Im westafrikanischen Mali engagieren sich dutzende Staaten in verschiedenen Militärmissionen. Die Bundeswehr beteiligt sich an zweien von ihnen. Allerdings waren weder der Kampf gegen dschihadistische Gruppen noch der Aufbau einer malischen Armee bislang erfolgreich. Das Land hat zudem seit anderthalb Jahren keine gewählte Regierung mehr. Nach Spannungen zwischen den Europäern und der malischen Militärjunta sollen die am französischen Einsatz Barkhane und an der europäischen Mission Takuba beteiligten Soldaten nun aus dem Land abgezogen werden, wie die Regierung in Paris am Donnerstag bekannt gab.
Nachdem sich Frankreich für den Truppenabzug entschieden hatte, ist die Zukunft der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali ungewiss. "Ich muss sagen, dass ich sehr skeptisch bin, ob wir in Bezug auf EUTM zu einer Verlängerung des Mandats kommen", sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht mit Blick auf den EU-Ausbildungseinsatz in dem Land. EUTM ist der militärische Ausbildungseinsatz der EU.
Bei der Beteiligung an dem UN-Einsatz Minusma werde es darauf ankommen, ob man die deutschen Soldatinnen und Soldaten weiter werde schützen können. "Das ist bisher gelungen über französische Fähigkeiten. Und wenn das jetzt fehlt, dann werden wir dringend eine Lösung suchen müssen", sagte die SPD-Politikerin.
Deutsche Bundeswehr plötzlich auf sich allein gestellt
Als künftig fehlende Fähigkeiten nannte Lambrecht ein Lazarett und Kampfhubschrauber. "Ein Lazarett, das könnten wir sicherlich relativ einfach und unkompliziert kompensieren", erklärte sie. Das andere sei aber die Frage der Kampfhubschrauber zur Sicherung. "Das wäre ein völlig verändertes Format und das muss dann auch mit den Parlamentarierinnen und Parlamentariern intensiv diskutiert werden", sagte Lambrecht.
"Wenn wir jetzt feststellen, dass die Fähigkeiten eben nicht von Frankreich beispielsweise aus der Grenznähe Niger/Mali kompensiert werden und auch nicht von anderen Staaten, dann muss darüber diskutiert werden, ob die Bereitschaft, ein völlig verändertes Mandat zu beschließen, im deutschen Parlament gegeben ist", fügte sie hinzu.
Ihre Skepsis mit Blick auf den EU-Einsatz begründete Lambrecht mit den politischen Entwicklungen in Mali nach dem jüngsten Putsch. So stelle sich unter anderem die Frage, ob man seine politischen Ziele erreiche und wen man unterstützte und ausbilde. Wenn man erlebe, dass der politische Transitionsprozess durch Wahlen um fünf Jahre nach hinten verschoben werde, "dann ist das nicht unser Verständnis von diesem Prozess", sagte sie. "Vereinbarungen wurden nicht eingehalten."
Zu den Kernaufgaben der insgesamt rund 13.000 Minusma-Blauhelmsoldaten gehört die boden- und luftgestützte Aufklärung. Im vergangenen Monat beklagte die Bundeswehr Behinderungen ihres Einsatzes durch die malischen Behörden. Unklarheit gab es unter anderem über die Flugrechte, einem deutschen Militärtransporter wurde Mitte Januar der Überflug verweigert. Derzeit würden vorgesehene Flüge jedoch wie geplant stattfinden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der AFP.
Die EUTM-Mission hat zum Ziel, die heimischen Streitkräfte so auszubilden, dass sie selbst für Stabilität und Sicherheit in der Sahelzone sorgen können. Im benachbarten Niger im Rahmen der "Gazelle"-Mission übernehmen unter anderem Kampfschwimmer des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) die Ausbildung einheimischer Spezialkräfte - mitten in der Wüste. "Aufgrund des umfangreichen Befähigungsspektrums der Spezialkräfte" sei auch ein Einsatz in Binnenländern möglich, sagt ein Sprecher des Einsatzführungskommandos.
