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News von heute Dritte Finanzspritze für Unternehmen: Corona-Überbrückungshilfen bis Jahresende verlängert

Überbrückungshilfen
Unter dem Motto "On Fire" demonstrierten Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft im vergangenen Jahr für staatliche Unterstützung. Die Corona-Hilfen wurden jetzt zum dritten Mal verlängert
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Die News von heute im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

Die News von heute im stern-Ticker:

19.20 Uhr: Weltgrößter Frachter läuft Hamburger Hafen an

Das weltgrößte Containerschiff, die brandneue "Ever Ace", hat zum ersten Mal den Hamburger Hafen angelaufen. Der Riesenfrachter kann 23.992 Standardcontainer (TEU) laden und damit 28 TEU mehr als die "HMM Algeciras" und ihre Schwesterschiffe, die bis vor kurzem den Titel der weltgrößten Containerriesen für sich beanspruchen konnten. Die "Ever Ace" gehört wie auch die im März im Suezkanal havarierte "Ever Given" zur der taiwanischen Reederei Evergreen. Sie läuft im regelmäßigen Linienverkehr zwischen China und Nordeuropa mit Hamburg als letzter Adresse.

18.50 Uhr: Maas sieht kein Problem in Asylanträgen von Afghanen in Ramstein

Bundesaußenminister Heiko Maas sieht kein Problem darin, dass einige der von den USA auf den Luftwaffenstützpunkt Ramstein gebrachten Afghanen in Deutschland Asyl beantragen. "Die Rechtslage ist völlig klar", sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Antony Blinken auf der Militärbasis in Rheinland-Pfalz. Außerdem hätten nur weniger als ein Prozent der Menschen, die von den USA nach Deutschland gebracht wurden, einen Asylantrag gestellt.

Die USA nutzen Ramstein als eines von mehreren Drehkreuzen, um schutzbedürftige Afghanen in die USA zu bringen. Nach einer Vereinbarung mit der Bundesregierung dürfen sie zehn Tage dort bleiben und werden vor allem einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen. 23.000 Menschen wurden bereits über Ramstein in die USA gebracht, 11.200 warten nach US-Angaben noch dort auf ihre Weiterreise, 90 haben nach Angaben des Bundesinnenministeriums Asyl in Deutschland beantragt. Das ist möglich, weil das Grundrecht auf Asyl durch die Vereinbarung zwischen beiden Regierungen nicht außer Kraft gesetzt werden kann.

18.35 Uhr: Mörder verlangt bei Hinrichtung Körperkontakt von Geistlichem

Ein im US-Bundesstaat Texas zum Tode verurteilter Mörder will bei seiner Hinrichtung Körperkontakt zu einem Geistlichen – und ist deswegen vor den Obersten Gerichtshof der USA gezogen. Der 37-jährige John Ramirez sollte im Verlauf des Mittwoch mit einer Giftspritze hingerichtet werden. Er versuchte dies aber mit einem Eilantrag vor dem Supreme Court zu verhindern. Das Mitglied einer Baptisten-Gemeinde verlangt, dass sein Pastor im Hinrichtungsraum die Hände auf seinen Körper legt und laut für ihn betet.

Das lassen die Gefängnisbehörden in Texas aber nicht zu: Ein Geistlicher darf sich zwar während der Hinrichtung in der Todeskammer aufhalten; er muss aber aus Sicherheitsgründen Abstand zum Todeskandidaten halten. Ramirez sieht deswegen seine Religionsfreiheit verletzt.

18.33 Uhr: WHO-Chef greift Pharmaindustrie wegen Bevorzugung reicher Länder an

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Prioritäten von Pharmaherstellern bei der Verteilung von Covid-Impfstoffen kritisiert. Tedros Adhanom Ghebreyesus reagierte damit auf eine Mitteilung des internationalen Branchenverbandes IFPMA, wonach reiche Staaten jetzt über so viele Impfdosen verfügen, dass Dosen an ärmere Staaten abgeben könnten, ohne ihre eigenen Impfkampagnen einzuschränken. "Ich war entsetzt, als ich das gelesen habe", sagte Tedros in Genf. Es sei schon seit langem genug Impfstoff für reiche und arme Länder da.

"Wir haben Gleichbehandlung von Beginn an eingefordert - nicht erst, wenn die reichsten Länder versorgt sind", sagte Tedros bei einer Pressekonferenz. Laut WHO sind bislang 80 Prozent aller weltweiten Corona-Impfungen in Ländern mit hohen und mittleren Einkommen erfolgt. Noch kein einziges armes Land hat eine Impfrate von zehn Prozent erreicht.

18.27 Uhr: Neues Teleskop startet im Dezember ins All

Mehr als drei Jahre später als geplant soll das neue Weltraumteleskop "James Webb" nun bald in den Weltraum starten. Das Gemeinschaftsprojekt der Weltraumbehörden Europas, der USA und Kanadas soll am 18. Dezember vom Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guyana auf den Weg gebracht werden, wie die Europäische Weltraumorganisation ESA mitteilte. Sein Ziel liegt 1,5 Millionen Kilometer weit im Weltraum. Bis es dort ankommt, wird es etwa vier Wochen dauern. Ursprünglich war der Start für Oktober 2018 vorgesehen.

18.20 Uhr: Corona-Überbrückungshilfen für Unternehmen verlängert

Unternehmen, die auch weiterhin von Corona-Einschränkungen stark betroffen sind, können künftig auch für den Förderzeitraum von Oktober bis Ende Dezember staatliche Hilfe beantragen. Die so genannte "Überbrückungshilfe III Plus" werde bis zum Jahresende verlängert, teilten das Bundeswirtschafts- und das Bundesfinanzministerium mit. Sie wäre Ende September ausgelaufen.

Antragsberechtigt sind weiterhin Unternehmen, deren Umsatzeinbruch coronabedingt bei mindestens 30 Prozent liegt. Den Antrag muss ein prüfender Dritter stellen, also etwa der Steuerberater.

Ebenfalls verlängert wird demnach die "Neustarthilfe Plus", mit der Soloselbständige unterstützt werden, die coronabedingte Umsatzeinbrüche haben. Nicht fortgeführt wird laut Bundesregierung hingegen die so genannte "Restart-Prämie", mit der der Übergang vom Lockdown zur Wiederöffnung erleichtert werden sollte. Diese habe "ihren Zweck erfüllt".

18.15 Uhr: Rotes Kreuz setzt sich für Dialog mit Taliban ein

Das Rote Kreuz hat sich für einen Dialog mit den militant-islamistischen Taliban in Afghanistan ausgesprochen. "Es braucht einen breiteren Rahmen für politische und wirtschaftliche Kontakte mit den neuen Autoritäten", sagte der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, in der afghanischen Stadt Kandahar. Dies sei zur Bekämpfung der sozioökonomischen Krise in dem Land notwendig. Humanitäre Hilfslieferungen allein seien nicht genug.

Andere Staaten sollten jetzt darüber nachdenken, ob Sanktionen gegen die Taliban negative Auswirkungen auf die Bevölkerung in Afghanistan hätten, sagte Maurer. Außerdem solle die Weltbank nach Wegen suchen, ihre Unterstützung für das Gesundheitswesen wieder aufzunehmen.

17.45 Uhr: CDU laut Umfrage auch in NRW hinter SPD

Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl liegt die CDU auch im Bundesland ihres Kanzlerkandidaten Armin Laschet in einer Umfrage hinter der SPD. In einer Erhebung des Civey-Instituts im Auftrag von Sat.1 NRW kommt die CDU in Nordrhein-Westfalen auf 24 Prozent der Stimmen, die SPD auf 28 Prozent, wie der Sender in Dortmund mitteilte. Die Grünen würden demnach 16 Prozent der Befragten in Nordrhein-Westfalen wählen.

17.27 Uhr: Fast 62 Prozent der Menschen in Deutschland vollständig geimpft

Fast 62 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sind vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Mittwoch hervor (Stand: 10.32 Uhr). Demnach verabreichten die Ärzte am Dienstag 205 284 Impfdosen. Insgesamt haben fast 54,9 Millionen Menschen (66 Prozent) mindestens eine Impfdosis erhalten. Vollständig geimpft wurden rund 51,3 Millionen (61,6 Prozent).

