Portugal Schonfrist trotz Rekorddefizits


Im Defizitverfahren gegen Portugal schlägt die EU-Kommission eine Schonfrist bis 2008 vor. Die EU-Finanzminister müssen den Vorschlag aber noch genehmigen - immerhin hat das Land Schulden in Rekordhöhe.

Portugal soll für den Abbau seines Rekorddefizits bis Ende 2008 Zeit bekommen. Dies schlug die EU-Kommission in Brüssel am Mittwoch vor. Die EU-Finanzminister müssen die Pläne von Währungskommissar Joaquin Almunia aber noch bestätigen. Die EU-Kommission rechnet damit, dass die Neuverschuldung des Landes in diesem Jahr auf 6,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen wird. Das wäre das höchste Defizit, das bei einem Mitgliedsland der Eurozone bislang festgestellt wurde.

Keine "mildernden" Umstände

Da die übermäßige Neuverschuldung in Portugal weder auf außergewöhnliche Umstände zurückzuführen noch vorübergehend ist, hatte Almunia im Juni bereits die Einleitung eines Defizitverfahrens vorgeschlagen. Die Finanzminister bestätigten dies vergangene Woche. Konkret schlug Almunia jetzt vor, dass Portugal im kommenden Jahr sein strukturelles Defizit um 1,5 Prozentpunkte abbaut und 2007 und 2008 um jeweils 0,75 Prozentpunkte.

AP AP

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