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Rice in Israel: "Zeit für Optimismus"

Zum Auftakt ihres Nahost-Besuchs hat US-Außenministerin Rice die Konfliktparteien aufgerufen, eine Annäherung im Friedensprozess zu versuchen. Dies ist eine "Zeit für Optimismus" im Nahen Osten, sagte sie.

Die US-Außenmininisterin Condoleezza Rice hat Israel zur Unterstützung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas aufgerufen. Rice sagte dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon am Sonntagabend, Israel solle nichts unternehmen, was die Autorität von Abbas untergraben könnte. Wie die Zeitung "Jerusalem Post" in der Nacht zum Montag weiter unter Berufung auf Diplomaten berichtete, sagte Rice, Abbas brauche Erfolge, die er bei dem palästinensischen Volk vorzeigen könne. Themen der Unterredung waren vor allem auch die Beziehungen zu Syrien und der Atomkonflikt mit dem Iran. Das Gespräch sei in einer "sehr herzlichen Atmosphäre" verlaufen, hieß es nach offiziellen Angaben.

Scharon versprach nach Angaben der israelischen Zeitung "Haaretz" Abbas eine Chance zu geben. Aber alles hänge jedoch davon, dass es Verbesserungen bei der Sicherheit gebe. Abbas müsse Maßnahmen gegen die terroristische Infrastruktur ergreifen und Terrorgruppen zerschlagen. Eine Waffenruhe sei nicht mehr als ein Zwischenschritt, betonte Scharon. Rice meinte, wirkungsvolle Aktionen gegen den Terrorismus extremistischer Palästinensergruppen seien Vorbedingungen für Fortschritte auf diplomatischem Gebiet, schrieb "Haaretz" in der Onlineausgabe.

Israel und Palästinenser streiten weiter über die Häftlingsfrage

Bei ihrer Ankunft hatte sich Rice zuversichtlich über die Aussichten für einen Frieden im Nahen Osten geäußert. Dies sei eine "Zeit für Optimismus" im Nahen Osten, sagte sie am Sonntag in Jerusalem. Nach einer Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem kam Rice mit Außenminister Silwan Schalom und Scharon zusammen. Am Montag wollte Rice Abbas treffen. Israel ist die fünfte Station der Europa- und Nahostreise der Außenministerin.

Israel und die Palästinenser stritten sich kurz vor einem geplanten Gipfeltreffen in Ägypten weiter über die Häftlingsfrage. Als Zugeständnis will Israel zunächst nur 900 Gefangene freilassen. Die Palästinenser fordern die Freilassung von 8000 Gefangenen. Der Streit belastet auch die Vorbereitungen für das am Dienstag geplante Gipfeltreffen im Sinai-Badeort Scharm-el-Scheich. Dort empfängt Präsident Husni Mubarak Scharon und Abbas sowie den jordanischen König Abdullah II.

Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas kündigte am Sonntag an, die Armee werde Einsätze gegen gesuchte Palästinenser vorübergehend stoppen. Zudem gab er bekannt, Israel werde Kassam Barguti, den Sohn von Intifada-Führer Marwan Barguti, freilassen. Kassam Barguti wird vorgeworfen, an mehreren bewaffneten Überfällen auf Israelis beteiligt gewesen zu sein. Zugleich bekräftigten israelische Minister auf einer Kabinettssitzung, man werde entgegen palästinensischen Forderungen keine Häftlinge freilassen, die Israelis getötet haben.

DPA / DPA