Auf Landesebene hat der Stadtstaat Bremen mit 71,6 Prozent den höchsten Anteil vollständig Geimpfter sowie den größten Anteil mindestens einmal Geimpfter. Schlusslicht bei der Quote vollständig Geimpfter ist den Zahlen zufolge weiterhin Sachsen mit 52,5 Prozent. Auch bei den mindestens einmal Geimpften (55,7 Prozent) steht Sachsen als letztes Land in der Rangliste.

17.13 Uhr: Norwegen meldet höchste Zahl von Corona-Infektionen

Norwegen hat erneut die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen innerhalb einer Woche seit Beginn der Pandemie verzeichnet. Wie die Gesundheitsbehörde am Mittwoch mitteilte, wurden in der vergangenen Woche 9956 neue Fälle registriert, 15 Prozent mehr als in der Vorwoche. Aufgrund der steigenden Corona-Zahlen will sich die Regierung zunächst nicht auf ein Ende der Pandemie-Beschränkungen festlegen. In Dänemark dagegen sollen die Regeln am Freitag fallen, in Schweden Ende September und in Finnland im Oktober.

Ein Grund für die vergleichsweise hohen Zahlen in Norwegen ist, dass das Land bei den Impfungen hinter seinen Nachbarländern zurückliegt. Rund 77 Prozent der erwachsenen Bevölkerung hat beide Impfdosen bekommen. Erst in der letzten Woche gab die Regierung das Go für die Impfung für Kinder ab 12 Jahren. Vor allem unter Kindern und Jugendlichen gibt es hohe Ansteckungsraten. Massentests an Schulen sollen verhindern, dass ganze Jahrgänge in Quarantäne gehen müssen.

16.38 Uhr: Afghanischer Ex-Präsident Ghani entschuldigt sich für Art seines Abtritts

Der ehemalige afghanische Präsident Aschraf Ghani hat für die Art seines Abtretens im Angesicht der vorrückenden Taliban um Verzeihung gebeten. "Ich entschuldige mich beim afghanischen Volk, dass ich nicht für ein anderes Ende sorgen konnte", schrieb Ghani am Mittwoch beim Onlinedienst Twitter. Der ehemalige Staatschef wies jedoch Vorwürfe zurück, er habe bei seiner Flucht Millionen Dollar an staatlichen Geldern mitgenommen. 

Er habe das Land auf Drängen der Sicherheitskräfte verlassen, erklärte Ghani. Damit habe er das Risiko blutiger Straßenkämpfe vermeiden wollen. Ghani hatte Afghanistan am 15. August verlassen und war in die Vereinigten Arabischen Emirate geflohen.

16.08 Uhr: Israel nimmt Angehörige von geflohenen palästinensischen Häftlingen fest

Zwei Tage nach der Flucht von sechs palästinensischen Häftlingen aus einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis haben israelische Soldaten Angehörige der Geflohenen festgenommen. Wie der Club der palästinensischen Gefangenen am Mittwoch mitteilte, seien mindestens sechs Menschen im von Israel besetzten Westjordanland in Gewahrsam genommen worden. Die israelische Armee bestätigte "mehrere Festnahmen in der Nacht", gab aber keine weiteren Einzelheiten bekannt. 

Unter den nun Festgenommenen befinden sich laut der palästinensischen Gefangenenorganisation zwei Brüder von Mahmud Ardah, der den Ausbruch lokalen Medien zufolge geplant hatte. Außerdem nahm die israelische Armee vier weitere Menschen in Gewahrsam, darunter zwei Brüder eines weiteren Geflohenen und den Vater eines dritten. Die drei entkommenen Häftlinge, deren Angehörige festgenommen wurden, sollen Mitglieder der Gruppe Islamischer Dschihad sein.

News von heute: Dritte Finanzspritze für Unternehmen: Corona-Überbrückungshilfen bis Jahresende verlängert

16.05 Uhr: Mann soll mit Armbrust auf Polizist geschossen haben

Mit einer Armbrust soll ein Mann auf einen Polizisten geschossen haben. Der Pfeil verfehlte den Beamten. Der mutmaßliche Schütze wurde festgenommen und kam in Untersuchungshaft. Der 47-Jährige soll der "Reichsbürger"-Szene nahestehen, wie die Staatsanwaltschaft in Gießen mitteilte.

Die Polizisten sollten demnach am Dienstag im mittelhessischen Linden die Wohnung des nicht vorbestraften Mannes durchsuchen, da gegen ihn wegen Betrugs ermittelt wird. Außerdem war eine Zwangsvollstreckung durch eine Gerichtsvollzieherin geplant. Als die Beamten in der Wohnung waren, soll der Mann geschossen haben. Der Pfeil schlug in die Decke ein.

16.04 Uhr: Zweites ausgesetztes Neugeborenes in Baden-Württemberg

Unabhängig voneinander sind in Baden-Württemberg zwei ausgesetzte Säuglinge gefunden worden. Wie die Polizei in Aalen am Mittwoch mitteilte, fanden Fußgänger am Dienstagabend in Schwäbisch Hall ein Neugeborenes auf einem Feldweg. Bereits am Abend zuvor wurde nach Angaben der Beamten in Ravensburg ein Säugling im Keller eines Mehrfamilienhauses in Gammertingen im Landkreis Sigmaringen entdeckt.

Das Kind in Schwäbisch Hall lag in einer auffälligen weißen Plastikwanne. Es wurde in eine Klinik gebracht. Auch der Säugling in Gammertingen wurde umgehend medizinisch versorgt. Die Polizei nahm in beiden Fällen Ermittlungen auf. Die Beamten baten mögliche Zeugen, sich mit Hinweisen zu melden.

15.45 Uhr: Kein Ersatztermin für Xavier Naidoo in Regensburg

Xavier Naidoo wird 2022 nicht in Regensburg auftreten. Anders als für andere Veranstaltungen der Thurn und Taxis Schlossfestspiele gibt es für das Konzert des umstrittenen Sängers keinen Ersatztermin im kommenden Jahr. Den habe man trotz aller Bemühungen leider nicht realisieren können, teilte der Veranstalter Odeon Concerte am Mittwoch mit. "Das Konzert muss daher entfallen." Die Stadtspitze begrüße die Entscheidung des Konzertveranstalters, teilte die Stadt Regensburg mit. Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) hatte im vergangenen Jahr den Veranstalter aufgefordert, die Entscheidung für das Konzert noch einmal zu überdenken: Menschen, die extremistisches, rassistisches oder rechtsradikales Gedankengut verbreiteten, sollten in einer weltoffenen und freiheitlichen Gesellschaft keine Plattform bekommen.

15.43 Uhr: Angriff auf jüdisches Restaurant – Bewährungsstrafe für Angeklagten

Drei Jahre nach dem Angriff auf das jüdische Restaurant "Schalom" und seinen Geschäftsführer in Chemnitz ist ein 30-Jähriger zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Chemnitz sprach den Mann aus Niedersachsen am Mittwoch der gefährlichen Körperverletzung und des Landfriedensbruchs schuldig. Ende August 2018 hatte eine Gruppe das Lokal mit Steinen und Flaschen attackiert und dabei auch den Wirt verletzt. An einem Stein war DNA des Mannes gefunden worden. In Verbindung mit einer anderen Verurteilung wegen Drogenhandels verhängte Richter Dominik Börner eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.

15.30 Uhr: Schweiz weitet Nachweispflicht im Kampf gegen Corona stark aus

Angesichts steigender Corona-Zahlen weitet die Schweiz die Nachweispflicht stark aus. Ab kommendem Montag haben nur noch Geimpfte, Genesene und Getestete Zutritt zu Restaurants und zu vielen Kultur- und Freizeiteinrichtungen, wie die Regierung am Mittwoch bekanntgab. Wer etwa Museen oder Kinos besuchen will, muss dann ein Zertifikat über eine Corona-Impfung, eine überstandene Erkrankung oder ein negatives Testergebnis vorlegen.

