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Neuwahlen in Irland Zusammenbruch einer Regierung


Das Vertrauen seiner Partei hatte er erneut erhalten. Doch eine stabilere Regierung hat das Premierminister Cowen nicht gebracht. In den vergangenen Tagen sind nach seinem Widersacher Außenminister Micheal Martin fünf weitere Minister zurückgetreten. Im März soll das Land eine neue Regierung wählen.

Irland steht vor Neuwahlen: Nach dem Auseinanderbrechen der Regierung sollen die Bürger des krisengeschüttelten Landes am 11. März ein neues Parlament wählen. Das kündigte Premierminister Brian Cowen am Donnerstag an, nachdem zuvor sechs Minister ihren Rückzug aus dem Kabinett erklärt hatten. In den 60 Tagen bis zum Wahltermin sollen ihre Ressorts von den verbliebenen Ministern mit übernommen werden.

In einer hitzigen Parlamentsdebatte sprachen Abgeordnete von "Elend" und "Schande". Die Abgeordneten der Grünen als kleinere Regierungspartei verließen das Plenum.

Premierminister Cowen hatte am Dienstagabend in einem Versuch, die Krise in den Griff zu bekommen, als erster seinen Rücktritt angeboten. Nachdem ihm die Mehrheit der Abgeordneten seiner Fianna-Fail-Partei das Vertrauen ausgesprochen hatte, legte sein parteiinterner Widersacher, Außenminister Micheal Martin, sein Amt nieder.

Am Mittwochabend folgten dann Gesundheitsministerin Mary Harney, Justizminister Dermot Ahern, Transportminister Noel Dempsey und Verteidigungsminister Tony Killeen. Am Donnerstag trat auch noch Wirtschaftsminister Batt O'Keeffe zurück. In den Wochen zuvor hatten bereits mehrere Staatssekretäre ihre Ämter niedergelegt.

Irlands Regierung ist in den Strudel der Finanzkrise geraten, die die Republik schwer getroffen hatte. Weil die Wähler über Irlands Schuldenberg und die angenommene Milliardenhilfe aus dem Rettungspaket der Europäischen Union erbost sind, wird erwartet, dass die derzeitige Regierung aus Fianna Fail und Grünen keine Chance auf eine Wiederwahl hat.

Wer das Land künftig führen wird, ist völlig offen. In den jüngsten Umfragen lag die Partei Fine Gael von Parteichef Enda Kenny mit 35 Prozent vor Labour (21 Prozent) und Cowens Fianna Fail sowie der katholischen Sinn Fein, die beide auf 14 Prozent kamen.

Unterdessen veröffentlichte das Wirtschaftsforschungsinstitut ESRI seine Winterprognose. Danach wollen noch in diesem Jahr 50 000 der 4,5 Millionen Menschen in Irland das Land verlassen. Das wäre die größte Auswanderungswelle seit 1989. Das Institut prognostizierte ein vor allem vom Export getragenes Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent in diesem und 2,5 Prozent im nächsten Jahr. Der Binnenkonsum gehe dagegen weiter zurück, die Arbeitslosigkeit bleibe hoch.

DPA DPA

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