Iran Proteste in Teheran flackern wieder auf

Der Iran kommt nicht zur Ruhe: Kurz nach der offiziellen Bestätigung von Mahmud Ahmadinedschad als iranischer Präsident sind die Proteste in Teheran wieder aufgeflackert. Laut Augenzeugen versammelten sich dabei tausende Demonstranten an einem Platz am Rande des Stadtzentrums.

Die iranische Opposition gibt nicht klein bei: Nur wenige Stunden nach der offiziellen Bestätigung der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad haben am Montag nach Berichten von Augenzeugen wieder tausende Iraner gegen den Wahlausgang protestiert. Die Demonstranten versammelten sich an einem Platz am Rande des Zentrums von Teheran. Sicherheitskräfte versuchten, die Protestierenden auseinanderzutreiben. Die Nachrichtenagentur Fars sprach von lediglich 100 "illegalen Demonstranten". Unter ihnen sei auch einer der unterlegenen Kandidaten, Mehdi Karrubi. Dieser habe eine kritische Rede gehalten, hieß es weiter.

Zuvor hatte der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, den umstrittenen Wahlsieg Ahmadinedschads vom 12. Juni in einer offiziellen Zeremonie bestätigt. Wie die Nachrichtenagentur ISNA berichtete, soll Ahmadinedschad an diesem Mittwoch vereidigt werden. Er muss dann laut Verfassung binnen zwei Wochen sein neues Kabinett vorstellen. Der Vorsitzende des Expertenrates und Ex-Präsident, Akbar Haschemi Rafsandschani, hatte - zusammen mit prominenten Oppositionellen wie dem anderen unterlegenen Kandidaten Mir-Hussein Mussawi sowie Ex-Präsident Mohammed Chatami - die Bestätigungszeremonie boykottiert.

Merkel verzichtet auf Glückwunsch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will auf das übliche Glückwunschschreiben an Ahmadinedschad verzichten. "Angesichts der Begleitumstände der umstrittenen Wiederwahl kann sich die Bundeskanzlerin nicht vorstellen zu gratulieren", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Klaus Vater in Berlin. Zugleich forderte er die iranische Führung erneut zur Freilassung aller politischen Gefangenen auf.

Die Präsidentschaftswahl war von Fälschungsvorwürfen der unterlegenen Oppositionskandidaten überschattet worden. Diese hatten in den Tagen nach dem 12. Juni zu Massenprotesten in Teheran und anderen Städten geführt. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kamen mindestens 20 Menschen ums Leben, 1000 wurden festgenommen. Gegen 100 Angeklagte war am Samstag ein Gerichtsverfahren eröffnet worden, das von der Opposition als "Schauprozess" bezeichnet wird.

Ahmadineschad will "Diener aller" sein

Ahmadinedschad selbst gab sich am Montag versöhnlich. Er sei der Präsident aller 70 Millionen Iraner, sagte er, und der "Diener aller, die mich gewählt haben oder auch nicht." Chamenei würdigte Ahmadinedschad als "hart arbeitenden, intelligenten und couragierten Mann". Seine Wiederwahl habe gezeigt, dass das iranische Volk mit Blick auf die islamische Revolution von 1979 den mutigen Kampf gegen die "Arroganz und den Imperialismus sowie Unterdrückung und Diskriminierung" in der Welt wolle, sagte Chamenei.

In der Atomfrage zeigte sich Ahmadinedschad erneut hart. Der Iran werde sich dem Druck von außen nicht beugen und sich nicht von Wachstum und Entwicklung fernhalten lassen.

DPA DPA

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