15.12 Uhr: Vermisstenfall aus Bayern entpuppt sich als Kindesentziehung durch eigene Mutter

Das rätselhafte Verschwinden eines 13-Jährigen aus dem bayerischen Ingolstadt hat sich laut Polizei nach etwa zwei Wochen als eine "innerfamiliäre Kindesentziehung" unter maßgeblicher Mitwirkung der Mutter des Jungen herausgestellt. Wie die Beamten in Ingolstadt mitteilten, wurde der 13-Jährige am Dienstag unversehrt bei einer koordinierten Durchsuchungs- und Festnahmeaktion in einer Wohnung in Bremen entdeckt. Zugleich gab es drei Festnahmen.

15.10 Uhr: Klage von Aktionären gegen US-Flugzeugbauer Boeing zugelassen

Dem US-Flugzeugbauer Boeing droht im Zusammenhang mit den Abstürzen der 737-MAX-Maschinen weiteres juristisches Ungemach - diesmal durch die eigenen Aktionäre. Ein Richter im Bundesstaat Delaware ließ am Dienstag eine entsprechende Klage gegen den Vorstand des Unternehmens zu. Die Unternehmensführung hätte nach dem ersten Absturz die "Warnung" bezüglich des Sicherheitssystems MCAS beachten sollen, habe sich aber "dazu entschieden, diese zu ignorieren", begründete das Gericht die Zulässigkeit der Klage.

15.09 Uhr: Legendärer Viermaster "Peking" kann in Hamburg besichtigt werden

Ein Jahr nach der Ankunft der "Peking" in Hamburg kann die historische Viermastbark seit Mittwoch auch an Bord besichtigt werden. Die Stiftung Historische Museen Hamburg bietet bis zum 31. Oktober "Baustellenführungen" an, die man vorher auf der Internetseite der Stiftung (www.shmh.de) buchen muss. An dem vorläufigen Liegeplatz am Bremer Kai wird der Viermaster zur Zeit schrittweise für die künftige museale Nutzung ausgerüstet. Bisher konnte das Schiff nur von der Kaikante aus betrachtet werden. Nach Angaben der Stiftung können jeweils zehn Menschen an einer Führung teilnehmen, bei der Ehrenamtliche die Geschichte der "Peking" erklären und die Ergebnisse der Restaurierungsarbeiten vorstellen. Nach 88 Jahren war die legendäre Viermastbark im September 2020 nach Hamburg zurückgekehrt. Hunderte Schiffe und Tausende Zuschauer hatten dabei "De Hamborger Veermaster" begrüßt.

15.04 Uhr: Tigray-Rebellen töteten offenbar 125 Zivilisten in äthiopischem Dorf

Rebellen aus der äthiopischen Konfliktregion Tigray haben nach Angaben von Ärzten in der benachbarten Region Amhara mindestens 125 Bewohner eines Dorfes getötet. "Es gab 125 Tote in dem Dorf Chenna. Ich habe das Massengrab selbst gesehen", sagte Mulugeta Melesa, Chef des Krankenhauses der benachbarten Stadt Dabat, der Nachrichtenagentur AFP. Die Bewohner "suchen immer noch in der Umgebung nach Toten". Die Zahl der Opfer könne noch steigen, sagte der Mediziner. Nach dem Überfall seien die Rebellen von Regierungstruppen vertrieben worden. Ein Vertreter der Bezirksverwaltung von Dabat sagte AFP, Chenna sei Ende August von TPLF-Rebellen kontrolliert worden. Anfang September hätten sie sich Kämpfe mit Regierungstruppen geliefert. Die Rebellen hätten über mehrere Tage Zivilisten getötet, bevor sie den Rückzug angetreten hätten.

14.48 Uhr: Strafbehörden starteten 2020 sieben Lauschangriffe in Privatwohnungen

Die Strafermittlungsbehörden in Deutschland haben im vergangenen Jahr in sieben Fällen zu Abhörmaßnahmen in Privatwohnungen gegriffen. Dies geht aus einem Bericht der Bundesministerien für Inneres und Justiz hervor, den das Kabinett am Mittwoch beschloss und der nun dem Bundestag zugeleitet werden sollte. Diese so genannte "akustische Wohnraumüberwachung" sei 2020 in fünf Bundesländern zum Einsatz gekommen. Sie dient in der Regel der Strafverfolgung.

In Einzelfällen kann die Wohnraumüberwachung auch zur Gefahrenabwehr angeordnet werden - dies geschah im vergangenen Jahr laut Vizeregierungssprecherin Martina Fietz aber nur in einem einzigen Fall. Da private Wohnungen einem besonderen rechtlichen Schutz unterliegen, sind die Hürden für die Wohnraumüberwachung hoch.

14.34 Uhr: Islamisten in Marokko hoffen erneut auf Wiederwahl

Bei der Parlamentswahl in Marokko hoffen die Islamisten auf weitere fünf Jahre an der Macht. Rund 18 Millionen als Wähler registrierte Einwohner - rund die Hälfte der Bevölkerung - waren am Mittwoch aufgerufen, ein Parlament und landesweit insgesamt mehr als 30 000 Gemeindevertreter zu wählen. Es ist die dritte Parlamentswahl seit einer umfassenden Verfassungsreform von 2011. Seitdem regieren die Islamisten der moderaten Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) das Land in verschiedenen Koalitionen. Bei der letzten Wahl im Jahr 2016 hatten sie sich als stärkste Kraft behauptet.

Ergebnisse wurden am Donnerstag erwartet. Beobachter rechneten mit einer geringen Wahlbeteiligung wegen der Corona-Beschränkungen und auch, weil die Macht in Marokko weiterhin vom König ausgeht. Umfragen zufolge haben vor allem junge Marokkaner das Vertrauen in die Regierung und politische Parteien verloren.

14.08 Uhr: Spahn setzt auf mehr Impfungen an Orten des öffentlichen Lebens

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt darauf, an Orten des öffentlichen Lebens mehr Menschen für die Corona-Impfung zu gewinnen. Es fehle noch immer an der "einfachen Gelegenheit" zum Impfen, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. Er nannte Spiel- und Sportplätze, Fußgängerzonen und Einkaufsgeschäfte. Er sei Ländern, Kommunen und Helfern dankbar für viele "kreative Ideen".

Spahn äußerte sich im Vorfeld der bevorstehenden Impfwoche, bei der auch in Vereinen, Geschäften oder vielerlei anderen Orten Menschen für die Corona-Impfung gewonnen werden sollen. An Informationen über die Möglichkeiten fehlt es nach Spahns Angaben bislang nicht. Die Social-Media-Angebote der Bundesregierung würden gut genutzt. "Wir haben das Mittel in der Hand. uns zurück in Freiheit und Normalität zu impfen", betonte der Minister. Zwar sei die Impfung die persönliche und frei Entscheidung jedes Einzelnen. Es sei aber auch eine Frage, die andere betreffe. 

14.00 Uhr: US-Außenminister lotet bei Besuch in Ramstein künftigen Afghanistan-Kurs aus

Zum Ausloten des künftigen Umgangs mit Afghanistan ist US-Außenminister Antony Blinken nach Deutschland gereist. Auf seinem Programm standen ein Besuch des US-Luftwaffenstützpunkts im rheinland-pfälzischen Ramstein sowie ein Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Dieser drang auf eine internationale Abstimmung im Umgang mit den neuen Machthabern in Kabul. Während die neu gebildete Regierung der afghanischen Taliban bei den USA und der EU auf massive Vorbehalte stößt, begrüßte China den Schritt.

Blinken landete am Mittag auf dem US-Stützpunkt Ramstein, der derzeit als Transitort für tausende Afghanen dient, die nach der Evakuierungsmission am Hindukusch in die USA umgesiedelt werden sollen.

13.57 Uhr: 2021 schon 35 Tote bei Schusswechseln in Schweden

Die Anzahl der Todesopfer bei Schießereien in Schweden ist weiter auf einem hohen Niveau. Innenminister Mikael Damberg sagte, dass in den ersten acht Monaten diesen Jahres 35 Menschen bei Schussepisoden getötet wurden. Im gleichen Zeitraum 2020 waren es 30 Tote. Die Anzahl der Schusswechsel hingegen sei um 30 zurückgegangen und liege jetzt bei 220.

Einen rückläufigen Trend könne man da aber nicht ablesen. "Es ist natürlich besser, dass die Zahl der Schießereien im Vergleich zum Vorjahreszeitraum insgesamt zurückgegangen ist", sagte Damberg. "Aber Juni, Juli, August lagen etwa auf dem Niveau von 2020." Die Zahl der Explosionen ging von 78 auf 56 zurück.

