Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- Mann hält Sicherheitskräfte in Brüssel in Atem (16.45 Uhr)
- Bundesverwaltungsgericht vertagt Urteil über Diesel-Fahrverbote (15.30 Uhr)
- Manuel Charr überreicht Präsident Erdogan WM-Gürtel (11.45 Uhr)
- Fälle von sexuellem Missbrauch bei Kinderhilfswerk (11.05 Uhr)
- Mehr als 40 Tote bei Busunglück in Peru (7.30 Uhr)
- Warnstreiks bei der Post (7.20 Uhr)
Die News des Tages im stern-Nachrichtenticker:
+++ 19.09 Uhr: Vizedirektor von Unicef tritt zurück +++
Der Vizedirektor des UN-Kinderhilfswerks Unicef, Justin Forsyth, ist wegen Vorwürfen des Fehlverhaltens gegenüber Frauen am Arbeitsplatz zurückgetreten. Dies teilte Unicef mit und dankte Forsyth für seine zweijährige Arbeit bei der Organisation. Die Vorwürfe gegen Forsyth beziehen sich nicht auf seine Tätigkeit bei Unicef, sondern auf seinen vorherigen Posten als Chef der britischen Kinderhilfsorganisation Save The Children. Forsyth war von drei Mitarbeiterinnen dieser Nichtregierungsorganisation vorgeworfen worden, ihnen unangemessene Textbotschaften geschickt und Kommentare über die Kleidung junger Mitarbeiterinnen gemacht zu haben. Forsyth hatte sich seinerzeit dafür entschuldigt. Unicef erklärte nun, von den Beschwerden über Forsyth nichts gewusst zu haben, als er 2016 angeheuert wurde. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat als Reaktion auf die Bewegung gegen Belästigungen von Frauen am Arbeitsplatz eine harte Linie bei der Weltorganisation angekündigt. Fehlverhalten gegenüber Mitarbeiterinnen soll nirgendwo innerhalb der UNO toleriert werden. Dazu sollen Verhaltensregeln für alle UN-Beschäftigten festgelegt werden.
+++ 19.05 Uhr: Freibad-Saison startet in Karlsruhe +++
Ob es schneit, regnet oder der Winterhimmel blau ist: Das Karlsruher Sonnenbad startet am Freitag, 10.00 Uhr, wie jedes Jahr als erstes Freibad Deutschlands in die Saison. Erwartet werden zahlreiche Stammgäste, aber auch Freibadfans von weiter weg, um sich in die angenehm warmen Fluten zu stürzen: Die Wassertemperatur liegt bei etwa 28 Grad. Am ersten Sonnenbad-Tag nach der Winterpause gibt es freien Eintritt. Die diesjährige Saison steht unter dem Motto "Ob Schnee, Sonne oder Regen, ins Sonnenbad wir gehen". Nach Angaben der Betreiber ist das Freibad das bundesweit einzige, das von Ende Februar bis zum 1. Advent geöffnet hat.
+++ 18.57 Uhr: Niederländisches Parlament stuft Massaker an Armeniern als "Völkermord" ein ++++
Das niederländische Parlament hat die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die Parlamentarier stimmten der Vorlage der Regierungsfraktionen mit großer Mehrheit zu. Das Votum dürfte die Spannungen im Verhältnis zur Türkei weiter erhöhen.
+++ 18.42 Uhr: Ukraine lässt festgenommenen Deutschtürken ausreisen +++
Ein auf Antrag der türkischen Behörden in der Ukraine festgenommener Deutschtürke ist freigelassen worden und zurück im Rheinland. Der in Köln lebende Mann sei am Donnerstag zurückgeflogen, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Türkei hatte dem 52-jährigen, der dem Bericht zufolge vor zehn Jahren als politischer Flüchtling nach Deutschland gekommen war, vorgeworfen, in zwei Morde verwickelt zu sein. Der Deutschtürke hatte dies zurückgewiesen. Er war von der Türkei aber über Interpol mit einer sogenannten Red Notice zur Festnahme und Auslieferung ausgeschrieben. Er durfte die Ukraine deswegen nicht verlassen, bis die dortige Generalstaatsanwaltschaft über das Auslieferungsersuchen der Türkei entschieden hat.
+++ 18.41 Uhr: Bundesverwaltungsgericht urteilt am Dienstag über Fahrverbote +++
Millionen Dieselfahrer und Bürger in Städten mit zu schmutziger Luft müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht will erst am Dienstag, 27. Februar über Fahrverbote als mögliche Instrumente gegen zu viele gesundheitsschädliche Abgase urteilen. Wie der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher nach mehrstündiger Verhandlung in Leipzig sagte, dauerte die sachliche Erörterung länger als vorgesehen. Gegen Bundesregierung und Autoindustrie werden weiterhin Vorwürfe laut, zu zögerlich zu handeln. Das Leipziger Urteil, das ursprünglich schon am Donnerstag erwartet worden war, könnte bundesweite Signalwirkung haben. Richter Korbmacher sagte, es gehe darum, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind.
+++ 18.32 Uhr: Mutter tot in ihrem Haus entdeckt - Sohn festgenommen +++
Eine 73-Jahre alte Mutter ist tot in ihrem Haus in Neunkirchen im Saarland gefunden worden. Die Polizei gehe von einem Verbrechen aus, sagte ein Sprecher des Kriminaldauerdienstes in Saarbrücken. Das Opfer sei eine Deutsche gewesen. Der 49-jährige Sohn der Toten sei wegen dringenden Tatverdachts festgenommen worden. Die Obduktion sollte noch in der Nacht erfolgen. Das Ergebnis werde vermutlich erst am Freitag vorliegen. Details zu einem möglichen Motiv und den Hintergründen der Tat nannte die Polizei nicht.
+++ 18.19 Uhr: Auto rutscht auf dem Dach in Kindergruppe - zwölf Verletzte +++
Zwölf Kinder sind bei einem Autounfall in der Slowakei verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Der nach Polizeiangaben nicht alkoholisierte Autofahrer sei auf verschneiter Fahrbahn nahe dem Dorf Spisske Bystre (Bezirk Poprad) ins Schleudern geraten. Sein Auto habe sich überschlagen und sei auf dem Dach in die Kindergruppe geschlittert, hieß es. Die Kinder im Alter von fünf bis zwölf Jahren seien in der Nähe einer Roma-Siedlung auf der Straße unterwegs gewesen.
+++ 18.04 Uhr: Atombehörde: Teheran hält Atomabkommens ein +++
Der Iran erfüllt nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seine Verpflichtungen aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen. Das geht aus dem jüngsten Quartalsbericht der Behörde hervor. Darin bescheinigt die IAEA Teheran unter anderem, kein Uran zu einem höheren Grad als zugelassen angereichert zu haben. Außerdem legte der Iran demnach keine illegalen Vorräte von schwach angereichertem Uran oder Schwerwasser an. US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober einen härten Umgang mit dem Iran und neue Strafmaßnahmen gegen Teheran angekündigt. Außerdem verweigerte er die Bestätigung, dass das Land die Vereinbarungen aus dem Atomabkommen einhält.
