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Atomkonflikt: USA drängen auf Antwort des Iran

US-Präsident George W. Bush hat klar gemacht, dass er eine baldige Antwort des Iran auf das Gesprächsangebot erwartet. Bush zeigte zugleich die möglichen Konsequenzen für den Iran auf.

US-Präsident George W. Bush hat den Iran zu einer raschen Reaktion auf ein Verhandlungsangebot im Atomstreit gedrängt. Der Iran habe "Wochen, nicht Monate", um auf das Paket aus Anreizen und Drohungen zu antworten, sagte Bush am Freitag. Mit dem Angebot soll das Land zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung bewegt werden. Bush stellte die Teilnahme der USA an Verhandlungen mit dem Iran in Aussicht, falls das Land einlenke. Falls der Iran die Anreicherung jedoch nicht nachweisbar einstelle, werde der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) handeln.

Eine Lösung im Streit über Irans Atomprogramm würde nach Ansicht des US-Botschafters bei den Internationalen Atomenergie- Organisation in Wien, Gregory Schulte, noch lange nicht zu normalen Beziehungen mit Teheran führen. Man dürfe nicht vergessen, dass der Iran weltweit wichtigster Unterstützer des Terrorismus sei und sich zudem aktiv gegen einen Frieden im Mittleren Osten stelle, sagte er am Freitag in einer nach Berlin übertragenen Video-Pressekonferenz aus Wien. Allerdings könnten Verhandlungen über das Atomprogramm auch die Möglichkeit bieten, über diese Themen zu sprechen. Die Bundesregierung forderte Teheran auf, mit dem Verzicht auf die Urananreicherung den Weg für Verhandlungen freizumachen.

Besorgt äußerte sich Schulte über den jüngsten IAEO-Bericht, wonach der Iran am Dienstag weitere Versuche zur Urananreicherung unternahm. Am selben Tag, an dem EU-Chefdiplomat Javier Solana das Kompromissangebot der internationalen Gemeinschaft überbracht habe, habe der Iran mit neuen Konversions- und Anreicherungsrunden in Isfahan und Natans begonnen. "Das ist offensichtlich Besorgnis erregend."

Friedliche Nutzung der Atomenergie angeboten

Der US-Diplomat verwies auf die Einigkeit der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschlands. Die sechs Außenminister hätten sich verständigt, dem Iran zur Prüfung des Angebotes Zeit zu lassen und zudem die Inhalte des Kompromisspakets nicht öffentlich zu machen. Schulte betonte ohne weitere Details zu nennen, das Angebot erkenne das Recht Irans zur friedlichen Nutzung der Atomtechnologie an und gewähre Teheran zudem Zugang zu modernster Nukleartechnologie.

Grundsätzlich zeigte sich Schulte vorsichtig optimistisch über die Entwicklung der vergangenen Tage. "Die Verhandlungen könnten sehr schnell vorüber sein, wenn der Iran einige ganz einfache Entscheidung trifft." Das beste Ergebnis wäre, wenn die iranische Führung eine strategische Entscheidung träfe, ihren Ehrgeiz nach Atomwaffen aufzugeben. "Das letzte, was wir wollen, sind aber permanente Verhandlungen, während der Iran dabei sein Nuklearprogramm weiter entwickelt." Deshalb müsse Teheran zunächst die Urananreicherung stoppen.

Steinmeier hofft auf Vernunft

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) appellierte an den Iran, das Lösungsangebot anzunehmen. "Ich hoffe, dass unser Vorschlag in Teheran sehr sorgfältig geprüft wird und dass die Kräfte der Vernunft im Iran die Oberhand gewinnen", sagte er der "Neuen Presse". Die Entscheidung liege nun in Teheran: «Vertrauensbildung und Kooperation zu beiderseitigem Nutzen oder selbst verschuldete Isolation des Landes.» Außenamtssprecher Martin Jäger erklärte in Berlin, die Erwartung auf eine Supendierung der Urananreicherung bleibe bestehen.

DPA/Reuters/DPA/Reuters

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