13.51 Uhr: EU kritisiert Zusammensetzung der Taliban-Regierung scharf

Die Europäische Union hat scharfe Kritik an der Zusammensetzung der neuen Taliban-Regierung geübt. Die Übergangsregierung spiegele bisher nicht die "ethnische und religiöse Vielfalt Afghanistans" wieder, sagte ein EU-Sprecher am Mittwoch in Brüssel in einer ersten Reaktion. EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic mahnte zudem die Achtung der "Frauenrechte und grundlegenden Freiheiten" an.

Der EU-Sprecher bemängelte, bisher hätten die Taliban keine "inklusive und repräsentative" Regierung präsentiert. Die radikalen Islamisten würden damit ihrem Versprechen nicht gerecht, möglichst breite Teile der Bevölkerung einzubinden. Vizekommissionspräsident Sefcovic fügte hinzu: "Wir schauen uns sehr genau an, wie die neue Regierung sich verhält."

13.49 Uhr: Sieben Jahre Haft nach Raubüberfall auf Geldtransporter in Berlin

Nach einem Überfall auf einen Geldtransporter auf dem Berliner Ku'damm mit rund 650 000 Euro Beute ist einer der Täter zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht in der Hauptstadt sprach den 31-Jährigen aus einem bekannten arabischstämmigen Clan am Mittwoch des schweren Raubes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Zudem wurde wegen einer Drogensucht die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt angeordnet.

Der 31-Jährige soll die Tat am 19. Februar 2021 mit vier bislang nicht ermittelten Komplizen begangen haben. Maskiert und als Müllmänner getarnt überfielen sie den Ermittlungen zufolge vor einer Bank den Geldtransporter einer Sicherheitsfirma und bedrohten die Wachleute mit Schreckschusspistolen.

13.32 Uhr: Stadt Zwickau lässt Wahlplakate von rechter Splitterpartei beseitigen

Die Stadt Zwickau lässt Wahlplakate der rechtsextremen Splitterpartei "III. Weg" entfernen, die den Aufdruck "Hängt die Grünen!" tragen. Die Partei solle die Plakate binnen drei Tagen abnehmen, teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Geschehe das nicht, werde die Stadt die Plakate selbst entfernen. zur Begründung hieß es, dass der Slogan einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die Menschenwürde darstelle. Ordnungsdezernent Sebastian Lasch erklärte: "Wer solche Machwerke aufhängt, soll sie auch selbst wieder abnehmen. Notfalls werden wir die Plakate jedoch entfernen lassen!"

Die Grünen hatten wegen der Plakate Anzeige erstattet. Das Motiv sei eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hatte jedoch keine Ermittlungen eingeleitet, weil die Plakate keine Aufforderung zu einer konkreten Tat darstellten. Laut den Grünen hat der "III. Weg" die Plakate auch in Nordsachsen, im Vogtland und in Leipzig aufgehängt. Auch dort solle jeweils Anzeige erstattet werden.

13.17 Uhr: Urteil: Tornado-Überflug über G8-Demo-Camp 2007 war rechtswidrig

Ein extrem tiefer Überflug eines Bundeswehr-Kampfflugzeugs über das Camp von Gegnern des G8-Gipfels im Jahr 2007 in Heiligendamm war rechtswidrig. Das hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald am Mittwoch entschieden. Es gab damit rund 14 Jahre später einer Klage gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern statt. Der Senat wertete den extremen Tiefflug als "rechtswidrigen Eingriff in das Grundrecht der Kläger auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 Abs. 1 GG (Grundgesetz)".

Ein Tornado der Bundeswehr war am 5. Juni 2007 über das Protestcamp Reddelich geflogen. Der Einsatz erfolgte einen Tag vor Beginn des Gipfels als Amtshilfe für die Polizei. Der Fall hatte schon mehrere Gerichte und Instanzen beschäftigt.

Eine im Flugzeug installierte Kamera fertigte zwar Lichtbilder, die aber keine Identifizierung einzelner Personen ermöglichten. Soweit sich die Kläger auch auf eine Verletzung ihres Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung berufen hätten, seien die Klagen ohne Erfolg geblieben, so das OVG. (Az. 1 L 9/12 und 1 L 13/12)

13.09 Uhr: Kreml plant keine Gespräche mit Übergangsregierung in Afghanistan

Der Kreml plant vorerst keine direkten Gespräche mit der neuen Übergangsregierung der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan. "Die Kontakte werden über unsere Botschaft in Kabul abgewickelt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Dabei gehe es etwa darum, die Sicherheit der russischen Diplomaten in Afghanistan zu gewährleisten. "Weitere Gespräche sind nicht geplant", sagte Peskow. Moskau werde wie andere Länder auch die weiteren Schritte der Taliban beobachten. Sie sind in Russland als terroristische Organisation verboten.

Die Taliban hatten nach ihrer gewaltsamen Machtübernahme vor rund drei Wochen am Dienstag ihre Übergangsregierung vorgestellt und 33 Kabinettsmitglieder bekanntgegeben. Dazu telefonierte EU-Ratspräsident Charles Michel mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Die EU und Russland hätten ein gemeinsames Interesse an Stabilität in der Region, schrieb Michel bei Twitter.

12.45 Uhr: Berichte: Pariser Bürgermeisterin fordert Macron heraus

Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo tritt bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr an. Die Sozialistin wird ihre Kandidatur bei dem Urnengang im April 2022 am Sonntag bei einem Besuch im nordfranzösischen Rouen ankündigen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr. Über ihre Präsidentschaftsambitionen war schon seit längerem spekuliert worden.

Hidalgo ist seit 2014 Bürgermeisterin von Paris. Zuletzt machte sie von sich reden, als die Stadtverwaltung auf fast allen Straßen der französischen Hauptstadt ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern einführte. In Paris koaliert Hidalgo zusammen mit den Grünen. Sie hat sich einem sozial-ökologischen Kurs verschrieben, der als Achillesferse von Staatschef Emmanuel Macron gesehen wird. In Umfragen zur Präsidentschaftswahl kommt Hidalgo derzeit nur auf Zustimmungswerte zwischen sieben und neun Prozent.

12.43 Uhr: 129 Tote durch Meningitis-Epidemie in Demokratischer Republik Kongo

Durch eine Meningitis-Epidemie sind in der Demokratischen Republik Kongo 129 Menschen gestorben. Insgesamt seien im Nordosten des zentralafrikanischen Landes bisher 261 Verdachtsfälle gemeldet worden, teilte das Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Afrika mit. Die Sterblichkeit sei also sehr hoch. Verursacht wurden die Infektionen, die bisher vor allem in Banalia in der Provinz Tshopo auftraten, den Angaben zufolge durch Meningokokken. Die Bakterien werden durch Tröpfcheninfektionen übertragen und können zu einer schweren Hirnhautentzündung (Meningitis) oder Blutvergiftung (Sepsis) führen. 

Um die Epidemie so schnell wie möglich unter Kontrolle zu bringen, haben die kongolesischen Gesundheitsbehörden nach Angaben der WHO bereits ein Notfallteam nach Tshopo geschickt. Die WHO will rasch mit weiteren Experten und Medikamenten helfen, wie die WHO-Regionaldirektorin für Afrika, Matshidiso Moeti, erklärte.

12.33 Uhr: Russischer Zivilschutzminister bei Einsatz gestorben

Der russische Zivilschutzminister Jewgeni Sinitschew ist nach offiziellen Angaben bei einem Rettungseinsatz zu Tode gekommen. Der 55 Jahre alte Politiker sei auf tragische Weise bei der "Erfüllung seiner dienstlichen Pflicht" gestorben, teilte das Ministerium russischen Nachrichtenagenturen zufolge mit. Sinitschew habe während einer Übung von Einsatzkräften einem anderen Menschen das Leben retten wollen, hieß es. Genauere Informationen zu den Todesumständen gab es zunächst nicht.

