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Senatsanhörung: Michael Cohen fürchtet, Trump würde bei Wahlniederlage 2020 nicht freiwillig abtreten

Ein Präsident verliert die Wahl, doch er scheidet nicht aus dem Amt. Ein Szenario, das man höchstens aus autokratischen Staaten kennt. Doch Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen hält dies offenbar auch in den USA für möglich.

Man könnte sagen: Das sind ungelegte Eier. Aber dass überhaupt ein Szenario in Erwägung gezogen wird, dass sich ein abgewählter US-Präsident dagegen sperren könnte, die Macht an seinen gewählten Nachfolger zu übergeben, lässt aufhorchen. Michael Cohen, langjähriger früherer Anwalt und intimer Kenner von Donald Trump tut genau das.

Bei seiner Anhörung vor dem US-Kongress sagte Cohen am Mittwoch (Ortszeit), er fürchte, "dass wenn er die Wahl 2020 verliert, es nie einen friedlichen Machtwechsel geben wird". Mit anderen Worten: Trump werde bei einer Niederlage das Wahlergebnis nicht anerkennen und das Weiße Haus dementsprechend nicht freiwillig räumen. Der Anwalt begründete dies mit den Erfahrungen, die er während der gemeinsamen Jahre mit Trump gemacht habe.

Donald Trump: Schon 2016 Zweifel an Respekt für Wahlergebnis

Ganz aus der Luft gegriffen scheint dies aus einem weiteren Grund nicht. Denn Donald Trump hatte sich selbst vor der für ihn siegreichen Präsidentschaftswahl 2016 in ähnlicher Weise geäußert. Während des letzten TV-Duells vor dem Urnengang hatte er sich seinerzeit geweigert, die Anerkennung des Wahlergebnisses vorbehaltlos zuzusagen. Auf die Nachfrage des Moderators, ob er sich zu dem Prinzip bekenne, dass der Verlierer der Wahl stets den Sieg seines Gegners anerkenne, hatte Trump gesagt: "Ich werde mir das anschauen." Äußerungen, die im Nachhinein durch die laut US-Geheimdiensten belegte russische Beeinflussung der Wahlen sowie den Sonderermittlungen zu angeblichen Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam nach Russland nachträglich zusätzliche Brisanz erhielten.

In Hanoi wies Donald Trump all' dies während seiner Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wie immer weit von sich. Zwar äußerte sich der US-Präsident nicht zu seinem Verhalten nach einer möglichen Wahlniederlage im kommenden Jahr, bezichtigte seinen Ex-Anwalt aber der Lüge. "Er hat viel gelogen", sagte Trump am Donnerstag in Hanoi. Während der Anhörung habe Cohen zudem keine Beweise für illegale Absprachen mit Moskau im Präsidentschaftswahlkampf 2016 liefern können, betonte Trump. Er kritisierte zudem, dass eine solche Anhörung während eines so wichtigen Gipfels angesetzt werde. Das sei "eine wirklich schlimme Sache".

Michael Cohen, der wegen illegaler Machenschaften während seiner Arbeit für Trump zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, war vor dem US-Kongress mit Trump hart ins Gericht gegangen. Er bezeichnete den amtierenden US-Präsidenten als "Rassisten", "Betrüger", "Schwindler" und warf ihm eine Serie von Rechtsbrüchen und Lügen vor.

Umstrittener Rechtsanwalt: Einst Trumps Pitbull und Problemlöser – wer ist der Anwalt Michael Cohen?

Quellen: AFP, Zeit online, Deadline, Reuters

dho mit / AFP