Gemeinsame Missionen in Mali
Frankreich, der wcichtigste Verbündete der Bundeswehr, und mehrere Partner hatten nun mitgeteilt, ihren militärischen Anti-Terror-Einsatz in Mali zu beenden. Die gemeinsamen Missionen sollen bis zum Juni diesen Jahres beendet werden. Deutschland hatte zuletzt noch rund 1300 Soldaten in Mali stationiert. Rund 300 davon waren für EUTM Mali/Niger abgestellt, die anderen für die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (Minusma).
Bisher hatte es sechs Militäroperationen in Mali gegeben. Gestartet waren die Franzosen 2013 mit der ein Jahr andauerenden Operation Several. Auslöser der ausländischen Militäreinsätze in Mali war der Zustrom von Waffen und Kämpfern in Folge des Bürgerkriegs in Libyen. Als separatistische Tuareg und dschihadistische Kämpfer gegen die Regierung in Bamako rebellierten, entsandte der französische Präsident François Hollande im Januar 2013 Soldaten. Es wurde Frankreichs größter Einsatz in Afrika seit Ende der Kolonialzeit. Die Bundeswehr entsandte Transportflugzeuge und leistete logistische Unterstützung.
Frankreichs "Operation Barkhane" (seit 2014)
Unter dem neuen Namen Barkhane sollten die französischen Soldaten dschihadistische Gruppen in Mali und den Nachbarländern bekämpfen. Zeitweise waren 5500 Soldaten im Einsatz. Im Rahmen dieses Einsatzes nutzte Frankreich erstmals bewaffnete Drohnen. Die französischen Soldaten unterstützten den UN-Einsatz und die EU-Ausbildungsmission, ließen sich aber nicht darin einbinden. Am Donnerstag verkündete Frankreich den Abzug der an Barkhane beteiligten Soldaten.
UN-Mission Minusma (seit 2013)
Die Friedensmission der Vereinten Nationen sollte zur Stabilisierung des Landes beitragen, wurde aber schnell zum Angriffsziel dschihadistischer Gruppen. Die Zahl der Soldaten ist auf 15.000 angestiegen. Die Bundeswehr ist mit derzeit etwa 1000 Soldaten beteiligt, die Obergrenze liegt bei 1100. Mit etwa 250 getöteten Einsatzkräften ist Minusma derzeit die verlustreichste UN-Mission.
EU-Ausbildungsmission EUTM (seit 2013)
An dem Einsatz zur Ausbildung der regionalen Streitkräfte ist die Bundeswehr zur Zeit mit etwa 300 Soldaten beteiligt. Im ersten Jahr hatten Franzosen die Leitung inne. Im vergangenen Jahr waren mehr als zwei Dutzend Nationen mit insgesamt etwa 1000 Soldaten beteiligt. Die Ausbildung fand unter anderem an der malischen Offiziersschule in Koulikoro statt, wurde aber wegen der Corona-Pandemie stark zurückgefahren.
Europäische Task Force Takuba (seit 2020)
Auf Druck von Frankreich einigten sich mehrere europäische Länder auf einen gemeinsamen Einsatz in Mali, unter ihnen Estland, Rumänien und Schweden. Der Einsatz steht unter dem Kommando Frankreichs, Deutschland ist nicht beteiligt. Macron sah in Takuba ein Beispiel für eine gemeinsame europäische Verteidigung. In den vergangenen Wochen hatte die malische Militärjunta zunehmend den Einsatz der etwa 800 Mann starken Task Force behindert, etwa durch die Ausweisung des dänischen Kontingents.
Am Donnerstag kündigten Paris und seine europäischen Partner den Beginn des Abzugs der an der Takuba-Mission beteiligten Soldaten an. Als Grund für die Entscheidung nannte der Élysée-Palast die Verschiebung der Wahlen im Mali und "zahlreiche Behinderungen" durch die Militärjunta.
Russische Militärberater (seit 2021)
Die malische Militärjunta hat nach eigenen Angaben russische Militärberater ins Land geholt, die unter anderem den von den Franzosen verlassenen Militärstützpunkt in Timbuktu übernommen haben. Nach französischen Informationen sind darunter mindestens 1000 Söldner der privaten, dem Kreml nahestehenden Wagner-Gruppe. Diese waren bereits von der Zentralafrikanischen Republik zum Schutz der Regierung engagiert worden und hatten sich dafür im Gegenzug an den Bodenschätzen bereichert. Ihre Präsenz ist einer der Gründe für den angekündigten Rückzug der europäischen Soldaten.