Bei der zweitägigen Übung, an der insgesamt rund 6000 Rettungskräfte teilnahmen, sollte den Agenturen zufolge unter anderem die Bergung von Menschen aus der Arktis trainiert werden. Am Morgen hatte das Zivilschutzministerium mitgeteilt, dass Sinitschew in die Stadt Norilsk am Nordpolarmeer gereist sei. Dort habe er die Baustelle einer Feuerwehrwache besucht. Zuvor hatte der Minister Löscharbeiten bei Waldbränden im Osten Sibiriens überwacht.

12.32 Uhr: RKI-Chef warnt vor heftiger vierter Welle

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat vor einer heftigen vierten Corona-Welle im Herbst gewarnt. "Wenn wir die aktuellen Impfquoten nicht drastisch steigern, dann kann die aktuelle vierte Welle im Herbst einen fulminanten Verlauf nehmen", sagte Wieler in Berlin. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei." Schon jetzt steige die Zahl der Menschen, die im Krankenhaus behandelt werden müssten – insbesondere auch bei jüngeren Menschen. Die allermeisten von ihnen seien ungeimpft.

Je mehr Menschen sich impfen ließen, desto weniger schlimm verlaufe die vierte Welle und desto früher sei die Pandemie beendet, betonte der RKI-Chef. "Es liegt in unseren eigenen Händen, viele schwere Verläufe und auch Todesfälle zu verhindern." Das Risiko, mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus zu müssen, sei bei Geimpften derzeit zehnmal geringer als bei Ungeimpften.

12.03 Uhr: Corona-Verschärfungen in Österreich für Ungeimpfte

In Österreich wird das Leben für Menschen, die nicht gegen Corona geimpft oder von einer Erkrankung genesen sind, deutlich unbequemer. Die Regierung hat angesichts der steigenden Zahl der Neuinfektionen einen Stufenplan beschlossen, der bei starker Belastung der Kliniken den Zugang zu Veranstaltungen und in Gaststätten nur noch mit PCR-Tests oder Impfung ermöglicht. In einer ersten Phase ab 15. September müssen ungeimpfte Menschen unter anderem beim Einkaufen wieder eine FFP2-Maske tragen, für Geimpfte gilt eine dringende Empfehlung. Außerdem wird die Gültigkeitsdauer von Corona-Antigentests von 48 auf 24 Stunden verringert.

11.34 Uhr: Spahn erneuert Impfappell

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat erneut an die Bevölkerung appelliert, sich gegen Corona impfen zu lassen. "Jede einzelne Impfentscheidung entscheidet auch darüber, wie sicher wir gemeinsam durch Herbst und Winter kommen", sagte der CDU-Politiker in Berlin. Spahn verwies darauf, dass auf Intensivstationen momentan vor allem nicht geimpfte Menschen wegen Covid-19 behandelt würden. "Es geht darum, dass das Gesundheitswesen nicht überlastet wird." Die Zahl der Ungeimpften sei noch zu groß. Auf diesem Stand könne nicht sichergestellt werden, dass es nicht wieder zu einer sehr starken Be- oder Überlastung komme. 66 Prozent der Bevölkerung sind Spahns Angaben zufolge mindestens einmal geimpft, 61,6 Prozent hätten vollen Impfschutz, wie der Minister auf Twitter schrieb. 

11.18 Uhr: Weitere Proteste in Afghanistan

In Afghanistan kommt es weiter zu Protesten, trotz der Versuche der militant-islamistischen Taliban, diese teils mit Gewalt zu unterdrücken. Rund 20 Frauen demonstrierten im Stadtteil Dascht-e Bartschi im Westen der Hauptstadt Kabul, wie auf Videos in sozialen Medien zu sehen war und lokale Journalisten berichteten. Die Frauen riefen "Ein Kabinett ohne Frauen wird versagen" und kritisierten damit die am Dienstag verkündete Übergangsregierung der Taliban, die ein reines Männerkabinett ist. Sie hielten auch Schilder mit den Worten "Arbeit, Bildung, Freiheit" und "Wieso sieht die Welt stillschweigend zu?" hoch. Ein kleinerer Frauenprotest wurde auch aus der Stadt Faisabad im Norden berichtet, der lokalen Medienberichten zufolge aber schnell aufgelöst wurde. 

10.42 Uhr: Schwerer Unfall mit Bussen in Hagen – vier Schwerverletzte

Bei einem schweren Verkehrsunfall mit Bussen in Hagen sind mindestens zwölf Menschen verletzt worden. Vier davon mussten mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, acht Menschen seinen leicht verletzt worden, teilte ein Polizeisprecherin mit. Zwei eingeklemmte Personen mussten von der Feuerwehr aus ihren Fahrzeugen befreit werden. An dem Unfall seien ein Reisebus, ein Linienbus, ein Lastwagen und mehrere geparkte Autos beteiligt. Ein Rettungshubschrauber landete auf einem Parkplatz eines Supermarktes. Zahlreiche Rettungskräfte waren vor Ort. Mehrere Straßen waren gesperrt. Die Polizei riet, das Gebiet rund um den Unfallort großräumig zu umfahren. Weitere Details wie die Unfallursache waren zunächst nicht bekannt.

10.34 Uhr: Prozess zu Pariser Anschlägen vom November 2015 beginnt

Sechs Jahre nach den schwersten Anschlägen in der Geschichte Frankreichs müssen sich 20 Angeklagte in Paris vor Gericht verantworten. Salah Abdeslam, das letzte noch lebende Mitglied des Terrorkommandos, verließ am Morgen in einem stark gesicherten Konvoi das Gefängnis in Fleury-Mérogis, wo er in Isolationshaft saß. Bei den nahezu zeitgleichen Angriffen im Konzertsaal Bataclan, auf Straßencafés und an einem Fußballstadion wurden am 13. November 2015 insgesamt 130 Menschen getötet, 350 weitere wurden verletzt. 

Es wird der umfangreichste Prozess, den die französische Justiz je geführt hat. Die ersten beiden Tage werden die etwa 1800 Nebenkläger aufgerufen, unter ihnen Betroffene und Angehörige. Knapp 1000 Sicherheitskräfte sind im Einsatz, um den Prozess abzusichern. Im historischen Justizpalast auf der Ile-de-la-Cité wurde ein neuer Saal mit 550 Plätzen eingerichtet. Ein Urteil ist frühestens im Mai 2022 zu erwarten. 

10.33 Uhr: Prozessbeginn um antisemitischen Anschlag – Angeklagter schweigt

Zum Prozessauftakt um den Angriff auf das jüdische Restaurant "Schalom" und seinen Geschäftsführer in Chemnitz hat der Angeklagte zu den Vorwürfen geschwiegen. Derweil berichtete der betroffene Gastwirt als Zeuge von dem "Schockmoment" Ende August 2018. Er sei an jenem Montagabend vor sein Restaurant getreten, als er sich unvermittelt einer Gruppe von 10 bis 12 dunkel gekleideten Menschen gegenübergesehen und in ihre hasserfüllten Augen geblickt habe. Dann habe es um ihn herum gekracht und geknallt. "Das kam für mich völlig überraschend", sagte der 56-Jährige. Angriffe auf sein Restaurant habe er schon häufig erlebt, aber solch eine massive Attacke gegen ihn selbst bis dahin noch nie.

Angeklagt ist ein 30-jähriger Deutscher aus der Region Stade in Niedersachsen. Die Generalstaatsanwaltschaft geht von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Die Anklage wirft ihm gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch im besonders schweren Fall und Sachbeschädigung vor. Insgesamt sollen aus der Gruppe Steine und Flaschen auf das Restaurant und den Gastwirt geschleudert worden sein. Dazu sei eine antisemitische Beschimpfung gegrölt worden, hieß es. Den Angeklagten selbst konnte der Gastronom vor Gericht jedoch wegen der Dunkelheit damals nicht wiedererkennen.

10.26 Uhr: Prozess gegen mutmaßliche Linksextremisten in Dresden gestartet

Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat der Prozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft der Hauptbeschuldigten Lina E. und drei potenziellen Mittätern unter anderem Mitgliedschaft in einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung und gefährliche Körperverletzung vor. Die Angeklagten sollen zwischen Oktober 2018 und Februar 2020 an mehreren gewaltsamen Angriffen auf Rechtsextreme in Sachsen und Thüringen beteiligt gewesen sein.