+++ 18.01 Uhr: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Fund eines toten Babys +++
Ein toter Säugling ist am Donnerstag in einem Leipziger Hinterhof gefunden wurden. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln. Einzelheiten teilte die Polizeidirektion Leipzig nicht mit. Berichten der "Leipziger Volkszeitung" und der "Bild"-Zeitung zufolge lag das tote Baby in einer Mülltonne im Innenhof eines Mehrfamilienhauses. Kriminaltechniker hätten Container durchsucht und Spuren gesichert.
+++ 17.42 Uhr: Älteres britisches Paar in Südafrika verschleppt +++
In Südafrika ist nach Polizeiangaben ein älteres britisches Paar verschleppt worden. Im Zusammenhang mit der Entführung in der Provinz KwaZulu-Natal habe es zwei Festnahmen gegeben, teilte die Polizei mit. Die beiden Briten seien noch nicht wieder aufgetaucht. Örtliche Medien berichteten, das in Johannesburg lebende Paar habe in der Nähe der Stadt Vryheid Urlaub gemacht. Berichte, wonach die Entführer mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unter einer Decke steckten, wollte die Polizei nicht kommentieren. Das britische Außenministerium bestätigte die Entführung eines südafrikanisch-britischen Paares und warnte vor einer erhöhten Gefahr "terroristischer Angriffe in Südafrika". Die größte Gefahr gehe von Extremisten mit Verbindungen zur IS-Miliz aus.
+++ 17.34 Uhr: Strafanzeigen gegen Tabak-Industrie in den Niederlanden abgewiesen +++
Die niederländische Justiz wird gegen vier Tabak-Konzerne kein Ermittlungsverfahren wegen Mordes oder Totschlags einleiten. Die Zigarettenhersteller handelten im Rahmen des Gesetzes, erklärte die Staatsanwaltschaft in Amsterdam. Ein möglicher Prozess habe daher keine Aussicht auf Erfolg. Strafanzeigen von Organisationen und Patienten wurden abgewiesen. Die Amsterdamer Anwältin Bénédicte Ficq hatte im Namen von Lungenkrebs-Patienten und einer Organisation Strafanzeige erstattet. Die Hersteller stellten Zigaretten bewusst so her, dass Menschen süchtig würden, sagte sie. Daher sei die Industrie schuldig an Mord oder Totschlag, Betrug und Körperverletzung. Krankenhäuser, Ärzte und andere Organisationen hatten sich der Klage angeschlossen. "Rauchen ist tödlich und dazu trägt auch das Design der Zigaretten bei", erklärte die Staatsanwaltschaft. Es sei aber allgemein bekannt, dass Rauchen süchtig mache und gesundheitsschädlich sei. Die Zigaretten-Hersteller begrüßten den Beschluss.
+++17.20 Uhr: Ford beruft Nachfolger für gefeuerten Nordamerika-Chef +++
Nach der Entlassung des Top-Managers Raj Nair wegen "unangemessenen Verhaltens" hat der zweitgrößte US-Autobauer Ford rasch einen Nachfolger vorgestellt. Kumar Galhotra werde künftig das Nordamerika-Geschäft leiten, teilte der Konzern mit. Der 52-Jährige arbeitet seit 29 Jahren für Ford und war zuletzt für die Premium-Marke Lincoln und das Marketing verantwortlich.
Am Vortag hatte das Unternehmen die sofortige Kündigung des Vorgängers Nairs verkündet. Die Entscheidung sei nach einer internen Untersuchung erfolgt, die Verstöße gegen Fords Verhaltenskodex ergeben habe. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Nair hatte seit Juni 2017 das Nordamerika-Geschäft geführt, zuvor war er unter anderem für die globale Produktentwicklung zuständig.
+++ 17.19 Uhr: US-Militär tötet bei Luftangriff in Somalia vier Terroristen +++
Bei einem Luftangriff in Somalia haben US-Streitkräfte nach eigenen Angaben vier Kämpfer der Terrormiliz Al-Shabaab getötet. Bei dem Einsatz seien keine Zivilpersonen getötet worden, erklärte das Militär am Donnerstag. Die Kämpfer von Al-Shabaab befanden sich demnach in der Nähe des Ortes Jamame etwa 360 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Mogadischu.
Die USA unterstützen Somalias Regierung und eine rund 20 000 Mann starke Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) seit vergangenem Jahr verstärkt im Kampf gegen Al-Shabaab. Die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbundenen sunnitischen Fundamentalisten kämpfen in Somalia seit Jahren für die Errichtung eines sogenannten Gottesstaates. Bei Anschlägen und Angriffen haben sie bislang Tausende Menschen getötet.
+++ 16.45 Uhr: Mann hält Sicherheitskräfte in Brüssel in Atem +++
Ein anscheinend verwirrter Mann hat stundenlang die Brüsseler Polizei in Atem gehalten. Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte der Mann einem Sozialarbeiter von möglichen Drohungen anderer berichtet, unter anderem war von einem Attentat die Rede. Die Einsatzkräfte gingen am Donnerstag dem Verdacht nach, dass sich bewaffnete Männer in einer Wohnung verschanzt haben könnten. Sie durchsuchten Häuser, fanden aber keine Verdächtigen.
Die Einsatzkräfte riegelten zwischenzeitlich einen Bereich in der Brüsseler Stadtgemeinde Forest ab. Verletzt wurde niemand.
+++ 16.25 Uhr: Tausende Frankfurter müssen wegen Bombenentschärfung aus Wohnungen +++
Wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg müssen rund 9000 Menschen in Frankfurt am Main ihre Wohnungen vorübergehend räumen. Die im Gallusviertel entdeckte 50 Kilogramm schwere Bombe soll am späten Donnerstagabend entschärft werden, wie die Frankfurter Polizei mitteilte. Von der Aktion sind auch Altenheime und Hotels betroffen.
Für die Entschärfung werden mehrere große Straßen gesperrt, auch eine S-Bahnstrecke ist betroffen. Für Menschen, die nicht bei Freunden oder Verwandten unterkommen können, organisiert die Stadt auf dem nahen Messegelände eine Betreuung mit Verpflegung.
+++ 16.10 Uhr: Angeklagter gesteht Tötung von Nachbarin und kleinem Jungen +++
Fünf Monate nach der tödlichen Messer-Attacke auf eine junge Mutter und ihren sechsjährigen Sohn in Detmold hat ein damaliger Nachbar die Bluttaten eingeräumt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Deutschen zweifachen Mord vor. Nach eigener Aussage hatte der Mann aber im September 2017 von seinem 24-jährigen Opfer keineswegs Sex verlangt, wie von der Staatsanwaltschaft behauptet. Er habe sie nur auf die Wange küssen wollen (Az.: 21 Ks 13/17).
