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Syrien: Assads Sieg auf Trümmern

Nach fünfeinhalb Jahren Krieg hat das Regime Aleppo eingenommen und kontrolliert damit wieder die größten Städte Syriens. Die Macht von Präsident Assad scheint gesichert – allen Gräueltaten zum Trotz.

Von Steffen Gassel

Aleppo

Assad-treue Kämpfer feiern die Rückeroberung Ost-Aleppos von den Rebellen, während tausende Bewohner versuchen, die zerstörte Stadt zu verlassen

Syriens Präsident war siegesgewiss. Und er wollte, dass seine Feinde davon erfuhren. Darum ließ Baschar al-Assad vor wenigen Wochen eine ganze Gruppe amerikanischer und britischer Journalisten mit Visa ausstatten und sie in seinen Palast auf einem Hügel über Damaskus bringen. "Ich bin der Typ aus den Schlagzeilen – der schlechte Präsident, dieser böse Kerl, der die guten Kerle umbringt. Sie kennen diese Story", erklärte er den Zuhörern aus dem Westen sichtlich vergnügt. "Der wahre Grund ist, dass man versucht, meine Regierung zu stürzen. Diese Regierung entspricht nicht den Kriterien der Vereinigten Staaten."

Dass dieser Versuch gescheitert sei, habe er vielen syrischen Bürgern zu verdanken, die ihn die vergangenen fünfeinhalb Kriegsjahre hindurch unterstützt hätten. Was übrigens nicht so sehr an seiner Politik oder der Ideologie der herrschenden Baath-Partei gelegen habe. Sondern daran: "Sie haben den Staat zu schätzen gelernt."

Der Krieg in Syrien wird weitergehen

Während der Präsident das sagte, bereiteten seine Helfer eine Abschiedsnachricht an 250.000 Bürger vor, die seit mehr als drei Jahren eine gänzlich andere Erfahrung mit dem Staat gemacht haben. "Verlasst schleunigst diese Gegend, oder Ihr werdet ausgelöscht", stand auf den Flugblättern, die Syriens Armee in den vergangenen Wochen über dem Osten Aleppos abwarf. "Die Welt hat Euch aufgegeben. Niemand rettet Euch vor dem Verderben."

Diese Woche war es dann so weit: Assads Truppen haben mit Unterstützung russischer Spezialeinheiten und vom Iran trainierte und bewaffnete Schiitenmilizen in einer gnadenlosen Offensive Ost-Aleppo von den Rebellen endgültig zurückerobert. Und schon jetzt scheint klar, dass dies als eine entscheidende Zäsur in die Geschichte des syrischen Bürgerkriegs eingehen wird. Der Zusammenbruch des Widerstands in Syriens einst größter Stadt ist eine Niederlage, von der sich die Opposition kaum wird erholen können.

Das heißt nicht, dass ein Ende des syrischen Kriegs auch nur annähernd in Sicht wäre. Selbst wenn das Regime demnächst wieder die wichtigsten Städte wie Damaskus, Homs, Hama und nun auch Aleppo kontrolliert, wird der Guerillakrieg auf dem Land weitergehen. Die Macht von Assad allerdings scheint nun endgültig gesichert. Nach fünfeinhalb Jahren Krieg, nach zehntausendfacher Verschleppung und Folter, nach dem Einsatz von Fassbomben, Streumunition und Giftgas steht der Mann, der die entscheidende Verantwortung für all die Gräuel trägt, als großer Kriegsgewinnler da.

Dazu kommt: Nach annähernd einer halben Million Toten ist der Westen nun bereit, sich mit dem Massenmörder von Damaskus und seinen Alliierten aus Moskau und Teheran zu arrangieren. Nachdem Donald Trump hat durchblicken lassen, in Sachen Syrien die Kooperation mit Russland, die schon Barack Obama begonnen hat, noch weiter auszuweiten, rücken nun auch die EU-Staaten von ihrer Forderung nach einem absehbaren Ende der Assad-Herrschaft ab.

"Jenseits des Aufruhrs. Eine positive Agenda" – unter diesem Motto stand im Rahmen der "Mediterranen Dialoge" in Rom eine Podiumsdebatte über die Zukunft Syriens, die am vergangenen Samstag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura stattfand. Die Verbrechen des Assad-Regimes kamen kaum noch zur Sprache. Dafür war viel von Wiederaufbau und Versöhnung die Rede. "Prinzipientreuer Pragmatismus", nannte Mogherini das.

Tags darauf enthüllte die britische "Times", was hinter diesen Worten steckt: Die EU ist bereit, einen Deal mit Assad zu machen. Er soll in einem Übergangsarrangement einen Teil seiner Zentralmacht an die Provinzen abgeben. Im Gegenzug wäre Brüssel bereit, große Summen für den Wiederaufbau und die Wiederbelebung der syrischen Wirtschaft bereitzustellen.

"Sie können einen Krieg gewinnen, aber Sie können den Frieden verlieren", sagte Federica Mogherini auf dem Podium in Rom an Assads Adresse. Was wie eine Drohung in Richtung Damaskus klang, verriet indes vor allem die Sorge der EU-Länder, noch weiter in den Strudel des syrischen Kriegs hineinzugeraten. Die neue Initiative der EU sei "von der Sorge getrieben, die syrische Krise könnte die politische Struktur der EU weiter zerstören, mit der Flüchtlingskrise als Chaos-Faktor bei den anstehenden Wahlen überall auf dem Kontinent", schrieb die "Times". Bereits vergangene Woche hatte die "New York Times" gewarnt: "Assads Sieg in Syrien könnte die EU vor die Wahl stellen: Helft Syriens Wiederaufbau zu finanzieren, oder stellt euch auf noch mehr Flüchtlinge ein."

