News: Donald Trump soll bereits im Juni alle Aktien verkauft haben

Die Nachrichten des Tages im Überblick:

Die USA werden nach den Worten von Außenminister John Kerry auch unter der Regierung des künftigen Präsidenten Donald Trump ihren Verpflichtungen gegenüber der Nato nachkommen. Der Regierungswechsel werde "nichts an dem unerschütterlichen Bekenntnis der USA zu ihren Nato-Verpflichtungen ändern", sagte Kerry in Brüssel nach einem Treffen mit seinen Nato-Partnern. Er sei "absolut zuversichtlich", dass die Regierung und der Kongress an dieser Stelle zusammenstehen werden.

Der langjährige Weltranglisten-Erste Novak Djokovic und Deutschlands Tennis-Legende Boris Becker haben sich getrennt. Das teilte Djokovic am Dienstagabend mit. "Nach drei sehr erfolgreichen Jahren haben Boris Becker und ich gemeinsam entschieden, unsere Zusammenarbeit zu beenden", wurde der Serbe in einer Mitteilung seines Managements zitiert. Es sei nun an der Zeit, sich "für die kommende Saison neue Ziele zu setzen", sagte der 29-Jährige. Zuvor hatte bereits die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

Mit Becker hatte Djokovic zweimal die Australian Open, zweimal in Wimbledon sowie einmal die French Open und US Open gewonnen. Zuletzt verlor er aber Platz eins in der Weltrangliste an Andy Murray.

Donald Trump hat sich nach Angaben seines Teams im Juni von allen Aktienanteilen getrennt. Das sagte Sprecher Jason Miller in einer Telefonkonferenz. Über die Höhe dieser Anteile ist nichts bekannt, einen Beleg für den Verkauf gibt es nicht. Die Frage nach einem möglichen Interessenkonflikt des designierten US-Präsidenten war im Zusammenhang mit der Drohung Trumps aufgetaucht, die Bestellung der nächsten Präsidentenmaschine beim Flugzeughersteller Boeing überraschend zu stornieren. Trump hatte im Januar 2013 auf Twitter verbreitet, er habe gerade Boeing-Aktien erworben: "Großartiges Unternehmen!"

Zwei Tage lang hat eine Seniorin in Bad Tölz nach einem Sturz in einen Schacht auf Hilfe warten müssen. Die 76-Jährige war in ihrem eigenen Haus in einen 2,5 Meter tiefen Sickerschacht gestürzt, wie die Polizei mitteilte. Aus eigener Hilfe kam sie, obgleich unverletzt, nicht wieder heraus. Zum Glück wurde ein Bekannter misstrauisch und verständigte die Rettungskräfte, die durch ein Fenster in das Haus einstiegen und die Rentnerin mit Hilfe einer Leiter und Seilen befreiten. "Sie war wackelig auf den Beinen, aber äußerlich nicht verletzt", schilderte ein Polizeisprecher. Die Frau kam dennoch vorerst mit einer leichten Unterkühlung in ein Krankenhaus.

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Bombenbauers im niederrheinischen Voerde hat die Polizei bei einem zweiten Mann auch einen Sprengsatz gefunden. Der in Untersuchungshaft sitzende mutmaßliche Bombenbauer habe den ebenfalls in Voerde wohnenden Mann als Mittäter belastet, teilte die Polizei mit. Bei der Durchsuchung der Wohnung des 36-Jährigen sei eine selbst hergestellte Rohrbombe sichergestellt worden. Zudem fanden die Beamten scharfe Munition sowie eine geringe Menge Amphetamine. Der 36-Jährige konnte nach seiner Vernehmung wieder nach Hause gehen.

Die Polizei warnt Firmen in ganz Deutschland vor Bewerbungs-Emails mit Schadsoftware. Die Mails mit dem Verschlüsselungstrojaner "Goldeneye" seien offensichtlich an Firmen im gesamten Bundesgebiet versandt worden, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. "An die seriös wirkenden Bewerbungen sind zwei Dateien angehängt. Eine davon ist eine Excel-Datei, welche mit einer Schadsoftware versehen ist." Diese verschlüssele die Dateien der entsprechenden Firma. Die Polizei warnt die Empfänger daher vor dem Öffnen der Dateien, vor allem bei Initiativbewerbungen. Wie viele Firmen bereits von dem Trojaner betroffen sind, wurde noch ermittelt. Wenn ein Rechner mit der Schadsoftware infiziert wird, gibt der PC nach einem Neustart vor, die Festplatte zu überprüfen. In Wirklichkeit verschlüsselt der Trojaner gerade die Daten des Opfers. Die Täter versuchen mit der Aktion, von den Opfern Geld für ein Passwort zur Entschlüsselung der Dateien zu erpressen.

In Malta sind es künftig Therapien mit dem Ziel verboten, die sexuelle Orientierung von Schwulen und Lesben über Therapien zu verändern. Menschenrechtler begrüßen die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes am Montagabend, das weltweit einmalig sei. Demnach wird künftig der Versuch, Homosexuelle zu "heilen", mit Geldstrafen bis 4600 Euro und in besonders schweren Fällen mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet. "Rund um die Welt haben Menschen unter Bekehrungspraktiken gelitten, die zum Tod oder zu schweren Schäden führten. Solche Praktiken zu verbieten, fördert die Gleichheit zwischen allen sexuellen Orientierungen und Ausdrucksweisen", sagte der Direktor der Menschenrechts- und Integrationskommission des Inselstaats, Silvan Agius. Malta sei das erste Land in der Welt, das dergleichen verbiete. Malta gilt heute als ein Vorreiter, wenn es um die Rechte von Schwulen, Lesben und Transsexuellen (LGBT) geht. Erst 2011 war in dem katholisch geprägten EU-Land die Ehescheidung legalisiert worden.

