend Vollzeitarbeiter war das der niedrigste Stand seit Bestehen der Bundesrepublik. Mit knapp 22.000 Fällen ging auch die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten im Jahr 2017 zurück - um 2,5 Prozent. Gestiegen sind dagegen die Wegeunfälle, und zwar um rund 2,5 Prozent auf rund 193.000.

+++ 11.58 Uhr: Rubens-Zeichnung bei Sotheby's für 8,2 Millionen Dollar versteigert +++

Bei einer umstrittenen Auktion in New York hat eine Zeichnung des niederländischen Barockmalers Peter Paul Rubens für gut acht Millionen Dollar den Besitzer gewechselt. Das Endgebot eines anonymen Bieters für das Werk "Aktstudie eines jungen Mannes mit erhobenen Armen" belief sich auf 8,2 Millionen Dollar (7,17 Millionen Euro), wie Sotheby's mitteilte. Das Auktionshaus hatte lediglich mit einem Preis zwischen 2,5 und 3,5 Millionen Dollar gerechnet.    

Die Zeichnung wurde von Sotheby's als Schlüsselwerk in Rubens' Schaffen angepriesen. Der Maler fertigte sie in Vorbereitung seines berühmten Triptychons "Die Aufrichtung des Kreuzes" von 1610 an. In den vergangenen 50 Jahren kamen nur eine Handvoll Rubens-Zeichnungen von einem derart hohen Stellenwert auf den Markt.

+++ 11.54 Uhr: Flugbetrieb in Köln/Bonn wieder aufgenommen +++

Auf dem Flughafen Köln/Bonn ist der Verkehr nach einer schneebedingten Schließung am Mittwoch wieder aufgenommen worden. "Der Flugbetrieb läuft wieder an", teilte der Flughafen auf Twitter mit. Dennoch komme es in Folge der Unterbrechung im Tagesverlauf noch zu Unregelmäßigkeiten im Flugplan. Wegen starker Schneefälle waren die Starts und Landungen auf dem Flughafen Köln/Bonn gegen 9.15 Uhr ausgesetzt worden. Neun Passagierflüge wurden gestrichen.

+++ 11.45 Uhr: Getötete Tramperin Sophia: Mordanklage im Februar +++

Im Fall der getöteten Tramperin Sophia L. will die Staatsanwaltschaft Bayreuth im Februar Mordanklage gegen einen Lastwagenfahrer erheben. Ein genauer Termin stehe aber noch nicht fest, sagte ein Sprecher der Behörde. Die 28-jährige Studentin aus Amberg in der Oberpfalz wollte Mitte Juni von ihrem Studienort Leipzig aus in Richtung Nürnberg trampen. Dabei wurde sie den Ermittlungen zufolge von dem Lastwagenfahrer an einer Tankstelle an der Autobahn 9 in Sachsen mitgenommen und in Oberfranken ermordet. Der 1977 geborene Marokkaner wurde in Spanien gefasst. Dort wurde auch Sophias Leiche entdeckt.

+++ 11.25 Uhr: Kanada reduziert sein Botschaftspersonal in Kuba +++

Nach der mysteriösen Erkrankung eines weiteren Diplomaten hat Kanada sein Botschaftspersonal in Kuba stark reduziert. Wie das kanadische Außenministerium mitteilte, wurden bei einem weiteren Mitarbeiter Symptome wie bei früheren Krankheitsfällen festgestellt. Die Ursache für die Beschwerden ist demnach weiter unklar. Die Sicherheitsvorke hrungen an der Botschaft in Havanna wurden verstärkt und die Personalstärke "um bis zur Hälfte" reduziert. Laut einem Bericht des Senders CBC bleiben nur noch acht Mitarbeiter in der Botschaft.    

