Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- Nach verheerendem Villa-Brand: Gottschalk erhält neuen Verdienstorden (19.59 Uhr)
- Schwere Überschwemmungen im Nordosten Australiens (16.57 Uhr)
- Trump hält sich Militäroption in Venezuela weiter offen (15.46 Uhr)
- Schneechaos und Überschwemmungen in Italien (13.09 Uhr)
- Weltkriegsgranate in Chipsfabrik gefunden (11.49 Uhr)
Alle News von Sonntag, 3. Februar 2019 im stern-Ticker:
+++ 21.35 Uhr: Länder gehen ohne Angebot in zweites Treffen der laufenden Tarifrunde +++
Die Finanzminister der Länder gehen ohne Angebot in das zweite Treffen der laufenden Tarifrunde. Ziel sei es, "in der dritten Runde zu einem Paket zu kommen", sagte Verhandlungsführer Matthias Kollatz (SPD) der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Der Verzicht auf ein Angebot bereits am Mittwoch und Donnerstag in Potsdam sei lediglich "Verhandlungstechnik", über die er sich mit den Gewerkschaften zum Auftakt der Runde vor zwei Wochen sogar "beraten" habe, sagte der Berliner Finanzsenator.
Verzichten Arbeitgeber auf ein Angebot beim zweiten Treffen, nutzen Gewerkschaften dies oft, um ihre Mitglieder zu Warnstreiks aufzurufen.
Kollatz räumte ein, "dass es den Ländern jetzt finanziell besser geht als früher" und stellte den Beschäftigten Tariferhöhungen in Aussicht. Er deutete jedoch an, dass sie auch in Zukunft weniger erhalten sollen als ihre Kollegen beim Bund und den Kommunen. Schließlich hätten die Länder mehr als doppelt so viele Beschäftigte wie Bund und Kommunen zusammen.
+++ 21.01 Uhr: Merkel zu zweitägiger Japanreise gestartet +++
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einer zweitägigen Japan-Reise aufgebrochen. Die Kanzlerin startete von Berlin aus zu einem elfstündigen Flug nach Tokio. Merkel wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Am Montag stehen Treffen mit Ministerpräsident Shinzo Abe sowie anschließend mit japanischen und deutschen Wirtschaftsvertretern auf dem Programm.
Der von Merkel benutzte Airbus "Theodor Heuss" war erst am Mittwoch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an Bord wegen eines Defektes am Druckluftsystem mit mehrstündiger Verspätung von Äthiopien zurück nach Deutschland gekommen. Ende November musste die Kanzlerin wegen einer schweren Panne am baugleichen Airbus "Konrad Adenauer" ihre Reise zum G20-Gipfel nach Buenos Aires nach nur einer Stunde Flugzeit abbrechen. Erst am darauffolgenden Tag konnte sie mit einem Linienflug und großer Verspätung zu dem Treffen nach Argentinien fliegen.
+++ 20.19 Uhr: Verdi kündigt für Montag Warnstreik am Hamburger Flughafen an +++
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Montag die Beschäftigten der Bodenverkehrsdienste am Hamburger Flughafen zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Durch den ab 03.00 Uhr beginnenden Ausstand könne es zu Verspätungen im Flugverkehr kommen, teilte die Gewerkschaft am Sonntag in der Hansestadt mit.
Grund sei "das unzureichende Arbeitgeberangebot in der laufenden Tarifrunde zwischen ver.di und der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg (AVH) für die fast 1.000 Beschäftigten der Unternehmen GROUNDSTARS, STARS und CATS". Verdi fordert unter anderem eine monatliche Tariferhöhung von 275 Euro für alle.
+++ 19.59 Uhr: Gottschalk erhält neuen Bayerischen Verdienstorden +++
Die Auszeichnung verglühte beim Brand seiner Villa in Malibu - jetzt hat Thomas Gottschalk, 68, Ersatz für seinen Bayerischen Verdienstorden bekommen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) überreichte dem Entertainer den Orden samt Urkunde in Gottschalks monatlicher Radiosendung im Bayerischen Rundfunk (Bayern 1) in München. Die Ehrung hatte der in Bamberg geborene Gottschalk 2001 aus den Händen des damaligen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) erhalten.
Gottschalk hatte bei dem Brand im vergangenen November viele wichtige Unterlagen verloren. "In dem Safe, in dem alle Urkunden und Dokumente meiner gesamten Familie verglüht sind (der Safe war "Made in Germany" und "feuersicher") befand sich auch mein Bayerischer Verdienstorden", schrieb der Entertainer dem Magazin "Der Spiegel". "Jetzt sieht er wenigstens so aus, als hätte ich ihn mir erkämpft. Es grüßt der Phoenix aus der Asche."
+++ 19.12 Uhr: Dreyer verteidigt Nahles - und wirft Schröder "Unterstellungen" vor +++
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat die Attacken von Altkanzler Gerhard Schröder gegen Parteichefin Andrea Nahles scharf zurückgewiesen. In der ARD warf sie Schröder "Unterstellungen" vor. "Ich habe noch nie als Mensch die Theorie vertreten, dass es etwas nutzt oder die Dinge nach vorne bringt, indem man die Schuld anderen zuweist", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin im "Bericht aus Berlin".
Der frühere Parteichef und Bundeskanzler Schröder hatte Nahles in einem "Spiegel"-Interview Amateurfehler vorgeworfen und ihr indirekt die Eignung abgesprochen. "Natürlich kann sie es", sagte Dreyer auf eine entsprechende Frage. "Und ich finde auch, wenn man es gut meint mit der SPD, sollte man an einem Strang ziehen und gemeinsam daran arbeiten, dass wir nach vorne kommen."
+++ 18.32 Uhr: Lindner: Pläne für Grundrente nicht gerecht +++
FDP-Chef Christian Lindner hat die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente als ungerecht kritisiert. "Dann wird sich irgendwann einer fragen: Wenn ich 35 Jahre eingezahlt habe und relativ mehr eingezahlt habe - wieso bekommt der andere einen Steuerzuschuss?", sagte Lindner im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Das ist dann auch nicht gerecht." Für bedürftige Menschen sei die Grundsicherung zuständig. Für die Rente aber müsse gelten: "Die Lebensleistung, die sich finanziell auszahlt - das macht am Ende einen Unterschied."
Die Pläne des Bundesarbeitsministers sehen vor, dass Millionen Geringverdiener nach jahrzehntelangem Arbeitsleben künftig automatisch höhere Renten bekommen sollen. Kleine Renten sollen demnach über ein Milliardenprogramm um bis zu 447 Euro im Monat aufgestockt werden. Finanzieren will Heil dies aus Steuermitteln.
+++ 17.15 Uhr: AfD-Landeschef an der Saar bestätigt +++
Ein Parteitag der AfD im Saarland hat den Landesvorsitzenden Josef Dörr im Amt bestätigt. Der 80-Jährige erhielt nach Angaben der Partei 63 von 79 Stimmen der in Quierschied versammelten Delegierten. Vorwürfe wegen Kontakten zur rechtsextremen NPD wies Dörr erneut zurück. "Das ist im höchsten Maße lächerlich, mit denen habe ich null zu tun", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Auf dem Parteitag sei dies kein Thema gewesen. Die AfD im Saarland hat nach eigenen Angaben etwa 480 Mitglieder.
+++ 16.57 Uhr: Schwere Überschwemmungen im Nordosten Australiens +++
Der tropische Nordosten Australiens wird von ungewöhnlich heftigem Regen heimgesucht. Der Wetterdienst warnte, dass wegen der Fluten die Schleusentore des Ross-Staudamms oberhalb der Küstenstadt Townsville geöffnet werden mussten. Damit würden 1900 Kubikmeter Wasser pro Sekunde den Ross River hinunterstürzen. Townsville liegt in unmittelbarer Nähe des weltbekannten Korallenriffs Great Barrier Reef.
Die Polizei rief Bewohner besonders gefährdeter Zonen in Townsville auf, sich in höher gelegene Stadtteile zu begeben. Der Sender ABC berichtete, dass schon Tausende Häuser in den Vororten verlassen worden seien und dass die Evakuierungen weitergingen.
Schon seit Tagen wurden aus der Stadt Überschwemmungen und Erdrutsche gemeldet. In der Stadt am 19. südlichen Breitengrad ist jetzt sommerliche Regenzeit, und Februar ist der regenreichste Monat. In einer Woche hat es dort aber fast so viel wie sonst im ganzen Jahr geregnet. Am Flughafen Townsville wurden nach Angaben des Wetterdienstes 1012 Millimeter Regen gemessen. Dies sei ein Sieben-Tage-Rekord.
