Kabinett Bundeswehr bleibt am Horn von Afrika


Das Bundeskabinett hat das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika um ein Jahr verlängert. Allerdings darf die Truppe künftig nur noch 800 statt bislang 1400 Soldaten in das Gebiet schicken.

Der Bundeswehreinsatz im US-geführten Anti-Terror-Kampf soll nach dem Willen der Bundesregierung bis Ende 2009 verlängert werden. In seiner Sitzung am Mittwoch beschloss das Kabinett in Berlin außerdem, die Obergrenze des Mandats für die "Operation Enduring Freedom" (OEF) von 1400 auf 800 deutsche Soldaten zu senken. Das teilte das Verteidigungsministerium mit. Der Bundestag entscheidet über das Mandat am 13. November.

Die Operation war nach den Terroranschlägen in den USA im September 2001 gestartet worden. Am Horn von Afrika kontrolliert die deutsche Marine Schiffe, um den Schmuggel von Waffen, Munition und Drogen zu unterbinden und Terroristen die Nachschubwege abzuschneiden.

Derzeit sind dort 90 Marineflieger und Techniker mit einem Seefernaufklärer, einem Flugzeug vom Typ PC-3 Orion, im Einsatz. Sie kontrollieren ein Einsatzgebiet, das vom Roten Meer bis zur Küste Kenias und zur Straße von Hormus reicht und damit achtmal so groß ist wie die Bundesrepublik Deutschland. In der Gegend, in der immer mehr Piraten ihr Unwesen treiben, ist Militärpräsenz ohnehin gefragt.

Das Kabinett beschloss auch, dass die Bundeswehr keine Soldaten der Elitetruppe KSK mehr in Afghanistan stationieren darf. Der dortige OEF-Einsatz wird für viele Tote unter der Zivilbevölkerung verantwortlich gemacht, weshalb die Entsendung der KSK in der Koalition vor allem der SPD ein Dorn im Auge war. Die bislang 100 bereitstehenden deutschen Elitesoldaten wurden aber seit Jahren nicht mehr eingesetzt.

AP AP

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