Mysteriöse Beschwerden von Diplomaten aus den USA und Kanada in Kuba sorgen seit mehr als zwei Jahren für Rätselraten: Botschaftsmitarbeiter und deren Familienangehörige klagten seit Ende 2016 über Probleme wie Schwindel, Müdigkeit, Kopfschmerzen, Hör- und Sehprobleme, Gleichgewichtsstörungen, Übelkeit und Konzentrationsschwäche.

+++ 10.54 Uhr: Polizei prüft neue Hinweise nach Missbrauch auf Campingplatz +++

Bei den Ermittlungen wegen des massenhaften sexuellen Missbrauchs von mindestens 23 Kindern auf einem Campingplatz in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei neue Hinweise bekommen. Eine neue Opferzahl gebe es aber nicht, sagte ein Polizei-Sprecher zum Geschehen in Lügde bei Detmold. Details zu den Hinweisen nannte er nicht. "Wir müssen weiter ermitteln", betonte der Sprecher. Die Polizei hoffe auf weitere Hinweise. Am Mittwoch hatten die Ermittler Details in einer Pressekonferenz mitgeteilt. 

+++ 10.45 Uhr: Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an +++

Das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" hat mit 47 Flüchtlingen an Bord im Hafen von Catania auf Sizilien angelegt. Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch wurde bei der Hafeneinfahrt von Schiffen der italienischen Küstenwache und Polizei begleitet, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Nach einem knapp zweiwöchigen Tauziehen hatte die italienische Regierung am Mittwoch eingewilligt, die Migranten an Land zu lassen und sie unter mehreren europäischen Staaten aufzuteilen.

+++ 10.10 Uhr: Schnee legt Flughafen Köln/Bonn lahm +++

Starker Schneefall hat den Verkehr auf dem Flughafen Köln/Bonn unterbrochen. Seit etwa 9.15 Uhr seien keine Starts und Landungen mehr möglich, sagte eine Sprecherin. Bahnen und Vorfelder müssten freigeräumt werden. "Unser Winterdienst ist im Dauereinsatz und räumt und räumt und gibt alles, damit es bald weitergehen kann." Wie viele Flüge betroffen sind, konnte die Sprecherin zunächst nicht sagen.

+++ 9.55 Uhr: Zahl der Arbeitslosen steigt im Januar auf 2,406 Millionen +++

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar auf 2,406 Millionen gestiegen. Das waren 196 000 Jobsucher mehr als im Dezember und 165 000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote legte um 0,4 Punkte auf 5,3 Prozent zu.

+++ 8.40 Uhr: Linke drängt in Berateraffäre auf Rücktritt von der Leyens +++

Die Linkspartei hält vor dem Hintergrund der Berateraffäre bei der Bundeswehr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrem Amt nicht mehr für tragbar. "Frau von der Leyen hat ihr Ministerium nicht im Griff und sollte die persönlichen Konsequenzen daraus ziehen", sagte der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er verlangte generell ein Ende der externen Beratungs-Praxis in der Bundesregierung.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte sich am Mittwoch als Untersuchungsausschuss konstituiert, um der Frage nachzugehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium gekommen ist. "Sollte der Ausschuss beweisen, dass die Ministerin Verstöße gegen das Vergaberecht toleriert hat, ist ihr Rücktritt zwangsläufig", sagte dazu Neu. Er kritisierte, im Verteidigungsministerium seien für externe Expertisen hunderte Millionen Euro Steuergelder verschwendet worden.

+++ 7.35 Uhr: Anklage gegen Wikileaks-Gründer Assange in den USA bleibt unter Verschluss +++

Die Anklage gegen Wikileaks-Gründers Julian Assange in den USA bleibt unter Verschluss. Die Bundesrichterin Leonie Brinkema aus Alexandria im Bundesstaat Virginia wies einen Antrag auf Offenlegung der Organisation Reporters Committee for Freedom of the Press zurück. Es sei nicht "hinreichend sicher", dass der Fall existiere, erklärte Brinkema zur Begründung. Sie wies zudem darauf hin, dass es nicht unüblich sei, laufende Ermittlungen bis zur Festnahme eines Verdächtigen geheim zu halten.    