Am ersten Verhandlungstag waren nach der Verlesung der Anklage erste Zeugenvernehmungen geplant. Laut Bundesanwaltschaft gehörten die Beschuldigten einer in Leipzig gegründeten Gruppe an, deren Mitglieder eine "militante linksextremistische Ideologie" teilten. Sie lehnen demnach den bestehenden demokratischen Rechtsstaat, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das staatliche Gewaltmonopol ab.

10.19 Uhr: Ausgesetzter Säugling auf Feldweg in Baden-Württemberg gefunden

Auf einem Feldweg haben Fußgänger im baden-württembergischen Landkreis Schwäbisch Hall einen ausgesetzten Säugling gefunden. Wie die Polizei in Aalen mitteilte, lag das Kind in einer auffälligen weißen Plastikwanne. Es wurde in eine Klinik gebracht. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf. Die Beamten baten mögliche Zeugen, sich mit Hinweisen zu melden.

9.42 Uhr: Rindertuberkulose: Tausende Dachse sollen in England gekeult werden

Im Kampf gegen eine ansteckende Tierkrankheit sollen in England Tausende weitere Dachse gekeult werden. Die Behörde Natural England wies sieben weitere Gebiete aus, in denen 5300 bis 7300 Tiere getötet werden sollen – dazu gehören Gebiete in den englischen Grafschaften Hampshire, Oxfordshire und Berkshire. In 33 bereits ausgewiesenen Gebieten sollen bis zu 76.000 Dachse gekeult werden.

Die britische Regierung kämpft damit gegen die ansteckende Tierkrankheit Rindertuberkulose, die von Dachsen auf Rinder übertragen werden kann. Daher werden diese in betroffenen Gebieten seit 2013 systematisch getötet. Kürzlich hatte die Krankheit über Großbritannien hinaus Schlagzeilen gemacht, als das erkrankte Alpaka "Geronimo" auf Befehl der britischen Regierung getötet werden musste. 

9.09 Uhr: Betrunkene Maskenmuffel verprügeln Busfahrer in Nordrhein-Westfalen

Im nordrhein-westfälischen Altena haben zwei Brüder einen Busfahrer angegriffen, der sie zum richtigen Tragen ihrer Masken aufforderte. Die beiden betrunkenen Männer hätten die Aufforderung zunächst ignoriert und sich stattdessen Zigaretten angezündet, teilte die Polizei mit. Als der Busfahrer sie an der Haltestelle zum Verlassen des Fahrzeugs aufgefordert habe, hätten sie ihn ins Gesicht geschlagen und ihm mehrere Finger gebrochen. Das Schutzglas der Fahrerkabine und die Brille des Opfers seien zu Bruch gegangen, teilte die Polizei weiter mit. Mehrere Fahrgäste hätten den Notruf gewählt. Beim Eintreffen der Polizei "schrien die Angreifer immer noch auf den Fahrer ein", hieß es weiter. Einer der beiden Brüder sei zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen worden. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung.

News von heute: Dritte Finanzspritze für Unternehmen: Corona-Überbrückungshilfen bis Jahresende verlängert

9.06 Uhr: 35-Jähriger bedroht in Baden-Württemberg Passanten mit Messer

Im baden-württembergischen Rottenburg hat die Polizei einen Mann festgenommen, der Menschen mit einem Messer bedroht haben soll. Es seien am Dienstagabend mehrere Notrufe eingegangen, teilte die Polizei in Reutlingen mit. Passanten hätten den 35-Jährigen bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Der Mann war demnach betrunken und "offenbar in einem psychischen Ausnahmezustand". Er kam in eine Klinik. Die Kriminalpolizei ermittelt und bat um Zeugenhinweise.

8.26 Uhr: Mindestens sieben Verletzte bei Gasexplosion nahe Moskau

Eine gewaltige Gasexplosion in der Nähe der russischen Hauptstadt Moskau hat Teile eines neunstöckigen Wohnhauses zerstört. Mindestens sieben Menschen seien am Morgen verletzt worden, teilten die Behörden der Agentur Interfax zufolge mit. Mehr als 170 Menschen wurden demnach in der Stadt Noginsk in Sicherheit gebracht. Bilder zeigten, wie die Fassade durch die Wucht der Explosion teilweise herausgerissen wurde. Trümmer flogen meterweit. Acht Wohnungen seien komplett zerstört worden. Zwei Etagen stürzten dem Zivilschutzministerium zufolge an einer Stelle des Hauses ein. Die genaue Unglücksursache sollte noch untersucht werden. In Russland kommt es immer wieder zu Gasexplosionen mit Toten und Verletzten.

7.52 Uhr: Aktivisten: Vier Zivilisten bei Angriffen syrischer Regierungstruppen in Idlib getötet

Bei Angriffen der syrischen Regierungstruppen in Idlib sind nach Angaben von Aktivisten am Dienstag vier Zivilisten getötet worden. Unter den Opfern des Artilleriefeuers sei auch ein Kind, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Es handelte sich um die tödlichsten Angriffe in der letzten großen Hochburg von Gegnern des syrischen Machthabers Baschar al-Assad in Nordwest-Syrien seit zehn Monaten. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP in Idlib sah, wie Rettungskräfte und Zivilisten die Leiche einer jungen Frau aus einem Wohnhaus trugen. Anwohner flohen aus Angst vor weiteren Angriffen.

7.38 Uhr: Mutmaßliche Brandstiftung – Feuer in Kieler Flüchtlingsunterkunft

Mehrere Feuer haben in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Kiel-Holtenau einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Es werde wegen Brandstiftung ermittelt, sagte ein Sprecher der Polizei. Es brannte demnach in der Nacht zum Mittwoch im Außenbereich sowie in vier Gebäuden der Wohnanlage. Die Feuer konnten den Angaben zufolge zügig von den Einsatzkräften gelöscht werden. 20 Menschen wurden vom Rettungsdienst untersucht, zwei davon mussten mit dem Verdacht einer Rauchgasvergiftung in ein Krankenhaus gebracht werden. Insgesamt waren etwa 60 Einsatzkräfte vor Ort.

7.22 Uhr: Bahn-Gewerkschaft EVG will GDL-Abschluss nicht tatenlos zusehen

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will einem möglicherweise höheren Tarifabschluss der Lokführergewerkschaft GDL mit der Deutschen Bahn nicht tatenlos zusehen. "Die EVG wird nach Abschluss der GDL-Tarifverhandlungen auf der Grundlage des Sonderkündigungsrechtes ihr weiteres Vorgehen prüfen", sagte EVG-Vorsitzender Klaus-Dieter Hommel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Fakt ist, die aktuelle Tarifrunde für alle Beschäftigten der Deutschen Bahn wird von der EVG beendet."

Die EVG hatte mit der Deutschen Bahn bereits 2020 einen Tarifvertrag ausgehandelt. Am Dienstag hatte die dritte Streikrunde der GDL geendet. Eine Annäherung ist noch nicht in Sicht. Die GDL fordert 3,2 Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von 28 Monaten sowie einer Corona-Prämie von 600 Euro. Die Bahn hatte zuletzt eine Laufzeit von 36 Monaten angeboten und der Corona-Prämie zugestimmt. Gestritten wird auch über das Tarifeinheitsgesetz. Es sieht vor, dass in einem Unternehmen mit mehreren Gewerkschaften nur der Tarifvertrag der mitgliederstärkeren Arbeitnehmervertretung angewendet wird. In den meisten der rund 300 Betriebe der Bahn ist das aus Sicht des Konzerns die mit der GDL konkurrierende Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG.

6.58 Uhr: Erneut vier führende Aktivisten in Hongkong festgenommen

In der Kampagne der Strafverfolgungsbehörden gegen die demokratische Opposition in Hongkong sind erneut vier bekannte Aktivisten festgenommen worden. Die Festnahmen erfolgten im Zusammenhang mit dem umstrittenen neuen Sicherheitsgesetz. Wie die Hongkonger Allianz zur Unterstützung der patriotischen demokratischen Bewegungen in China mitteilte, wurden am Morgen ihre Vizevorsitzende, die Anwältin Chow Hang-tung, sowie die führenden Mitglieder Leung Kam-wai, Tang Ngok-kwan und Chan Dor-wai von der Staatssicherheitspolizei abgeholt. Die Gruppe hatte früher die jährlichen Massenveranstaltungen in Hongkong zum Gedenken an die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 in China organisiert. Am Dienstag, einen Tag vor der Festnahme, hatten sich die vier Führungsmitglieder der Allianz geweigert, bei Ermittlungen auf Grundlage des Sicherheitsgesetzes mit den Behörden zu kooperieren und vertrauliches Datenmaterial herauszugeben.