Google will zum kommenden Jahr den Strombedarf seiner Rechenzentren und Büros komplett mit erneuerbarer Energie decken. Mit Lieferverträgen über 2,6 Gigawatt sei der Internet-Konzern der größte einzelne Abnehmer erneuerbarer Energie weltweit, betont der für Infrastruktur zuständige Manager Urs Hölzle in einem Blogeintrag. "Der Energieverbrauch ist unser größter Einfluss auf die Umwelt", räumte Google in seinem ersten Umweltbericht ein. Der Konzern investiere 2,5 Milliarden Dollar in Sonnen- und Windenergieprojekte. Zugleich verbrauchten Googles Rechenzentren inzwischen nur die Hälfte der Energie einer typischen Anlage dieser Art. Heute werde mit der gleichen Menge Strom 3,5 Mal mehr Rechenleistung erzeugt als noch vor fünf Jahren.

 Wegen hoher Smogbelastung sind die Fahrverbote in Paris bis Mittwoch verlängert worden. Jedes zweite Auto muss nach einer Anordnung der Polizeipräfektur stehen bleiben. Fahren dürfen am Mittwoch nur Fahrzeuge, bei denen die letzte Ziffer im Nummernschild ungerade ist. Auch im Südosten Frankreichs wurden überhöhte Werte von Feinstaub und Stickoxiden gemessen. Die Fahrverbote gelten für die französische Hauptstadt und 22 angrenzende Gemeinden. Der öffentliche Nahverkehr war dafür kostenlos. Am Dienstag durften nur Wagen mit einer geraden Endziffer im Nummernschild fahren. Ausgenommen waren unter anderem Taxis, Ambulanzen, Carsharing-Autos und bestimmte Lieferfahrzeuge. Es ist das vierte Mal in knapp 20 Jahren, dass solche Maßnahmen verhängt werden. 

Der Reiseunternehmer Vural Öger hat Privatinsolvenz angemeldet. Das Amtsgericht München hat das Insolvenzverfahren eröffnet, wie die Behörde mitteilte. "Nach dem Zusammenbruch seiner Unternehmensgruppe in Deutschland und der Türkei Anfang des Jahres 2016 sieht sich der deutsch-türkische Unternehmer Vural Öger insbesondere aus übernommenen Bürgschaften persönlichen Schulden in erheblicher Höhe ausgesetzt", teilte sein Insolvenzverwalter Matthias Hofmann mit. Ögers Anwalt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Der Unternehmer war zuletzt in der Vox-Sendung "Höhle des Löwen" aufgetreten.

Tierschützer haben 48 vernachlässigte Katzen in einer kleinen Wohnung in Nürnberg gefunden. Die Tiere lebten mit nur einem Katzenklo in einer knapp 28 Quadratmeter großen Wohnung, wie der Tierschutzverein Nürnberg-Fürth mitteilte. Die Besitzerin sei zunächst verschwunden gewesen. Die Polizei sei am Sonntagfrüh wegen einer Überschwemmung in der Wohnung gerufen worden. Den Katzen gehe es entsprechend, so der Verein. Fast alle hätten Bissverletzungen, seien verschnupft oder hätten tränende Augen. Zwei der Tiere seien derzeit in der Tierklinik. Erst frühestens Anfang nächsten Jahres könne der Verein neue Besitzer für die Katzen finden, zunächst müssten sie behandelt, geimpft und kastriert werden.

Der US-Flugzeughersteller Boeing hat den Zuschlag für den Bau einer neuen US-Präsidentenmaschine erhalten - doch nun droht Donald Trump mit der Stornierung des Auftrags. "Boeing baut eine brandneue 747 Air Force One für künftige Präsidenten, aber die Kosten sind außer Kontrolle, mehr als vier Milliarden Dollar", twitterte der designierte US-Präsident. "Streicht die Order!". Beim Eintreffen im Trump Tower in New York sagte Trump Reportern: "Wir wollen, dass Boeing viel Geld verdient - aber nicht so viel Geld." Der Preis sei lächerlich. Das Pentagon hatte Boeing im Januar mit dem Bau der neuen Air Force One beauftragt. Die neuen Jumbojets vom Typ 747-8 sollen die alternden 747-Jets ablösen, die seit den frühen 1990er Jahren den Präsidenten um die Welt fliegen. Allerdings hatte der Airbus-Rivale zunächst nur einen Anfangsvertrag erhalten. Damit sollte ein Plan ausgearbeitet werden, der zeigt, wie die Maschinen im vorgesehenen Kostenrahmen allen Anforderungen entsprechen können. Das Unternehmen war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Die syrischen Regierungstruppen haben nach Angaben von Aktivisten fünf weitere von Rebellen kontrollierte Stadtviertel im Ostteil Aleppos eingenommen. Das teilte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit, die nach eigenen Angaben über ein breites Netz von Informanten verfügt. Im Ostteil der einstigen Wirtschaftsmetropole Aleppo hatten die Regierungstruppen am 15. November eine Großoffensive begonnen.

Kanzlerin Angela Merkel bleibt wie erwartet CDU-Vorsitzende. Beim Bundesparteitag in Essen stimmten nach CDU-Angaben 89,5 Prozent der Delegierten für sie. Merkel sagte nach der Wahl: "Liebe Delegierte, ich nehme die Wahl an und freue mich über das Ergebnis. Herzlichen Dank für das Vertrauen." Die CDU wertet anders als andere Parteien die Enthaltungen bei der Abstimmung als ungültig. Sie wurde zum neunten Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt.