Weil sie ihn zurückgewiesen habe, soll er laut Anklage im Keller mit einem Messer zugestochen haben. Beim Verstecken der Leiche in dem Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen habe der kleine Sohn den Angeklagten überrascht. Um die Tat zu verdecken, habe er auch den Sechsjährigen getötet, sagte der Mann vor dem Landgericht Detmold am Donnerstag. Nach Angaben des Gerichtsmediziners gab es an beiden Leichen mehrere Abwehr- und Stichverletzungen.
+++16.06 Uhr: Mysteriöse Päckchen an Palast und Parlament: Scotland Yard ermittelt +++
Die Polizei in London ermittelt wegen mysteriöser Post an die Royals. Das teilte Scotland Yard mit. Anlass ist ein Päckchen, das in der vergangenen Woche an den St.-James's-Palast in London geschickt wurde. Darin soll neben einer verdächtigen Substanz, die sich später als harmlos herausstellte, "bösartige Kommunikation" gewesen sein, heißt es in der Mitteilung. Im St.-James's-Palast befinden sich unter anderem Appartements und Büros von Prinz Charles, Prinz William und anderen Mitgliedern der Königsfamilie.
Nur einen Tag nach dem Eingang des Päckchens im Palast war auch im Parlament in London eine verdächtige Sendung angekommen. Ein weißes Pulver darin stellte sich aber ebenfalls als harmlos heraus. Wer die Päckchen aufgegeben hat und ob sie in einem Zusammenhang miteinander stehen, war zunächst unklar.
+++ 15.30 Uhr: Bundesverwaltungsgericht vertagt Urteil über Diesel-Fahrverbote +++
Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar verkünden, wie der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, sagte. Das Rechtsgespräch habe deutlich länger gedauert, als vorgesehen. Ursprünglich war für Donnerstag die Entscheidung angedacht.
In dem rund vierstündigen Rechtsgespräch ging es um Fragen des Europarechts, des Bundesimmissionsschutzgesetzes, der Straßenverkehrsordnung. Zudem wurden die strittigen Fragen der Verhältnismäßigkeit und Kontrollierbarkeit eines möglichen Fahrverbotes erörtert. Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die Frage, ob Städte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach geltendem Recht anordnen können - oder ob es dafür neue, bundeseinheitliche Regelungen geben muss.
+++ 15.16 Uhr: Bundespolizei: Schleuser nutzen Mitfahrzentralen +++
Schleuser setzen nach Erkenntnissen der Bundespolizei zunehmend auf Online-Mitfahrzentralen, um Flüchtlinge ohne Papiere unerkannt über Grenzen zu bringen. Die Fahrer wüssten meist nicht, wen sie an Bord hätten, berichtete die Bundespolizei im baden-württembergischen Weil am Rhein. Dies könne bei internationalen Fahrten zum Problem werden. Die Fahrer gerieten bei einer Kontrolle schnell in den Verdacht, Schleuser zu sein. Sie machten sich auch dann strafbar, wenn sie unwissend seien, sagte der Sprecher. Für das Einschleusen von Menschen drohten mindestens drei Monate Haft. Setze man Flüchtlinge beim Schleusen unmenschlichen Bedingungen aus, seien bis zu zehn Jahre Haft möglich.
+++ 15.05 Uhr: Neuer Ministerpräsident im Saarland soll kommenden Donnerstag gewählt werden +++
Nach dem Wechsel der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in die Bundespolitik soll der Landtag in Saarbrücken am Donnerstag kommender Woche ihren Nachfolger wählen. Das entschied der Koalitionsausschuss der im Saarland regierenden Koalition aus CDU und SPD nach Angaben eines CDU-Sprechers am Donnerstag. Als Nachfolger Kramp-Karrenbauers hatte die CDU bereits zuvor ihren bisherigen Fraktionschef Tobias Hans bestimmt.
Kramp-Karrenbauer soll neue Generalsekretärin der CDU werden, ihre Wahl durch einen Bundesparteitag ist für den kommenden Montag geplant. Vorstand und Landtagsfraktion der CDU im Saarland sprachen sich daher vor einigen Tagen einstimmig dafür aus, Hans zu ihrem Nachfolger zu machen.
Nach CDU-Angaben ist für die Landtagssitzung am 1. März auch die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten geplant. Das Amt soll der bisherige Finanzminister Stephan Toscani (CDU) übernehmen. Der Amtsinhaber Klaus Meiser (CDU) war wegen eines Untreueverdachts im Zusammenhang mit einer Finanzaffäre zurückgetreten.
+++ 15.00 Uhr: Berichte über bewaffneten Mann - Teile von Brüssel abgesperrt +++
Aufnahmen der Nachrichtenagentur AP zeigten Bilder, wie bewaffnete Polizisten Schutz hinter Gebäuden im Brüsseler Stadtteil Forest suchten. Dort soll sich Medienberichten zufolge ein bewaffneter Mann verschanzt haben. Die Situation ist noch völlig unklar.
In der Nähe des Gebäudes befindet sich eine Grundschule. Die Kinder wurden vorsichtshalber in das Gebäude geführt. Anwohner sollen ihre Häuser nicht verlassen.
+++ 14.36 Uhr: AfD zieht mit Forderung nach Verschleierungsverbot Spott auf sich +++
Die AfD hat im Bundestag ein generelles Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit gefordert und damit viel Häme auf sich gezogen. Die AfD-Fraktion legte dazu einen Antrag vor und begründete ihren Vorstoß unter anderem mit dem "Schutz des Individual-Freiheitsrechts der muslimischen Frau". Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio beklagte, die Vollverschleierung mit Niqab und Burka sei Geschlechterdiskriminierung pur und stehe für einen inakzeptablen "Herrschaftsanspruch über die Frau". Mehrere Parlamentarier hielten der AfD vor, sich als Verteidigerin der Frauenrechte zu inszenieren, obwohl sie das Gegenteil bezwecke.
+++ 14.30 Uhr: Bierbikes in Berlin gibt es weiter - Klage zurückgezogen +++
Der Streit um die sogenannten Bierbikes in der Hauptstadt ist vorerst vom Tisch: Die Riesenfahrräder mit bis zu 16 Sitzplätzen, Musikanlage und Bier vom Fass dürfen mit Einschränkungen weiter unterwegs sein. Der Geschäftsführer der Bigbikes zog vor dem Berliner Verwaltungsgericht seine Klage zurück. Er hatte darin verlangt, einschränkende Bestimmungen, die das Bezirksamt Mitte auferlegt hatte, aufzuheben. Im Gegenzug sicherte ihm das Amt nun eine weitere Sondererlaubnis bis Februar 2019 zu.
Zudem dürfen künftig Touren samstags und sonntags ohne zeitliche Einschränkung angeboten werden. Jedoch bleiben wie bisher einige große Straßen tabu für die Gefährte. Das Gericht hatte den Vergleich in der Verhandlung angeregt.
