Brüssel en bloc Der letzte Kampf der Apotheker


Die Entscheidung fällt in Luxemburg: Dürfen Apotheken in Deutschland wie bisher nur von Apothekern betrieben werden? Darüber müssen die Richter des Europäischen Gerichtshofs nun in letzter Instanz befinden. Zu Prozessbeginn bekamen sie von der Klägerseite reichlich Schreckensszenarien zu hören.
Von Johannes Röhrig, Brüssel

Was hat das tote amerikanische Model Anna Nicole Smith mit deutschen Apothekern zu tun? Was der ebenfalls kürzlich ums Leben gekommene Schauspieler Heath Ledger? Ausgesprochen viel, findet ein Anwalt einer saarländischen Apothekerin, denn die beiden Promis kamen - unter anderem - durch Einnahme von Medikamentencocktails um. Aus Sicht des Juristen beweisen die Fälle damit eines: Dass Arzneimittel "Anti-Konsumgüter" sind und deswegen tunlichst nicht in die falschen Hände geraten sollten. Man möchte ihm schon beipflichten; klar können Medikamente einen umbringen! Doch das Plädoyer des Anwalts vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zielte weiter, ihm ging es um die Zukunft der Apotheker-Kaste. Ob es Frau Smith gerettet hätte, wenn sie ihre tägliche Arzneiration in einer deutschen statt einer amerikanischen Apotheke abgeholt hätten, wird sich vor dem Luxemburger Gericht allerdings nicht klären lassen. Dort geht es vielmehr um die Frage, ob Apotheken wie bisher in Deutschland nur von Apothekern betrieben werden dürfen - juristisch nennt sich das Fremdbesitzverbot - oder ob sich bald auch Kapitalgesellschaften am Pharmaverkauf an die Patienten beteiligen können.

Der Streit war aufgekommen, weil die niederländische Versandapotheke Doc Morris im Sommer 2006 eine Filiale im Saarland eröffnet hatte, in der nicht-verschreibungspflichtige Medikamente billiger vertrieben werden. Sie wird von einer angestellten Apothekerin geführt. Der bislang einzigartige Vorstoß, der von saarländischen Behörden genehmigt worden war, hatte wiederum die Apothekerkammer und den Berufsverband auf die Barrikaden gebracht; auch einzelne Apothekenbesitzer klagten gegen die Zulassung des Doc Morris-Geschäfts.

Schließlich landete der Fall beim EuGH, wo die 13 Richter von der Klägerseite nur Schreckensszenarien zu hören bekamen: Heuschrecken-Konzerne und gierige Manager, nur dem schnellen Profit verpflichtet, würden den Menschen massenhaft Medikamente aufschwatzen, sollte das traditionelle Apothekerrecht kippen. Für eine Beratung der Kranken bliebe da kaum noch Zeit. Gegen den Verfall der Sitten stehe allein der deutsche Apotheker alter Schule; uneigennützig, fürsorglich, vertrauenswürdig.

Die Argumentation hat kräftig Schlagseite. Auch heute verlassen viele nicht jubelnd die Apotheke, weil sie sich glänzend beraten fühlen. Zudem muss die Frage erlaubt sein, warum Kliniken von Konzernen betrieben werden können, wenn Gewinnstreben die Gesundheit bedroht, Apotheken aber ausgerechnet nicht. Und hat es den Verbrauchern geschadet, dass die Optiker den Schutz vor dem großen Kapital verloren und den Fielmanns Platz machen mussten?

Richtig ist: Eine Aktiengesellschaft, die ein Filialnetz betreibt, wird ihr Personal wohl kaum anhalten, Klienten möglichst oft vom Kauf abzubringen. Aber handeln Apotheker, die für ihren Laden möglicherweise Kredite laufen haben, heute anders? Vor Gericht wird es am Ende auf eine Abwägung hinauslaufen, ob der Verbraucherschutz auf dem knapp 40 Milliarden Euro schweren Markt mit Arzneien nicht auch durch weniger rigide Maßnahmen als durch Abschottung des Apothekersystems - etwa durch berufsrechtliche Auflagen und Kontrollen - gewährleistet werden kann. Wenn ja, kippt der Bestandsschutz. Eine Entscheidung fällen die Richter sicher nicht vor Frühjahr 2009. Es wäre ein Wunder, wenn sie die deutschen Apotheker gewähren ließen wie bisher.

Weniger Einzahler pro Rentenempfänger

Allerdings hat der Apothekerberuf trotz der Unwägbarkeiten vor Gericht Zukunft. Denn die Bevölkerung wird immer älter. Die Gruppe der über 65-Jährigen, die heute gut 17 Prozent der EU-Bevölkerung ausmacht, wird im Jahr 2060 auf 30 Prozent anwachsen, rechnete das Europäische Amt für Statistik (Eurostat) hoch. Mit anderen Worten: In 50 Jahren müssen wohl maximal zwei Berufstätige für einen Rentner aufkommen. Gleichzeitig schmilzt die Bevölkerungszahl in einigen Ländern, während sie in anderen steigt. Deutschland ist auf der Verliererseite: Die Statistiker schätzen, dass 2060 hier zu Lande noch 71 Millionen Menschen leben werden; neun Millionen weniger als heute. Bevölkerungsreichstes Land wird dann Großbritannien sein (77 Millionen).

Pfusch am Bau

Für Aufsehen sorgte in Brüssel auch etwas anders: In der Sommerpause des EU-Parlaments stürzte ein Teil der Decke des Sitzungssaals in Straßburg ein. Zwar wurden dabei keine Menschen verletzt, allerdings sorgte der Vorfall in Brüssel bei manchen für Bestürzung gesorgt. Sie fragen sich: Was-wäre-wenn-wir-da-alle-gesessen-hätten?

Andere sehen in dem Zwischenfall einen Wink des Schicksals: Da wo hohe Politik versagt, hilft manchmal Pfusch am Bau. Denn für die noch nicht klar begrenzte Zeit der Instandsetzungsarbeiten finden die Sitzungen der Abgeordneten nun in Brüssel statt. Das unterbricht den millionenteuren Wanderzirkus nach Frankreich, der sonst laut EG-Vertrag zwölf Mal im Jahr stattfinden muss. Die meisten Abgeordneten tagen ohnehin lieber in Brüssel, aber der Parlamentssitz wurde von den EU-Regierungen festgelegt.


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