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News von heute IAEA: Irans Bestände an angereichertem Uran zwölfmal höher als erlaubt

Zentrifugen für die Urananreicherung stehen in der Atomanlage Nathans
Zentrifugen für die Urananreicherung stehen in der Atomanlage Nathans
© IRANIAN STATE TELEVISION IRIB / DPA
Schlichtung zwischen Bahn und GDL gescheitert – vorerst keine Streiks +++ Muslimischer Schüler in Berlin droht Lehrerin mit Enthauptung +++ Hongkongs pro-demokratische Abgeordnete wollen geschlossen zurücktreten +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

IAEA: Irans Bestände an angereichertem Uran zwölfmal höher als erlaubt

Die iranischen Bestände an angereichertem Uran sind nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) um ein Vielfaches höher als erlaubt. Seit dem Austritt der USA aus dem Internationalen Atomabkommen mit Teheran im Jahr 2018 habe der Iran die Urananreicherung weiter fortgesetzt, hieß es in einem Bericht der IAEA, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Inzwischen überschreite die Menge leicht angereicherten Urans das erlaubte Limit um mehr als das Zwölffache. (Hinweis der Redaktion: Berichtigung des zweiten Satzes: Der Austritt der USA war 2018 und nicht 2015.)

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Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:

+++ 19.12 Uhr: Brandenburg will auf Verbot von Reichskriegsflaggen dringen +++

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) will sich für ein bundesweites Verbot von Reichskriegsflaggen auch wegen einer missbräuchlichen Verwendung einsetzen. "Wir führen den Kampf gegen die Gegner unserer freien und demokratischen Gesellschaft", sagte Stübgen im Landtag in Potsdam. "Dazu gehört es selbstverständlich auch, dass wir uns mit den Symbolen beschäftigen, die zur Diffamierung unserer Demokratie genutzt werden." Er wolle sich auf der Innenministerkonferenz der Länder im Dezember für eine bundesweit einheitliche Regelung zum Umgang mit der Reichskriegsflagge, der Reichsflagge, der Flagge des Norddeutschen Bundes und der Kriegsflagge des Deutschen Reiches einsetzen.

Die Reichsflagge war zwischen 1871 und 1919 die Flagge des Deutschen Reichs, ab 1892 auch offizielle Nationalflagge des Kaiserreichs. Die Nationalsozialisten übernahmen die Farben ab 1933 für zwei Jahre. Die Reichskriegsflagge war die Fahne der Streitkräfte des Deutschen Reiches. Es gibt sie in verschiedenen Variationen. Sie zeigt stets das Eiserne Kreuz, das wichtigste Symbol des preußischen Militärs. 

+++ 18.11 Uhr: Sachsen baut Wildschwein-Zaun an polnischer Grenze +++

Die Bundesländer rüsten im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest auf. Sachsen begann zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung mit dem Bau eines festen Zauns entlang der Grenze zu Polen, wie das Sozialministerium des Freistaats mitteilte. Der Zaun soll demnach die bereits bestehende mobile Wildbarriere ersetzen oder verstärken. Er soll im Norden an die Absperrung anschließen, die Brandenburg an der polnischen Grenze errichtet hat. Brandenburg verfügt seit Mittwoch über sieben eigene Suchhunde, die nach Wildschweinkadavern suchen. Die Tiere wurden zuvor als Jagdhunde eingesetzt und erhielten eine Zusatzausbildung, wie das brandenburgische Gesundheitsministerin mitteilte. Die Afrikanische Schweinepest war im September zunächst in Brandenburg nachgewiesen worden, danach auch in Sachsen. Brandenburg verzeichnete mit Stand Mittwoch 146 Fälle bei Wildschweinen. Für Schweine verläuft die Krankheit fast immer tödlich. Für Menschen ist sie ungefährlich.

+++ 17.13 Uhr: Mutmaßliche IS-Rückkehrerin wegen Kriegsverbrechen angeklagt +++

Einer mutmaßlichen IS-Rückkehrerin soll bald in Düsseldorf der Prozess gemacht werden. Die Bundesanwaltschaft hat dort am Oberlandesgericht Anklage gegen die Frau erhoben, wie die Karlsruher Behörde mitteilte. Der mehrfachen Mutter werden unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum vorgeworfen.