+++ 14.20 Uhr: Mann sprengt sich vor US-Botschaft in Montenegro in die Luft - Zeitung identifiziert Attentäter +++
Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte "einen Angriff auf das US-Botschaftsgelände". Die Botschaftsmitarbeiter arbeiteten eng mit der Polizei zusammen, um die Identität des oder der Angreifer zu klären. Die Zeitung "Vijesti" identifizierte auf ihrer Website den Angreifer als einen 43-jährigen gebürtigen Serben, wohnhaft in Podgorica. Die Zeitung veröffentlichte außerdem ein Foto, offenbar von der Facebookseite des Mannes, das einen 1999 erhaltenen Orden für den Dienst in der jugoslawischen Armee zeigt - unterschrieben vom ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic.
Das Gelände wurde von der Polizei abgeriegelt. Die Polizei teilte mit, die Detonation habe einen Krater im Hof der Botschaft hinterlassen. Die Botschaft teilte im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, die Belegschaft sei "sicher und vollzählig".
+++ 13.25 Uhr: Warnung vor Mafia-Einfluss bei Wahl in Italien +++
Die italienische Regierung hat vor dem Einfluss der Mafia bei der Wahl in Italien im März gewarnt. "Es wird darüber zu viel geschwiegen", sagte Innenminister Marco Minniti bei einer Veranstaltung der parlamentarischen Anti-Mafia-Kommission. Es bestehe ein "konkretes Risiko, dass die Mafia die freie Wahl beeinflussen kann". "Es ist eine Bedrohung für das Wichtigste in einer Demokratie: die Wahlfreiheit. Es darf kein Schweigen im Wahlkampf geben." Die Mafia-Clans seien in der Lage, Institutionen und Politik zu beeinflussen. Italien wählt am 4. März ein neues Parlament.
+++ 13.23 Uhr: Akademiker wollen sich in China nicht länger zensieren lassen +++
Mehr als tausend Akademiker weltweit haben eine Petition gegen Wissenschaftszensur in China unterschrieben. Das teilte die Organisatorin der Petition auf der Online-Aktivismus- Plattform change.org mit. Mit ihrer Unterschrift verpflichteten sich die Wissenschaftler, nicht länger mit Zeitschriften und Verlagshäusern zusammenzuarbeiten, die dafür bekannt seien, Inhalte auf Wunsch der chinesischen Regierung zu ändern. Dabei geht es um den sogenannten "Peer Review"-Prozess, bei dem Wissenschaftler die Artikel anderer prüfen. Die US-Anthropologin Charlene Makley hatte die Petition vor sechs Monaten gestartet, als der britische Verlag Cambridge University Press (CUP) kurzzeitig den Zugang zu mehr als 1000 Fachartikeln in China auf Druck der kommunistischen Regierung gesperrt hatte.
+++ 13.16 Uhr: Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Angreifer +++
Israelische Soldaten haben nach Angaben der Armee einen palästinensischen Angreifer im besetzten Westjordanland erschossen. Der Mann habe während Unruhen in Jericho versucht, Soldaten mit einer Eisenstange zu attackieren, teilte die Armee mit. Soldaten hätten daraufhin auf ihn gefeuert. Der Mann sei später im Krankenhaus für tot erklärt worden. Bei ihm sei auch ein Messer gefunden worden. Die Palästinensische Häftlingsvereinigung teilte mit, der Mann sei von den Soldaten geschlagen worden. Außerdem habe er Tränengas eingeatmet. Seine Todesursache sei unklar.
+++ 13.10 Uhr: Busbrand mit 15 verletzten Schülern – Motordefekt?
Ein technischer Defekt am Motor hat im westlichen Allgäu einen Busbrand mit 15 verletzten Schülern verursacht. Der Bus war am frühen Mittwochabend in Flammen aufgegangen, während er mit 55 Insassen auf einer Bundesstraße nahe Lindau unterwegs war. Die 16 bis 18 Jahre alten Gymnasiasten aus Sonthofen schlugen die Fenster ein, um sich aus dem verqualmten Bus zu befreien. Fünf Schüler wurden mit Rauchgasvergiftungen in Kliniken gebracht. Zehn Schüler erlitten leichte Schnittverletzungen und Prellungen. Die Schulklassen waren mit zwei Bussen auf dem Weg in die österreichische Bodenseestadt Bregenz, um sich dort eine Oper anzuschauen.
+++ 13.09 Uhr: Baskische Untergrundorganisation ETA stimmt über Auflösung ab +++
Sechs Jahrzehnte nach ihrer Gründung hat die baskische Untergrundorganisation ETA ihre Auflösung eingeleitet. Mit einem von der baskischen Zeitung "Gara" veröffentlichten Schreiben der ETA-Führung wird ein Verfahren zur Auflösung der Organisation per Abstimmung eingeleitet. Die ETA müsse "die Zeit des bewaffneten Konflikts und der damit zusammenhängenden Situationen beenden und mit allen unseren Kräfte den politischen Prozess befördern", heißt es darin. Die ETA-nahe Zeitung rechnete damit, dass die Organisation noch vor dem Sommer aufgelöst sein werde. Die von den USA und der EU als Terrororganisation eingestufte ETA wird für den Tod von 829 Menschen verantwortlich gemacht. Die 1959 gegründete Organisation kämpfte seit Ende der 60er Jahre gewaltsam für ein unabhängiges Baskenland in Nordspanien und im Südwesten Frankreichs.
+++12.15 Uhr: Kremlkritiker Nawalny in Moskau festgenommen +++
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist rund drei Wochen vor der Präsidentenwahl in Moskau festgenommen worden. Ein Polizist habe ihn nach dem Verlassen einer Zahnarztpraxis mitgenommen, twitterte der russische Oppositionelle. Auch sein Wahlkampfleiter Leonid Wolkow wurde nach Angaben seiner Mitarbeiter an einem Moskauer Flughafen in Gewahrsam genommen. Nawalny ist ein scharfer Kritiker von Staatschef Wladimir Putin. Der 41-Jährige wollte ursprünglich bei der Präsidentenwahl am 18. März antreten. Wegen einer umstrittenen Bewährungsstrafe wurde ihm die Kandidatur von der Wahlkommission jedoch verwehrt. Nawalny ruft deshalb zu einem Boykott der Abstimmung auf und organisiert landesweit Demonstrationen gegen die Staatsspitze.
+++12.11 Uhr: Nach Nutella-Tumulten droht Supermarktkette Geldstrafe+++
Ein 70-prozentiger Rabatt auf Nutella und andere Markenprodukte hat für die französische Supermarktkette Intermarché ein juristisches Nachspiel: Die Anti-Betrugsbehörde im Wirtschaftsministerium erklärte, die Handelskette habe damit gegen das Verbot von Dumpingpreisen verstoßen. Der Fall sei der Justiz übergeben worden.
Intermarché droht nun eine Geldstrafe von bis zu 375.000 Euro.