+++ 16.46 Uhr: Grundrente: Woidke fordert mehr Geld auch für Geringverdiener +++
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) für eine Grundrente als dringend notwendigen Schritt bezeichnet. "Wer lange und hart gearbeitet hat, soll das natürlich auf dem Konto spüren und mehr Rente bekommen", sagte Woidke. Es sei aber auch erforderlich, dass es mehr Geld für die unteren Lohngruppen gebe und mehr Tariftreue gelte. Es dürfe nicht sein, dass 30 Jahre nach dem Mauerfall in vielen Branchen Ostdeutschlands weniger bezahlt, aber länger gearbeitet werde.
Die Pläne des Bundesarbeitsministers sehen einen automatischen Zuschlag für kleine Renten vor: Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat und weniger als 896 Euro Rente bekommt, soll einen Zuschlag bekommen. Beschäftigte, die immer nur Mindestlohn verdient haben, sollen die maximale Aufwertung von 447 Euro erhalten.
+++ 16.31 Uhr: Zwei Verletzte nach Lawinenabgang im Allgäu +++
Bei einem Lawinenabgang im Ostallgäu sind zwei Menschen leicht verletzt worden. Die Lawine habe am Tegelberg bei Schwangau eine 56-Jährige aus Kempten und ihren 52 Jahre alten Ehemann erfasst, wie die Polizei mitteilte. Den beiden gelang es, sich selbst zu befreien. Sie waren auf einem von Skitourengehern genutzten Weg unterwegs, der von der Lawine auf einer Breite von 30 Metern verschüttet wurde. Weitere Menschen wurden von der Lawine laut Polizei nicht erfasst. Die Bergwacht sucht das Gebiet zur Sicherheit erneut ab. Das angrenzende Skigebiet war von der Lawine nicht betroffen. Was die Lawine auslöste, war noch unklar.
+++ 15.46 Uhr: Trump hält sich Militäroption in Venezuela weiter offen +++
US-Präsident Donald Trump hat ein militärisches Eingreifen der USA in Venezuela erneut nicht ausgeschlossen. Auf die Frage, was passieren müsste, damit die USA in Venezuela militärisch aktiv würden, sagte er in einem Interview des Senders CBS: "Ich möchte das nicht sagen. Aber es ist sicherlich etwas, das auf dem - es ist eine Option." Trump und Mitglieder seiner Regierung hatten zuvor mehrfach erklärt, alle Optionen lägen auf dem Tisch.
Trump erklärte, Venezuelas Präsident Nicolás Maduro habe vor etwa einem Monat um ein Treffen mit dem US-Präsidenten gebeten. Trump sagte, er habe dies abgelehnt. "Ich habe damals entschieden, nein, weil so viele wirklich furchtbare Dinge in Venezuela passieren, wenn man sich dieses Land ansieht", sagte Trump. Das ölreiche Venezuela sei von großem Wohlstand in eine schwere Krise geraten. Riesige Demonstrationen seien die Folge.
+++ 15.34 Uhr: Mafia-Krieg: Ein Toter bei Explosion von Autobombe in Podgorica +++
Eine Autobombe ist am Sonntag im Zentrum der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica explodiert. Dabei kam der Mann, der sich in dem Fahrzeug befand, ums Leben, berichtete das Nachrichtenportal cdm.me. Der Anschlag stehe im Zusammenhang mit der blutigen Fehde zweier montenegrinischer Mafia-Clans, hieß es unter Berufung auf Polizeiquellen, die nicht genannt werden wollten.
Der Bandenkrieg zwischen den Kavacki und den Skaljarski - die Bezeichnungen beziehen sich auf Wohnviertel in der montenegrinischen Hafenstadt Kotor - hatte zuletzt sogar die österreichische Metropole Wien erreicht. Unweit des Touristen-Magneten Stephansdom hatte im vergangenen Dezember ein Unbekannter einen Montenegriner erschossen und einen weiteren mit Schüssen schwer verletzt. Die beiden Opfer wurden dem Kavacki-Clan zugerechnet.
+++ 15.07 Uhr: Mild und trocken - Temperaturen in Deutschland steigen +++
Nach den Schneefällen vom Wochenende wird das Wetter in Deutschland in den kommenden Tagen immer milder und bleibt meist trocken. Zur Wochenmitte könnten die Temperaturen in Westdeutschland sogar auf zweistellige Werte klettern, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Zum Ende der Woche soll auch in Süddeutschland Tauwetter einsetzen.
Am Montag zeigt sich vielerorts die Sonne und es bleibt meist trocken. An den Alpen steigen die Temperaturen auf minus ein Grad und im Westen auf bis zu sechs Grad. In der Nacht zum Dienstag kann es im Norden und in den Mittelgebirgen regnen, im Osten schneit es vereinzelt.
Am Dienstag bleibt es meist trocken und stark bewölkt, nur im Süden und Osten zeigt sich ab und an die Sonne. Die Temperaturen erreichen Höchstwerte von minus 2 Grad in Südostbayern und sieben Grad im Nordwesten. Der Mittwoch bringt mit bis zu neun Grad am Niederrhein milde Temperaturen, im Südosten bleibt es dagegen mit minus 2 Grad kalt. In der Nordwesthälfte Deutschlands kann es regnen
+++ 14.42 Uhr: Bus mit Kindern südlich von Moskau verunglückt - mindestens sieben Tote +++
Bei einem schweren Busunglück in Russland sind mindestens sieben Menschen getötet worden, darunter vier Kinder. 24 weitere Menschen seien verletzt worden, gab das Innenministerium in der Region Kaluga südlich von Moskau bekannt. Auch die meisten Verletzten waren Kinder. In dem Bus saßen Kinder aus der westrussischen Stadt Smolensk, die Medienberichten zufolge nach Kaluga gebracht werden sollten. Doch der Bus kam von der Straße ab und stürzte um.
Bilder der Polizei vor Ort zeigten den blauen Bus im Schnee mit zersplitterter Windschutzscheibe. Nach Angaben des Innenministeriums wurden Ermittlungen gegen den Busfahrer eingeleitet.
+++ 13.58 Uhr: Heftiger Schneefall in Schweden - Stromausfälle in Stockholm +++
Schnee und Glätte haben in Schweden zu Verkehrsproblemen und Stromausfällen geführt. Besonders an der Ostküste des Landes schneite es in der Nacht und am darauffolgenden Morgen heftig, wie die nationale Verkehrsbehörde mitteilte. Vielerorts gab es wetterbedingte Unfälle. Im Raum Stockholm kam es nach Angaben der Nahverkehrsgesellschaft SL zu größeren Störungen im Busverkehr, der Sender SVT berichtete von Flugausfällen und -verspätungen auf dem Flughafen Arlanda und anderswo. Bei Temperaturen von teils bis zu minus 18 Grad mussten im Großstadtbereich Stockholm Tausende Haushalte ohne Strom auskommen, wie SVT berichtete.
+++ 13.55 Uhr: Tanzvideo aus der Umkleidekabine - Polizei prüft Hintergründe +++
Die sächsische Polizei prüft die Hintergründe eines Tanzvideos junger Polizistinnen, das in den sozialen Netzwerken aufgetaucht ist. Der gut zwei Minuten lange Clip zeigt mehrere junge Frauen in Uniformen der sächsischen Polizei in einer Umkleidekabine. Ein Reporter von "Bild"- und "B.Z." veröffentlichte es am Sonntag über Twitter und fragte die Polizei Sachsen, "ob das real oder fake ist". Die Polizei antwortete, es handele sich um ein privat aufgenommenes Video, das nun seinen Weg in die Öffentlichkeit gefunden habe.
"Solche Bilder können unterschiedliche Reaktionen auslösen. Wir werden schnellstmöglich mit allen Beteiligten das Gespräch führen und die Hintergründe des Videos besprechen", twitterte die Polizei über ihren offiziellen Account. Man müsse die angehenden Beamtinnen und Beamten noch mehr sensibilisieren. Nach Angaben des Reporters auf Twitter stammt das Video aus einem "Polizistenchat".
+++ 13.09 Uhr: Schneechaos und Überschwemmungen in Italien +++
Starke Schnee- und Regenfälle haben in Italien für Chaos auf den Straßen und für Überschwemmungen gesorgt. Nach einer Sperrung wurde die Brennerautobahn (A22) in Südtirol am späten Samstagabend wieder für den Verkehr in beiden Richtungen freigegeben. "Alle Fahrzeuge müssen mit Winterausrüstung ausgestattet sein", erklärte die Feuerwehr in Bozen. Am Samstag hatte ein Lawinenabgang nahe der Grenze zu Österreich die Lage verschärft. Verletzt wurde dabei niemand.
Hunderte Helfer waren im Einsatz, um die Straßen vom Schnee zu befreien und Lastwagen wieder fahrtüchtig zu machen. Der Schneefall hatte auch für Behinderungen im Bahnverkehr gesorgt.
