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Behandlung in Deutschland wahrscheinlich: Timoschenko darf offenbar ausreisen

Der ukrainische Präsident Janukowitsch will die inhaftierte Oppositionsführerin Timoschenko zur medizinischen Behandlung ins Ausland lassen. Eine Ausreise nach Deutschland ist wahrscheinlich.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat sich offenbar bereit erklärt, die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko freizulassen. Janukowitsch sagte am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur Interfax in Donezk: "Wenn das Parlament das Gesetz annimmt, werde ich es natürlich unterzeichnen". Sollte in Kiew demnächst ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden, gilt es als wahrscheinlich, dass Timoschenko nach Deutschland ausreist und hier medizinisch versorgt wird.

Die Bundesregierung hat eine Behandlung für die an einem Bandscheibenleiden erkrankte ukrainische Oppositionspolitikerin eingeräumt. Bei einem Treffen mit Janukowitsch vergangene Woche hatte Außenminister Guido Westerwelle den Fall erörtert.

Behandlung in der Berliner Charité

Am Mittwoch hatte die Berliner Charité ihr Angebot erneuert, Timoschenko zu operieren. "Aufgrund der langen Leidensgeschichte und wegen eines Rückfalls hatten wir Frau Timoschenko im Juni nach einer Untersuchung zu einer Operation geraten", sagte der Vorstandsvorsitzende des Klinikums, Karl Max Einhäupl. "Wir stehen nach wie vor dazu, Frau Timoschenko in der Charité zu behandeln."

Bereits mehrfach hatten die Berliner Ärzte Timoschenko in der Ukraine wegen ihres Rückenleidens untersucht und therapiert. Der zuständige #link;http://www.stern.de/news2/aktuell/eu-erwartet-timoschenko-freilassung-in-kommenden-wochen-2064736.html;EU-Kommissar hatte sich am Dienstag zuversichtlich gezeigt#, dass Timoschenko in den nächsten Wochen begnadigt wird und nach Deutschland ausreisen darf.

Einlenken auf Druck der EU

Bislang hatte die Führung in Kiew wiederholt betont, es gebe keine gesetzliche Grundlage für eine medizinische Behandlung Timoschenkos außerhalb der Ukraine. Das Ende einer politisch motivierten Justiz, insbesondere unter Verweis auf Freiheit für die 52-Jährige gilt aber als Bedingung für die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens der Ex-Sowjetrepublik mit der EU. Die Regierung in Kiew scheint nun einzulenken, weil sie auf eine Unterzeichnung beim Gipfel der östlichen Partnerschaft Ende November in Vilnius hofft. Ein solches Abkommen ist ein erster Schritt, auf dem langen Weg zu einem EU-Beitritt.

Die ehemalige Regierungschefin Timoschenko sitzt seit zwei Jahren in Haft. Sie war wegen Amtsmissbrauchs im Oktober 2011 zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Berufungsantrag wurde abgelehnt.

juho/AFP/DPA / DPA