Der Verkauf unter Einkaufspreis ist in Frankreich grundsätzlich verboten. Die Anti-Betrugsbehörde DGCCRF hatte Ende Januar Ermittlungen gegen die Supermarktkette eingeleitet, nachdem diese Produkte wie Nutella und Pampers mit einem 70-prozentigen Rabatt angeboten hatte. In einigen Märkten führte dies zu tumultartigen Szenen.
+++ 12.05 Uhr: Büste für Christian Wulff enthüllt +++
Eine am Donnerstag enthüllte Büste des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff ist neben fußballspielenden Kindern entstanden. "Aus Großburgwedel wurde mir berichtet: Auf der Terrasse saß der eine Modell, und der andere modellierte den Ton, während die Kinder der beiden, des Bundespräsidenten und des Künstlers, im Garten gemeinsam Fußball spielten", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Präsentation des Kunstwerks im Bundespräsidialamt.
Wie schon bei den früheren Bundespräsidenten Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog und Horst Köhler schuf der Künstler Bertrand Freiesleben die Büste.
Die Enthüllung erfolgte fast auf den Tag genau sechs Jahre nach Wulffs Rücktritt im Zusammenhang mit einer Affäre um den Verdacht der Vorteilsannahme.
+++ 11.50 Uhr: EuGH: Schwangere sind nicht vor Massenentlassungen sicher +++
Schwangere Frauen sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht uneingeschränkt vor einer Kündigung sicher. Wenn ein Unternehmen Massenentlassungen vornehme, könnten diese auch Frauen treffen, die ein Kind erwarten, entschieden die Luxemburger Richter. Voraussetzung sei nur, dass die Betroffenen über die Auswahlkriterien für die Entlassungen informiert würden.
Ausgangspunkt für das Urteil war der Fall einer spanischen Bankmitarbeiterin, die in ihrer Heimat gegen ihre Entlassung klagt. Das zuständige Gericht in Spanien hatte sich an den EuGH gewandt, um sicherzustellen wie in dem konkreten Fall die EU-Richtlinie zum Kündigungsschutz für Schwangere auszulegen ist.
Die Richtlinie verbietet die Kündigung von Arbeitnehmerinnen in der Zeit vom Schwangerschaftsbeginn bis zum Ende des Mutterschaftsurlaubs. Davon ausgenommen sind allerdings "nicht mit ihrem Zustand in Zusammenhang stehende Ausnahmefälle", die entsprechend von nationalen Regeln zulässig sind.
In Deutschland sind nach Paragraf 17 des Mutterschutzgesetzes die für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten Stellen für Ausnahmegenehmigungen zuständig.
+++ 11.45 Uhr: Boxweltmeister Charr überreicht Präsident Erdogan WM-Gürtel +++
Boxweltmeister Manuel Charr hat dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan einen WM-Gürtel überreicht. Wie sein Management mitteilte, war der in Köln lebende Syrer am Mittwoch in Ankara Gast des Präsidenten.
Erdogan sei ein großer Boxfan, sagte Charr. "Den Gürtel habe ich ihm als Dank dafür überreicht, dass die Türkei vier Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen hat. Außerdem habe ich ihn gebeten, sich für Frieden in Syrien einzusetzen." Schwergewichts-Champion Charr ist Friedensbotschafter der Boxverbände WBA und WBC.
Charr wurde als Sohn eines syrischen Vaters im Libanon geboren und kam im Alter von vier Jahren als Flüchtling nach Deutschland. "Ich habe selber erlebt, was Krieg und Vertreibung bedeuten. Deswegen ist es mir so wichtig, mich für Frieden und Freiheit einzusetzen", sagte der 33 Jahre alte Faustkämpfer.
+++ 11.40 Uhr: EuGH: Polen verstößt wegen anhaltender Luftverschmutzung gegen EU-Recht +++
Polen verstößt wegen anhaltender Überschreitung von Feinstaubgrenzwerten gegen die EU-Bestimmungen zur Sicherung der Luftqualität. Polen habe zwischen 2007 bis Ende 2015 in 35 Gebieten die Tagesgrenzwerte und in neun Gebieten die Jahresgrenzwerte für Feinstaubgrenzwerte regelmäßig überschritten und die EU-Richtlinie zur Luftqualität nicht ordnungsgemäß umgesetzt, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem in Luxemburg veröffentlichten Urteil. (Az. C-336/169) Polen hatte argumentiert, die Feinstaubgrenzwerte erst zwischen 2020 und 2024 einhalten zu können. Zur Begründung führte das Land umfangreiche technische Änderungen für die Einhaltung der Pläne und damit einhergehenden "sozioökonomische und haushaltspolitische Herausforderungen" an. Dem Urteil zufolge konnte Polen aber nicht nachweisen, dass solch lange Fristen unumgänglich sind.
Wegen der damit festgestellten Vertragsverletzung muss Polen das Urteil laut Gerichtshof "unverzüglich" umsetzen. Ist die EU-Kommission der Auffassung, dass Polen dem nicht nachkommt, kann sie erneut klagen und finanzielle Sanktionen beantragen.
+++ 11.20 Uhr: Deutschem droht wegen Drogenbesitzes die Todesstrafe in Indonesien +++
Einem Deutschen droht in Indonesien wegen des Vorwurfs des Drogenschmuggels die Todesstrafe. Der 56-Jährige sei Ende Januar am Flughafen der Ferieninsel Bali festgenommen worden, teilte die indonesischen Behörden mit. Im Gepäck des Mannes seien Heroin, Amphetamine, Morphium und Valium entdeckt worden. In seiner Unterhose habe er weitere 1,21 Gramm Heroin versteckt. Ihm droht die Todesstrafe, weil er nach Angaben der Behörden insgesamt mehr als fünf Gramm Drogen bei sich trug. Bei einer Pressekonferenz wurde der Deutsche am Donnerstag zusammen mit einem festgenommenen Briten der Öffentlichkeit präsentiert. Die beiden Männer trugen Gefängniskleidung und eine Sturmhaube.
Der 48-jährige Brite war zwei Tage vor dem Deutschen auf Bali festgenommen worden. In seinem Gepäck fand der Zoll mehr Valium als ihm verschrieben wurde. Auch ihm wird versuchter Drogenschmuggel zur Last gelegt. Nach Angaben der indonesischen Behörden drohen dem Briten bis zu zehn Jahre Haft oder eine Geldstrafe von umgerechnet 17.000 Euro.
+++ 11.05 Uhr: Fälle von sexuellem Missbrauch bei Kinderhilfswerk Plan International +++
Bei der Kinderhilfsorganisation Plan International hat es mindestens sechs Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern gegeben. Die betreffenden Mitarbeiter seien fristlos entlassen und es sei Strafanzeige erstattet worden, teilte der niederländische Zweig der Organisation mit. Alle Fälle seien vom Sommer 2016 bis Sommer 2017 registriert worden.
Erst in der vergangenen Woche waren Missbrauchsfälle bei den Hilfsorganisationen Oxfam und Ärzte ohne Grenzen bekannt geworden. Daraufhin hatte sich Plan International zur Veröffentlichung der eigenen Fälle entschlossen. Wo der Missbrauch stattgefunden hat, wurde nicht mitgeteilt.