Krieg ist Business geworden

Um welche Summe an Geld es gehen könnte, haben Experten der Weltbank und der UN schon einmal grob überschlagen: von Wiederaufbaukosten in Höhe von 180 Milliarden US-Dollar gingen sie aus. Die Schätzung stammt aus dem Juni 2016. Der andauernde Bombenkrieg um Ost-Aleppo und andere Städte dürfte die Kosten weiter in die Höhe getrieben haben. Doch egal, wie realistisch diese Summe sein mag – von den Menschen in Syrien, ihren physischen wie psychischen Verletzungen, ist dabei noch gar nicht die Rede.

Es klingt bizarr, aber viele von Assads treuesten Unterstützern haben auch nach mehr als fünfeinhalb Jahren Mord und Totschlag kein Interesse an einem Ende des Konflikts. Der Krieg ist für sie zu einem einträglichen Business geworden, das sie kaum freiwillig wieder aufgeben werden. Es geht um illegale Ölgeschäfte, Lösegelderpressung, Wegzölle.

Assad und Putin

Kriegsgewinnler: Baschar al-Assad im Oktober 2015 zu Besuch im Kreml bei Wladimir Putin. Russlands militärische Hilfe hat das syrische Regime vor dem Zusammenbruch bewahrt.

Ein besonders krasses Beispiel ist die sogenannte Ökonomie der Belagerungen. Nach aktuellen Schätzungen leben an die 1,3 Millionen Syrer in belagerten Ortschaften, die von der normalen Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern abgeschnitten sind. Die weitaus meisten der Belagerten sind von Assad-treuen Einheiten umzingelt, einige bereits seit mehreren Jahren. Das hat zwei Gründe: Weil Assad die Kämpfer ausgingen, ließ er aufständische Orte nur abriegeln, statt sie zurückzuerobern. Und: Die Belagerten müssen auf jedes Kilo Lebensmittel, das in die Städte kommt, einen horrenden Aufpreis an die Milizen zahlen. Diese Gelder ersetzen die reguläre Besoldung, für die dem bankrotten syrischen Staat zunehmend die Mittel fehlen.

Auf 70 Millionen US-Dollar monatlich schätzt der Washingtoner Syrien-Experte Tobias Schneider die Einnahmen der Assad-Milizen aus den Belagerungen. "Direkte Hilfe an die Gebiete unter Rebellenkontrolle könnte die Machtbalance in Syrien ernsthaft verändern" , schrieb Schneider bereits im Sommer zur Belagerungsökonomie. Schon allein deswegen dürfte ein Wiederaufbau-Deal mit Assad, wie ihn die EU ins Auge fasst, kaum zum Frieden führen. Es sei denn, Assads Milizen würden für ihre Verluste mitentschädigt.

Doch auch für viele Assad-Gegner ist ein Wiederaufbau ihres Landes undenkbar, solange Assad an der Macht bleibt und Forderungen nach Aufarbeitung der Verbrechen und nach Gerechtigkeit weiter unterdrückt werden. Peter Harling, langjähriger Syrien-Analyst der "International Crisis Group", hat kürzlich folgende Unterhaltung mit einer syrischen Bekannten beschrieben: "Da ist diese Dame. Ihr Herz schlägt für die Opposition, die sie trotzdem verabscheut. Ihr Mann arbeitet für das Regime, das ihm gleichzeitig verhasst ist. Sie sagt: ‚Ich ertrage nicht, wie all diese Politiker über uns reden. Sie reden und reden, aber unser Leid wird immer nur noch größer, ohne jede Aussicht auf ein Ende. Um über das, was wir erlebt haben, hinwegzukommen, brauchen wir das Gefühl, dass es zumindest Ansätze gibt, für Gerechtigkeit zu sorgen. Sonst können wir uns weder miteinander aussöhnen noch mit uns selbst. Aber bisher stecken wir alle fest. Wir kommen einfach nicht weiter mit unserem Leben.'"

Jeder gilt als verdächtig

Was sie meint, lassen Berichte aus der Stadt Homs erahnen, der Wiege des Aufstands gegen das syrische Regime. Den Horror, den Aleppo dieser Tage erlebt, haben die Menschen in Homs schon im Sommer 2014 durchlitten. Zweieinhalb Jahre nach Ende des Widerstands in großen Teilen der Stadt herrscht in Homs weiter ein Klima des Terrors. Das historische Zentrum liegt in Trümmern. Die Menschen, ob Assad-Anhänger oder Assad-Gegner, leben in ständiger Angst.

"Wir werden dauernd durchsucht und von den Sicherheitskräften an den Checkpoints mit Flüchen überzogen", erzählt Abu Murad, ein Sunnit aus Homs, der von Aktivisten betriebenen Website "Syria:direct". "Sie halten uns alle für Terroristen. Bei uns im Viertel grassiert die Angst, jeder könnte jederzeit verhaftet werden."

Es gibt in Homs jetzt Seminare, in denen die Bürger wieder "zivilen Frieden" lernen sollen. Doch schon wer nicht teilnimmt, macht sich als Staatsfeind verdächtig. "Den Sunnis geht es jetzt schlechter als uns. Aber am Ende könnten wir die Opfer sein", sagt Abu Wissam, ein Bürger von Homs und ein Mitglied der Religionsgruppe der Alawiten, zu der auch Präsident Assad gehört. "Keiner weiß, was die Zukunft bringt. Darum versucht jede Seite weiter, die andere zu zerstören, um das eigene Überleben zu sichern."