HOME

Somalia: Die Welt macht mobil gegen Piraten

Die vor der somalischen Küste operierenden Marineverbände dürfen Piraten nun auch an Land verfolgen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der UN-Sicherheitsrat. Auch China will sich an der Militärmission beteiligen, der Bundestag entscheidet am Freitag über den Anti-Piraten-Einsatz der Bundeswehr. Die Piraten schlugen unterdessen erneut zu.

Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat für den Einsatz gegen die Piraten vor der somalischen Küste erweitert. Künftig ist es anderen Ländern auch erlaubt, an Land und im somalischen Luftraum gegen die Piraten vorzugehen, allerdings nur mit Genehmigung der somalischen Regierung. Der von den USA initiierte Beschluss wurde am Dienstag im Beisein von US-Außenministerin Condoleezza Rice einstimmig gefasst. Er gilt zunächst für ein Jahr. Bislang hatten nur Schiffe anderer Länder das Recht erhalten, beim Vorgehen gegen Piraten "alle notwendigen Mittel" einzusetzen und in die Hoheitsgewässer Somalias einzudringen. Der neue UN-Beschluss sei eine Ermutigung für die somalische Übergangsregierung, sagte Außenminister Ali Ahmed Jama am Dienstag.

Die USA regten zudem einen Friedenseinsatz bis Jahresende in dem vom Bürgerkrieg zerrissenen Land an. Rice erklärte vor dem Sicherheitsrat, die Piratenüberfälle seien untrennbar mit den Unruhen in Somalia verbunden. Die US-Regierung sei deshalb davon überzeugt, dass die Zeit für die UN gekommen sei, einen Truppeneinsatz zu beschließen. Bis Jahresende solle eine entsprechende Resolution des Sicherheitsrats vorliegen, erklärte Rice.

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hatte zuvor bereits die Entsendung eines multinationalen Verbandes nach Somalia vorgeschlagen, doch bisher hat sich kein Land bereiterklärt, eine solche Mission zu führen. Der von Äthiopien angekündigte Rückzug seiner Truppen aus Somalia bis Ende des Jahres könne das Land noch weiter ins Chaos stürzen, erklärte Ban am Dienstag. Das Nachbarland Äthiopien unterstützt neben westlichen Ländern die somalische Übergangsregierung im Kampf gegen Islamisten und Piraten. Der Machtbereich der Regierung ist im Süden des Landes allerdings auf die Städte Baidoa und Mogadischu begrenzt.

Auch die chinesische Marine will sich am Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika beteiligen. Nach Informationen der Zeitung "China Daily" laufen bereits Vorbereitungen zur Entsendung einer Flotte in das Seegebiet zwischen Somalia und dem Jemen. Die Mission sei auf drei Monate angelegt. Der chinesische Vize-Außenminister He Yafei habe bei der Sitzung des Weltsicherheitsrats erklärt, China erwäge "intensiv" die Entsendung von Schiffen, teilte das Außenministerium in Peking dazu mit.

Piraten schlagen erneut zu

Vor der somalischen Küste kaperten Piraten trotz der Patrouillen internationaler Marineverbände drei weitere Schiffe. Wie ein Sprecher des East African Seafarers Assistance Programme in Kenia am Mittwoch erklärte, seien neben einer Yacht mit zwei Passagieren ein indonesischer Schlepper und ein türkischer Frachter im Golf von Aden entführt worden. In Somalia halten Piraten fast 300 Geiseln und rund ein Dutzend Schiffe in ihrer Gewalt.

Der Bundestag berät am Mittwoch über den Einsatz der deutschen Marine vor der somalischen Küste. Ein Beschluss über die Entsendung der Fregatte "Karlsruhe" soll Freitag erfolgen. Die Europäische Union hatte zuvor einen Einsatz zum Schutz vor Piraten beschlossen. Für das Bundesverteidigungsministerium ist ein Einsatz auf somalischem Territorium nach eigenen Angaben derzeit kein Thema.

AP/Reuters / AP / Reuters