Die Deutsche war im Juli bei ihrer Einreise am Frankfurter Flughafen festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Sie soll 2015 ihre dreijährige Tochter mit nach Syrien genommen haben, um sich der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) anzuschließen. Dort heiratete sie laut Bundesanwaltschaft ein hochrangiges IS-Mitglied und gründete eine Familie. Der Frau wird vorgeworfen, mit Mann und Kindern kostenfrei in mehreren Wohnungen gelebt zu haben, deren rechtmäßige Eigentümer der IS getötet oder vertrieben hatte. Außerdem soll sie die Arbeitskraft einer versklavten Jesidin in Anspruch genommen haben, die eine Freundin auf Wunsch bei zahlreichen Besuchen mitgebracht habe.

+++ 17 Uhr: Guinness ruft alkoholfreies Bier wegen "mikrobiologischer Verunreinigung" zurück +++

Wenige Wochen nach dem Verkaufsstart muss der irische Getränkehersteller Guinness sein neues alkoholfreies Dosenbier in Großbritannien wieder zurückrufen. Grund sei eine "mikrobiologische Verunreinigung", teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Bei dem Rückruf handele es sich um eine "Vorsichtsmaßnahme", der Genuss des Biers könne unter Umständen "gefährlich" sein. Guinness hatte die alkoholfreie Variante seines Biers erst Ende Oktober auf den Markt gebracht. Zu der Verunreinigung kam es nach Firmenangaben während der Herstellung. Die genaue Ursache war zunächst jedoch unbekannt. Andere Guinness-Marken seien nicht betroffen.

+++ 16.31 Uhr: Tausende Rechtsradikale veranstalten Marsch durch Warschau +++

Anlässlich des Tags der Unabhängigkeit in Polen sind in der Hauptstadt Warschau tausende rechtsradikale Demonstranten durch die Straßen marschiert – trotz eines Verbots durch den Bürgermeister. Auch ein Autokorso fuhr durch Warschau, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Demonstranten ignorierten Aufforderungen der Polizei, die Corona-Maßnahmen zu befolgen und die notwendigen Abstände einzuhalten. Viele trugen keine Mund-Nase-Bedeckung. Nach Polizeiangaben kam es zu mindestens einem Vorfall, bei dem Polizeibeamten von "Gruppen von Hooligans" angegriffen wurden. Die Teilnehmer der Kundgebung schwenkten die polnische Nationalflagge und sangen: "Gott, Ehre und Heimatland". Einige trugen Fackeln oder entzündeten Feuerwerkskörper. Die Warschauer Polizei teilte im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, sie werde "Zwangsmaßnahmen" einsetzen, "um die Rechtsordnung wiederherzustellen".  

Vor dem Portal des Kölner Doms ist ein Mann mit Karnevals-Hut im Profil zu sehen. Der Mann trägt Mund-Nasen-Schutz

+++ 16.01 Uhr: Gedenkfeier für die Opfer der Katastrophe von Kaprun +++

20 Jahre nach der Katastrophe vom Kitzsteinhorn haben Angehörige an der Gedenkstätte in Kaprun an die Opfer erinnert. 155 Skifahrer waren am 11. November 2000 in der brennenden Seilbahn in Österreich ums Leben gekommen. Wegen der Corona-Auflagen fand das Gedenken in diesem Jahr in begrenztem Rahmen statt. Die Angehörigen durften Medienberichten zufolge nur in kleinen Gruppen die Gedenkstätte an der Talstation betreten. Auslöser für das Feuer in der Gletscherbahn war ein Heizlüfter am Ende des Zuges. Die meisten flüchtenden Passagiere wurden von der tödlichen Rauchwolke eingeholt. Lediglich zwölf Menschen schafften es lebend hinaus. 37 der 155 Todesopfer stammten aus Deutschland.

