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Gewalt in Syrien UN-Sicherheitsrat debattiert, Einwohner fliehen


Die Verhandlungen über eine Resolution im UN-Sicherheitsrats gegen die Niederschlagung der Proteste in Syrien kommen voran. Eine Abstimmung könnte es schon in den nächsten Tagen geben. Unterdessen fliehen immer mehr Syrer in die Türkei.

Die Welt dürfe angesichts der skandalösen Vorgänge nicht schweigen, sagte der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant nach der ersten Beratungsrunde des UN-Sicherheitsrats. "Wir hoffen deshalb, dass in den nächsten Tagen über die Resolution abgestimmt wird." Gestern begann die Debatte zu einer UN-Resoultion zu Syrien in New York.

Frankreichs UN-Botschafter Gérard Araud nannte die Resolution einen Versuch, eine "politische Botschaft" an Syriens Staatschef Baschar el Assad zu senden. Im französischen Rundfunk sagte er, es werde keinen Militäreinsatz wie in Libyen geben, dies hätten auch die französischen Behörden bereits versichert.

Großbritannien und Frankreich hatten zuvor eine abgeänderte Version der Resolution im Sicherheitsrat eingebracht. Diese sieht ein sofortiges Ende der Gewalt gegen die syrische Opposition sowie ein Ende der Belagerung von Städten durch die Armee vor. Zudem werden politische Reformen sowie ein Waffenembargo gefordert. Gezielte Sanktionen sind allerdings nicht vorgesehen. Lyall Grant erklärte, einige Veränderungen seien vorgenommen worden, nachdem sich mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrat "besorgt" über den vorherigen Entwurf gezeigt hätten.

Einstimmiger Beschluss unwahrscheinlich

Während mit einem Veto seitens Russlands und China gerechnet wird, zeigten sich auch Indien, Südafrika und Brasilien zurückhaltend. Russland hatte zuvor mehrfach erklärt, eine Resolution zur Verurteilung des engen Verbündeten Syrien abzulehnen. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin erklärte, sein Land sei nicht überzeugt, dass die Resolution den Dialog fördern und die Gewalt beenden könne. "Wir sind besorgt, dass es den gegenteiligen Effekt haben könnte."

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Portugal, die die Resolution zunächst eingebracht hatten, erklärten indes, ein Veto Russlands zu riskieren. Zugleich hofften die europäischen Sicherheitsratmitglieder, Südafrika und Brasilien noch überzeugen zu können, um auf elf Befürworter im Sicherheitsrat zu kommen. Die USA kündigten an, die Kampagne zu unterstützen.

"Wir werden auf der richtigen Seite der Geschichte stehen, wenn es zu einer Abstimmung kommt", sagte die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice. "Sollten andere unfähig oder nicht willens dazu sein, ist das ihre Verantwortung, die sie tragen müssen." Rice erklärte, einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hätten bei den Beratungen die Ereignisse in Libyen "in unaufrichtiger Weise" angeführt, um die Resolution gegen Syrien abzulehnen.

Hunderte fliehen aus Syrien

Unterdessen flohen immer mehr Menschen aus der syrischen Stadt Dschisrasch Schugur, viele von ihnen in die benachbarte Türkei. Binnen 24 Stunden seien an der gemeinsamen Grenze 1050 Flüchtlinge aufgenommen worden, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu heute.

Aus Angst vor einem großangelegten Militäreinsatz flüchten die Menschen seit Anfang der Woche aus der Stadt über die Grenze. Am Montag waren hier nach Angaben des syrischen Regimes 120 Sicherheitsbeamte getötet worden. Die Regierungstruppen seien bereits 15 Kilometer von der Stadt entfernt gesehen worden, sagte der Vorsitzende des Syrischen Beobachtungszentrums für Menschenrechte, Rami Abdel-Rahman. "Es ist praktisch niemand mehr da", sagte ein Aktivist vor Ort. Normalerweise leben in der Stadt 300 Kilometer nördlich von Damaskus rund 50.000 Menschen.

UN: Über 1000 Tote bei Unruhen

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen sind in Syrien seit Beginn der Unruhen im März mehr als 1100 Menschen getötet worden. Das stellte UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Donnerstag in Genf fest. Bis zu 10.000 Menschen seien verhaftet worden, sagte sie unter Berufung auf Nichtregierungsorganisationen und andere Beobachter im Land.

AFP/DPA DPA

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