Bei einem mutmaßlichem "Reichsbürger" in Niederbayern hat die Polizei ein kleines Waffenarsenal ausgehoben. In der Wohnung des 75-Jährigen in Neufahrn seien elf Gewehre, drei Pistolen und größere Mengen Munition beschlagnahmt worden, sagte der Sprecher des Landratsamtes Landshut, Elmar Stöttner. Der Rentner und Jäger stehe nach derzeitigen Erkenntnissen der Reichsbürger-Bewegung nahe. Gegen den Mann werde wegen des Verdachts des illegalen Waffenbesitzes ermittelt. Der 75-Jährige hatte beim Landratsamt Landshut Unterlagen nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz aus dem Jahr 1913 beantragt. Außerdem hatte er erklärt, er gehe "jetzt zu den Reichsbürgern". Das Landratsamt hatte daraufhin die waffenrechtliche Eignung und Zuverlässigkeit des Mannes überprüft und beim Verwaltungsgericht Regensburg die Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt.

Ein 26-jähriger Belgier ist von einem Gericht in England wegen Terrorfinanzierung verurteilt worden. Die Jury des Crown Court in Kingston nahe London sieht es als erwiesen an, dass der Mann im Juli 2015 einen Betrag von 3000 Britischen Pfund (rund 3600 Euro) an den Terrorverdächtigen Mohamed Abrini übergeben hat. Abrini, der als "Mann mit Hut" bekannt wurde, gilt als Bindeglied zwischen den Anschlägen islamistischer Terroristen in Paris und Brüssel. Abrini war unter anderem auf Kameraaufnahmen kurz vor den Anschlägen am Brüsseler Flughafen im April 2016 in Begleitung der späteren Selbstmordattentäter aufgetaucht. Den Auftrag, das Geld in Großbritannien abzuholen, soll Abrini von dem Drahtzieher der Anschläge von Paris, Abdelhamid Abaaoud, während eines Aufenthalts in Syrien erhalten haben. Das Geld soll aus erschlichenen Sozialleistungen stammen.

Ein weiterer Angeklagter, der bei der Geldübergabe ebenfalls dabei gewesen sein soll, hatte sich bereits zum Auftakt des Gerichtsverfahrens schuldig bekannt. Das Strafmaß wurde zunächst nicht verkündet.

Vor der nächsten Tarif-Verhandlungsrunde bei der Bahn erneuert die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft ihre Warnstreik-Drohungen. Die vierte Runde an diesem Donnerstag in Berlin sei die letzte Gelegenheit für den Bundeskonzern, einen Abschluss am Verhandlungstisch zu erzielen, teilte Verhandlungsführerin Regina Rusch-Ziemba mit. Dazu kämen mehrere hundert Mitglieder für eine Demonstration nach Berlin. "Und das wird, wenn es sein muss, erst der Anfang sein." Rusch-Ziemba bezweifelte, dass die Bahn ernsthaft eine Einigung wolle. Das Unternehmen reagierte verwundert und verwies auf ihr bisheriges Angebot. "Die DB will weiterhin einen zügigen Abschluss, der bis zum Jahresende möglich ist", sagte eine Sprecherin.

Die Fluggesellschaft Ryanair hat Vorwürfe zu schlechten Arbeitsbedingungen ihres fliegenden Personals zurückgewiesen. Insbesondere der Markt für Piloten sei hochreguliert und internationalisiert, sagte der Airline-Personalchef Eddie Wilson. Letztlich könnten sich Piloten weltweit ihre Arbeitsstelle aussuchen. "Wir brauchen und haben attraktive Arbeitsbedingungen, damit die Leute überhaupt zu uns kommen." Sowohl die deutschen Luftverkehrsgewerkschaften Ufo und Vereinigung Cockpit als auch hessische Landtagsabgeordnete haben der Billig-Fluggesellschaft vorgeworfen, ihre Kostenvorteile auch zulasten des Personals zu erreichen. Ryanair will vom kommenden Frühjahr an auch ab Frankfurt starten und erhält dafür Gebührenrabatte vom Flughafenbetreiber Fraport.

Eine 69-Jährige ist in Texas mit ihrem Auto in ein riesiges Straßenloch gestürzt, das sich plötzlich unter ihr auftat. Nach Angaben lokaler Medien versank die Ex-Polizistin mit ihrem Wagen in mehr als dreieinhalb Meter tiefem Wasser und starb. Ein zweites Auto fiel ebenfalls in die gewaltige Grube in San Antonio: Der Fahrer wurde leicht verletzt. Der Sheriff zitierte örtliche Versorger, wonach ein Abwasserkanal unter der Straße nach schweren Regenfällen geborsten sei.

Beim OSZE-Ministerrat in Hamburg setzt die Polizei zur Deeskalation auf Kommunikationsteams. Bis zu 65 Beamte sollen über die gesamte Dauer des Treffens Anwohner informieren und zur Deeskalation mit Demonstranten sprechen, sagte ein Polizeisprecher. Auch schon vorher seien die Beamten aus Hamburg, Berlin, Niedersachsen und der Bundespolizei zu Fuß im Einsatz. "Die meisten fragen nach möglichen Verkehrsbehinderungen oder ob mit Ausschreitungen zu rechnen ist."

