Frankreich, Deutschland und Russland haben sich in einem gemeinsamen Vorstoß für eine friedliche Lösung im Irak-Konflikt und eine Verstärkung der UN-Kontrollen eingesetzt. "Es gibt noch eine Alternative zum Krieg, davon sind wir überzeugt", sagte Chirac am Montagabend in Paris. Er stellte zusammen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Irak-Erklärung vor, auf die sich Paris, Berlin und Moskau zuvor geeinigt hatten. Putin warnte vor "schweren Konsequenzen im Falle eines Militärschlags" im Irak.
Die Abrüstung des Iraks bleibe das gemeinsam Ziel im Rahmen der UN-Resolutionen, betonte Putin. "Die Anwendung von Gewalt könnte nur ein letztes Mittel sein", heißt es in der Erklärung der drei Länder.
UN-Inspektionen sollen verstärkt werden
Die UN-Waffenkontrollen im Irak hätten bereits Ergebnisse gezeigt. Deshalb sollten die UN-Inspekteure ihre Kontrolle fortsetzen. Zudem sollten sie Verstärkung auch in technischer Hinsicht erhalten, wird in der Erklärung gefordert. "Die Möglichkeiten der UN-Resolutionen sind längst nicht ausgeschöpft", erklärte Chirac. Die UN-Resolution Nr. 1441 biete den angemessenen Rahmen für verstärkte UN-Inspektionen.
"Russland, Deutschland und Frankreich sind entschlossen, sämtliche Möglichkeiten zur friedvollen Abrüstung des Iraks zu ergreifen", heißt es in der Erklärung. Mit Blick auf die Spannungen mit den zum Militärschlag bereiten USA wird dazu aufgerufen, "die Debatte in Freundschaft und Respekt zu führen, die unsere Beziehungen zu den USA und anderen Ländern charakterisieren". Paris, Berlin und Moskau betonen in ihrem Aufruf, "dass ihre Position von einer großen Zahl der 15 Länder im Weltsicherheitsrat geteilt wird".
Am Freitag berichtet Blix
Am kommenden Freitag legt UN-Chefinspekteur Hans Blix dem Gremium einen weiteren Bericht über die Ergebnisse der Rüstungskontrollen in Irak vor. Deutschland, Frankreich und Russland verlangten, die personellen und technischen Kapazitäten der UN-Inspekteure substanziell zu verstärken. Zugleich riefen sie Irak dazu auf, seiner Verantwortung vollständig nachzukommen und aktiv mit den Inspekteuren zusammen zu arbeiten.