+++ 12.52 Uhr: Autofahrer und zwei Pferde sterben auf Schweizer Autobahn +++
Bei einem Unfall auf der Autobahn nahe Zürich in der Schweiz sind am ein Autofahrer und zwei Pferde ums Leben gekommen. Wie die Polizei berichtete, war der 53-Jährige auf der Autobahn 3 am frühen Morgen unterwegs, als bei Schneefall und Dunkelheit zwei Pferde auf der Fahrbahn auftauchten. Der 53-Jährige erfasste mit seinem Wagen beide Tiere. Der Autofahrer starb laut Polizei noch an der Unfallstelle. Auch die Pferde erlagen ihren Verletzungen. In unmittelbarer Nähe des Unfallorts gebe es mehrere Bauernhöfe, die auch Pferde hielten, so die Polizei.
+++ 12.42 Uhr: Unicef fordert Millionen für Kinder in Afghanistan +++
Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) hat an die internationalen Geldgeber appelliert, 50 Millionen US-Dollar (rund 44 Millionen Euro) an Hilfsgeldern bereitzustellen. Damit sollten 6,3 Millionen Menschen unterstützt werden, unter ihnen 3,8 Millionen Kind in Afghanistan, hieß es in einer Mitteilung.
Die Unicef-Vertreterin in Afghanistan, Adele Kodhr, wies auf die verzweifelte Lage in dem Land im Hindukusch hin. "Trotz aller Anstrengungen tragen Kinder weiterhin die ganze Wucht des Konflikts, widriger Klimabedingungen einschließlich der schwersten Dürre seit Jahren, eines harten Winters und bisher nicht erlebter Ernährungsunsicherheit", sagte sie.
+++ 12.22 Uhr: May will in Brüssel für "pragmatische Lösung" beim Brexit kämpfen +++
Trotz des Neins aus Brüssel pocht die britische Premierministerin Theresa May beim Brexit auf Nachverhandlungen mit der Europäischen Union und erwartet eine "pragmatische Lösung". "Wenn ich nach Brüssel zurückkehre, werde ich für Großbritannien und Nordirland kämpfen", schrieb May im "Sunday Telegraph". Noch gibt es aber nach EU-Angaben keinen Termin für ein Treffen mit May.
Die Regierungschefin schrieb in der Zeitung: "Ich werde gewappnet sein mit einem frischen Mandat, mit neuen Ideen und neuer Entschlossenheit, um eine pragmatische Lösung zu vereinbaren, die den Brexit liefert, für den das britische Volk gestimmt hat und gleichzeitig sicherstellt, dass es keine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland gibt."
+++ 12.15 Uhr: Polizei ermittelt zum Tod einer Schülerin - Obduktion angeregt +++
Zum Fall einer toten Grundschülerin wird die Berliner Polizei laut einem Sprecher nicht vor Montag Näheres sagen können. Es sei eine Obduktion angeregt worden, und voraussichtlich werde es im Laufe des Montagvormittags weitere Informationen geben, sagte der Sprecher. Gegenwärtig führe die Kriminalpolizei die Ermittlungen, an denen Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt bisher nicht beteiligt seien.
Am Samstag war bekannt geworden, dass eine elfjährige Schülerin aus Reinickendorf gestorben ist. Laut "Tagesspiegel" hatte sie vor einigen Tagen womöglich einen Suizidversuch wegen Mobbings an ihrer Schule unternommen. Sie starb demnach später im Krankenhaus. Elternvertreter werfen der Schule vor, Mobbing und Gewalt nicht ernst genug genommen zu haben. Die Schulleiterin bestreitet dies. Für den Suizidversuch des Mädchens und den Hintergrund gibt es bislang keine offizielle Bestätigung.
+++ 11.49 Uhr: Weltkriegsgranate in Chipsfabrik gefunden +++
Eine deutsche Granate aus dem Ersten Weltkrieg ist mit einer Schiffsladung französischer Kartoffeln in eine Chips-Fabrik in Hongkong gelangt. Dort wurde das Geschoss am Samstag entdeckt und noch vor Ort von Sprengstoffexperten entschärft, wie die Polizei mitteilte. Videoaufnahmen der Polizei zeigten, wie die acht Zentimeter breite und rund ein Kilo schwere Granate von den Experten in der Fabrik unschädlich gemacht wurde. Mehr als hundert Jahre nach dem Kriegsende war die Granate nicht mehr besonders stabil, wie Polizeipräsident Wilfred Wong Ho-hon zu Journalisten sagte. Sie sei im Krieg zwar gezündet worden, aber nicht explodiert. Zur Geschichte des Geschosses ist laut Wong nur sicher bekannt, dass sie zusammen mit der französischen Kartoffelladung nach Hongkong gebracht wurde.
Der Militärhistoriker Dave Macri von der Universität Hongkong ging davon aus, dass die Granate während des Kriegs in den Schützengräben Frankreichs zurückgeblieben war, entweder versehentlich oder nach der Zündung. "Der Graben wurde dann aufgefüllt und als Acker genutzt", sagte er der Zeitung "South China Morning Post". Der Sprengsatz sei nun zusammen mit der Kartoffelernte wieder ans Tageslicht gekommen und nach Hongkong verschifft worden. In Hongkong müssen Sprengstoffexperten immer wieder historische Geschosse entschärfen. Meistens handelt es sich dabei jedoch um Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg, welche die US-Armee über der japanisch besetzten Stadt abwarf.
+++ 11.12 Uhr: Drei Viertel der Deutschen wollen an Schulnoten festhalten +++
Eine klare Mehrheit der Deutschen will einer Umfrage zufolge an Schulnoten festzuhalten. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" sprachen sich 75 Prozent für die Beibehaltung von Zensuren aus. Nur 18 Prozent zogen eine Beurteilung in Textform vor. Für die Erhebung befragte Emnid am vergangenen Donnerstag 503 repräsentativ ausgewählte Bürger. Hintergrund sind Pläne im schwarz-grün-regierten Hessen, den Schulen in dem Bundesland künftig die Entscheidung zu überlassen, ob Schülern Noten oder schriftliche Bewertungen ausgestellt werden. Hessens Grüne hatten in ihrem Wahlprogramm schriftliche Bewertungen gefordert.
Die Bildungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margit Stumpp, begrüßte den hessischen Vorstoß. "Eindimensionale Noten lassen keine Aussage über Potenzial oder Motivation zu", sagte Stumpp der "Bild am Sonntag". "Schriftliche Beurteilungen ermöglichen ein differenzierteres Bild über Leistungsstand und Entwicklung." Dagegen bekannte sich Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) zum Notensystem. "Ich halte es für wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler wissen, was sie schon richtig gut können und wo sie noch mehr üben müssen", sagte die Kieler Ministerin. "Auch für die Eltern sind Noten ein Orientierungsrahmen, den viele einfordern."
+++ 10.05 Uhr: Jahrhundertflut kommt auf Australiens Nordosten zu +++
Im Nordosten Australiens droht eine Jahrhundertflut: Heftiger Dauerregen verwandelte in Teilen des Bundesstaats Queensland Straßen in Sturzbäche, tausende Menschen mussten am Sonntag ihre überfluteten Häuser verlassen - und es war kein Ende in Sicht: Der sintflutartige Regen könnte noch mehrere Tage weitergehen. In einigen Regionen fiel binnen weniger Tage zwei Meter Regen - normalerweise ist dies die Regenmenge eines ganzen Jahres.
Queenslands Ministerpräsidentin Annastacia Palaszczuk sprach von einem "Ereignis, wie es nur alle hundert Jahre vorkommt". Allein in der Stadt Townsville waren 20.000 Häuser von Überflutung bedroht, tausende waren ohne Strom. "Die Wassermengen sind einfach unfassbar", sagte Einwohner Chris Brookehouse dem Sender ABC. "Unser Untergeschoss ist weg, der Kühlschrank und die Gefriertruhe treiben im Wasser." Sollte das Wasser noch fünf bis sechs Treppenstufen steigen, sei auch das Obergeschoss überflutet. Der tropische Nordosten Australiens ist zu dieser Jahreszeit immer sehr regnerisch. In diesem Jahr sind die Regenmassen aber besonders groß: Grund ist ein Monsun-Tiefdruckgebiet, dass sich nur sehr langsam von der Stelle bewegt und große Mengen Niederschlag freigibt. Die australische Wetterbehörde ging am Sonntag davon aus, dass die Regenfälle noch drei Tage anhalten könnten.
+++ 9.59 Uhr: Scheuer ruft Kommunen zu juristischem Widerstand gegen Fahrverbote auf +++
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen dazu aufgerufen, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu wehren. "Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen vergangener Jahre", sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ich rate den Kommunen und Ländern, sich mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen."
