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Donald Trump: "Bedeutende Enthüllungen": angeblich neue Unterlagen zur Russland-Affäre aufgetaucht

Die Ermittlungen in der Russland-Affäre werden wohl noch ein wenig dauern. Ein Mitglied des zuständigen Ausschusses spricht in einem Interview von neuen "bedeutenden Enthüllungen, die viele neue Fragen aufwerfen" würden.

Der unabhängige Sonderermittler Robert Mueller (l.) und US-Präsident Donald Trump

Sonderermittler Robert Mueller (l.) und US-Präsident Donald Trump

AFP

Vermutlich ist es kein Zufall, dass Donald Trump seine wenigen Erfolge nicht feiern kann, ohne das ihm neue Enthüllungen in der Russland-Affäre die Show stehlen. Zuletzt etwa, als der US-Präsident beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos eine überraschend milde Rede gehalten hat und die "New York Times" zeitgleich die Entscheidung Trumps aus dem Sommer enthüllte, Sonderermittler Robert Mueller zu entlassen. Jetzt steht die traditionelle Rede zur Lage der Nation bevor und ein Mitglied des Geheimdienstausschuss kommt mit der geheimnisvollen wie vielsagenden Aussage um die Ecke, dass dem Kongress neue Dokumente und Informationen vorliegen, die eine "Menge neuer Fragen aufwerfen" würden.

Unterlagen mit "bedeutenden Enthüllungen"

Welche genau wollte der Abgeordnete der Demokraten, Mark Warner, nicht verraten. Nur soviel: Der Ausschuss, der mögliche Verbindungen oder Kooperationen von Trumps Wahlkampfteam mit Russland untersucht, habe die "außerordentlich wichtigen" Unterlagen erst kürzlich erhalten, wie er der US-Seite "Politico" in einem Interview sagte. Diese enthielten "bedeutende Enthüllungen". Warner macht sich zudem Sorgen darum, dass die Arbeit des Ausschusses vom Präsidenten und seinen Anhängern im Repräsentantenhaus "koordiniert untergraben" werden könnte. Etwa durch die Entlassung des Sonderermittlers Robert Mueller, die der US-Präsident im Sommer vergangenen Jahres geplant hatte.


Die Russland-Affäre belastet die Präsidentschaft von Donald Trump seit Beginn an. Die zentrale Frage lautet: Hat Moskau die US-Wahlen beeinflusst, und gab es eine wie immer geartete Zusammenarbeit mit dem Wahlkampfteam von Donald Trump? Die bisherigen Ermittlungen haben bislang ein paar ehemalige Mitarbeiter in die Bredouille gebracht. Nach mehr als einem Jahr, in dem Behörden und Polizei ermitteln, deutet sich eines aber immer mehr an: Es sind nicht so sehr mögliche Verbindungen nach Russland, die der Trump-Regierung zu schaffen machen könnten, sondern deren mögliche Vertuschungsversuche.

Robert Mueller ermittelt gegen Donald-Trump-Team

So hatte Trump zunächst den früheren FBI-Chef James Comey entlassen. Dann lehnte US-Justizminister Jeff Sessions ab, die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen zu übernehmen, weswegen mit Robert Mueller ein Sonderermittler berufen wurde. Weil der unabhängig untersuchen darf, hatte Trump bereits dessen Entlassungspapiere unterschrieben. Doch der Rechtsberater des Weißen Hauses lehnte den Rauswurf ab - er befürchtete unkontrollierbare Konsequenzen für Donald Trump. Als schlechtes Vorbild dürfte ihn dabei die Entlassung eines Sonderermittlers unter US-Präsident Richard Nixon gedient haben. Die Demission wurde als Schuldeingeständnis Nixons gewertet und kostete ihn später das Amt.

Der mit zahlreichen Befugnissen ausgestattete Robert Mueller hat bereits einige ehemalige Mitarbeiter aus dem Wahlkampfteam des jetzigen Präsidenten befragt. Auch Trump selbst soll wohl demnächst interviewt werden. Das Staatsoberhaupt hat bereits angekündigt, zu dem Termin erscheinen zu wollen. Ob und wie umfänglich er aber aussagen wird, ist noch offen. Trump selbst streitet jegliche Zusammenarbeit mit den Russen ab, auch kann er sich als Präsident des Landes auf ein "Schweigerecht der Exekutive" berufen. Ein Termin zur Trump-Anhörung gibt es noch nicht.


nik