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Energiestreit: Ukraine und Gazprom einigen sich

Bevor der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine völlig eskalieren konnte, haben die Parteien nun eine Einigung erzielt. Die EU hatte zur Eile gedrängt, damit die Gasversorgung der Mitgliedsländer gewährleistet bleibt.

Russland und die Ukraine haben ihren Gasstreit beigelegt. Das teilte der Sprecher des russischen Gasmonopolisten Gazprom, Sergej Kuprijanow, nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau mit. Der Gashahn sei wieder aufgedreht. Der Transit für die europäischen Verbraucher laufe in vollem Umfang, fügte Kuprijanow hinzu. Bisher sei es zu keinen Lieferengpässen gekommen, hieß es aus Brüssel.

Zuvor hatte die Europäische Union zur Eile gedrängt. Auch der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko übte deutliche Kritik an seiner Regierungschefin Julia Timoschenko und wies sie an, sofort die Gasverhandlungen mit Russland weiterzuführen. Diese sind nun von Erfolg gekrönt. Gazprom-Chef Alexej Miller hätte sich in einem Telefonat mit dem Chef des ukrainischen Energiekonzerns Naftogas, Oleg Dubina, darauf geeinigt, wie die ukrainischen Schulden gegenüber Gazprom beglichen werden sollten. "Die Probleme bei der Gaslieferung aus Russland werden gelöst werden", sagte Kuprijanow. Die Verhandlungen über die künftige Zusammenarbeit würden fortgesetzt.

Zuverlässiger Partner der Eu

Im Gasstreit mit Russland hatte Timoschenko der Europäischen Union schon zuvor einen reibungslosen Transit zugesichert. "Die Ukraine ist ein zuverlässiger Partner. Wir werden unsere Verpflichtungen zum Transport und Export von Gas in die EU-Länder einhalten", sagte die prowestliche Politikerin. Zuvor hatte der staatliche ukrainische Energieversorger Naftogas nach den drastischen Lieferkürzungen aus Russland Engpässe auch für die EU nicht ausgeschlossen.

Der vom Kreml kontrollierte Gasmonopolist Gazprom, bei dem der neue russische Präsident Medwedew Aufsichtsratschef ist, hatte zuvor seine Lieferungen an die Ukraine um weitere 25 Prozent eingeschränkt. Damit wird nur noch rund die Hälfte der bisherigen Menge an die Ukraine geliefert, da Gazprom die Gasversorgung bereits einen Tag zuvor um ein Drittel zurückgefahren hatte. Der ukrainische Betreiber Naftogas teilte daraufhin mit, der Transit nach Westeuropa sei nur so lange gewährleistet, wie die Versorgungssicherheit der Ukraine gesichert sei.

Der Streit drehte sich um nicht bezahlte Gasrechnungen, über deren Höhe sich Moskau und Kiew nicht einig sind. Gazprom zufolge steht die Ukraine bei dem Konzern mit 600 Millionen Dollar in der Kreide. Die Ukraine erklärte dagegen, die Gasrechnung bezahlt zu haben.

Böse Erinnerungen an 2006

Die Europäische Union hatte die Ukraine und den russischen Energieversorger Gazprom aufgefordert, den Streit um die Erdgaslieferungen rasch beizulegen. "Wir erwarten von beiden Seiten, dass die Gaslieferungen in die EU von dem Streit nicht betroffen sind", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung des EU- Energiekommissars Andris Piebalgs und des slowenischen Wirtschaftsminister Andrej Vizjak, der derzeit dem zuständigen Ministerrat der EU vorsitzt. Zumeist hätten sich beide als verlässliche Partner der Gemeinschaft erwiesen. "Für die EU ist dies von enormer Bedeutung. Und sie erwartet, dass die beiden Seiten jede Anstrengung unternehmen, um eine schnelle und dauerhafte Lösung für ihren Streit zu finden", heißt es in der Erklärung. Die mahenden Worte scheinen gewirkt zu haben.

Die Ukraine bezieht etwa ein Viertel ihrer Gasimporte aus Russland, der Rest kommt aus Zentralasien. Die ehemalige Sowjetrepublik durchziehen nach russischen Angaben fünf Pipelines, von denen zwei den Binnenmarkt Ukraine mit Gas versorgen. Die drei Transitleitungen beliefern unter anderem den wichtigsten Kunden Deutschland sowie Tschechien, die Slowakei, Österreich, Polen, Ungarn und Rumänien. In einem Gasstreit der beiden Nachbarländer im Januar 2006 hatte Gazprom die Lieferungen gestoppt und damit auch Lieferengpässe in europäische Länder herbeigeführt.

AP/DPA/Reuters/nic / AP / DPA / Reuters