Die betroffenen Länder und Kommunen müssten darlegen, "welche Maßnahmen sie zur Luftreinhaltung in der Zwischenzeit ergriffen haben, etwa die Nachrüstung von Diesel-Bussen im öffentlichen Nahverkehr - und wie sich dadurch die Luftqualität verbessert", sagte Scheuer. In einer Stadt wie Stuttgart gebe es auch deswegen ein Fahrverbot, weil sie nicht alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft habe.
Der Verkehrsminister äußerte die Hoffnung, dass die meisten der verhängten Fahrverbote gar nicht in Kraft treten und die übrigen schon bald wieder aufgehoben werden. In vielen deutschen Städten werden die auf EU-Ebene festgelegten gesetzlich geltenden Stickoxid-Grenzwerte überschritten. Deshalb drohen Fahrverbote für Diesel, in einigen Städten sind sie auf einzelnen Straßen schon in Kraft. Das sorgt für große Kontroversen.
+++ 9.52 Uhr: Kolumbianische Armee tötet zehn Kämpfer einer Splittergruppe der Farc-Guerilla +++
Die kolumbianische Armee hat nach Regierungsangaben zehn Kämpfer einer Splittergruppe der aufgelösten Farc-Guerilla getötet. Bei einem Einsatz von Spezialkräften des Militärs und der Polizei im Bezirk Caquetá im Süden des Landes sei auch der langjährige Farc-Anführer Rodrigo Cadete getötet worden, erklärte der kolumbianische Verteidigungsminister Guillermo Botero am Samstag. Mehrere weitere Kämpfer seien gefangen genommen worden. Die Gefechte in der Region dauerten laut Botero weiter an.
Rund 1200 Abtrünnige lehnen das 2016 zwischen der Farc und der kolumbianischen Regierung ausgehandelte Friedensabkommen ab. Anders als die Farc, die ihre Waffen niederlegte und zu einer politischen Partei unter gleichem Namen wurde, kämpfen sie immer noch weiter. Nach Armeeangaben finanzieren sie sich vor allem über Drogenhandel.
+++ 9.42 Uhr: Union und SPD schlagen Ostverlegung russischer Marschflugkörper vor +++
Abgeordnete von CDU und SPD wollen mit einem neuen Vorschlag an Russland und die USA die Gefahr eines nuklearen Wettrüstens in Europa bannen. Der CDU-Parlamentarier Roderich Kiesewetter und der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich regten in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an, dass Russland seine umstrittenen neuen Marschflugkörper vom Typ SSC-8 so weit nach Osten verlegt, dass sie Europa nicht mehr erreichen können.
Im Gegenzug sollten die USA eigene Abschussanlagen in Europa für russische Kontrollen öffnen, schlugen Kiesewetter und Mützenich vor. Dies betreffe die Startrampen für defensive Abfangraketen in Rumänien und in Zukunft auch in Polen. Von diesen behauptet Russland, sie könnten auch für Angriffswaffen genutzt werden.
Mützenich sagte, ein Kontrollangebot bei diesen US-Einrichtungen werde eine "vertrauensbildende Basis" für neue Rüstungskontrollverhandlungen schaffen. Zugleich müsse die Verlegung der russischen Raketen nach Osten durch ein "striktes und andauerndes Verifikationsregime" gesichert werden, sagte Kiesewetter. Es müsse "gewissermaßen neben jeder einzelnen Waffe permanent ein Beobachter stehen". Die russische Seite hat wirksame Kontrollen bisher nicht zugelassen. Kiesewetter ist der Obmann der Union im Auswärtigen Ausschuss, Mützenich ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.
+++ 9.33 Uhr: Mindestens sechs Menschen bei Zugunglück in Indien gestorben +++
In Indien sind bei einem Zugunglück mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. 24 weitere Menschen wurden verletzt, als der Schnellzug nach Delhi am frühen Sonntagmorgen im östlichen Bundesstaat Bihar entgleiste, sagte ein Sprecher der der Nachrichtenagentur AFP. Das Unglück ereignete sich gegen 04.00 Uhr (Ortszeit, 23.30 Uhr am Samstag MEZ). Die meisten Passagiere schliefen zu dem Zeitpunkt.
Aufnahmen örtlicher Fernsehsender zeigten eine große Menschenmenge am Unglücksort rund 30 Kilometer vom Hauptort des Bundesstaats, Patna, entfernt. Rettungskräfte durchsuchten mit Spürhunden die umgestürzten Waggons. Nach Angaben der indischen Bahn entgleiste der Zug wegen eines Schadens an den Gleisen. Die Bahn kündigte eine Untersuchung des Vorfalls an. Das Bahn-Ministerium versprach den Angehörigen der Toten eine Entschädigung von 500.000 Rupien (rund 6000 Euro).
+++ 7.45 Uhr: EU will Dauer von Privatinsolvenzen auf drei Jahre verkürzen +++
Die wenigsten Verbraucher schaffen nach einer Pleite einen Neustart vorzeitig nach drei Jahren. Das könnte sich nun ändern. Die EU will die Laufzeit von Privatinsolvenzen entsprechend verkürzen. Dies ist in bestimmten Fällen in Deutschland zwar möglich. Allerdings sind aus Sicht von Insolvenzrechtsexperten die Hürden für die meisten zu hoch. Nach Daten der Wirtschaftsauskunftei Crif Bürgel schafften zuletzt 5,8 Prozent der Betroffenen einschließlich ehemals Selbstständiger einen vorzeitigen Schuldenschnitt.
Wer innerhalb von drei Jahren mindestens 35 Prozent der Gläubigerforderungen sowie die Kosten des Verfahrens für das Gericht und den Insolvenzverwalter stemmt, kann vorzeitig von der Restschuld befreit werden. Nach Berechnungen von Crif Bürgel konnten seit Inkrafttreten der Reform im Sommer 2014 insgesamt 7,4 Prozent der Betroffenen nach drei Jahren schuldenfrei neu anfangen. Zuletzt waren es noch 5,8 Prozent. Die Auskunftei wertete Daten der Amtsgerichte aus. Die reguläre Laufzeit einer Privatinsolvenz in Deutschland beträgt sechs Jahre.
Das könnte sich nun ändern. Europäisches Parlament, Rat und Kommission einigten sich jüngst auf eine Verkürzung auf drei Jahre. Die Richtlinie dazu dürfte im Sommer vorliegen. "Sie sollte zügig in deutsches Recht umgesetzt werden", mahnte Kai Henning, Fachanwalt für Insolvenzrecht. "Die Richtlinie sieht vor, dass der Schuldner innerhalb von drei Jahren eine Entschuldung erreichen können muss. Die bisherige deutsche Regelung wird so nicht bleiben können."
+++ 7.24 Uhr: Maas erwartet keine Abkehr der Briten vom Brexit +++
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erwartet nicht, dass sich der Austritt Großbritanniens aus der EU doch noch abwenden lässt. Es wäre ihm zwar "am allerliebsten", wenn die Briten in der EU blieben, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Europäer sollten sich aber "keine Illusionen" machen. "Die Wahrscheinlichkeit eines Exits vom Brexit ist außerordentlich gering." Die von London geforderten Nachverhandlungen über die Austrittsbedingungen schloss Maas aus. "Wenn die Briten einen ungeregelten Brexit vermeiden wollen, liegt unser Angebot auf dem Tisch", sagte Maas. "Wir haben ein faires Brexit-Abkommen ausgehandelt." Dieser Vertrag sei bereits ein Kompromiss, besonders auch mit Blick auf die Regelungen für die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. "Es darf nicht zu einer harten Grenze zur Republik Irland kommen. Wir dürfen nicht riskieren, dass der Nordirland-Konflikt wieder aufflammt", warnte der Außenminister.
+++ 6.55 Uhr: Australien will letzte Flüchtlingskinder aus Internierungslager holen +++
Australiens Regierung hat angekündigt, die letzten verbliebenen Kinder aus ihrem umstrittenen Internierungslager für Flüchtlinge auf der Pazifikinsel Nauru zu holen. Die vier Minderjährigen sollen mit ihren Familien in die USA ausgeflogen werden, wie Premierminister Scott Morrison und Einwanderungsminister David Coleman am Sonntag ankündigten.
Australien steht wegen seiner knallharten Einwanderungspolitik international in der Kritik. Seit 2013 haben wechselnde Premierminister der konservativen Regierung auf Nauru und der zu Papua Neuguinea gehörenden Insel Manus Bootsflüchtlinge untergebracht. Einige sitzen schon seit Jahren dort fest - unter Bedingungen, die Ärzte und Flüchtlingshelfer als menschenrechtswidrig anprangern.
Allein 220 Kinder haben seit 2013 auf Nauru ihr Dasein gefristet. Aufgrund massiver Proteste in der Bevölkerung sah sich die Regierung im vergangenen Jahr gezwungen, alle Minderjährigen von der kleinen Insel zu holen. Als der Ex-Einwanderungsminister Morrison Ende August das Amt des Premiers übernahm, waren dort noch 120 Kinder interniert.