+++ 15.51 Uhr: Antisemitischer Angriff auf Gedenken für NS-Opfer in Passau +++

Mit einer laut Polizei antisemitischen Attacke hat ein Mann in Passau auf das Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus reagiert. Der aus dem Irak stammende 33-jährige Passauer habe am Montagabend einen kurz vorher zum Gedenken an die Reichspogromnacht am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus abgelegten Gedenkkranz genommen und in den Inn geworfen, teilte das Polizeipräsidium Niederbayern mit. Außerdem habe der Tatverdächtige abgestellte Blumen und Kerzen beschädigt. Ein Zeuge habe die Tat beobachtet und die Polizei verständigt, die den Tatverdächtigen kurz darauf stellen konnte. Der Mann habe sich so geäußert, dass die Polizei antisemitische Motive annimmt. Der Zeuge habe den Kranz noch aus dem Inn bergen können. Den Sachschaden bezifferte die Polizei auf rund 200 Euro. Der Tatvorwurf gegen den 33-Jährigen lautet auf gemeinschädliche Sachbeschädigung.

+++ 15.27 Uhr: Schlichtung zwischen Bahn und GDL gescheitert – vorerst keine Streiks +++

Der Schlichtungsversuch zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist gescheitert. Das teilte der Schlichter Matthias Platzeck (SPD) mit. Die Gewerkschaft habe seinen Vorschlag abgelehnt. "Das ist wirklich mehr als bedauerlich. Wir waren aus meiner Sicht kurz vor dem Ziel", sagte der frühere brandenburgische Ministerpräsident. Bahn-Personalvorstand Martin Seiler nannte das Vorgehen der Gewerkschaft "unverständlich und unverantwortlich". 

Streiks drohen vorerst nicht, weil der Tarifvertrag mit der GDL noch bis Ende Februar gilt. Mit der Schlichtung hatte die Bahn die Gewerkschaft jedoch früher als üblich an den Verhandlungstisch geholt. Der Bundeskonzern hat in der Coronakrise hohe Umsatzeinbußen eingefahren. Der Bund will das Unternehmen mit einer Eigenkapitalerhöhung von fünf Milliarden Euro unterstützen. Doch der Konzern soll auch selbst sparen – rund zwei Milliarden Euro beim Personal. 

+++ 15:15 Uhr: Grüne fordern Steuer-Spezialeinheit für Konzerne und Millionäre +++

Eine Spezialeinheit von Steuerprüfern sollte nach Ansicht der Grünen große Konzerne und Einkommensmillionäre besonders unter die Lupe nehmen. Bund und Länder müssten ihre Kompetenzen bündeln, interdisziplinäre Teams bilden und neueste Technologie nutzen - auf Augenhöhe mit den Steuerabteilungen der Unternehmen, sagte die Finanzpolitikerin Lisa Paus der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit erfülle das Bundeszentralamt für Steuern allerdings nicht einmal Mindestanforderungen. 

13:23 Uhr: Muslimischer Schüler droht Lehrerin mit Enthauptung

Ein elfjähriger muslimischer Schüler hat einer Lehrerin in Berlin mit Gewalt und Enthauptung gedroht. Er soll damit am Dienstag auf angekündigte Sanktionen bei einem Nicht-Erscheinen seiner Eltern zu den üblichen Gesprächen in der Schule reagiert haben: "Wenn das passiert, weil meine Eltern nicht gekommen sind, dann mache ich mit dir das Gleiche wie der Junge mit dem Lehrer in Paris." Das berichtete der "Tagesspiegel".

Die Senatsschulverwaltung bestätigte den Vorfall in Berlin-Spandau und erklärte, die Schulaufsicht und das Jugendamt seien eingeschaltet worden. Mit dem Jungen würden Schulpsychologen sprechen. Der Schüler bezog sich mit seiner Drohung auf den Mord an dem Lehrer, der im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte und von einem 18-jährigen Tschetschenen enthauptet wurde.

+++ 12.33 Uhr: Brand im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Samos +++

Im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Samos hat sich ein Brand entwickelt, der nach Angaben der Feuerwehr gelöscht werden konnte. Demnach wurde keiner der rund 4000 Menschen in dem Lager verletzt, jedoch brannte etwa ein Dutzend Zelte ab. Das Feuer sei in einem Container entstanden, der als Restaurant des Lagers genutzt werde, teilte die Feuerwehr weiter mit. Zur Ermittlung der Ursache sei eine Untersuchung eingeleitet worden.

