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Bushs Australienbesuch: OPEC oder doch APEC?

Bei seiner Australienreise verwechselte US-Präsident George W. Bush die Abkürzungen für die "Organisation Erdöl exportierender Staaten" (OPEC) und dem "Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum" (APEC). Im Zuge des APEC-Gipfels wird er sich dort mit dem chinesischen Staatschef treffen und unter anderem über den Klimaschutz debattieren.

US-Präsident George W. Bush hat sich bei einer Rede in Australien einen Fauxpas erlaubt. Zu Beginn seiner Ausführungen sprach er irrtümlich von der OPEC, der Organisation Erdöl exportierender Staaten. Bush meinte aber die APEC, das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum, zu dessen Gipfeltreffen er nach Australien gereist ist. In seiner Rede vor Wirtschaftsvertretern bekräftigte er seinen Optimismus bezüglich der Lage im Irak: "Wir werden im Irak Erfolg haben", sagte der US-Präsident und rief die APEC-Staaten auf, im Kampf gegen den Terrorismus nicht nachzulassen. "Druck hält die Terroristen auf der Flucht, und wenn sie auf der Flucht sind, sind wir sicherer."

Bush trifft den australischen Oppositionsführer

US-Präsident George W. Bush hat sich dort mit dem australischen Oppositionsführer Kevin Rudd getroffen, einem erklärten Gegner des Irak-Kriegs. Die Begegnung in Bushs Hotel in Sydney wurde vom Weißen Haus protokollarisch niedrig gehalten, so gab es keinen öffentlichen Handschlag und Fernsehkameras waren nicht erlaubt. Rudd hat Umfragen zufolge gute Chancen, dem amtierenden australischen Ministerpräsidenten John Howard bei der anstehenden Parlamentswahl abzulösen. Während Howard Bush seine weitere Unterstützung im Irak zugesichert hatte, will Rudd die australischen Soldaten im Falle eines Wahlsiegs dort abziehen.

Bush wollte am Rande des APEC-Gipfels in Sydney auch den chinesischen Präsidenten Hu Jintao treffen. Themen dabei werden nach US-Angaben die Produktsicherheit chinesischer Waren, die Handelsbeziehungen, der Klimaschutz, Menschenrechtsfragen und die Haltung Pekings zum Sudan und Iran sein.

Apec-Länder streiten über Klimapolitik

Entwicklungsländer wie Malaysia und Indonesien haben sich beim Gipfeltreffen der asiatisch-pazifischen Staaten gegen die klimapolitischen Vorschläge der USA und Australiens zur Wehr gesetzt. "Der Klimawandel darf nicht dazu benutzt werden, um bestimmte Staaten anzugreifen oder zu bestrafen", erklärte die malaysische Handelsministerin Rafidah Aziz am Rande der Debatte, die den ersten vollen Konferenztag prägte.

Es sei nicht die Aufgabe der Apec-Staaten, Emissionsziele zu setzen und die Ursachen des Klimawandels zu diskutieren, sagte Aziz weiter. Auch Minister aus Indonesien und von den Philippinen kritisierten die Entscheidung von Gastgeber Australien, das Thema ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Damit standen am ersten Verhandlungstag der 21 Mitglieder des 1989 gegründeten Regionalforums für Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit wesentliche Teile der sogenannten "Sydney-Erklärung" auf der Kippe.

China bevorzugt Klimavereinbahrung im Rahmen der UN

Im Entwurf der Erklärung wurde zu einer neuen weltweiten Klima-Vereinbarung aufgerufen, unter der alle Apec-Staaten "ehrgeizige Ziele" für einen niedrigeren Ausstoß von Treibhausgasen zusagen sollen. Die Gase gelten als Verursacher des Klimawandels. Australien und die USA beteiligen sich nicht am Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der Emissionen. Über ein Nachfolgeabkommen wird derzeit im Rahmen der Vereinten Nationen verhandelt.

Wie die Entwicklungsländer bevorzugt auch China eine Klimavereinbarung im Rahmen der UN. "Wir hoffen sehr, dass die UN-Vereinbarung der Hauptweg für den internationalen Kampf gegen den Klimawandel bleibt", erklärte Präsident Hu Jintao nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush. Dessen Berater Dan Price sagte, die beiden Staatschefs seien sich einig gewesen, das Problem auf eine kooperative und verantwortungsbewusste Weise anzugehen und zu verhindern, dass das Wirtschaftswachstum dadurch gebremst werde.

Bei dem eineinhalbstündigen Gespräch Bushs mit Hus standen jedoch Themen wie die chinesische Währung sowie die Konflikte um das iranische und nordkoreanische Atomprogramm im Vordergrund. Hu sagte dabei weitere Reformen des chinesischen Wechselkurs-Systems zu. China wolle "den Markt eine wachsende Rolle spielen lassen", sagte Price. Die USA werfen der Regierung in Peking vor, die Währung und damit die Exporte zum Nachteil der US-Industrie künstlich billig zu halten.

AP/Reuters / AP / Reuters