Die US-Justizbehörden streiten seit mehr als zwei Jahren ab, dass sie gegen Assange ermitteln und bereits eine Anklage gegen ihn vorbereitet haben. Im November kam dann durch eine Panne ans Licht, dass die Anklagepunkte gegen Assange offenbar bereits ausgearbeitet wurden. In einem Dokument aus einem anderen Fall wurde zweimal auf einen Fall "Assange" verwiesen.

+++ 6.20 Uhr: Saudi-Arabien richtet philippinisches Hausmädchen hin +++

Saudi-Arabien hat nach Angaben der philippinischen Regierung ein Hausmädchen hinrichten lassen, das von den Philippinen kam. Die 39 Jahre alte Frau sei am Dienstag wegen Mordes gehenkt worden, teilte das Außenministerium in Manila mit. Alle Versuche, ihr Leben auf diplomatischen Weg zu retten, seien gescheitert. Demzufolge lehnte es die saudische Justiz auch ab, dass sich die Frau gegen eine Art "Blutgeld" an die Familie des Opfers von der Todesstrafe freikaufen konnte. Einzelheiten nannte das Ministerium nicht.

+++ 5.46 Uhr: Erste Hinrichtung in den USA in diesem Jahr +++

In den USA ist zum ersten Mal in diesem Jahr ein Häftling hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen den Polizistenmörder Robert Mitchell Jennings wurde am Mittwoch in einem Gefängnis in Huntsville im US-Bundesstaat Texas mit einer Giftspritze vollstreckt. Ein Gericht hatte in dieser Woche letzte Rechtsmittel des 61-Jährigen zurückgewiesen. Jennings hatte 1988 bei einem Überfall in Houston einen Polizisten erschossen. Er wurde daraufhin von seinem eigenen Komplizen angeschossen und später in einem Krankenhaus festgenommen. 1989 wurde er zum Tode verurteilt. In den USA sind im vergangenen Jahr 25 Menschen hingerichtet worden, 13 von ihnen in Texas.

+++ 5.13 Uhr: Europaparlament könnte Guaidó als Venezuelas Übergangspräsidenten anerkennen +++

Das Europaparlament könnte am heutigen Donnerstag den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als Übergangspräsidenten des Landes anerkennen. Eine entsprechende Resolution der wichtigsten Fraktionen wurde im Europaparlament debattiert. In dem Text, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, wird Guaidó auf Grundlage von Artikel 233 der venezolanischen Verfassung als rechtmäßiger Übergangspräsident des südamerikanischen Krisenstaates anerkannt. Dies soll so lange gelten, bis neue "freie, transparente und glaubwürdige Präsidentschaftswahlen" abgehalten werden.

+++ 4.35 Uhr: Viele Städte überschreiten Stickoxid-Grenzwert auch 2018 +++

Die Luftverschmutzung vor allem aus Diesel-Abgasen bleibt in vielen deutschen Städten höher als erlaubt. In mindestens 35 Städten wurde der EU-Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (NO2) im vergangenen Jahr überschritten, wie aus einer ersten Bilanz des Umweltbundesamts (UBA) hervorgeht. Die neuen Daten liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Für 28 der insgesamt 65 Städte, die den Grenzwert 2017 übertrafen, sind noch nicht alle Zahlen für 2018 da. Die höchste Belastung hatte nun Stuttgart mit 71 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft vor München mit 66 Mikrogramm.

+++ 3.17 Uhr: Fast 100 Tote nach Dammbruch in Brasilien registriert +++

Nach dem Dammbruch an einer Eisenerzmine in Brasilien ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf 99 gestiegen. 259 weitere Menschen wurden noch vermisst, wie die Zivilschutzbehörde am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Toten dürfte demnach noch steigen. Nach Einschätzung der Rettungskräfte besteht kaum noch die Aussicht, Überlebende zu finden. Die letzten Überlebenden waren am Samstagmorgen geborgen worden.  