+++ 6 Uhr: Guaidó will rasche Entscheidung in Venezuelas Machtkampf herbeiführen (ZF) +++
Die Opposition in Venezuela greift nach der Macht. Zehntausende Demonstranten folgten am Samstag einem Protestaufruf des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Dieser kündigte an, noch in diesem Monat eine Entscheidung im Machtkampf mit dem linksnationalistischen Präsidenten Nicolás Maduro suchen zu wollen. Auch Maduro hielt eine Großkundgebung ab. Am Sonntag läuft ein Ultimatum mehrerer EU-Staaten an ihn aus: Sie könnten dann Guaidó als Präsidenten anerkennen.
Maduro kündigte vor seinen Anhängern eine vorgezogene Neuwahl des Parlaments noch in diesem Jahr an. Damit erfüllte er die Forderung der Opposition und auch der EU nicht: Diese verlangen umgehende Neuwahlen für das Präsidentenamt. Das derzeitige Parlament wird von der Opposition kontrolliert, Guaidó ist Parlamentspräsident. Deutschland und mehrere andere europäische Länder haben Maduro bis Sonntag Zeit gegeben, um Neuwahlen zur Präsidentschaft anzusetzen. Andernfalls wollen auch sie Guaidó als Interimsstaatschef anerkennen. Der regierungsnahe venezolanische TV-Sender Telesur warf der EU am Samstagabend eine "interventionistische Haltung" vor.
Sowohl Maduro als auch Guaidó hatten ihre Anhänger für Samstag zu Massenkundgebungen in Caracas aufgerufen. Die Demonstrationen fanden zeitgleich in etwa zehn Kilometer Entfernung statt. Zwischenfälle wurden zunächst nicht bekannt.
+++ 5.15 Uhr: Loveparade-Prozess: Ankläger äußern sich zur geplanten Einstellung +++
Im Loveparade-Prozess will sich die Staatsanwaltschaft an diesem Dienstag zum Vorschlag einer Einstellung des Verfahrens äußern. Das Gericht hatte Mitte Januar vorgeschlagen, den Prozess gegen sieben Angeklagte ohne, gegen drei Angeklagte mit Geldauflage einzustellen. Nach dem bisherigen Verlauf sei die individuelle Schuld der Angeklagten als gering oder allenfalls mittelschwer anzusehen, hatte es seinen Vorstoß begründet.
Ein Angeklagter hat bereits erklärt, dass er dies ablehnt. Für ihn kämen nur eine Verurteilung, ein Freispruch oder eine Einstellung wegen Verjährung in Frage. Er wolle sich nicht "damit abfinden, für ein "schnelles Ende" auf die Feststellung seiner Unschuld verzichtet zu haben", teilte dessen Anwalt mit. Sollte er dabei bleiben, wird der Prozess in jedem Fall gegen ihn weitergeführt.
+++ 5.01 Uhr: Pazifik-Königreich Tonga nach zwei Wochen Zwangspause wieder online +++
Die rund 110.000 Bewohner des kleinen Südsee-Königreichs Tonga haben nach zwei Wochen Zwangspause endlich wieder Zugang zum Internet. Das Land war praktisch komplett vom weltweiten Netz abgeschnitten, nachdem das einzige unterseeische Glasfaserkabel vor zwei Wochen aus unbekannten Gründen gerissen war. Am Samstag wurde die Reparatur erfolgreich abgeschlossen. "Wir hatten zwei ziemlich ruhige Wochen", sagte Regierungssprecher Lopeti Senituli. "Die Leute holen jetzt den ganzen Klatsch und Tratsch und ihre Geschäfte nach."
Der Internet-Blackout hat den Inselstaat im Südpazifik wirtschaftlich hart getroffen. So hätten Banken die wichtigen Geldüberweisungen von Tonganern im Ausland an ihre Familien daheim nicht abwickeln können, sagte die Präsidentin der tonganischen Handelskammer, Paula Taumoepeau. Auch andere Wirtschaftszweige - etwa Internetbestellungen oder Buchungen für die wichtige Tourismusindustrie - lagen lahm. "Es gab hier erhebliche Störungen", sagte Taumoepeau. "Wir hoffen, dass ab Montag wieder alles normal läuft."
Die Verbindungen zur Außenwelt liefen in den vergangenen beiden Wochen vor allem über einen begrenzten Satellitendienst. Er stellte Telefonverbindungen ins Ausland und die Abrechnung von Kreditkartenzahlungen sicher. Davon abgesehen war Tonga offline.
Warum das einzige Glasfaserkabel nach Tonga riss, war noch nicht geklärt. Es wird vermutet, dass ein Schiff mit einem am Meeresboden schleifenden Anker das Kabel versehentlich gekappt haben könnte.
Alle News von Samstag, 2. Februar 2019 im stern-Ticker:
+++ 21.40 Uhr: Meteorit schlägt auf Kuba ein +++
Auf Kuba ist kleiner Meteorit in bewohntes Gebiet eingeschlagen. Der Himmelskörper kam am Freitag in zahlreiche Fragmente zerstückelt in der westlichen Provinz Pinar del Río vom Himmel, wie das kubanische Wissenschaftsministerium bestätigte. Das größte aufgefundene Fragment sei im Durchmesser elf Zentimeter groß. Über verursachte Schäden wurde von offizieller Seite nicht berichtet.
Es sei unmittelbar vor dem Meteoriteneinschlag am Himmel eine Feuerkugel mit einer Kondensationsfahne beobachtet worden, der eine starke Explosion folgte, heißt es in dem Bericht. Nach ersten Untersuchungen bestand der Meteorit aus Nickel, Eisen und Magnesiumsilicat. Einwohner der benachbarten Provinz Matanzas berichteten, etwa zur gleichen Zeit gesehen zu haben, wie ein Feuerball ins Karibische Meer stürzte.
+++ 21.23 Uhr: Zehntausende Serben protestieren gegen Präsident Vucic +++
Zehntausende Menschen haben in Belgrad und anderen serbischen Städten den neunten Samstag in Folge gegen den Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert. An den Protesten in der Hauptstadt nahmen auch zahlreiche Studenten teil. Auch nach zwei Monaten bleiben die konkreten politischen Ziele der Demonstranten, deren Spektrum von links bis weit rechts reicht, recht unkonkret. Im Zentrum stehen der Kampf gegen Korruption, ein neuer Rechtsrahmen für faire Wahlen und ein Ende der staatlichen Gängelung vieler Medien. Ausgelöst hatte die Proteste der brutale Angriff auf einen linken Oppositionspolitiker im letzten November im Süden des Landes. Die Täter sind bis heute unbekannt.
+++ 20.55 Uhr: USA rufen Venezuelas Armee zur Unterstützung Guaidós auf +++
Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hat das venezolanische Militär aufgerufen, sich vom umstrittenen Staatschef Nicolás Maduro loszusagen und den selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó zu unterstützen. Bolton erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, die USA forderten alle Armeeangehörigen auf, dem Beispiel des venezolanischen Luftwaffengenerals Francisco Yánez zu folgen. Dieser hatte sich am Samstag als bislang ranghöchster Militärvertreter gegen Maduro gestellt.
+++ 20.29 Uhr: Ein Toter und zwei Verletzte bei Lawinenunglück in den französischen Alpen +++
Bei einer Lawine in den französischen Alpen ist ein Mensch ums Leben gekommen. Zwei Menschen seien leicht verletzt worden, teilten die Rettungskräfte mit. Das Lawinenunglück hatte sich demnach am Nachmittag in Savoyen ereignet, die Schneemassen gingen außerhalb einer Piste des Skigebiets Val Cenis nieder und begruben etwa ein Dutzend Skifahrer unter sich. Zur Identität des Todesopfers und der Verletzten wurden keine Angaben gemacht. Die anderen verschütteten Skifahrer seien unbeschadet aus dem Schnee gezogen worden, hieß es weiter.
+++ 19.58 Uhr: 286 katholische Priester in Texas sexueller Übergriffe beschuldigt +++
Auch im US-Staat Texas werden Hunderte katholische Priester sexueller Übergriffe auf Kinder beschuldigt. Die mutmaßlichen Taten reichen bis in die 1940er Jahre zurück. Der Erzbischof von Houston, Kardinal Daniel DiNardo sprach in einer Stellungnahme von "einer schweren Krise der Kirche".
"Diese Wunde wurde in unsere Kirche gerissen und wir müssen sie heilen", heißt es in der Stellungnahme des Erzbischofs, der auch Vorsitzender der US-Bischofskonferenz ist. Die "New York Times" hatte am Freitag berichtet, dass 286 Priester aus 14 Diözesen in Texas glaubhaft beschuldigt wurden. Einige der mutmaßlichen Täter sind bereits gestorben, die meisten sind schon seit Jahren nicht mehr aktiv im Priesteramt.