Zur Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden am Donnerstag und Freitag in Hamburg rund 50 Außenminister erwartet. Insgesamt rund 13.000 Beamte von Bundes- und Landespolizei sollen die Sicherheit gewährleisten. Es handelt sich um das größte Polizeiaufgebot in der Geschichte der Hansestadt. Ziel der OSZE ist es, die europäische Friedensordnung zu sichern, gewalttätige Auseinandersetzungen in Europa zu verhindern und Lösungen für bereits bestehende Konflikte im OSZE-Raum zu finden. Zentrales Forum ist der OSZE-Ministerrat.

Eine Putzfrau soll Schlüssel besorgt und ein Wachmann ungestörte Beutezüge ermöglicht haben: Nach fast 50 Einbrüchen in der gut 20.000 Einwohner zählenden Stadt Zülpich in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei die Tatverdächtigen ermittelt. Die Einheimischen sollen in wechselnder Zusammensetzung vor allem in öffentlichen Gebäuden wie Kindergärten, Schulen und dem Rathaus auf Beutezügen unterwegs gewesen sein, wie die Kreispolizeibehörde Euskirchen mitteilte. Die Verdächtigen hätten einige der Taten eingeräumt. Nach den Erkenntnissen der Ermittler übergab eine Putzfrau den Dieben die Schlüssel. Mitglieder der Bande sollen dann in den Gebäuden Beute gemacht haben. Auch ein Wachmann soll der Bande angehören: Er habe gewusst, welche Gebäude nicht zum Revier seines privaten Arbeitgebers gehörten. Der Sachschaden wird auf eine mittlere fünfstellige Summe geschätzt. Auf das Konto der Gruppe sollen auch zwei Einbrüche im Rathaus gehen, bei denen unter anderem ein Dienstwagen gestohlen wurde.

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat mehr Geld für ihre Arbeit gefordert. Für die vertraulichen Anhörungen Betroffener gebe es bereits jetzt 415 Anmeldungen, bis Mitte nächsten Jahres dürfe diese Zahl auf weit über 500 ansteigen, teilte die Kommission zum ersten Jahrestag ihrer Einsetzung mit. Die Kommission wolle alle angemeldeten Betroffenen und Zeitzeugen hören. "Mit den bisherigen finanziellen Mitteln wird das nicht zu realisieren sein", hieß es weiter. Wenn die Kommission nicht nur ein Feigenblatt der Politik sein solle, benötige sie zudem auch eine rechtliche Grundlage für Akteneinsicht und um Vorladungen aussprechen zu können.

Die beiden toten Männer aus einem Haus im thüringischen Arnstadt sind erfroren. Das habe die Obduktion ergeben, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt. Die Männer hätten zuvor viel Alkohol getrunken und seien dann eingeschlafen. Nach den Worten des Sprechers gibt es keine Anzeichen von Gewalt. Die Leichen seien deshalb freigegeben worden. In dem Mehrfamilienhaus befanden sich den Angaben zufolge noch zwei Wohnungen, der Rest stand leer. Sie seien nicht geheizt gewesen. Die Leichen waren am Montag von einem Nachbarn in dem Gebäude entdeckt worden. Bei einem Mann handelt es sich laut Staatsanwaltschaft um den 54 Jahre alten Mieter der Wohnung. Wer der zweite Mann ist, wussten die Ermittler zunächst nicht.

Gegen Hackerangriffe und Medienkampagnen aus dem Ausland will sich Russland mit einer neuen Doktrin zur Informationssicherheit schützen. Präsident Wladimir Putin habe einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, teilte der Kreml mit. Eine der Gefahren sei, dass Staaten versuchten, zu militärischen Zwecken Einfluss auf die russische Informationsinfrastruktur zu nehmen, heißt es in dem Dokument. Immer mehr Organisationen versuchten, russische Behörden und Rüstungsunternehmen auszuspähen.

Ein Mann aus der ungarischen Stadt Szeged hat einen Sturz aus dem sechsten Stockwerk überlebt. Der 54 Jahre alte Biologie- und Sportlehrer hatte in seinem Nebenberuf als Fassadenreiniger die Wärme-Isolierungen an einem Hochhaus überprüft, berichtete das örtliche Portal www.delmagyar.hu. Dabei sei er plötzlich in die Tiefe gestürzt und auf einem Bürgersteig aufgeschlagen, schrieb das Portal unter Berufung auf Augenzeugen und die Polizei. Der Vorfall habe sich bereits in der vergangenen Woche ereignet. Der Lehrer, der in seiner Heimatstadt auch als Triathlon-Sportler bekannt ist, sei lebensgefährlich verletzt worden und liege auf der Intensivstation. Nähere Angaben machte die Familie auf Anfrage des Portals nicht.

Verbraucherschützer warnen vor möglichen Datenlecks bei Kinderspielzeug mit Internetverbindung. Über die Puppe "My Friend Cayla" und den Roboter "i-Que" könnten Dritte sich ohne allzu großen Aufwand mit Kindern unterhalten, erklärte der europäische Verbraucherverband Beuc am Dienstag. Die Kritiker stützen sich dabei auf eine Untersuchung des norwegischen Verbraucherverbands. Beuc und Verbände in mehreren EU-Staaten wollen sich deshalb beschweren. "Vivid" äußerte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht zu den Vorwürfen.

Der im Prozess um das Zugunglück von Bad Aibling verurteilte Fahrdienstleiter muss voraussichtlich nicht die gesamte Zeit im Gefängnis absitzen. Er darf vielmehr wie andere Häftlinge auch auf eine vorzeitige Entlassung hoffen. Das Landgericht Traunstein hatte den Bahnmitarbeiter am Montag wegen fahrlässiger Tötung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Beim Zusammenstoß zweier Züge am 9. Februar in dem oberbayerischen Kurort waren zwölf Menschen gestorben und fast 90 verletzt worden. Die vorzeitige Haftentlassung ist im Strafgesetzbuch geregelt. Oft wird Häftlingen das letzte Drittel der Strafe erlassen.

