Putin-Nachfolge Der Kronprinz aus dem Dschungel


Eigentlich sollte Russland eine Demokratie sein - doch die Art und Weise, wie Präsident Wladimir Putin seine Nachfolge regelte, erinnert an die zaristische Erbfolgeregelung. Bald wird Dmitrij Medwedew das Zepter übernehmen - im Dschungel namens Kreml. Vieles könnte dann besser werden. Könnte.
Ein Gastbeitrag von Olga Kitowa

Wir haben eine Verfassung, ein Parlament und Wahlen, unser Staatsoberhaupt ist kein Zar, sondern ein Präsident. Dennoch hat der Präsident die Macht, sein Amt an einen auserwählten Nachfolger zu übergeben wie ein Zar an den Kronprinzen. Gestern hat Wladimir Putin, fast wie nebenbei, als sei das völlig alltäglich, den Namen seines Prinzen genannt: Es ist Dmitrij Medwedew, der derzeitige stellvertretende Ministerpräsident.

Putin tat alles, damit die lang erwartete Verlautbarung ohne Pathos über die Bühne ging. Inzwischen hatten Beobachter damit gerechnet, dass er am 17. Dezember auftritt, auf dem Parteitag von "Einiges Russland". Doch offenbar war dieser Anlass allen zu feierlich. Man entschied sich für die beiläufige Variante. Putin wollte den Namen des Glücklichen nicht einmal selbst nennen. So kam gestern ein umständlicher Einakter zur Aufführung: Die Vertreter von vier Parteien kamen "ohne offiziellen Termin" in Putins Arbeitszimmer und machten ihm den Vorschlag, den er scheinbar nicht ausschlagen konnte. Der Präsident sagte also wie nebenbei, er werde Medwedew unterstützen.

Wird Medwedew nun das Oberbärchen

Es tun einem vor allem die "Mischki" leid, die "Bärchen", die politische Kinderorganisation des Kreml, eine Art neue Pionierbewegung für Schüler ab acht Jahren. Sie hatten mit viel Pathos Putin gebeten, ihr Vorsitzender zu werden - das "Oberbärchen", wie in Moskau gespottet wird. Medwedew würde besser in diese Rolle passen, denn sein Nachname leitet sich von "Medwed" ab - russisch: Bär. Aber Spaß beiseite.

Dmitrij Medwedew wurde schon länger als einer der potentiellen Nachfolger Putins gehandelt, auch wenn es in jüngster Zeit ruhiger um ihn geworden war. Unter besonderen Gesichtspunkten ist es freilich nicht überraschend, dass die Wahl auf ihn fiel: Er gilt als derjenige Kandidat, der für die jetzige Umgebung des Präsidenten und die Elite des Landes am ungefährlichsten ist. Sollte er im März tatsächlich Präsident werden, dann wird sich im Land wohl nicht viel ändern.

Der 42-Jährige stammt aus einer Professorenfamilie, er ist ausgebildeter Jurist und begann seine Karriere im Unterschied zu den meisten Vertrauten Putins nicht im KGB. Die harte Schule des Geheimdienstes hat er nicht durchlaufen, er ist kein eiskalter Kämpfer wie Putin oder auch Medwedews Konkurrent um den Status des Kronprinzen, Sergej Iwanow. Medwedew gilt als lenkbar, als weich, und er ist nach 16 Jahren gemeinsamer Arbeit Putin persönlich ergeben. Persönliche Ergebenheit ist hier ein sehr wichtiges Kriterium, selbst bei viel weniger wichtigeren Neubesetzungen.

Putin wird Medwedew zur Seite stehen

Putin tritt nicht ab. Er wird, so sieht es derzeit aus, Medwedew als Ministerpräsident zur Seite stehen. Die Machtübergabe geschieht also anders als vor acht Jahren, als Boris Jelzin überraschend den damals fast unbekannten Putin zum Präsidenten ernannte. Jelzin, der erschöpft und krank war, zog sich völlig aus dem politischen Leben zurück - der ehrgeizige Geheimdienstler Putin hob zahlreiche ehemalige Weggefährten aus dem KGB in Schlüsselpositionen in Wirtschaft und Ministerien und gab dem Land einen neuen Kurs.

Die Gesellschaft militarisierte sich. Mächtige Sicherheitsstrukturen, allen voran der Inlandsgeheimdienst FSB, standen loyal hinter ihm. Jetzt werden sie loyal hinter dem ehemaligen Präsidenten und Geheimdienstoffizier Putin bleiben - und sich nicht hinter den Zivilisten und verhältnismäßig liberalen Medwedew bewegen. Eine Umverteilung von Vermögen und Posten müssen die teils verfeindeten Clans, die den Präsidenten Putin umgeben, also nicht befürchten. Medwedew stammt selbst aus dem inneren Zirkel. Er verfügt über keine eigene Hausmacht. Sollte er wirklich Präsident werden, wird Putin weiter an den Fäden ziehen.

Über Medwedew sagt man, er sei ein demokratischer Mensch. Zum Beweis werden immer dieselben Argumente angeführt: Medwedew äußerte vorsichtige Zweifel am Begriff der "souveränen Demokratie", die in diesem Land angeblich herrscht. Und er zweifelte auch daran, ob es richtig war, die Aktien des Ölkonzerns Jukos zu konfiszieren. An der Verhaftung des Jukos-Eigentümers Michail Chodorkowski zweifelte er wohlgemerkt nicht. Als Aufsichtsratsvorsitzender des Gaskonzerns Gasprom wirkte er maßgeblich an der Verstaatlichung des Energiesektors mit. Aber immerhin: Andere trauten sich nicht, selbst solche Kritik zu äußern.

Medwedews Verdienste? - Nationale Projekte!

Gerne werden auch Medwedews Verdienste um "nationale Projekte" hervorgehoben. Dazu gehört auch das Gesundheitswesen. Verbesserungen sind seit den 90er Jahren zwar zu spüren: Damals hatten viele Krankenhäuser nicht einmal mehr Geld, um ihre Patienten mit Essen zu versorgen. Doch Wesentliches hat sich nicht verändert, die Gesundheitsversorgung im Land ist noch immer eine Katastrophe. Auch heute müssen Krankenhausärzte in der Provinz mit weniger als 200 Dollar über die Runden kommen. Medwedew, auch zuständig für Wohnungsbau und Bildung, konnte sich durch diese Aufgaben im Fernsehen immerhin als volksnaher Macher präsentieren, der Baustellen und Schulen besucht.

Verglichen mit den Hardlinern aus dem ehemaligen KGB, die zahlreich in Putins Umgebung zu finden sind, ist Medwedew nicht die schlechteste Variante. Vielleicht wird das Leben ruhiger, vielleicht sogar freier. Aber vielleicht ist es auch umgekehrt. Vielleicht wird Medwedew, unser Bär, ein Opfer der Wölfe, gegen die er nicht stark genug ist. Das Leben im Kreml ist nämlich wie im Dschungel. Nur härter.


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