+++ 12.15 Uhr: Studie liefert Hinweise auf Rassismus bei der Polizei +++ 

Innerhalb der Polizei gibt es nach einer bundesweiten Studie von Bochumer Wissenschaftlern Hinweise auf Rassismus. Sowohl Betroffene als auch Polizisten hätten in Befragungen von bewusstem und unbewusstem rassistischem Handeln von Polizeibeamten berichtet, sagte Prof. Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität Bochum) in Berlin. Mutmaßliche Opfer rechtswidriger Polizeigewalt erwähnten demnach eindeutig rassistische, antisemitische und islamfeindliche Beleidigungen von Polizisten. Polizisten hätten dies in Experteninterviews als Verhalten und Aussagen von Kollegen bestätigt.

+++ 12.10 Uhr: Verletzte bei Anschlag auf Gedenkzeremonie mit europäischen Diplomaten in Saudi-Arabien +++

Bei einem Sprengstoff-Anschlag auf eine Gedenkzeremonie im Beisein europäischer Diplomaten in Saudi-Arabien sind am Mittwoch mehrere Menschen verletzt worden. Vertreter mehrerer Konsulate, darunter aus Frankreich, seien bei dem Gedenken auf einem nicht-muslimischen Friedhof in Dschidda zur Erinnerung an das Ende des Ersten Weltkriegs dabei gewesen, gab das französische Außenministerium in Paris bekannt. Frankreich verurteile diesen "niederträchtigen Anschlag".

+++ 11.01 Uhr: Hongkongs pro-demokratische Abgeordnete wollen geschlossen zurücktreten +++

Nach dem Ausschluss von vier pro-demokratischen Abgeordneten aus dem Hongkonger Parlament will die gesamte pro-demokratische Fraktion zurücktreten. "Wir stehen an der Seite unserer ausgeschlossenen Kollegen", erklärte deren Sprecher Wu Chi-wai am Mittwoch. Zuvor hatte die chinesische Regierung den Hongkonger Behörden grünes Licht für den Ausschluss von Parlamentariern gegeben, die als "Bedrohung der nationalen Sicherheit" gesehen werden.

+++ 10.41 Uhr: Brückeneinsturz von Genua: Polizei setzt Ex-Manager fest +++

Mehr als zwei Jahre nach dem tödlichen Brückeneinsturz in der italienischen Stadt Genua ist die Polizei gegen sechs ehemalige und aktuelle Manager des Autobahnbetreibers vorgegangen. Drei Personen seien unter Hausarrest gestellt worden, teilte die Finanzpolizei in der Hafenstadt in der Region Ligurien mit. In drei Fällen seien andere juristische Einschränkungen verhängt worden, wozu etwa Tätigkeitsverbote gehören können. Betroffen seien drei ehemalige Top-Manager des privaten Betreibers und drei aktuelle Führungskräfte des Unternehmens Autostrade per l'Italia.

+++ 10.34 Uhr: Bundesanwaltschaft erwirkt Haftbefehl gegen Dresden-Verdächtigen +++

Gut einen Monat nach dem Messerangriff mit einem Todesopfer in Dresden hat die Bundesanwaltschaft einen eigenen Haftbefehl gegen den syrischen Tatverdächtigen erwirkt. Der Mann habe aus einer radikal-islamistischen Gesinnung heraus gehandelt, erklärte die Behörde in Karlsruhe zur Begründung. "Er wollte die beiden Tatopfer als Repräsentanten einer von ihm als "ungläubig" abgelehnten freiheitlichen Gesellschaft auslöschen." Der Haftbefehl lautet auf Mord, versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung.

+++ 10.06 Uhr: Vier Tote nach Zusammenstoß von türkischem Fischerboot mit Tanker +++

Bei einem Zusammenstoß eines Tankers unter griechischer Flagge und einem türkischen Fischerboot vor der Küste der Südtürkei sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Eine Person werde noch vermisst, teilte der Gouverneur der südtürkischen Provinz Adana mit. Der Vorfall habe sich am frühen Morgen 15 Seemeilen vor dem Bezirk Karatas ereignet. Die türkische Küstenwache teilte mit, sie suche mit drei Booten und einem Taucherteam nach dem Vermissten. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete, andere Fischer hätten das Boot gekentert auf offener See entdeckt. Die Ursache des Zusammenstoßes war zunächst unklar.