Kanzlerin Angela Merkel hat sich für ein Verbot der Vollverschleierung ausgesprochen, wo immer dies gesetzlich möglich ist. "Bei uns heißt es: Gesicht zeigen, deswegen ist die Vollverschleierung nicht angebracht, sie sollte verboten sein", wo immer dies rechtlich möglich sei, verlangte Merkel am Dienstag auf dem CDU-Parteitag in Essen unter starkem Beifall der rund 1000 Delegierten. Die CDU will die Burka - die Vollverschleierung - etwa vor Gericht, bei Polizeikontrollen und im Straßenverkehr verbieten.

Kanzlerin Angela Merkel hat versichert, dass sich die Lage von 2015 mit einem Ansturm von Flüchtlingen an Deutschlands Grenzen nicht wiederholen wird. "Eine Situation wie die des Sommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen", sagte Merkel bei ihrer Rede vor dem CDU-Parteitag in Essen. "Das war und ist unser und mein erklärtes politisches Ziel." Mit Spannung wurde erwartet, wie die Delegierten auf die auch in der CDU umstrittene Flüchtlingspolitik Merkels reagieren. Die Flüchtlinge hätten damals in Deutschland Schutz vor Krieg, Verfolgung und Perspektivlosigkeit gefunden. Sie seien damals als einzelne Menschen "und nicht als anonymer Teil einer Masse bei uns aufgenommen worden", sagte Merkel. Viel Beifall erhielt sie für ihren Dank an die ehrenamtlichen Helfer, die 890.000 neu nach Deutschland gekommenen Menschen geholfen hatten.

Die Vereinbarung mit Großbritannien über einen Austritt aus der EU muss nach Einschätzung der EU-Kommission bis Oktober 2018 geschlossen werden. Damit blieben nach dem bis Ende März geplanten Start der Verhandlungen nur 18 Monate, um einen Abschluss zu erzielen, sagte der Brexit-Verhandlungsführer der Kommission, Michel Barnier. Er verwies darauf, dass der Austrittsvertrag nach der Vereinbarung auf beiden Seiten des Ärmelkanals durch die Parlamente ratifiziert werden müsse.

Eine frühere, ihn selbst belastende Aussage des US-Entertainers Bill Cosby kann in einem bevorstehenden Prozess wegen sexuellen Missbrauchs verwendet werden. Dies entschied ein Gericht im Montgomery County. Für seine damalige Einwilligung zu einer Aussage habe es mit den Behörden weder eine Übereinkunft noch ein Versprechen gegeben, auf eine Strafverfolgung zu verzichten, urteilte Richter Steven O'Neill, wie mehrere US-Sender übereinstimmend berichteten.

Dabei geht es um eine Aussage, die Cosby im Rahmen eines Zivilverfahrens im Jahr 2005 machte: Er sagte aus, dass Handlungen mit einer Betroffenen einvernehmlich stattgefunden hätten, dass er aber Drogen besorgt habe, um Frauen diese vor sexuellen Handlungen zu verabreichen. Cosby und die Klägerin hatten sich später außergerichtlich geeinigt. Die Anwälte des Komikers hatten argumentiert, dass Cosby die Aussage unter der Annahme gemacht habe, gemäß einer Zusage der Staatsanwaltschaft strafrechtlich nicht verfolgt zu werden. Der zuständige Staatsanwaltschaft bestreitet diese Zusage. Dem 79-Jährigen steht voraussichtlich im Juni ein Prozess bevor. Insgesamt werfen ihm mehr als 50 Frauen sexuellen Missbrauch vor. Die mutmaßlichen Fälle liegen teils Jahrzehnte zurück.

In Deutschland leben viele Menschen deutlich unterhalb der Armutsschwelle: Das monatliche Durchschnittseinkommen der Armutsgefährdeten in Deutschland lag 2015 bei 719 Euro - und damit fast 30 Prozent unterhalb der offiziellen Armutsschwelle von 1033 Euro. Dies geht aus AFP vorliegenden Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat hervorgeht. Die Statistiken hatte die Linksfraktion im Bundestag angefordert. Rund 13,4 Millionen Menschen waren demnach 2015 von Armut bedroht. Nach EU-Definition gilt als armutsgefährdet, wer über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung verfügt. 2015 lag dieser Wert für Alleinlebende in Deutschland bei 1033 Euro im Monat. Aus den Angaben von Eurostat ergibt sich, dass die von Armut bedrohten Menschen durchschnittlich nur über 719 Euro im Monat verfügen.

Zwei Erzieherinnen einer Jugendhilfeeinrichtung in der Eifel sollen ein zwölfjähriges Kind als Strafe mit dem Kopf in eine Toilettenschüssel gehalten und dann die Spülung betätigt haben. Jetzt müssen sich die Frauen wegen Nötigung vor dem Amtsgericht Prüm verantworten. Eine der Angeklagten soll zudem im Februar 2015 einen elfjährigen Jungen gezwungen haben, zwei Tage in einem Zimmer bei Wasser und trockenem Brot zu verbringen. Der Raum soll laut Anklage einer Baustelle geglichen haben. Grund für die Strafe war demnach, dass der Elfjährige die Erzieherin zuvor massiv beleidigt hatte und sich dafür entschuldigen sollte.

