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Gaza-Streifen: Massenproteste gegen Räumung

Gegen die Abzugspläne des israelischen Ministerpräsidenten Scharon protestierten am Wochenende etwa 130.000 jüdische Siedler. Das Vorhaben soll nun erneut geprüft werden.

Der Widerstand gegen die Pläne des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zur Aufgabe jüdischer Siedlungen und Armeeposten im Gazastreifen wächst. Am Sonntag demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 130 000 Israelis mit einer rund 90 Kilometer langen Menschenkette dagegen. Die Protestierer reihten sich entlang einer Strecke von der Gaza-Siedlung Gusch Katif bis zur Klagemauer in Jerusalem auf. Israelischen Polizeiangaben zufolge blieb der Protest gegen die Pläne von Scharons aber leicht hinter den Erwartungen der Organisatoren zurück, die mindestens 150 000 Demonstranten erwartet hatten.

Unter dem Eindruck des Massenprotestes gegen seine Abzugspläne aus dem Gaza-Streifen ist Israels Ministerpräsident Ariel Scharon offenbar zu Zugeständnissen an jüdische Siedler bereit.

Er kündigte für Montag eine Ausschuss-Sitzung an, bei der die Forderungen der Siedler nach mehr Baugenehmigungen und einer Aufstockung ihrer Finanzhilfen besprochen werden sollen Im Gaza-Streifen leben rund 8000 jüdische Siedler in schwer bewachten Enklaven inmitten von rund 1,3 Millionen Palästinensern.

Scharon will alle 21 Siedlungen im Gaza-Streifen und vier der 120 Siedlungen im Westjordanland bis Ende 2005 auflösen. Die Mehrheit der Israelis befürwortet den Plan. Die Abzugspläne Scharons waren allerdings schon früh auf Widerstand vor allem bei ultra-religiösen und nationalistischen Gruppen gestoßen. Nur durch den Ausschluss nationalistischer Minister aus der Regierung hatte Scharon sich die Zustimmung zu den Gaza-Plänen im Kabinett sichern können.

Wieder ein Wochenende der Gewalt

Nach einem neuen Wochenende der Gewalt im Gazastreifen wollte das palästinensische Parlament unterdessen in direkten Gesprächen mit Präsident Jassir Arafat eine Lösung der innerpalästinensischen Krise erzielen. Ein 14 Abgeordnete zählendes Komitee sollte Arafat am Montag auffordern, bestehende Beschlüsse des Parlaments für Reformen rasch umzusetzen. Die Proteste gegen Korruption der Palästinenserführung waren am Samstag erneut eskaliert, als vermummte Mitglieder der radikalen Al- Aksa-Brigaden eine Polizeiwache südlich von Gaza stürmten und in Brand setzten. In Chan Junis besetzten etwa 250 El-Aksa-Mitglieder die dortige Verwaltung. Es handelte sich nach Behördenangaben um ehemalige Mitglieder der Sicherheitskräfte, deren Gehälter Arafat seit drei Tagen einbehalten hatte.

Am Sonntag erschossen Mitglieder einer israelischen Spezialeinheit sechs Palästinenser. Die Soldaten drangen als Palästinenser getarnt in die Stadt Tulkarem im Westjordanland ein und eröffneten das Feuer auf eine Gruppe von Extremisten. Sie sollen den Al-Aksa-Brigaden angehört haben. Wenige Stunden vorher hatte ein israelischer Kampfhubschrauber ein Haus in Gaza mit Raketen angegriffen. Dabei sei niemand verletzt worden, hieß es. Die israelische Arme teilte mit, das Haus sei von Mitgliedern der radikalislamischen Hamas-Bewegung zur Herstellung von Waffen benutzt worden. Ein 16-Jähriger Palästinenser sei am späten Sonntagabend bei einem Schusswechsel zwischen israelischen Soldaten und bewaffneten Palästinensern in Bet Chanun im nördlichen Gazastreifen getötet worden. Nach palästinensischen Angaben wurde der 16-Jähriger tödlich getroffen, als er zu Hause am Fenster stand.

Bei einer israelischen Razzia im Westjordanland nördlich von Ramallah wurden am späten Sonntagabend neun Palästinenser verletzt. Dies berichtete der israelische Rundfunk unter Berufung auf palästinensische Angaben. Die Organisatoren der Menschenkette kritisierten, Scharon wolle Fakten schaffen, noch bevor das Parlament entscheiden müsse. Unter den Demonstranten waren auch Parlamentsabgeordnete. In einem Flugblatt wurde zu einem gewaltlosen Widerstand gegen das umstrittene Vorhaben Scharons aufgerufen. Der israelische Geheimdienst Schin Bet und die Polizei warnten unterdessen vor einem Anschlag jüdischer Extremisten auf den Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt. Ziel eines solchen Anschlags sei es, Chaos in der Region zu erzeugen, um die von der israelischen Regierung gebilligte Räumung des Gazastreifens zu verhindern. Für Muslime in aller Welt gilt der Tempelberg als drittheiligste Stätte. Auch der Minister für Innere Sicherheit, Zachi Hanegbi, hatte am Samstag in einem Fernsehinterview vor einem Anschlag rechtsextremer Juden auf den Tempelberg gewarnt.

Reuters/DPA / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(