+++ 8.34 Uhr: Söder für Frauenquote in Dax-Vorständen +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich für eine Frauenquote in Vorständen von Dax-Unternehmen aus. "Ich bin für die Frauenquote. Ich bin übrigens auch dafür - das sage ich hier sehr deutlich - dass wir bei den Gesetzen, die jetzt in Berlin gemacht werden mit Vorständen, dass wir uns da jetzt noch mal einen Ruck geben und das dann auch vernünftig umsetzen müssen", sagte er bei einer digitalen Veranstaltung der "Zeit" am Dienstagabend nach Angaben der Wochenzeitung.

+++ 8.27 Uhr: Unwetter mit 100.000 Blitzen in Australien – Brände und Stromausfälle +++

Bei Unwettern im australischen Bundesstaat South Australia sind rund 100.000 Blitze niedergegangen. Der Sender "ABC" sprach von einer "spektakulären Lichtershow", die aber in vielen Gebieten zu Stromausfällen geführt habe. Zudem wurden lokalen Medien zufolge mehr als 140 Buschbrände registriert. Das schlimmste Feuer habe in Lake Gilles nordwestlich der Hauptstadt Adelaide gewütet, wo 95 Hektar in Flammen gestanden hätten, teilte die Feuerwehr mit. Die Brände seien bei Hitze von der Trockenheit angefacht worden. Sie seien aber weitgehend unter Kontrolle.

+++ 8.08 Uhr: Zahl der Schulanfänger 2020 um 2,6 Prozent gestiegen +++

Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2020/2021 wurden in Deutschland 752.700 Kinder eingeschult. Das waren 19.300 oder 2,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit setzt sich der seit dem Schuljahr 2016/2017 zu beobachtende Anstieg der Zahl der Einschulungen fort. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, ist die Zahl der Einschulungen in allen Bundesländen gestiegen. Die größten prozentualen Zuwächse verzeichneten die Bundesländer Bremen und Niedersachsen mit jeweils 8,2 Prozent sowie Schleswig-Holstein mit 7,1 Prozent.

+++ 8.00 Uhr: Ölpreise legen weiter zu – starker Anstieg seit Monatsbeginn +++

Die Ölpreise haben weiter zugelegt. Als wichtigster Preistreiber gilt die Aussicht auf einen wirksamen Corona-Impfstoff mit der Hoffnung auf eine stärkere konjunkturelle Belebung und eine damit verbundene höhere Nachfrage nach Rohöl. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 44,12 US-Dollar. Das waren 51 Cent mehr als am Vortag. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 52 Cent auf 41,88 Dollar.

+++ 7.38 Uhr: Neuer Taifun nähert sich den Philippinen - Tausende auf der Flucht +++

Auf den Philippinen sind erneut Tausende Menschen vor einem Taifun auf der Flucht. "Vamco" soll dem Wetterdienst des Inselstaates zufolge am Mittwochabend oder Donnerstagmorgen auf Land treffen. Es handele sich bereits um den fünften Tropensturm innerhalb eines Monats, teilten die Behörden mit. Der Taifun bewege sich mit Windböen von bis zu 155 Stundenkilometern auf die Ostküste des Landes zu. Auf der Hauptinsel Luzon, auf der auch die Hauptstadt Manila liegt, wurden Taifun-Warnschilder aufgestellt.

+++ 06.20 Uhr: Israels Parlament billigt Annäherungsabkommen mit Bahrain +++

Das israelische Parlament hat das Annäherungsabkommen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Bahrain gebilligt. Die Knesset-Abgeordneten stimmten am Dienstagabend mit 62 Stimmen für die Vereinbarung. 14 der insgesamt 120 Knesset-Mitglieder votierten dagegen, der Rest war abwesend. Die Gegenstimmen kamen alle von Abgeordneten der Vereinigten Liste, die die Vereinbarung als schädlich für den Friedensprozess mit den Palästinensern ansieht.

les / rw DPA AFP

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