Polen wird Starregisseur Roman Polanski nicht an die USA ausliefern. Das Oberste Gericht in Warschau wies einen Berufungsantrag von Justizminister Zbigniew Ziobro gegen einen Gerichtsentscheid vom vergangenen Jahr zurück, der Polanskis Auslieferung bereits abgelehnt hatte. Damit ist das Verfahren endgültig beendet. Die US-Justiz versucht seit Jahren, Polanski wegen der Vergewaltigung einer Minderjährigen im Jahr 1977 vor Gericht zu bringen.

Deutschland hat beim weltweiten Schulvergleichstest "PISA 2015" einen Rückschlag hinnehmen müssen, bleibt aber im vorderen Drittel der Rangliste. Die 15-jährigen Schüler erzielten in Naturwissenschaften und Mathematik schlechtere Ergebnisse als in den Jahren zuvor, bei der Punktzahl für Lesekompetenz ging es hingegen leicht aufwärts, wie die OECD mitteilte.

Bei der Lufthansa drohen vorerst keine weiteren Pilotenstreiks. Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) teilte mit, sie berate derzeit das aktuelle Angebot der Fluggesellschaft. Während der Zeit interner Beratungen der VC-Gremien würden keine weiteren Streikmaßnahmen durchgeführt. "Die Beratungen werden mindestens diese Woche in Anspruch nehmen." Das Unternehmen habe seine Ende November unterbreitete Lohn-Offerte auf Bitten der VC schriftlich konkretisiert, erklärte die Gewerkschaft. Neben einer Gehaltserhöhung von 4,4 Prozent in zwei Stufen bot die Lufthansa eine Einmalzahlung von 1,8 Monatsgehältern bei einer Laufzeit bis zum 30. Juni 2018 an. Die VC zeigte sich offen dafür, dass der weitere Verhandlungsprozess "gegebenenfalls auch unter Beteiligung eines Schlichters stattfinden könnte".

Die CDU hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Essen begonnen. Im Mittelpunkt stehen die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie ihre Wiederwahl zur Parteichefin. Merkel tritt nach über 16 Jahren an der Spitze der CDU zum neunten Mal für diesen Posten an und will auch erneut als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen. Bei ihrer Wahl vor zwei Jahren hatte Merkel fast 97 Prozent der Stimmen bekommen. 

Ein italienisches Gericht hat das Urteil im Prozess um eine Flüchtlingskatastrophe, bei der vor mehr als eineinhalb Jahren bis zu 900 Menschen gestorben sind, verschoben. Es soll nun am 13. Dezember fallen, sagte Staatsanwalt Rocco Liguori. Vor Gericht in Catania in Sizilien stehen zwei mutmaßliche Schlepper, die für das wohl schwerste Flüchtlingsunglück im Mittelmeer verantwortlich sein sollen. Die Behörden werfen einem der Angeklagten vielfache fahrlässige Tötung, Verursachen eines Schiffsuntergangs und Beihilfe zur illegalen Migration vor. Für den zweiten Angeklagten wurden sechs Jahre Haft beantragt. Das Schiff war am 18. April 2015 vor der libyschen Küste gesunken, weil die Menschen an Bord in Panik geraten waren, als ein anderes Schiff zur Rettung nahte.

Den Energiekonzernen steht wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine "angemessene" Entschädigung zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall in Karlsruhe fest.

Der dänische Spielzeugriese Lego bekommt zum Jahresanfang einen neuen Chef. Geschäftsführer Bali Padda werde Jørgen Vig Knudstorp zum 1. Januar 2017 ersetzen, kündigte das Unternehmen in Billund an. Vig Knudstorp, der seit 2004 Lego-Chef war, werde künftig die neue Unternehmenseinheit Lego Brand Group leiten, die die Marke Lego schützen und weiterentwickeln soll. Padda gehört dem Unternehmen seit 14 Jahren und dem Lego-Management seit zehn Jahren an. "Das ist eine große und aufregende Aufgabe, und ich freue mich auf die Herausforderung", sagte Padda laut einer Mitteilung des Unternehmens.

Die großen US-Internetkonzern wollen verstärkt gegen extremistische Inhalte im Netz vorgehen. Facebook, Twitter, Microsoft und YouTube kündigen in einer gemeinsamen Erklärung an, "Inhalte, die Terrorismus fördern", nicht zu dulden. Der sogenannte digitale Fingerabdruck solle helfen, gewaltverherrlichende Inhalte zu blockieren oder zu entfernen und die Rekrutierung von Nutzern für terroristische Aktivitäten zu unterbinden. Als digitaler Fingerabdruck wird die eindeutige Identifizierung eines Webnutzers über ein Prüfverfahren bezeichnet. Künftig wollen die Unternehmen Daten untereinander austauschen, die bei der Identifizierung möglicher extremistischer Inhalte helfen sollen. "In unseren Diensten ist kein Platz für Inhalte, die Terrorismus fördern", heißt es in der Erklärung der Konzerne. "Bei entsprechenden Hinweisen gehen wir gemäß unseren jeweiligen Richtlinien umgehend gegen solche Inhalte vor."

Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 14-jährigen Jungen und eine 48-jährige Frau vor einer Schule im norwegischen Kristiansand hat die Polizei noch keine Spur von dem Täter. Die beiden Opfer waren am Montagnachmittag schwer verletzt gefunden worden und im Krankenhaus gestorben. Die Ermittler konnten ihren Angaben zufolge bislang keine Zeugen der Bluttat ausfindig machen. Die beiden Getöteten hatten Medienberichten zufolge nichts miteinander zu tun. Die Frau arbeitete in einem Kindergarten, der aber nicht in der Nähe der Schule liegt. Der Neuntklässler ging in eine andere Schule.

