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Analyse

US-Präsident: Tausend Tage Trump: Was waren wir erschüttert

Mit dem heutigen Tag ist Donald Trump seit 1000 Tagen im Amt. Das Weiße Haus steht noch. Aber der US-Präsident hat das Fundament nachhaltig erschüttert. Eine Analyse.

Trump und Erdogan

Dominic Sandbrook hat es ja gleich gesagt. Dass es, sagen wir: durchaus turbulent werden könnte. 

Am 5. November 2016 blickte der britische Historiker und Autor in die Glaskugel und skizzierte in der "Daily Mail" die ersten 1000 Tage unter Trump. In einem dystopisch anmutenden Text – unter der Überschrift: "Was, wenn er gewinnt?" – buchstabierte Sandbrook die womöglich bevorstehenden Ereignisse und Katastrophen durch. Von einem Amtsenthebungsverfahren über Kämpfe um und an der US-Grenze zu Mexiko bis zu einem drohenden Atomkrieg.  

Nun ja. Donald Trump hat gewonnen – und Dominic Sandbrook hat es ja irgendwie gleich gesagt.

Mit dem heutigen Tag ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten seit 1000 Tage im Amt. Es waren Tage der Häme, des Hasses und der Hetze. Der Beschwörung von Verschwörungen. Der innen- wie außenpolitischen Stunts. Der fragwürdigen Deals und zweifelhaften Erfolge.

Das Weiße Haus steht noch, aber Trump hat das Fundament nachhaltig erschüttert. Die Welt konnte seit dem 20. Januar 2017, der Inauguration von Trump, einen Mann beobachten, der wenig auf Gepflogenheiten gibt und den öffentlichen Diskurs mindestens verschoben hat. 

Donald Trump hat den Diskurs verschoben

Was waren wir erschrocken. Damals, am 11. Januar 2017, als Donald Trump noch der künftige US-Präsident war. Und vor laufenden Kameras im New Yorker Trump Tower, bei einer offiziellen Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg, einem Reporter des US-Senders CNN vorwarf: "Ihr seid Fake News!"

"Trump nennt CNN 'Fake News'"

"Trump beschimpft CNN-Reporter"

"Trump beschwört 'Fake News' bei Pressekonferenz"

Das waren vor zweieinhalb Jahren noch Schlagzeilen, die es weltweit auf Titelseiten schafften. Heute findet Trumps schwerwiegende Anklage kaum noch Gehör, in der Regel sorgt sie auch nicht mehr für Schlagzeilen. Irgendwie nicht mehr aufregend, die Aufregung. "Es ist einfach kein objektiver Nachrichtenfaktor mehr vorhanden", sagte der Politikberater Martin Fuchs jüngst zum stern. Zu inflationär rief der US-Präsident den "Fake News"-Vorwurf in den (Blätter-)Wald. 

Trump soll Theresa May in einem Interview kritisiert haben? "Fake News!"

Trump soll sich bei dem Verlauf eines Hurrikans geirrt haben? "Fake News!"

Trump wurde in Großbritannien mit Protesten empfangen? "Fake News!"

Drei Beispiele, in denen ausgerechnet Trump mit eben jenem Vorwurf selbst "Fake News" streut. Zufall? Natürlich nicht. Trump versucht Narrative zu setzen, also seine Erzählung eines Sachverhaltes zu platzieren. Mit was für einem Eifer er diesen Politikstil pflegt, ist nicht mehr an einer Hand abzuzählen. Die "Washington Post" beobachtet seit Anbeginn der Trump-Ära, wie oft der Hexenmeister entweder falsche oder irreführende Aussagen getroffen hat: 13.435 Mal in 993 Tagen – das sind im Durchschnitt 22 Lügen oder Ungenauigkeiten pro Tag.

