Georgien Präsident zieht Wahlen vor

Der umstrittene georgische Präsident Michail Saakaschwili hat eine Neuwahl des Parlaments für den 5. Januar des kommenden Jahres angekündigt. Mit diesem Befreiungsschlag versucht er, die erhitzte Krisenstimmung abzukühlen.

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat nach der Verhängung des Ausnahmezustandes für den 5. Januar 2008 überraschend vorgezogene Präsidentenwahlen angesetzt. Das teilte Saakaschwili am Donnerstag in einer Fernsehansprache mit, wie georgische Medien meldeten. Er wolle der Opposition damit eine Chance geben, sagte der 39-Jährige. Regierungskritiker hatten seit Tagen den Rücktritt Saakaschwilis gefordert. Sie warfen ihm unter anderem Amtsmissbrauch und Misswirtschaft vor.

Ebenfalls am 5. Januar solle eine Volksabstimmung abgehalten werden über den Termin der Parlamentswahl. Die Opposition hatte vorgezogene Wahlen gefordert. Nach letztem Stand sollte in Georgien im Herbst 2008 eines neues Parlament und ein neuer Präsident gewählt werden. Saakaschwili hatte angekündigt, wieder zu kandidieren.

DPA
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