Mehrere chinesische iPhone-Nutzer haben sich über gravierende Probleme mit dem Smartphone beschwert. Acht Geräte seien in Brand geraten oder explodiert, erklärte eine in Shanghai ansässige staatliche Verbraucherschutzorganisation. Sie zitierte unter anderem eine Frau, die berichtete, ihr iPhone 6S Plus sei im August explodiert, wodurch der Bildschirm zerstört worden sei. Apple habe der Kundin ein neues Gerät geliefert, sich aber nicht zu den Hintergründen des Vorfalls geäußert. "Apple sollte sich den Kunden gegenüber verantwortungsbewusst zeigen", forderten die Verbraucherschützer. "Ein großer Teil der Beschwerden wird nicht effizient bearbeitet."

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer Premierminister des Landes. Das teilte die französische Präsidentschaft am Dienstag in Paris mit. Cazeneuve folgt auf Manuel Valls, der nach Verkündung seiner Präsidentschaftskandidatur seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht hatte.

Nach einer Bombendrohung gegen die U-Bahn in Los Angeles hat die US-Millionenstadt die Sicherheitsvorkehrungen im Streckennetz verschärft. Wie die Bundespolizei FBI am Montag mitteilte, bezog sich die anonyme Drohung auf die U-Bahnstation Universal City beim vielbesuchten Filmfreizeitpark der Universal Studios. Die Sicherheitsbehörden hätten den Hinweis auf den Anruf aus dem Ausland erhalten. Eine Anti-Terror-Einheit des FBI sei daraufhin eingeschaltet worden, sagte der FBI-Vizechef von Los Angeles, Deirdre Fike.

Der Englisch sprechende anonyme Anrufe habe einen Bombenschlag für Dienstag angekündigt, sagte Fike vor Journalisten. Er nannte die Drohung "sehr genau", ihre Glaubwürdigkeit werde noch geprüft. Wegen der Unmittelbarkeit der Bedrohung hätten die Behörden jedoch entschieden, schnell an die Öffentlichkeit zu gehen, sagte Polizeichef Charlie Beck.

Ein Mann ist von seinem Vermieter aus einer brennenden Wohnung in Mannheim gerettet worden. Im Erdgeschoss des Mehrfamilienhauses war am Montagabend aus ungeklärten Gründen ein Feuer ausgebrochen, wie die Polizei am frühen Dienstagmorgen mitteilte. Der Bewohner schlief. Sein Nachbar und Vermieter verschaffte sich zutritt zu der Wohnung und weckte den Mann. Der Mieter war benommen, weshalb ihn der Vermieter nach draußen schleifte und möglicherweise vor Schlimmerem bewahrte. Die beiden 57 Jahre alten Männer erlitten Rauchgasvergiftungen und mussten in ein Krankenhaus.

Bei einem neuen Bergwerksunglück in China sind elf Arbeiter verschüttet worden. Die Kumpel seien nach einer Gasexplosion unter Tage eingeschlossen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag unter Verweis auf die Behörden im Kreis Badong in der Provinz Hubei in Zentralchina. Das fünfte größere Unglück in China in nur fünf Wochen, bei denen bisher insgesamt mehr als 90 Kumpel ums Leben kamen, passierte schon Montagabend in der Xinjia-Kohlegrube. Die Rettungsarbeiten laufen.

Mexikanische Sicherheitskräfte haben bei einem Gefecht mit mutmaßlichen Bandenmitgliedern im Osten des Landes 14 Menschen erschossen. Bewaffnete Angreifer eröffneten am Montag in der Ortschaft Suchilapan das Feuer auf eine Gruppe von Polizisten, wie die Behörden im Bundesstaat Veracruz mitteilten. Die Beamten hätten daraufhin die Armee alarmiert. Bei einem anschließenden Schusswechsel seien dann 14 Angreifer getötet worden. Anderen sei die Flucht gelungen.

Der Bundesstaat Veracruz ist besonders schwer von der in Mexiko allgegenwärtigen Gewalt zwischen verschiedenen Drogenkartellen betroffen. Laut offiziellen Zahlen wurden dort seit 2006 mehr als 170.000 Menschen getötet. 28.000 weitere verschwanden spurlos. 

vanka Trump und ihr Mann Jared Kushner erwägen nach Medienberichten einen Umzug von New York in die US-Hauptstadt Washington DC. Nach Information des Senders CNN und der "Vanity Fair" sucht das Paar bereits nach einer passenden Bleibe für sich und seine drei Kinder.

 Im US-Bundesstaat Michigan hat die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl offiziell begonnen. Ein Richter ordnete an, dass per Hand ausgezählt werden muss. Die Grünen-Kandidatin Jill Stein hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp gewesen waren. Sie macht geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten.

Das Ergebnis in Michigan war das knappste. Donald Trump gewann dort gegen Hillary Clinton mit einem Vorsprung von 10 704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein.

Armutsgefährdete Menschen in Deutschland haben 2015 einem Zeitungsbericht zufolge ein monatliches Durchschnittseinkommen von 719 Euro bezogen. Damit liegen sie fast 30 Prozent unter der offiziellen Armutsschwelle, die 2015 für eine alleinlebende Person in Deutschland bei 1033 Euro im Monat lag, wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf Daten der Europäischen Statistikbehörde Eurostat berichtet. Die Daten waren von der Linksfraktion im Bundestag angefordert worden. In Deutschland waren 2015 den Statistikern zufolge 20 Prozent der Bevölkerung - etwa 16 Millionen Menschen - von Armut bedroht.