6.27 Uhr: Zentralverband: Deutsche Seehäfen haben Brexit weggesteckt

Die deutschen Seehäfen haben den Ausstieg Großbritanniens aus dem Binnenmarkt mit der EU verkraftet. Es gebe keine Probleme im Seegüterverkehr mit dem Vereinigten Königreich, sagte Daniel Hosseus, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes deutscher Seehäfenbetriebe in Hamburg. "Großbritannien ist ein normaler Drittstaat wie die USA." Das Vereinigte Königreich hatte Ende Januar 2020 den Brexit vollzogen, den Austritt aus der Europäischen Union. Nach einer Übergangsfrist endete Anfang 2021 auch die Mitgliedschaft im Binnenmarkt; Großbritannien wurde Zollausland. Der deutsch-britische Seegüterumschlag legte im Übergangsjahr 2020 sogar um 6,9 Prozent zu auf 15,3 Millionen Tonnen. Nach dem Ausstieg aus der Zollunion lag der Umschlag von Januar bis April 2021 mit 4,63 Millionen Tonnen nur wenig niedriger als im Vorjahreszeitraum (4,9 Millionen Tonnen). Das berichtet das Statistische Bundesamt.

6.12 Uhr: Corona-Zahlen in Neuseeland sinken – Lockdown weitgehend aufgehoben

Neuseeland hat den landesweiten Corona-Lockdown nach drei Wochen weitgehend wieder aufgehoben. Die Zahl der Neuinfektionen war in den vergangenen Tagen im Vergleich zum August deutlich gesunken. Am Mittwoch meldeten die Gesundheitsbehörden zum vierten Mal in Folge etwa 20 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Vor einigen Wochen lag die Zahl kurzzeitig bei über 80. Lediglich in der Millionenstadt Auckland, dem Epizentrum des derzeitigen Ausbruchs, sollen die Beschränkungen zunächst weiter gelten. Geschäfte und Schulen durften in allen anderen Landesteilen wieder öffnen. Einige Regeln sollen aber überall weiter bestehen bleiben. So müssen die Bürger jetzt in Innenräumen Masken tragen. Zudem dürfen sich in geschlossenen Räumen nur noch maximal 50 Personen versammeln, im Freien bis zu 100 Personen.

6.08 Uhr: Indonesien: Mindestens 41 Menschen sterben bei Brand in Gefängnis

Bei einem Brand in einem Gefängnis in der Nähe der indonesischen Hauptstadt Jakarta sind mindestens 41 Menschen ums Leben gekommen und acht weitere schwer verletzt worden. Das Feuer brach am frühen Mittwochmorgen in der Justizvollzugsanstalt Tangerang aus, etwa 20 Kilometer von Jakarta entfernt, sagte Polizeisprecher Yusri Yunus. "41 Menschen wurden tot aufgefunden", sagte er. 30 weitere seien leicht verletzt worden. Die Flammen seien unter Kontrolle gebracht worden. Die Ursache für das Feuer steht noch nicht fest. Rika Aprianti, eine Sprecherin des Generaldirektors für Strafvollzug im Justizministerium, sagte, das Feuer habe einen Block des Gefängnisses zerstört, in dem 122 zumeist drogenabhängige Häftlinge untergebracht gewesen seien. "Dies ist eine Katastrophe und unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer", sagte sie.

6.02 Uhr: Erdbeben der Stärke 7,1 erschüttert Mexiko

Ein Erdbeben der Stärke 7,1 hat weite Teile Mexikos erschüttert. Wie der Nationale Erdbebendienst mitteilte, lag das Epizentrum elf Kilometer südöstlich des Badeortes Acapulco im Bundesstaat Guerrero. Seismologen hatten zunächst von einem Beben der Stärke 6,9 gesprochen und das Epizentrum 14 Kilometer von Acapulco entfernt verortet. Die Erschütterungen waren auch in der rund 300 Kilometer entfernten Hauptstadt noch spürbar. Bewohner und Touristen verließen deshalb ihre Häuser und Hotels in Mexiko-Stadt. Nach Angaben des Gouverneurs von Guerrero, Héctor Asutudillo, starb ein Mann in der Stadt Coyuza de Benitez, als er von einem umstürzenden Strommast getroffen wurde. Staatspräsident Andrés Manuel López Obrador sagte in einer Video-Botschaft jedoch, Berichte über größere Sachschäden habe es zunächst nicht gegeben.

5.52 Uhr: RKI registriert 13.565 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 82,7

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gefallen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Morgen lag sie bei 82,7 – am Vortag hatte der Wert bei 83,8 gelegen, vor einer Woche bei 75,7. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 13.565 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 13.531 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 35 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 23 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4.030.681 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

5.37 Uhr: Mutmaßlicher Drahtzieher des Ibiza-Videos in Österreich vor Gericht

Mehr als zwei Jahre nach der der sogenannten Ibiza-Affäre um Österreichs damaligen Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache steht der mutmaßliche Urheber des entlarvenden Videos vor Gericht. In dem Prozess in St. Pölten muss sich Julian H. wegen Drogendelikten und Dokumentenfälschung verantworten. H. war im Dezember in Berlin festgenommen und an Österreich überstellt worden. Er sitzt seitdem in U-Haft. Kritiker werfen den Ermittlungsbehörden vor, den 40-Jährigen wegen des kompromittierenden Videos mit teils konstruierten Vorwürfen vor Gericht zu zerren. Der Skandal um das Umwerben einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte hatte im Mai 2019 zum Rücktritt des damaligen FPÖ-Chefs und Vize-Kanzlers Strache, zum Bruch der Koalition zwischen ÖVP und FPÖ sowie zu vorgezogenen Neuwahlen geführt. Ende August wurde Strache wegem Bestechlichkeit zu einer 15-monatigen Bewährungsstrafe verurteilt.

5.26 Uhr: Betrugsprozess gegen US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes beginnt

Im kalifornischen San José beginnt (8.30 Uhr Ortszeit; 17.30 Uhr MESZ) der mit Spannung erwartete Betrugsprozess gegen die Gründerin der Bluttest-Firma Theranos, Elizabeth Holmes. Der früheren Silicon-Valley-Milliardärin wird vorgeworfen, Investoren, Ärzte und Patienten mit dem Versprechen einer revolutionären Technologie für schnelle und kostengünstige Bluttests getäuscht zu haben. Bei einer Verurteilung wegen Betrugs und Verschwörung zum Betrug drohen ihr bis zu 20 Jahren Haft. Holmes hatte ihr Unternehmen 2003 mit nur 19 Jahren gegründet. Die Jungunternehmerin und Selfmade-Milliardärin wurde jahrelang als Pionierin gefeiert, für den Verwaltungsrat ihres Unternehmens konnte sie Prominente wie Ex-Außenminister Henry Kissinger gewinnen. Später wurde klar, dass ihre Bluttest-Geräte gar nicht funktionieren. In dem Verfahren gegen die heute 37-Jährige waren in der vergangenen Woche die zwölf Geschworenen ausgewählt worden, die über Schuld oder Unschuld urteilen werden.

5.13 Uhr: Prozess um Paketbomben gegen Lebensmittelfirmen beginnt in Heidelberg

Vor dem Landgericht Heidelberg beginnt um 8.30 Uhr der Prozess um eine Paketbombenserie mit vier Verletzten bei mehreren Lebensmittelunternehmen in Süddeutschland. Angeklagt ist ein 66-Jähriger aus dem Raum Ulm wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion, gefährlicher Körperverletzung und versuchter schwerer Körperverletzung. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollte er die Unternehmen erpressen. Klaus S. soll im Februar drei selbstgebaute Sprengsätze verschickt haben. Einer ging an die Zentrale des Discounters Lidl in Neckarsulm, ein weiterer an den Getränkehersteller Wild in Eppelheim. Eine dritte Paketbombe an den Babykosthersteller Hipp wurde in einem Paketverteilzentrum abgefangen und unschädlich gemacht. Wenige Tage nach dem Fund der dritten Paketbombe wurde der 66-Jährige von Spezialkräften festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Bis Mitte November sind zwölf Prozesstermine angesetzt. 