+++ 2.22 Uhr: Großeinsatz nach Sprengstofffund in Rheinland-Pfalz +++

Nach einem Sprengstofffund in Rheinland-Pfalz sind Polizei und Feuerwehr in einem nächtlichen Großeinsatz. Wie die Polizei mitteilte, fanden Polizisten am Mittwochabend im Keller eines Wohnhauses in Igel im Landkreis Trier-Saarburg "hochgradig explosionsgefährlichen" Sprengstoff. Hunderte Menschen müssten nun ihre Häuser verlassen, hieß es. Straßen wurden gesperrt. Die Polizei wusste zunächst noch nicht, wann und wie der Sprengstoff aus dem Keller gebracht wird. Eine Person wurde festgenommen. Ein politischer Hintergrund bestehe wohl nicht, teilte die Polizei weiter mit.

+++ 2.05 Uhr: Mutmaßlicher Schütze von Korsika ist tot +++

Der Schütze, der auf der französischen Mittelmeerinsel Korsika um sich geschossen und mindestens einen Menschen getötet haben soll, ist tot aufgefunden worden. Spezialeinheiten hätten am späten Mittwochabend eingegriffen und die Leiche des Mannes entdeckt, teilte Innenminister Christophe Castaner mit. Mehrere Menschen waren bei dem Vorfall am späten Mittwochnachmittag verletzt und ein Mensch getötet worden. Der Schütze hatte sich anschließend in seinem Haus in der Hafenstadt Bastia im Nordosten von Korsika verschanzt, teilte die Präfektur mit.

+++ 1.35 Uhr: Vier Schwerverletzte aus Deutschland bei Autokollision in Österreich +++

Bei Minusgraden sind im österreichischen Schnepfau (Vorarlberg) bei einer Autokollision vier Menschen aus Deutschland schwer verletzt worden. Der Wagen einer Familie aus Baden-Württemberg war auf die Gegenfahrbahn geraten und dort mit dem Auto eines 56-jährigen Mannes aus Nordrhein-Westfalen kollidiert, wie ein Sprecher der Polizei in Bregenz mitteilte. Die Familie wurde in dem Auto eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden, der 50-jährige Vater, die 23-jährige Tochter und die 48-Jährige Ehefrau wurden schwer verletzt mit einem Rettungshubschrauber in Krankenhäuser gebracht. Der 56-Jährige wurde mit ebenfalls schweren Verletzungen mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht.

+++ 1.10 Uhr: Facebook trotz Skandalen mit starkem Gewinnplus +++

Trotz der Datenschutz- und Falschinformationsskandale hat Facebook am Ende des vergangenen Jahres einen Rekordgewinn erzielt. Das Nettoergebnis stieg im letzten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 61 Prozent auf 6,88 Milliarden Dollar (sechs Milliarden Euro) an, wie der US-Internetriese mitteilte. Der Umsatz legte um 30 Prozent auf 16,91 Milliarden Dollar zu. Mit den Geschäftsergebnissen übertraf der Konzern die Erwartungen der Märkte. Die Zahlen zeigen, dass die Plattformen des Unternehmens weiterhin für Anzeigenkunden in hohem Maße attraktiv sind. Auch blieb ein Massenexodus von Nutzern aus.

+++ 0.40 Uhr: Trump zu Venezuela: "Kampf für die Freiheit hat begonnen" +++

US-Präsident Donald Trump hat auf die zunehmenden Demonstrationen in Venezuela reagiert. "Der Kampf für die Freiheit hat begonnen", schrieb Trump auf Twitter. Der US-Präsident hatte zuvor mit dem venezolanischen Gegenpräsidenten Juan Guaidó telefoniert. Die USA erkennen Guaidó inzwischen als legitimen Präsidenten Venezuelas an. Trump versicherte via Twitter auch die "starke Unterstützung für den Kampf Venezuelas zur Wiedergewinnung seiner Demokratie."

vit / fs / DPA / AFP