Ein wegen Kindesmissbrauchs verurteilter Musiker ist in Argentinien während eines Konzerts in einer Kirche von aufgebrachten Eltern attackiert und tödlich verletzt worden. Der 42-jährige Trompeter und Musikprofessor Marcelo Fabián Pecollo sei nach einem einmonatigen Todeskampf gestorben, erklärte am Montag der Priester Jorge Oesterheld. Er sprach von einem abscheulichen Racheakt. Die Tat ereignete sich während eines Auftritts des Trompeters in der Kathedrale von Moreno, einem Vorort von Buenos Aires. Eine Gruppe von Eltern, deren Kinder von Pecollo missbraucht worden waren, stürmte die Kirche und griff den Musiker an. Einer der Täter entriss ihm laut Zeugenberichten seine Trompete und schlug damit auf seinen Kopf ein. Pecollo war 2010 zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er sich an fünf Grundschulkindern vergangen haben soll. 2014 kam er vorzeitig frei.

Die Stadt New York will sich die zusätzlichen Sicherheitsausgaben zum Schutz des künftigen US-Präsidenten Donald Trump von der US-Regierung erstatten lassen. In einem Brief an den scheidenden Präsidenten Barack Obama habe er eine Zahlung von bis zu 35 Millionen Dollar verlangt, erklärte Bürgermeister Bill de Blasio am Montag. Damit sollen die Kosten für die Bewachung des Trump Towers in Manhattan bis zur Amtseinführung am 20. Januar gedeckt werden. Rund um den Wohnsitz des Immobilienmilliardärs gelten seit dessen Wahlsieg am 8. November strenge Sicherheitsvorkehrungen. Mit seinen Beratern arbeitet Trump derzeit in seinem Penthouse im Trump Tower an seiner Regierungsmannschaft.

Der Prozess gegen einen weißen Ex-Polizisten wegen der Ermordung des unbewaffneten Schwarzen Walter Scott ist geplatzt. Die Jury habe sich nicht auf ein Urteil gegen den Angeklagten Michael Slager einigen können, sagte Richter Clifton Newman am Montag. Der 34-Jährige hatte sich vor einem Geschworenengericht in Charleston im US-Bundesstaat South Carolina wegen der tödlichen Schüsse auf Scott verantworten müssen.

    Der zwölfköpfigen Jury gehörte nur ein Schwarzer an. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, sie werde einen neuen Prozess gegen Slager anstrengen. "Ich bin nicht traurig", sagte die Mutter des Opfers, Judy Scott. "Ich weiß, dass die Gerechtigkeit siegen wird." 

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den türkischen Behörden vorgeworfen, sie hätten geschätzt eine halbe Million Menschen im Südosten des Landes vertrieben. Die Anwohner seien innerhalb eines Jahres als Folge eines "brutalen Vorgehens der türkischen Behörden" aus ihren Häusern gezwungen worden, schreibt Amnesty in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Das käme einer "kollektiven Bestrafung" gleich. 

Der Bericht "Vertrieben und enteignet" konzentriert sich auf die Vertreibung der Einwohner des historischen Viertels Sur in der Kurdenmetropole Diyarbakir. Das Viertel war seit Juli 2015 Schauplatz von Kämpfen zwischen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und Sicherheitskräften. Damals scheiterte ein mehr als zwei Jahre anhaltender Waffenstillstand zwischen PKK und türkischer Regierung.

Der Online-Shopping-Riese Amazon mischt nun auch den klassischen Einzelhandel auf: Am Montag eröffnete der weltgrößte Internethändler in Seattle ein Lebensmittelgeschäft. Das Besondere: Der Einkauf soll dort ohne Kassen und Warteschlangen funktionieren. Sensoren in den Läden ermöglichen es Kunden, die gewünschten Produkte auszusuchen und dann mit einer App über ihre Amazon-Konten abzurechnen, so verspricht es das Unternehmen. Dafür müsse einfach nur das Smartphone am Eingang gescannt werden. Beim Verlassen des Geschäfts werde der Einkauf dann über einen virtuellen Warenkorb abgebucht.

Derzeit befindet sich das Projekt noch in der Testphase. Es gibt bislang nur den einen Konzeptladen in Seattle, in dem vorerst auch nur Amazon-Mitarbeiter einkaufen können. Anfang 2017 soll das Geschäft, in dem Lebensmittel und Fertiggerichte angeboten werden, für die breite Kundschaft öffnen.

Nach der Festnahme im Fall der ermordeten Medizinstudentin Maria L. hat sich Freiburgs Polizeipräsident für eine umfassendere Auswertung von DNA-Spuren ausgesprochen. Bei der Tätersuche in diesem Fall hätte das massiv geholfen, sagte Polizeipräsident Bernhard Rotzinger der "Badischen Zeitung" (Dienstag). "Wir hätten wesentlich konzentrierter die Ermittlungen vorantreiben können." Bislang darf DNA, die an einem Tatort gefunden wird und wahrscheinlich vom Täter stammt, laut Gesetz nicht auf Merkmale wie zum Beispiel Augen-, Haar- oder Hautfarbe analysiert werden, um die Suche einzugrenzen.

Ein am vergangenen Freitag gefasster 17-Jähriger soll die Studentin Mitte Oktober vergewaltigt und ermordet haben. Ein Haar hatte die Ermittler auf seine Spur geführt. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) hatte bereits vor einigen Tagen, vor der Festnahme, mehr Möglichkeiten bei der Auswertung von DNA-Spuren gefordert und eine entsprechende Initiative angekündigt.