+++ 19.50 Uhr: Maduro für vorgezogene Parlamentswahl in Venezuela noch 2019 +++
Venezuelas umstrittener Staatschef Nicolás Maduro hat sich für eine vorgezogene Parlamentswahl noch in diesem Jahr ausgesprochen. Auf der Agenda der Verfassungsgebenden Versammlung stehe eine Prüfung, die eigentlich für 2020 vorgesehene Parlamentswahl vorzuziehen, und er sei damit "einverstanden", sagte Maduro in Caracas vor seinen Anhängern. Im Parlament hat die Opposition das Sagen, Parlamentspräsident Juan Guaidó hatte sich am 23. Januar zum Interims-Staatschef erklärt
+++ 18.26 Uhr: Italienische Justiz sieht keine Anzeichen für Gesetzesverstöße von Sea-Watch +++
Das Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch hat bei der Aufnahme von 47 Migranten nach Ansicht der italienischen Justiz gegen keine Gesetze verstoßen. Die Ermittlungen hätten keine Anhaltspunkte für eine "strafrechtliche Verantwortung" auf Seiten der Aktivisten ergeben, erklärte am Samstag der Staatsanwalt der sizilianischen Stadt Catania, Carmelo Zuccaro. Das Vorgehen der Flüchtlingshelfer sei "gerechtfertigt" gewesen. Damit schloss sich Zuccaro einer früheren Entscheidung der Staatsanwaltschaft von Syrakus an.
Zugleich kündigte Zuccaro Ermittlungen wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung an. Diese richteten sich aber nicht gegen Sea-Watch, sondern wie in solchen Fällen üblich gegen die Menschenschlepper.
Zuvor hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega-Partei davon gesprochen, er verfüge über "konkrete Beweise" für ein rechtswidriges Handeln der Besatzung der "Sea-Watch 3". Die Hilfsorganisation hatte den Vorwürfen entschieden widersprochen.
+++ 18.15 Uhr: Sohn von Bolsonaro schließt sich Steve Bannons ultranationalistischer Bewegung an +++
Ein Sohn von Brasiliens rechtsradikalem Präsidenten Jair Bolsonaro hat sich der Bewegung des US-Ultranationalisten und Ex-Präsidentenberaters Steve Bannon angeschlossen. Er sei "sehr stolz", sich Bannon als Anführer von dessen Gruppe The Movement in Brasilien anzuschließen, wurde Eduardo Bolsonaro in einer Erklärung der Gruppe zitiert. Als Brasilien-Chef von The Movement vertrete er ganz Lateinamerika in der Bewegung.
Bannon war bis August 2017 Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, überwarf sich aber mit ihm. Er gründete die Stiftung The Movement in Europa, um die dortigen Rechtsaußen-Politiker zu sammeln und zu fördern und so Einfluss auf die Wahl des EU-Parlaments im Mai zu nehmen. In Vorbereitung auf die EU-Wahl will Bannons Bewegung im März ihre erste Jahreskonferenz in Brüssel abhalten, wie es in der Mitteilung ebenfalls hieß.
+++ 17.25 Uhr: Steinmeier fordert neue Diskussionskultur - ganz besonders im Netz +++
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine neue Diskussionskultur gefordert, besonders im Internet. Bei allen Vorzügen für einen Austausch verführten soziale Medien auch dazu, "permanent zu senden", sagte Steinmeier bei einer Veranstaltung mit dem Titel "Demokratie ganz nah" in Krefeld. Das betreffe auch "Dinge, die man im persönlichen Gespräch nie über die Lippen bringen würde".
Er wolle die Digitalisierung der Kommunikation deshalb aber nicht rückabwickeln - "im Gegenteil", betonte der Bundespräsident laut Redetext bei dem Empfang für in der politischen Bildung tätige Bürger. "Ich will eine Diskussionskultur beflügeln, bei der gewisse Grundregeln der Auseinandersetzung von allen geachtet werden - online wie offline."
+++ 17.04 Uhr: Streit um Abrüstungsvertrag: Tschechien warnt vor neuem Kalten Krieg +++
Tschechien warnt angesichts der angekündigten Aufkündigung eines wichtigen Abrüstungsvertrags vor einem neuen Kalten Krieg zwischen den USA und Russland Damals habe täglich die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen über der Welt gehangen, erinnerte Ministerpräsident Andrej Babis. "Wir wollen doch nicht in solche Zeiten zurückkehren und erneut derartige Bedrohungen durchleben müssen", teilte der 64-Jährige mit.
Die USA und Russland forderte der Gründer der populistischen ANO-Partei auf, sich an einen Tisch zu setzen und eine Einigung zu finden. Mit dem Krieg in Syrien, der Instabilität im Nahen Osten und der Migration aus Afrika gebe es auf der Welt schon genug Konflikte. Der tschechische Außenminister Tomas Petricek erklärte, Russland habe noch bis zum Auslaufen des Vertrags in sechs Monaten Zeit, zu dessen Einhaltung zurückzukehren.
+++ 16.44 Uhr: Reizgas in vollbesetztem Fastnachtzelt in Baden-Württemberg versprüht +++
In einem vollbesetzten Festzelt hat ein Unbekannter im baden-württembergischen Winterlingen Reizgas versprüht. Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend während einer Fastnachtsfeier, an der rund 2500 Menschen teilnahmen, wie die Polizei mitteilte. Drei Menschen mussten in ein Krankenhaus eingeliefert werden, 34 weitere wurden mit Reizungen an Hals, Nase und Augen vor Ort behandelt. Hinweise auf den Täter lagen zunächst nicht vor. Zeugen des Vorfalls wurden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
+++ 16.13 Uhr: Schneechaos in Italien - Brennerautobahn gesperrt +++
Starke Schneefälle haben in Norditalien für Behinderungen auf den Straßen und im Bahnverkehr gesorgt. Die Brennerautobahn (A22) bleibe vorerst gesperrt, erklärte der Südtiroler Zivilschutz. Unweit der Grenze zu Österreich war der Nachrichtenagentur Ansa zufolge eine Lawine auf einem Autobahn-Abschnitt niedergegangen. Verletzt worden sei dabei niemand.
Reisende saßen laut Medienberichten stundenlang in ihren Autos fest. Lastwagen ohne Schneeketten blieben liegen. Der Zivilschutz riet Touristen im Pustertal und anliegenden Tälern, geplante Abreisen zu verzögern.
+++ 15.24 Uhr: Mainz unterstützt als erste deutsche Stadt Appell für atomare Abrüstung +++
Als erste deutsche Stadt hat sich Mainz einem Städte-Appell für atomare Abrüstung angeschlossen. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) habe die Erklärung für ein Atomwaffenverbot unterzeichnet, teilte die hinter der Aktion stehende Friedens- und Abrüstungsorganisationen Ican mit. Andere Städte, die den Aufruf unterstützen, sind beispielsweise Sydney, Los Angeles oder Manchester.
Mainz ist Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz, in dem Bundesland sind US-Atomwaffen gelagert. Die Unterstützung für den Appell kommt an dem Tag, an dem nach den USA auch Russland erklärte, aus dem Abrüstungsvertrag INF auszusteigen.
+++ 14.58 Uhr: Grabkammer mit etwa 40 Mumien in Ägypten entdeckt +++
In Ägypten haben Forscher Grabkammern mit etwa 40 gut erhaltenen Mumien entdeckt. Der Fund in der Provinz Al-Minya südlich von Kairo sei die erste archäologische Entdeckung des Jahres, teilte Antikenminister Khaled al-Anani mit. Es handele sich um aus Stein gehauene Gräber einer bürgerlichen Familie, die vermutlich der Mittelschicht angehört habe. Die Gräber stammten entweder aus römischer oder byzantinischer Zeit.
Die Mumien seien in gutem Zustand, sagte der Minister. Ebenso seien Keramik und Sarkophage in den Gräbern gefunden worden. Zuletzt hatten die ägyptischen Behörden immer wieder neue archäologische Entdeckungen bekannt gegeben. Die Behörden hoffen, dass dadurch der Tourismus wieder anzieht. Das Land leidet unter wirtschaftlichen Problemen. Es kommt immer wieder zu Terroranschlägen.
+++ 14.42 Uhr: Luftwaffengeneral in Venezuela läuft ins Guaidó-Lager über +++
Im Machtkampf in Venezuela ist ein hochrangiger Militärvertreter in das Lager der Opposition übergelaufen. Luftwaffengeneral Francisco Yánez gab in einem Video in den Online-Netzwerken bekannt, dass er Juan Guaidó als Übergangspräsident des Landes anerkenne. Er prangerte zudem die "diktatorische" Präsidentschaft von Staatschef Nicolás Maduro an, der sich derzeit vor allem wegen des Rückhalts der Armee an der Macht halten kann.