Es birgt eine gewisse Ironie, dass sich der Präsident in dieser Hinsicht treu geblieben ist: Trumps Amtszeit begann mit einer Lüge. "Das war das größte Publikum, das je einer Amtseinführung beigewohnt hat", sagte sein Sprecher nach der Zeremonie vor dem Kapitol in Washington. Fotos lieferten schnell den Gegenbeweis. Eine Richtigstellung blieb dennoch aus. Stattdessen war die Rede von "alternativen Fakten". Die fragwürdige Formulierung von Trumps Beraterin Kellyanne Conway wurde in Deutschland zum Unwort des Jahres 2017 gewählt. 

598 Opfer 

Dass sich Trump nicht um Gepflogenheiten schert, zeigt auch sein Umgang mit dem politischen Gegner. Die "New York Times" führt eine Liste mit jenen Menschen, Orten und Institutionen, die Trump via Twitter beleidigt hat. Seine Tiraden haben demnach schon 598 Opfer gefordert. 

Aktuell unter Dauerbeschuss: "Sleepy" Joe Biden, also der "verschlafene" Joe Biden. Diskreditierende Spitznamen sind Trumps Ding, Wikipedia führt sogar eine Liste. US-Demokrat Biden ist in eine "Schlacht um die Seele unserer Nation" gezogen, als er seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2021 ankündigte. Um den "Charakter unserer Nation" zu bewahren, die "Werte" und die "Idee" von Amerika. Nun wähnt er sich in einer schmutzigen Schlammschlacht um die Wahrheit. Seit Wochen verbreitet Trump unbelegte Anschuldigungen, die den Präsidentschaftsbewerber der Demokraten und seinen Sohn offenbar beschädigen sollen (lesen Sie hier mehr zu dem Thema). Und vom eigentlichen Skandal – Trumps möglichen Machtmissbrauch – ablenken soll. 

"Für seinen Wahlkampf kann das funktionieren. Für den Rest der Welt ist es fatal."

Bei all dem Gepolter und den Skandalen gerät zunehmend in Vergessenheit, dass viele große Vorhaben von Trump auf der Strecke geblieben sind. Die Mauer an der US-Grenze zu Mexiko: Sorgt seit Monaten für Streit. Oder die Gesundheitsreform, die Obamacare abschaffen soll: bislang nicht mehr als ein (wieder aufgewärmtes) Wahlkampfversprechen.

Die Erfolge, die Trump vorweisen kann, werden kritisch beäugt. Die Steuerreform: lässt die Staatsschulden explodieren, von den Steuererleichterungen profitieren vor allem Wohlhabende. Die anhaltende Wachstumsphase: wurde von Trump ein weiterer Schub gegeben, allerdings von seinem Vorgänger Obama angestoßen. Die Teileinigung mit China: War das Ergebnis eines monatelangen Handelskrieges – und der "großartige Deal" (Trump) ist in den Augen von Beobachtern wenig "substanziell". Der Abzug von US-Truppen in Syrien: wird sogar in den eigenen Reihen als sein "größter Fehler seiner Präsidentschaft" bezeichnet. Und international hat Trump vor allem für Unruhe gesorgt, etwa mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran oder dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen.

"Seine Regierung hat viele Knalleffekte und wenige Resultate produziert", bilanzierte das "Handelsblatt". "Vor seinen Anhängern wird er behaupten, die Schuld liege woanders, im Kongress oder bei anderen Staatschefs. Für seinen Wahlkampf kann das funktionieren. Für den Rest der Welt ist es fatal."

"Make America Great Again", mit dieser Losung ist Trump ins Amt gekommen. An seinem Motto hat sich auch tausend Tage später (fast) nichts geändert: "Keep America Great" lautet der aktualisierte Wahlkampfslogan. Amerika solle großartig bleiben. Die nächsten tausend Tage Trump könnten unter dieser Prämisse spannend werden.  

Quellen: "The Daily Mail", "Washington Post", "New York Times", "Fivethirtyeight", "Die Welt", "Focus", "Frankfurter Allgemeine Zeitung", "Handelsblatt"