HOME

Mubarak hält Sitzung ab: Umfeld bastelt an würdigem Abgang

In Kairo trifft sich Husni Mubarak trifft mit den Ministern. Derweil sucht sein engstes Umfeld angeblich nach einem würdigen Abgang für den noch amtierenden ägyptischen Präsidenten. Eine Variante wäre ein Gesundheitscheck in Deutschland.

Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat am Samstag im Präsidentenpalast im Kairoer Stadtteil Heliopolis eine Sitzung abgehalten, an der mehrere Minister der neuen Regierung teilnahmen. Das meldeten die Staatsmedien. An den Beratungen waren den Angaben zufolge neben Regierungschef Ahmed Schafik mehrere Minister aus den Ressorts Wirtschaft, Handel, Industrie und Finanzen beteiligt sowie der Vorsitzende der Zentralbank, Faruk al-Okda. MIt der Sitzung sollte nach Ansicht von Beobachtern  auch gezeigt werden,  dass Mubarak nicht nur nominell sondern auch praktisch noch der Mann an der Spitze des Staates ist.

Doch der Druck auf den noch amtierenden Präsidenten wächst immer mehr. Sein engstes Umfeld sucht nun nach einem möglichst würdigen Abgang.

Nach einem Bericht der "New York Times" gibt es Überlegungen, Mubarak zu einer medizinischen Untersuchung nach Deutschland ausfliegen zu lassen. Dies sei Teil von Planungen der Führung um Vizepräsident Omar Suleiman, Mubarak einen würdigen Ausweg aus der Krise aufzuzeigen. Er würde demnach zu seinem üblichen Gesundheits-Checkup nach Deutschland fliegen und diesmal länger bleiben. Eine Bestätigung für solche Pläne gab es zunächst nicht.

Eine andere Variante sei, dass der Präsident sich in sein Ferienhaus im Badeort Scharm el Scheich zurückziehe, schrieb die "New York Times" am Samstag weiter. Sie berief sich dabei auf ungenannte US-Regierungsmitarbeiter. Ziel sei, dass Mubarak den Präsidentenpalast verlasse, aber nicht seines Amtes enthoben werden müsse.

Diese Überlegungen seien ein Teil von Plänen Suleimans und Teilen der militärischen Führung, den Einfluss Mubaraks zu begrenzen und gleichzeitig mit der Bildung einer Übergangsregierung unter Einbindung der Opposition zu beginnen. Sie könnte von Suleiman geführt werden. Eine Vorbedingung der Opposition für Gespräche mit Suleiman ist jedoch, dass Mubarak seine Amtsgeschäfte aufgeben muss.

Auch am Samstag protestierten nach Angaben des arabischen Nachrichtensenders Al Dschasira weiter Tausende Regimegegner auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo. Es sei aber "sehr ruhig", sagte der Korrespondent. Die Regimekritiker hatten am Freitagabend bekräftigt, nicht aufgeben zu wollen, bevor Mubarak aus dem Amt gejagt sei.

Unterdessen wurde die nächtliche Ausgangssperre gelockert. Künftig gelte sie von 19.00 Uhr Ortszeit bis 6.00 Uhr morgens (1800 bis 0500 MEZ), meldete Al-Dschasira unter Berufung auf das staatliche ägyptische Fernsehen. Das sind drei Stunden weniger als bisher.

US-Präsident Barack Obama forderte Mubarak auf, sich nicht dem Willen der Bevölkerung zu verweigern. Er habe bislang zweimal mit Mubarak gesprochen, sagte Obama am Freitag in Washington. Dabei habe er ihm nahegelegt, "darauf zu hören, was das ägyptische Volk vorbringt, und (...) ein Urteil zu fällen". Der ägyptische Präsident müsse sich vor allem fragen, wie er den politischen Übergang "effektiv, dauerhaft und legitim" gestalten wolle.  Mubarak lehnt einen sofortigen Rücktritt bisher ab.

Im Norden der ägyptischen Halbinsel Sinai wurde offenbar ein Anschlag auf eine nach Israel führende Gaspipeline verübt. Nach ersten Angaben entstand kein größerer Schaden. "Saboteure haben sich die instabile Sicherheitslage zunutze gemacht", meldete das staatliche ägyptische Fernsehen am Samstag. Augenzeugen in der Provinzhauptstadt Al-Arisch berichteten von einer Explosion und von Flammen, die zu sehen gewesen seien. Ägypten beliefert Israel mit Erdgas aus ägyptischer Produktion. In der Bevölkerung gibt es Widerstand gegen das entsprechende Abkommen mit Israel.

DPA/mm / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(