5.03 Uhr: US-Außenminister besucht Ramstein und leitet mit Maas Konferenz zu Afghanistan

Nach seinen Gesprächen im Golfstaat Katar reist US-Außenminister Antony Blinken nach Deutschland. Dort besucht er den US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein und leitet gemeinsam mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Videokonferenz mit Außenministern aus mehr als 20 Ländern. Darin soll es um das weitere Vorgehen nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan und dem Ende der internationalen Evakuierungsmission gehen. Blinken will der Bundesregierung bei seinem Besuch für die Zusammenarbeit bei den Evakuierungsflügen aus Kabul und für Deutschlands 20-jährigen Afghanistan-Einsatz danken. Mit der Luftbrücke hatten die USA und ihre Verbündeten etwa 123.000 Menschen ausgeflogen. Vor dem endgültigen US-Abzug aus Afghanistan konnten allerdings nicht alle Ausländer und Ortskräfte außer Landes gebracht werden.

4.24 Uhr: Zahl der Asylbewerber aus Moldau steigt stark – Ministerium besorgt

Mit Sorge beobachtet das Bundesinnenministerium die steigende Zahl von Asylbewerbern aus der Republik Moldau, vor allem in Berlin. Regierungsbeamte warnen in diesem Zusammenhang auch vor falschen finanziellen Anreizen für irreguläre Migration. Das geht aus einem Brief von Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann an die Berliner Senatorin für Integration, Elke Breitenbach (Linke), hervor. In dem Anfang September versandten Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: "Bei den bundesweit gestellten Erst- und Folgeanträgen von Moldauern entfällt dabei mit ca. 80 % ein auffällig hoher Anteil auf Berlin." Dass in diesem Jahr bei über 1500 Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in keinem einzigen Fall internationaler Schutz oder auch nur ein Abschiebungsverbot anerkannt worden sei, unterstreiche die Brisanz dieser Entwicklung, führte der Staatssekretär weiter aus. Der Missbrauch des Asylsystems durch nicht schutzbedürftige Migranten sei ein Thema, "das in seiner Bedeutung für die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz" nicht unterschätzt werden dürfe.

3.27 Uhr: Krankenhaus in Mexiko überschwemmt: Mindestens 17 Tote

Bei einem Hochwasser in Mexiko sind in einem überschwemmten Krankenhaus mindestens 17 Patienten ums Leben gekommen. In der Klinik in der zentralmexikanischen Stadt Tula konnten Covid-19-Patienten wegen eines Stromausfalls infolge der Überschwemmung nicht mit Sauerstoff versorgt werden, wie der Chef des staatlichen Instituts für Soziale Sicherheit (IMSS), Zoé Robledo, in einem Video mitteilte, das die Regierung am Dienstag auf Twitter veröffentlichte. Drei Flüsse waren am Montagabend (Ortszeit) nach schwerem Regenfall über ihre Ufer getreten. Auch in der Stadt Ecatepec, wenige Kilometer von Mexikos Hauptstadt entfernt, kam es zu Überschwemmungen

3.15 Uhr: Behörden identifizieren zwei weitere Opfer der Anschläge vom 11. September 2001

Kurz vor dem 20. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA haben die Behörden zwei weitere Todesopfer identifiziert. Das Büro der leitenden Gerichtsmedizinerin der Stadt New York teilte mit, es habe die Opfer Nummer 1646 und 1647 des Angriffs auf das World Trade Center identifiziert. Es handelt sich um die ersten Identifizierungen von Opfern des Einsturzes der Zwillingstürme seit Oktober 2019. Bei den Flugzeug-Anschlägen in New York starben insgesamt 2753 Menschen. Davon konnten bislang 1106 Personen noch nicht identifiziert werden – rund 40 Prozent.

2.46 Uhr: Virologe Dittmer warnt vor Überlastung der Intensivstationen

Der Direktor der Virologie am Universitätsklinikum Essen hat angesichts steigender Inzidenzzahlen bei Ungeimpften vor einer Überlastung der Intensivstationen gewarnt. "Wir machen uns langsam das Gesundheitssystem kaputt", sagte Ulf Dittmer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Die Kräfte in den Intensivstationen kämen angesichts der steigenden Fallzahlen wieder an ihre Grenze.

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In seiner Klinik liege die Zahl der Kranken mit schweren Symptomen bei 23. Davon seien 20 ungeimpft, der Jüngste sei 20 Jahre alt. Dittmer forderte deshalb eine Diskussion über die Impfpflicht. "Darüber müssen wir reden", sagte er. Schon jetzt gebe es in Nordrhein-Westfalen keinen freien Platz mehr für die Behandlung mit einer Herz-Lungen-Maschine (Ecmo). "Hier müssen wir bereits auswählen, welchen Patienten wir an das Gerät anschließen."

1.12 Uhr: Hilfsorganisationen kritisieren neue Lager auf griechischen Inseln

Ein Verbund aus 45 Hilfsorganisationen hat die griechische Migrationspolitik auf den Inseln des Landes kritisiert. Auch ein Jahr nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der Insel Lesbos sei nichts gelernt worden, teilte die Dachorganisation Europe must act (EMA) mit. Die geplanten neuen Flüchtlingslager auf den Inseln zielten darauf ab, die Bewegungsfreiheit von Migranten einzuschränken und Hilfsorganisationen den Zugang zu den Menschen zu erschweren. Die griechischen Behörden verfolgten eine "schädliche Politik zur Abschreckung und Eindämmung von Asylbewerbern und Flüchtlingen", kritisierten die Helfer, darunter örtliche Rechtsanwälte und Solidaritätsvereine, aber auch internationale Gruppierungen. Auch die EU sei beteiligt, weil sie die Bauvorhaben der Lager auf den Inseln mit 250 Millionen Euro unterstütze.

0.57 Uhr: Biden bezeichnet Bedrohung durch Klimawandel als "Alarmstufe rot"

Nach dem verheerenden Unwetter im Nordosten der USA hat Präsident Joe Biden bei einem Besuch im Katastrophengebiet in drastischen Worten vor den Folgen des Klimawandels gewarnt. Die rasant fortschreitenden Veränderungen des Klimas entsprächen der "Alarmstufe rot", sagte Biden. "Das Land und die Welt sind in Gefahr. Das ist keine Übertreibung. Das ist eine Tatsache", sagte Biden bei einem Besuch im New Yorker Stadtteil Queens. "Der Klimawandel ist eine existenzielle Bedrohung für unsere Leben, für unsere Wirtschaft - und die Bedrohung ist hier", sagte Biden. Von alleine werde sich die Lage nicht verbessern, dafür sei entschlossenes Handeln nötig, betonte Biden. "Wir können verhindern, dass es schlimmer wird", sagte der Präsident.

0.35 Uhr: Mexikanisches Gericht: Totales Abtreibungsverbot verfassungswidrig

Mexikos Oberster Gerichtshof hat ein absolutes Abtreibungsverbot für verfassungswidrig erklärt. Zehn Richter entschieden in Mexiko-Stadt einstimmig, dass beim Schutz des Fötus das Recht der Frauen auf reproduktive Freiheit nicht missachtet werden darf, wie das Gericht mitteilte. Die Entscheidung bezog sich auf das Abtreibungsverbot im nördlichen Bundesstaat Coahuila, mit dem sich das Gericht befasste. Sie schaffte jedoch einen landesweit geltenden Präzedenzfall. Mexiko wird damit zum bevölkerungsreichsten Land mit katholischer Mehrheit, in dem die Abtreibung entkriminalisiert wird. Den Richtern zufolge darf die Abtreibung im Frühstadium der Schwangerschaft sowie bei Vergewaltigung, Gefährdung der Gesundheit der Schwangeren oder lebensunfähigem Fötus nicht unter Strafe gestellt werden. Das Frühstadium definierte das Gericht nicht näher. 

jek / rw DPA AFP

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