"Wir sind unglaublich geschockt von diesen Vorfällen und finden es schrecklich für die Opfer", schrieb die Direktorin Monique van 't Hek von Plan Niederlande in einer E-Mail an die Spender des Hilfswerks.
+++ 10.52 Uhr: Razzien bei ehemaligen Audi-Vorstandsmitgliedern +++
Im Dieselskandal bei der VW-Tochter Audi haben Staatsanwälte die Privatwohnungen und in einem Fall auch den Arbeitsplatz dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. Bei zweien von ihnen handele es sich um ehemalige Vorstandsmitglieder von Audi, teilte die Münchner Staatsanwaltschaft mit. Es bestehe der Verdacht, dass die Beschuldigten mitverantwortlich dafür gewesen seien, zumindest einen wesentlichen Teil der mit manipulierten Dieselmotoren ausgestatteten Fahrzeuge auf den Markt zu bringen.
Aktuelle Mitglieder des Audi-Vorstandes seien nach wie vor nicht unter Verdacht.
+++ 10.49 Uhr: Türkische Regierung: Keine Zivilisten bei Afrin-Offensive getötet +++
Die türkische Regierung widerspricht Angaben zu getöteten Zivilisten bei der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien. "Bei den Operationen der türkischen Streitkräfte gab es bis heute keinen einzigen Zivilisten in der Region, dem auch nur die Nase geblutet hat, geschweige denn, der ums Leben gekommen ist", sagte Vize-Ministerpräsident Bekir Bozdag der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Die Türkei werde die Offensive fortsetzen, bis sie die Region von "den Terrororganisationen und ihren Terroristen gesäubert hat".
+++ 10.11 Uhr: Gegenwind für Regierung in Österreich: Nichtraucher laufen Sturm +++
In Österreich haben sich binnen einer Woche rund 300 000 Menschen gegen die Pläne der rechtskonservativen Regierung gewandt, das geplante Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen. Das geht aus der Zählung der Initiative "Don't smoke" der Ärztekammer und der Krebshilfe am Donnerstag hervor. Aufgrund des großen Zulaufs muss sich nun zwingend das Parlament erneut mit dem Nichtraucherschutz befassen.
Eigentlich sollte vom 1. Mai an in Österreich das Rauchen in Lokalen, wie in vielen Ländern Europas, generell verboten werden. Auf Druck der FPÖ wurde im Koalitionsvertrag mit der ÖVP aber festgelegt, dass die bisherige Regelung mit getrennten Raucherzimmern erhalten bleiben soll. Zugleich soll das Mindestalter für Raucher von 16 auf 18 Jahre angehoben werden.
+++ 10.02 Uhr: Bundeswehr kauft knapp 500 Kitaplätze +++
Die Bundeswehr kauft knapp 500 Kitaplätze für Soldatenfamilien. Die Zahl der von der Bundeswehr vertraglich gebundenen Belegrechte stieg binnen vier Jahren von 277 auf 477, wie die "Passauer Neue Presse" am Donnerstag berichtete. Über weitere 52 Plätze werde derzeit verhandelt. Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor.
Pro Monat kosten die Plätze demzufolge bis zu 1429 Euro. Insgesamt werde die Bundeswehr dieses Jahr bis zu 1,5 Millionen Euro für Belegrechte ausgeben.
+++ 09.45 Uhr: Merkel: Wir müssen das "Massaker" in Syrien beenden +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu einem Ende des "Massakers" in Syrien aufgerufen. "Wir müssen alles, was in unserer Kraft steht tun, damit dieses Massaker ein Ende findet", sagte Merkel im Bundestag in einer Regierungserklärung zu dem bevorstehenden EU-Gipfel. Diese Aufforderung gelte auch den Verbündeten des "Assad-Regimes, ganz besonders Iran und Russland". "Was wir im Augenblick sehen, die schrecklichen Ereignisse in Syrien, der Kampf eines Regimes nicht gegen Terroristen, sondern gegen seine eigene Bevölkerung, die Tötung von Kindern, das Zerstören von Krankenhäusern, all das ist ein Massaker, das es zu verurteilen gilt", sagte Merkel. Die EU müsse diesem Geschehen ein "klares Nein" entgegensetzen.
Die Lage fordere die europäischen Staaten aber auch auf, eine größere Rolle dabei zu spielen, "dass wir ein solches Massaker beenden können", sagte Merkel. "Darum müssen wir uns als Europäer bemühen."
+++ 09.35 Uhr: Mindestens fünf Tote bei Erdrutsch in Indonesien +++
Bei einem Erdrutsch in Indonesien sind mindestens 5 Menschen getötet und 14 verletzt worden. Die Behörden befürchten, dass sich die Zahl der Opfer auf der Insel Java noch erhöht. Mehrere Menschen, die vermutlich von den Schlammmassen verschüttet wurden, werden noch vermisst.
Das Unglück ereignete sich nach schweren Regenfällen im Bezirk Brebes, der im Zentrum der Insel liegt. Bei den Opfern handelt es sich nach Angaben der örtlichen Behörden um Bauern, die auf dem Feld beschäftigt waren und dort von dem Erdrutsch überrascht wurden.
+++ 09.09 Uhr: Nigerias Militär rettet nach Boko-Haram-Angriff "einige" entführte Mädchen +++
Nigerianische Sicherheitskräfte haben einen Teil der mehr als hundert Mädchen gefunden, die seit einem Angriff der Islamistengruppe Boko Haram auf eine Mädchenschule am Montag vermisst wurden. "Einige der Mädchen" seien "aus der Gewalt der Terroristen" gerettet worden, sagte ein Sprecher des Gouverneurs im nordöstlichen Bundesstaat Yobe am Mittwoch. Die Mädchen befänden sich in der Obhut der Armee.
Es war die erste Bestätigung, dass die Schülerinnen entführt wurden. Nach dem Angriff der Miliz Boko Haram auf ein Internat in der Stadt Dapchi galten 111 Mädchen als vermisst. Berichten zufolge waren sie bei dem Überfall zusammen mit einigen Lehrkräften geflohen. Der Sprecher ging nicht darauf ein, wie viele der Mädchen nun gerettet wurden.
+++ 7.30 Uhr: Zahl der Toten bei Busunglück in Peru steigt auf mehr als 40 +++
Die Zahl der Todesopfer beim Busunglück im Süden Perus am Mittwoch hat sich nach Medienberichten auf mehr als 40 erhöht. Das Innenministerium in Lima hatte zunächst von 35 Toten gesprochen. Ein Linienbus war von der Küstenstraße Panamericana nahe der Stadt Camaná in der Region Arequipa rund 200 Meter in die Tiefe gestürzt. Die Panamericana verbindet über Tausende von Kilometern den Süden und Norden des amerikanischen Doppelkontinents. An mehreren Etappen in Peru führt sie an einer bergigen Küstenregion am Pazifik entlang. In dem südamerikanischen Andenland kommt es häufig zu schweren Unfällen wegen des schlechten Zustands vieler Landstraßen.