+++ 13.27 Uhr: Ex-Präsident der Elfenbeinküste Gbagbo darf in Belgien bleiben +++
Der ehemalige Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, darf sich nach seiner Freilassung durch den Internationalen Strafgerichtshof vorerst in Belgien aufhalten. Eine entsprechende Anfrage des Gerichts sei positiv beschieden worden, teilte das belgische Außenministerium am Samstag der Nachrichtenagentur Belga mit. Gbagbo stand wegen der Gewaltwelle in der Elfenbeinküste nach der Präsidentenwahl 2010 in Den Haag vor Gericht, war aber am 15. Januar in erster Instanz freigesprochen worden. Am Freitag ordnete der Strafgerichtshof seine Freilassung unter der Bedingung an, dass sich der 73-Jährige in einem Land in der Nähe für das Berufungsverfahren bereithält.
+++ 13.14 Uhr: Flughafen in Brisbane evakuiert: Polizei schießt Mann nieder +++
Am Flughafen der ostaustralischen Stadt Brisbane hat die Polizei laut Medienberichten einen Mann niedergeschossen, nachdem er mit einem Messer und einer vermeintlichen Bombe gedroht hatte. Die Zeitung "The Courier Mail" berichtete online, der Mann sei mit einer Metallschachtel, aus der Drähte hervorlugten, in den Abflugbereich gegangen und habe gesagt, dies sei eine Bombe. Er habe laut Augenzeugen außerdem versucht, seine Ex-Frau niederzustechen. Die Polizei des Bundesstaates Queensland teilte mit, dass ein Mann festgenommen wurde. Von den Polizisten und Passanten sei niemand verletzt worden. Sie bestätigte außerdem, dass der Flughafen evakuiert wurde.
+++ 12.35 Uhr: Erdbeben erschüttert den Westen Indonesiens +++
Ein Erdbeben der Stärke 6,1 hat den Westen Indonesiens erschüttert. Das Beben habe sich in einer Tiefe von zehn Kilometern in der Region der Mentawai Inseln in der Provinz West-Sumatra ereignet, erklärte die US-Erdbebenwarte USGS. Das Erdbeben sei besonders stark in der Stadt Tuapejat zu spüren gewesen, sagte Akmal, Leiter der örtlichen Rettungsbehörde. "Unsere Beamten beurteilen noch die Auswirkungen, aber bisher ist alles unversehrt", sagte er. Es gab zunächst keine Berichte über Zerstörungen oder Opfer. Eine Tsunami-Warnung wurde nicht ausgegeben. Bewohner der wichtigen Hafenstadt Padang kamen mit dem Schrecken davon.
+++ 12.26 Uhr: China ruft USA und Russland zu Einigung bei INF-Vertrag auf +++
Die chinesische Führung hat die USA und Russland dazu aufgerufen, ihren Streit um den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen zu überwinden. "Die chinesischen Seite lehnt den US-Rückzug ab und drängt die Vereinigten Staaten und Russland, ihre Differenzen durch einen konstruktiven Dialog beizulegen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, in Peking. "Der einseitige US-Rückzug kann eine Serie negativer Folgen auslösen, und China wird die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten", sagte Geng Shuang. China halte den INF-Vertrag für sehr bedeutsam, um die Spannungen zwischen den Weltmächten zu vermindern und den Frieden zu wahren, fügte er hinzu.
+++ 12.25 Uhr Frankfurter Dirigent Helmut Steinbach gestorben +++
Der langjährige Chefdirigent der Konzerte im Frankfurter Palmengarten, Helmut Steinbach, ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Das bestätigte seine Frau Erika Steinbach, Leiterin der AfD-nahen Erasmus-Stiftung, auf Anfrage. Helmut Steinbach war 40 Jahre Bestandteil des Frankfurter Musiklebens und dirigierte in dieser Zeit mehrere Tausend Konzerte in der Mainmetropole. Er starb am Dienstag, wenige Tage nach seinem 90. Geburtstag.
+++ 11.45 Uhr: Kompromiss zur Grundsteuer-Reform stößt auf geteiltes Echo +++
Die von Bund und Ländern vereinbarten Eckpunkte zur Reform der Grundsteuer stoßen auf ein geteiltes Echo. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, zeigte sich am Samstag im Deutschlandfunk "zufrieden". Die Einigung sei "klug", weil sie verschiedene Interessen zusammenbringe. Der Kompromiss sei zudem "gerecht" und kein "Bürokratiemonster". Der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft (ZIA) befürchtet hingegen einen "hohen Verwaltungsaufwand" für Finanzverwaltungen und Unternehmen. "Mit einer solchen wertorientierten Grundsteuer droht Deutschland eine Bürokratie- und Streitwelle sowie eine in vielen Fällen starke Kostensteigerung gerade bei preiswert vermieteten Wohnungen in sonst teuren Lagen", warnte der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW, Axel Gedaschko.
Der am Freitag von Bund und Ländern erzielten Einigung zufolge sollen für die Bemessung der Grundsteuer künftig die Mietkosten, das Baujahr des Gebäudes und die Bodenrichtwerte herangezogen werden. Demnach soll die Bemessungsgrundlage bei Wohngrundstücken künftig an die durchschnittlichen Nettokaltmieten anknüpfen. Diese werden wiederum aus dem Mikrozensus des Statistisches Bundesamtes abgeleitet. Liegt die tatsächliche Miete aber unter dieser Durchschnittsmiete, soll dies bei der Berechnung berücksichtigt werden.
Die Bemessung der Grundsteuer muss nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bis Ende 2019 neu geregelt werden, weil die zur Berechnung nötigen Einheitswerte veraltet sind.
+++ 11.15 Uhr: Scheuer steht zu Bahnchef Lutz +++
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich trotz aller Probleme bei der Deutschen Bahn klar zu Konzernchef Richard Lutz bekannt. "Der Vorstandschef der Bahn macht einen guten Job. Über Richard Lutz gibt es keine Diskussionen", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Das Team Lutz muss die Bahn in den nächsten Monaten wieder fit machen." Der seit 25 Jahren bei der Bahn tätige Manager kenne die Themen und "jede Zahl".
Der bundeseigene Konzern steht vor allem wegen Unpünktlichkeit und Servicemängeln bei vielen Fernzügen unter Druck. Die Finanzierung wichtiger Investitionen ist auch nach mehreren Spitzentreffen des Managements mit Scheuer vorerst offen. Der Minister betonte, im Dezember 2018 seien fast 77 Prozent der Fernzüge pünktlich gewesen. "Ich hoffe sehr, dass dieser Wert in den nächsten Monaten mindestens gehalten wird."
+++ 11.10 Uhr: Putin: Russland steigt nach USA ebenfalls aus INF-Abrüstungsvertrag aus +++
Nach den USA steigt auch Russland aus dem INF-Abrüstungsvertrag aus. "Unsere amerikanische Partner haben angekündigt, ihre Teilnahme an dem Abkommen auszusetzen und wir setzen unsere Teilnahme auch aus", zitierten russische Nachrichtenagenturen am Samstag Präsident Wladimir Putin. Der bilaterale Vertrag aus dem Jahr 1987 verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Washington und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen, Russland bestreitet dies. Die USA hatten am Freitag den Austritt aus dem INF-Abkommen erklärt.
Die Entscheidung war erwartet worden: Mit der Erklärung setzten die USA ihre Bindung an den Vertrag zunächst nur vorläufig aus; es beginnt damit eine sechsmonatige Frist, an deren Ende ohne eine neue Einigung die Kündigung formell in Kraft treten würde. Putin sagte bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu weiter, Russland werde nicht länger Abrüstungsgespräche mit den USA anstoßen. "Wir werden warten, bis unsere Partner reif genug zu einem gleichberechtigten, sinnvollen Dialog über dieses wichtige Thema sind", sagte er.
+++ 11 Uhr: Hochwasser in Australien - Touristen mit Hubschrauber gerettet +++
Zwei deutsche und zwei Schweizer Touristen sind im Nordosten Australiens per Hubschrauber gerettet worden, nachdem sie in ihrem Autos von einem Hochwasser überrascht worden waren. Die vier seien unverletzt, meldete die australische Nachrichtenagentur AAP am Samstag. Ein Farmer sei den Urlaubern mit seinem privaten Helikopter zu Hilfe gekommen, als sie in den Fluten des über die Ufer getretenen Diamantina-Flusses in der Nähe von Middleton im Bundesstaat Queensland festsaßen.
Nach einer ausgeprägten Dürre im vorigen Jahr hat es in weiten Teilen Queenslands in der vergangenen Woche heftig geregnet. Nach Angaben der Meteorologen schüttete es im Norden Queensland in nur acht Tagen mehr als sonst im ganzen Jahr. Schwere Schäden wurden aus der Küstenstadt Townsville vis-à-vis des Great-Barrier-Riffs gemeldet, wo der Regen Sturzfluten und Erdrutsche auslöste.
