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Konflikt mit Bolivien: Brasilianischer Außenminister tritt zurück

Der brasilianische Außenminister Antonio Patriota hat seinen Rücktritt eingereicht. Grund ist ein Streit mit dem Nachbarland Bolivien.

Die Fluchthilfe eines brasilianischen Diplomaten für einen bolivianischen Oppositionspolitiker hat Brasiliens Außenminister Antonio Patriota das Amt gekostet. Präsidentin Dilma Rousseff habe das Rücktrittsgesuch Patriotas angenommen, teilte die Regierung in Brasília am Montag mit. Neuer Außenminister werde der bisherige UN-Botschafter Luis Alberto Figueiredo, Patriota übernehme dessen Posten in New York.

Zuvor hatte der brasilianische Diplomat Eduardo Saboia dem brasilianischen Fernsehsender Globo gesagt, er habe sich auf eigene Faust entschlossen, "einen politisch Verfolgten zu schützen". So habe er dem bolivianischen Senator Roger Pinto, der sich 15 Monate in dem Botschaftsgebäude aufgehalten habe, zur Flucht verholfen.

Bolivien äußerte daraufhin in einer diplomatischen Note "tiefe Besorgnis" über die Beihilfe zur Flucht des Senators, eines Gegners des bolivianischen Präsidenten Evo Morales. Ohne freies Geleit hätte Pinto Bolivien nicht verlassen dürfen, sagte der bolivianische Außenminister David Choquehuanca. Er warf Brasilien vor, internationale diplomatische Normen gebrochen zu haben.

Spannungen zwischen den Nachbarländern nehmen zu

Pinto hatte Ende Mai 2012 Zuflucht in der brasilianischen Botschaft in La Paz gesucht. Der Politiker des rechten Oppositionsblocks Convergencia Nacional hatte einen Antrag auf Asyl gestellt und dies mit "politischer Verfolgung" durch die bolivianische Regierung begründet. Brasilien gab dem Antrag vor einem Jahr statt, dennoch durfte der Senator die Botschaft nicht verlassen. Der Fall führte zu Spannungen in den Beziehungen zwischen den Nachbarländern.

Die Regierung in La Paz verwies darauf, dass gegen den Senator mehrere Anklagen wegen Korruption anhängig seien. Die bolivianische Justiz hatte Pinto bereits wegen Unterschlagung während seiner Zeit als Gouverneur der nördlichen Provinz Pando zu einem Jahr Haft verurteilt.

Pinto hatte die brasilianische Botschaft am Freitag in einem von brasilianischen Marinesoldaten eskortierten Botschaftsfahrzeug verlassen. Einen Tag später traf er in der 1600 Kilometer entfernten Grenzstadt Corumba im Südwesten Brasiliens eintraf. Von dort aus flog er am Sonntag nach Brasilia weiter.

AFP/DPA / DPA