+++ 7.20 Uhr: Warnstreiks bei der Post in Nordrhein-Westfalen +++
Im Tarifkonflikt bei der Post erhöht Verdi den Druck. Die Gewerkschaft rief am Donnerstagmorgen Zusteller an zehn NRW-Standorten dazu auf, ihre Arbeit vorübergehend niederzulegen. In den vergangenen Wochen hatten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter dreimal getroffen und dabei keine Einigung erzielt. Verdi fordert sechs Prozent mehr Geld für die rund 130.000 Tarifbeschäftigten in Deutschland, was der Post-Chefetage zu viel ist. Man sei mit der Geduld am Ende, hieß es von Verdi. Man erwarte "ein verhandlungsfähiges Angebot".
Die betroffenen Post-Niederlassungen sind in Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Münster, Herford, Köln, Bonn, Düsseldorf und Siegen, was eine gemeinsame Niederlassung mit dem hessischen Gießen hat.
+++ 6.50 Uhr: Twitter sperrt tausende verdächtige Accounts - Trump-Anhänger empört +++
Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat tausende Accounts gesperrt, um zu prüfen ob diese von Social Bots gesteuert sein könnten. Das berichteten US-Medien unter Berufung auf das Unternehmen.
Die genaue Zahl der gesperrten Konten gab Twitter demnach nicht bekannt, bestätigte aber, dass derzeit vermehrt verdächtige Account-Aktivitäten geprüft würden. Mehrere Nutzerkonten seien im Zuge dessen gesperrt und die Kontoinhaber aufgefordert worden, ihre Telefonnummern anzugeben.
Anhänger von US-Präsident Donald Trump fühlen sich offensichtlich besonders von der Maßnahme gegängelt und beklagten sich bei Twitter, dass ihre Follower-Zahlen gesunken seien. "Trump-Leute und Konservative haben generell das Gefühl, dass in den Sozialen Medien mit zweierlei Maß gemessen wird und fühlen sich durch diese Aktion bestätigt", zitierte die "Washington Post" Mike Cernovich. Twitter stand zuletzt im Zuge der Russlandermittlungen von Sonderermittler Robert Mueller wegen seiner Sicherheitsstandards in der Kritik.
+++ 6.06 Uhr: Amnesty prangert Hass-Reden führender Politiker an +++
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht die hasserfüllte Rhetorik führender Politiker für die zunehmende Diskriminierung von Minderheiten weltweit verantwortlich. "Millionen Menschen auf der ganzen Welt hatten 2017 unter den bitteren Folgen einer Politik zu leiden, die zunehmend auf Dämonisierung setzt", heißt es in dem Jahresbericht der bedeutendsten Menschenrechtsorganisation weltweit.
Ihr Vorsitzender Salil Shetty prangerte bei der Veröffentlichung des Berichts konkret die Staatschefs von Ägypten, Venezuela und der Philippinen, aber auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin, den chinesischen Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump an.
+++ 5.45 Uhr: Selbstmordanschlag auf US-Botschaft in Montenegro +++
Vor der US-Botschaft in Montenegro hat sich in der Nacht ein Mann in die Luft gesprengt. Zuvor habe er einen Sprengsatz auf das Botschaftsgelände in der Hauptstadt Podgorica geworfen, teilte die montenegrinische Regierung im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Polizei habe Ermittlungen eingeleitet, die Identität des Mannes sei noch unklar. Eine mögliche Spur gebe es noch nicht.
Bei dem Sprengsatz habe es sich "sehr wahrscheinlich" um eine Handgranate gehandelt, teilte die Regierung weiter mit. Der Unbekannte habe sie von einer Kreuzung vor der Botschaft aus geworfen. Ein Wachmann eines nahegelegenen Sportzentrums sagte der Nachrichtenagentur AFP, er habe zwei aufeinander folgende Explosionen gehört. Die Polizei sei sehr schnell vor Ort gewesen und habe "den Körper eines Mannes weggetragen".
Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte "einen Angriff auf das US-Botschaftsgelände". Die Botschaftsmitarbeiter arbeiteten eng mit der Polizei zusammen, um die Identität des oder der Angreifer zu klären. Das Gelände wurde von der Polizei abgeriegelt. Eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP konnte vor Ort keine Schäden feststellen.
+++ 4.50 Uhr: Skelett bei Abrissarbeiten gefunden +++
Bei Abriss- und Räumungsarbeiten im Berliner Stadtteil Lichtenberg ist ein Skelett gefunden worden. Ein Zeuge habe die Polizei verständigt, sagte eine Sprecherin am frühen Donnerstagmorgen. Weitere Hintergründe und Details waren zunächst unklar. "Man guckt jetzt erstmal in welchem Zustand sich das Skelett befindet und versucht die Identifizierung", hieß es. "Dann kann man versuchen zu rekonstruieren, was passiert ist."
Zwar habe die Mordkommission die Ermittlungen übernommen, dies sei jedoch in so einem Fall normal, hieß es. Es müsse sich nicht um ein Verbrechen handeln. "Es könnte beispielsweise auch ein Obdachloser gewesen sein", sagte die Sprecherin.
+++ 4.35 Uhr: EU-Kommission will Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien +++
Die Europäische Kommission ist für eine baldige Erweiterung der EU um die Westbalkanstaaten Albanien und Mazedonien.
Die Kommission werde den Mitgliedstaaten "höchstwahrscheinlich bis zum Sommer" empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern aufzunehmen, sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der "Welt".
+++ 4.05 Uhr: Brasiliens verurteilter Ex-Präsident Lula will bei Wahl antreten +++
Trotz seiner langjährigen Haftstrafe will der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei der Wahl im Oktober erneut antreten. "Ich bin Kandidat", sagte der 72-Jährige vor Tausenden Anhängern in der Stadt Belo Horizonte. "Ich werde zurückkehren, um dem Volk das Recht auf ein besseres Leben zu garantieren."
Wegen Korruption war Lula Ende Januar in zweiter Instanz zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Der Ex-Präsident wurde für schuldig befunden, in einem Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras von einem Bauunternehmen die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen zu haben. Bislang darf Lula in Freiheit auf ein Ende des Prozesses warten.
+++ 3.30 Uhr: Sigmar Gabriel will nicht ums Amt des Außenministers kämpfen +++
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet offenbar selbst nicht mehr mit einem Verbleib im Auswärtigen Amt. Er wolle nicht um jeden Preis Minister bleiben, sagte Gabriel der "Braunschweiger Zeitung". "Ich halte nichts davon, um Ämter zu kämpfen und sich daran zu klammern. Wir sind nun mal Gewählte und keine Erwählten".
Seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz und sein Bemühen um die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft seien keinesfalls als Bewerbung um das Außenministeramt zu verstehen. Dies sei "Unsinn". Er sei schließlich mal mit einer Türkin verheiratet gewesen und habe "manches dort kennen gelernt und deshalb viel Sympathie für die Menschen in der Türkei".
Die Frage, ob er selbst künftig als einfacher Abgeordneter im Bundestag sitzen werde oder einen Posten in der freien Wirtschaft annehmen werde, ließ Gabriel in dem Interview offen. "Warum sollen Menschen aus der Wirtschaft nicht in die Politik gehen können und umgekehrt?", stellte er eine Gegenfrage.
+++ 2.50 Uhr: "FAZ": Krankenkassen erzielen 2017 Überschuss von 3,1 Milliarden Euro +++
Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge einen Überschuss von 3,1 Milliarden Euro erzielt. Damit würden die Rücklagen und Reserven der noch 110 Kassen auf 19 Milliarden Euro steigen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" nach eigenen Recherchen. Zusammen mit den von Fachleuten auf 9 Milliarden Euro kalkulierten Rücklagen im Gesundheitsfonds ergebe sich daraus eine Gesamt-Reserve im Gesundheitssystem von 28 Milliarden Euro.
Im Vergleich der Kassenarten melden die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) in einer Umfrage der Zeitung mit 1,45 Milliarden Euro den höchsten Überschuss, die Ersatzkassen kamen auf 1,2 Milliarden Euro. Die Betriebskrankenkassen weiteten ihr Plus auf 295 Millionen Euro aus, die Knappschaft auf 102 Millionen Euro. Die Innungskassen drehten das Vorjahresminus in einen Überschuss von 174 Millionen Euro. Deutschlands größte Krankenkasse, die TK, nannte laut "FAZ" einen Gewinn von 561 Millionen Euro. Die Nummer zwei am Markt, die Barmer, kommt demnach auf 213 Millionen Euro, die DAK als drittgrößte Kasse auf 263 Millionen Euro.
+++ 2.20 Uhr: Rudolf Scharping: Neuwahl wäre "lebensgefährliches Risiko für SPD +++
Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Rudolf Scharping hat bei den Parteimitgliedern für eine neue Koalition mit der Union geworben. Eine Neuwahl wäre "ein lebensgefährliches Risiko für die SPD" und "schlecht für Deutschland", warnte der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident in der "Rhein-Zeitung". Aus seiner Sicht ist die Lage der SPD "so ernst wie noch nie in der Bundesrepublik".
GroKo-Gegnern in seiner Partei hielt Scharping vor: "Die SPD ist keine Selbsterfahrungsgruppe. Wir sollten immer mit dem Anspruch antreten, Zukunft für die Mehrheit der Gesellschaft zu gestalten."
+++ 2.15 Uhr: Rekordwärme im Februar: 24 Grad Celsius in New York +++
Sommerliche Temperaturen mitten im Winter: Die Bewohner von New York haben sich über einen neuen Wärmerekord im Monat Februar gefreut. Am frühen Nachmittag kletterte die Quecksilbersäule auf 24 Grad Celsius, wie der Nationale Wetterdienst meldete.
Der bisher wärmste 21. Februar wurde im Jahr 1930 registriert, als 20 Grad erreicht wurden, wie die New Yorker Meteorologin Faye Morrone mitteilte. Die Temperaturen vom Mittwoch, gemessen im Central Park, sind ihren Angaben zufolge auch ein Rekord für den gesamten Monat Februar: Die bislang höchste Temperatur von 23,88 Grad wurde 1930 und 1985 gemessen.
Das ungewöhnlich warme Wetter, das sich über weite Teile des Nordostens der USA erstreckt, wird allerdings nicht lange anhalten. Am Donnerstag wird das Thermometer laut Morrone nur noch 7,2 Grad erreichen.
+++ 1.55 Uhr: Deutscher bei Verkehrsunfall im Senegal gestorben +++
Bei einem Verkehrsunfall im Senegal ist ein Deutscher ums Leben gekommen. Drei weitere Deutsche wurden schwer verletzt, wie die Feuerwehr in dem westafrikanischen Land mitteilte. Insgesamt seien bei dem Zusammenstoß eines Sammeltaxis mit einem Lieferwagen drei Menschen gestorben und fünf Menschen verletzt worden. Zur Nationalität der anderen Opfer machte die Feuerwehr keine Angaben.
Der Unfall ereignete sich auf der Straße von Thiès, 60 Kilometer östlich von Dakar, nach Saint-Louis im Norden des Landes, wie örtliche Medien berichteten. Demnach versuchte der Taxifahrer, einem Esel auszuweichen, als er frontal mit dem entgegenkommenden Lieferwagen zusammenstieß. Verkehrsunfälle sind im Senegal häufig. Die örtliche Presse berichtete, allein in den vergangenen 24 Stunden seien rund 15 Menschen tödlich verunglückt.
+++ 1.50 Uhr: Berichte: Militär rettet Schülerinnen nach Boko-Haram-Angriff +++
Nach einem Boko-Haram-Angriff auf eine Schule im Nordosten Nigerias hat das Militär Berichten zufolge zahlreiche Mädchen aus den Händen der islamistischen Terrormiliz gerettet. Die Schülerinnen seien in dem Dorf Jilli-Muwarti an der Grenze der Bundesstaaten Borno und Yobe gefunden worden, berichteten lokale Medien unter Berufung auf die Behörden. Die genaue Zahl der Geretteten und Details über ihren Zustand waren zunächst nicht bekannt.
Rund 50 Mädchen galten seit dem Angriff vom Montag auf die weiterführende Schule im Ort Dapchi als vermisst. Es war zunächst unklar, ob die Schülerinnen schlicht geflohen oder von den Extremisten verschleppt worden waren. Während des Angriffs seien viele Lehrer und Schülerinnen geflohen, um sich in Sicherheit zu bringen, hatte Yobes Bildungsminister Mohammed Lahin erklärt.
+++ 1.00 Uhr: Ford feuert Top-Manager wegen "unangemessenen Verhaltens" +++
Der zweitgrößte US-Autobauer Ford hat seinen Spitzenmanager Raj Nair mit sofortiger Wirkung entlassen. Der Konzern begründete den Schritt in einer Mitteilung mit "unangemessenem Verhalten", ohne nähere Angaben zu machen. Nair war seit 1987 für Ford tätig und hatte seit Juni 2017 das Nordamerika-Geschäft geleitet. Vorher war er unter anderem für die globale Produktentwicklung verantwortlich.
Die Kündigung erfolgte dem Konzern zufolge nach einer internen Untersuchung. Wer Nairs Nachfolge antreten wird, soll in naher Zukunft verkündet werden. Ford sehe sich einer "sicheren und respektvollen" Unternehmenskultur verpflichtet, sagte Konzernchef Jim Hackett laut Mitteilung. "Ich bedauere aufrichtig, dass es Fälle gab, in denen ich die Führungsrolle nicht den Prinzipien entsprechend ausgeführt habe", wird Nair zitiert.