+++ 10.42 Uhr: Ägyptische Luftwaffe tötet acht mutmaßliche Terroristen +++
Die ägyptische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben acht mutmaßliche Terroristen im Westen des Landes getötet. Die Zelle habe Terroranschläge geplant, "um das Land zu destabilisieren", teilte Sprecher Tamer al-Refai am Samstag mit. Weitere mutmaßliche Terroristen seien verhaftet worden. Zudem seien drei Fahrzeuge, sowie Waffen und Munition zerstört worden.
In den vergangenen Wochen haben die ägyptischen Sicherheitskräfte ihre Bemühungen im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen verstärkt und zahlreiche Menschen getötet. Seit dem Sturz des demokratisch gewählten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi kommt es immer wieder zu Anschlägen.
+++ 10.13 Uhr: Deutsche Umwelthilfe argumentiert bei Tempolimit mit alten Zahlen +++
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begründet ihre Forderung nach Tempo 80 auf Landstraßen und 120 auf Autobahnen mit Daten, die bereits mehr als 25 Jahre alt sind. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch argumentiert, mit solchen Geschwindigkeitsbegrenzungen könnten bis zu fünf Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich eingespart werden. Auf Nachfrage des "Spiegel" räumte er ein, dass sie sich dabei auf eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) von 1999 bezieht.
Der eingesparte Anteil an den gesamten CO2-Emissionen von Pkw hätte durch ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen drei Prozent betragen, bilanzierte die UBA-Studie. Die dieser Analyse zugrunde liegenden Daten sind jedoch 26 Jahre alt. Verkehrsaufkommen, Kfz-Technik und Fahrverhalten hätten sich seitdem geändert, erklärte das Umweltbundesamt dem "Spiegel"-Bericht zufolge. Es hält deshalb eine "Aktualisierung für dringend notwendig".
Resch gibt an, seine Zahl auf Basis der gestiegenen Gesamtfahrleistung und der möglichen Einsparung durch Tempo 80 auf Landstraßen "vorsichtig hochgerechnet" zu haben. Er wäre "sehr froh, wenn es endlich neue Erhebungen über die tatsächlichen Geschwindigkeiten auf Autobahnen" gäbe.
+++ 8.52 Uhr: Venezuelas selbsternannter Präsident Juan Guaidó umwirbt China +++
Venezuelas selbsternannter Präsident Juan Guaidó hat sich für eine "konstruktive Beziehung" zu China ausgesprochen. Er sei bereit, "so bald wie möglich" mit Peking in den Dialog zu treten, zitierte die Zeitung "China Morning Post" Guaidó in ihrer Samstagsausgabe. Zudem versprach der oppositionelle Parlamentspräsident dem Hauptkreditgeber seines Landes, bilaterale Abkommen zu respektieren. "Chinas Unterstützung wird sehr wichtig sein bei der Förderung unserer Wirtschaft und der künftigen Entwicklung."
Guaidó schien mit seinen Äußerungen die Frage aus dem Weg räumen zu wollen, ob sein Machtkampf mit Präsident Nicolás Maduro die Beziehungen mit China beeinträchtigen könnte. Der linksnationale Maduro hatte bei einem Besuch in China im September Abkommen im Energiesektor und für den Goldabbau abgeschlossen. Im Machtkampf in Venezuela hatten die USA, Kanada und mehrere rechts regierte lateinamerikanische Staaten Guaidó unmittelbar nach seiner Selbstproklamation zum Interimsstaatschef am 23. Januar anerkannt. Maduro wiederum wird von Russland, Bolivien, Kuba und Nicaragua unterstützt. China hat sich bisher offiziell geweigert, Partei zu ergreifen, galt aber bisher als Unterstützer Maduros.
Dessen Gegenspieler Guiadó sprach sich gegenüber der "China Morning Post" dann auch für einen Neustart in der Beziehung mit Peking aus, "basierend auf gegenseitigem Respekt und Miteinander". Die Volksrepublik hat Venezuela in den vergangenen zehn Jahren Kredite in Höhe von 60 Milliarden Dollar (52,4 Milliarden Euro) gewährt. Das südamerikanische Land stottert seine Verbindlichkeiten mit Öllieferungen ab.
Chinas Außenministerium hatte am Freitag erklärt, Peking sei bereit, "allen Parteien auf halbem Wege entgegenzukommen". Die langjährige Zusammenarbeit werde nicht beschädigt, "egal, wie die Situation sich verändert", sagte ein Sprecher.
+++ 6.52 Uhr: Maas warnt die SPD vor Personalspekulationen um Gabriel +++
Angesichts der Diskussion über eine Rückkehr des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf die politische Bühne hat Außenminister Heiko Maas seine Partei vor Personaldebatten gewarnt. Die Bürger "erwarten, dass wir vernünftig regieren - zu Recht", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Ich glaube, die Menschen haben weniger ein Interesse an Personaldebatten." Auf die Frage, ob er Parteichefin Andrea Nahles zutraue, die SPD aus dem Umfragetief zu führen, antwortete Maas: "Natürlich." Altkanzler Gerhard Schröder (CDU) hatte sich zuvor kritisch über Nahles geäußert und sich für eine Rückkehr Gabriels stark gemacht. Gabriel sei "vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben", sagte Schröder dem "Spiegel". Der derzeitigen Parteichefin warf Schröder "Amateurfehler" vor. Auch der bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hatte sich für die Rückkehr Gabriels in die erste Reihe ausgesprochen. "Der Altkanzler hat Recht", sagte er "Focus Online". Er selbst bekomme von vielen zu hören: "So kann es mit uns und Andrea Nahles nicht weitergehen." Das sei auch seine Meinung, sagte Post.
+++ 6.01 Uhr: Hass-Flut gegen die Justiz im Fall Sami A.: Verdächtiger ermittelt +++
Nach einer Flut von Beleidigungen und Drohungen gegen das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen des Islamisten Sami A. ist ein erster Verdächtiger ermittelt worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Essen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nähere Angaben zu der Person machte die Behörde nicht.
Die Staatsanwaltschaft Essen überprüft seit dem Sommer vergangenen Jahres 27 Mails und Briefe. Darin stünden Todesdrohungen, Beleidigungen, rechtsradikale Äußerungen und Verherrlichungen des Nationalsozialismus, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Anette Milk. Die Suche nach weiteren Absendern dauere an.
+++ 4.44 Uhr: Meteorit geht mit Blitz und lautem Knall über Kuba nieder +++
Der Einschlag eines Meteorits hat am Freitag zahlreiche Menschen in Kuba erschreckt. Der Himmelskörper ging begleitet von einem explosionsartigen Knall und blitzartigem Leuchten über dem Westen des Inselstaats nieder, wie das Nationale Institut für Geophysik mitteilte. Besorgte Anwohner berichteten am Nachmittag in sozialen Medien von dem ungewöhnlichen Phänomen. Viele Menschen liefen auf die Straße, um nachzusehen, was am Himmel los ist.
Schäden richtete der Meteorit nach Behördenangaben offenbar nicht an. Er sei beim Eintritt in die Erdatmosphäre in mehrere Teile zerbrochen, der größte Teil davon sei 20 bis 30 Zentimeter groß. Dem Geophysischen Institut zufolge handelte es sich bei dem unerwarteten Besucher aus dem All um einen Steinbrocken mit Eisen-, Nickel- und Magnesiumbeimischung.
+++ 4.25 Uhr: Konsequenzen nach Skandal um verunreinigte Blutdrucksenker +++
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (Ema) zieht Konsequenzen aus dem Skandal um verunreinigte Blutdrucksenker. Unternehmen, die Blutdrucksenker auf Basis von Sartanen - einer bestimmten Art von Wirkstoffen - herstellen, müssen ihre Herstellungsprozesse überarbeiten, teilte die Behörde mit. Nach einer Übergangszeit von zwei Jahren dürfen Arzneimittel, die in der EU auf den Markt kommen, keine quantifizierbaren Mengen von Nitrosaminen mehr enthalten. Zunächst hatte der MDR darüber berichtet.
Mitte 2018 war bekannt geworden, dass bestimmte Chargen von Blutdrucksenkern mit potenziell krebserregenden Nitrosaminen verunreinigt waren. Nach einer Schätzung der Bundesregierung könnten 2017 rund 900 000 Patienten verunreinigte Mittel eingenommen haben.
Das zusätzliche Krebsrisiko, das durch die verunreinigten Medikamente entsteht, sei sehr gering, hieß es von der Ema. Die Behörde rechnet vor: Würden 100 000 Patienten über sechs Jahre die maximal erlaubte Dosis eines besonders stark mit dem Stoff NDMA verunreinigten Blutdrucksenkers nehmen, könnte es zu 22 zusätzlichen Krebsfällen kommen.
