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Neue Hoffnung auf Frieden? Obama bringt Nahost-Gespräche wieder in Gang


Nach fast zwei Jahren Unterbrechung werden Israel und die Palästinenser wieder direkte Friedensverhandlungen aufnehmen. Das Treffen bei US-Präsident Barack Obama ist für Anfang September geplant. Alle Status-Fragen sollen binnen eines Jahres gelöst werden.

Nach jahrelanger Blockade steht der Nahost-Friedensprozess vor der Wiederbelebung: Israelis und Palästinenser werden sich auf Einladung des Nahost-Quartetts und von US-Präsident Barack Obama am 2. September erstmals zu direkten Gesprächen in Washington treffen.

Laut einer Erklärung des Nahost-Quartetts in Brüssel, zudem die USA, die EU, Russland und die UN gehören, sollen in den direkten Friedensverhandlungen die umstrittensten Themen auf den Tisch kommen: der Endstatus eines eigenständigen Palästinas, die Grenzen, die Aufteilung Jerusalems sowie die Frage, wie mit den palästinensischen Flüchtlingen umgegangen werden soll.

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton kündigte den Neustart der direkten Friedensverhandlungen an. Ziel sei es, binnen eines Jahres eine Einigung in den Streitfragen zu erzielen. Neben dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe Obama auch den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und Jordaniens König Abdallah zu dem Treffen eingeladen.

Gespräche liegen seit Gaza-Krieg auf Eis

Israel und die Palästinenser hatten zuletzt Ende 2008 vor Beginn des Gaza-Krieges direkte Verhandlungen geführt. In den vergangenen drei Monaten sprachen sie nur unter Vermittlung des US-Nahost-Gesandten George Mitchell miteinander. Dieser stellte nun klar, dass es sich um bilaterale Gespräche handeln wird. Die USA stünden jedoch bereit, Vorschläge zur Überbrückung von Differenzen zu machen, wenn dies notwendig und angemessen sei.

Abbas stimmte den direkten Gesprächen mit Israel nur nach massivem internationalen Druck zu. Er forderte Garantien, dass die Verhandlungen zeitlich befristet sind und zur Bildung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 führen. Die Palästinenser wollen bis Mitte 2011 alle Grundlagen für einen eigenen Staat aufbauen. Dazu gehören loyale Sicherheitskräfte, eine unabhängige Justiz sowie eine funktionierende und transparente Verwaltung.

Netanjahu hat zwar bislang alle Vorbedingungen der Palästinenser abgelehnt, aber seit mehr als einem Jahr wiederholt seine generelle Bereitschaft zu direkten Verhandlungen erklärt.

Zwei Knackpunkte

Die Zeit drängt: Am 26. September läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Sowohl die USA als auch die EU befürchteten, dass ein neu aufflammender Streit über den israelischen Siedlungsbau auf lange Sicht direkte Verhandlungen torpedieren könnten.

Hauptstreitpunkte in den Nahost-Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Die beiden schwierigsten und emotionalsten Verhandlungspunkte betreffen das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie die Zukunft Jerusalems. Die Palästinenser wollen in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt ihres eigenen Staates ausrufen.

joe/APN/DPA/AFP DPA

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