Russland Chodorkowskis Tanz auf dem Vulkan


Michail Chodorkowski war einer der schillerndsten Neureichen Russlands bis Präsident Wladimir Putin an ihm ein Exempel statuieren ließ. Wegen Betrugs und Steuerhinterziehung wurde er zu acht Jahren Haft verurteilt. Jetzt bittet der Milliardär um vorzeitige Entlassung. Welche Bedeutung hätte ein Erfolg? Eine Analyse von Tomasz Konicz.

Am Donnerstag wird die russische Justiz über das weitere Schicksal Michail Chodorkowskis entscheiden. Der ehemalige Milliardär und Chef des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Yukos, erwirkte für den 21. August eine Prüfung auf seine vorzeitige Haftentlassung. Inzwischen saß der wegen Betrugs und Steuerhinterziehung 2003 festgenommene und 2005 verurteilte Oligarch über die Hälfte seiner achtjährigen Haftzeit in der Strafvollzugsanstalt Tschita in Ostsibirien ab - an einem Ort, an dem das Quecksilber innerhalb eines Jahres zwischen 40 Grad minus und 40 Grad plus pendeln kann.

Tiefer Fall aus dem Oligarchenhimmel

Es war ein tiefer Fall aus den höchsten Höhen des russischen Oligarchenhimmels bis in die schmutzige Gemeinschaftszelle im östlichen Sibirien, den Chodorkowski seit 2003 durchlebte. Doch es sind sicherlich nicht die von Yukos unterschlagenen Steuern, die den Vorsitzenden des ehemals einflussreichen Energiekonzerns hinter Gitter brachten. Hätte die Equipe rund um Wladimir Putin dieselben rechtlichen Maßstäbe an die gesamte Kaste der neureichen Russen angelegt, befänden sich wohl noch immer nahezu alle Oligarchen Russlands in Haft. Die russische Systemtransformation war von einer chaotischen, im rechtlichen Niemandsland der Jelzin-Ära verlaufenden Privatisierung begleitet. Oftmals waren es Mitglieder der so genannten Nomenklatura, einer Schicht von sowjetischen Parteikadern in Verwaltung, Staat und Wirtschaft, die eine rasante Wandlung vom Parteibuchkommunisten zum Kapitalisten vollführten und sich die besten Betriebe sowie Banken unter dubiosen Umständen gegenseitig zuschanzten.

Chodorkowskis gute Kontakte

Der als liberaler Kremlkritiker geltende Chodorkowski bildete da keine Ausnahme. Das für einen raschen Aufstieg nötige Beziehungsgeflecht innerhalb der Nomenklatura knöpfte der ehrgeizige Chemiestundent als Vizevorsitzender des Komsomol, der Jugendorganisation der russischen Kommunistischen Partei, in seiner Universität. Mit Beginn der Perestrojka konnte Chodorkowski schnell etliche Komsomol-Betriebe übernehmen und 1989 eine der ersten privaten Banken der rasch zerfallenden Sowjetunion, die Bank Menatep, gründen. In dieser Phase halfen dem umtriebigen Jungunternehmer vor allem seine ausgezeichneten Kontakte zu einem weiteren Apparatschik innerhalb des Komsomol, zu Alexej Golubowitsch, dessen Eltern wichtige Posten bei der Staatsbank der Sowjetunion bekleideten.

Sein wichtigster Deal

Seinen wichtigsten Deal landete Chodorkowski ebenfalls dank guter Kontakte - diesmal zum Umfeld der russischen Präsidenten Boris Jelzin. 1995 konnte Menatep den Ölkonzern Yukos im Rahmen des "Kredite gegen Aktien"- Programms für einen Schnäppchenpreis von 350 Millionen US-Dollar erwerben. Wenige Jahre später erreichte Yukos eine Marktkapitalisierung von 31 Milliarden US-Dollar. Dieses Geschäft beruhte auf Gegenseitigkeit. Die von Menatep für 78 Prozent der Yukos-Aktien gewährten Kredite an den "Staat" dienten zur Finanzierung des Präsidentschaftswahlkampfes 1996, den Jelzin nur dank massiver finanzieller Unterstützung seitens der russischen Oligarchie gewinnen konnte. Die zweite Präsidentschaft des zusehends dem Alkohol verfallenden Boris Jelzin kann als die Hochperiode der russischen Oligarchenherrschaft bezeichnet werden. Während dieser verkam der russische Staat zu einer Beute konkurrierender Oligarchenclans.

Putin ändert die Spielregeln

Als im Jahr 2000 der eher unbekannte Wladimir Putin zum Nachfolger Jelzins gewählt wurde, änderten sich langsam die Spielregeln. Der neue Präsident, der seine Karriere bei dem russischen Geheimdienst FSB gestartet hatte, besetzte sukzessive alle wichtigen Schaltstellen im Staatsapparat mit seinen (Geheimdienst)- Leuten und etablierte den Kreml wieder als einen autonomen, bestimmenden Machtfaktor Russlands. Die Zeit der Transformationswirren beendend, bot Putins Mannschaft der russischen Oligarchie eine informelle Vereinbarung an: Die Neureichen können das von ihnen zusammengeraffte, ehemalige Staatseigentum behalten, wenn sie den Kreml als das neue und alte Machtzentrum Russlands anerkennen.

Chodorkowski in offener Opposition

Die offenen Feinde Putins, wie der Oligarch Boris Beresowski, gingen ins Exil. Die meisten anderen russischen Milliardäre arrangierten sich mit den neuen Machthabern, sie konnten weiterhin gute Geschäfte machen, mussten sich aber von der Politik fernhalten. Die einzige nennenswerte Ausnahme bildete Chodorkowski, der weiterhin in offener Opposition zu Putin blieb. Der auf dem Höhepunkt seiner Macht unter den Top-20 der reichsten Männer der Welt geführte Milliardär finanzierte offen liberale Oppositionsparteien. Chodorkowski strebte die Realisierung einer Marktwirtschaft westlichen Zuschnitts in der russischen Föderation an, wobei er keinen Hehl aus seiner Verachtung für Putins Politik machte. Gegenüber westlichen Medien gab der Milliardär freimütig zu, beispielsweise die liberale "Union der Rechten Kräfte" oder das liberal-demokratische Bündnis "Jabloko" (Apfel) zu unterstützen.

Die spektakuläre Verhaftung Chorodowskis im Oktober 2003 durch russische Spezialeinheiten und die harte, gegen ihn verhängte Strafe, waren eine Warnung an die gesamte Klasse der russischen Neureichen, niemals die Autorität des Kreml in Frage zu stellen. Der "Fall Chodorkowski" symbolisiert aber auch den Wendepunkt in Russland Wirtschafts- und Medienpolitik.

Geheimdienst übernimmt Kontrolle

Die mit der Verhaftung Chorodowskis eingeleitete Zerschlagung seines Ölkonzerns Yukos ebnete den Weg zur Renationalisierung bedeutender Teile des Rohstoffsektors der russischen Wirtschaft, wie auch der zunehmenden Kontrolle des Kremls über die Medien des Landes. Es sind nun die ehemaligen Geheimdienstler au Putins Umfeld, die ihre Kontrolle über die "Kommandohöhen" der russischen Wirtschaft, über Konzerne wie Gazprom oder den Fernsehsender Kanal Eins, ausüben - und die Marschrichtung russischer Politik bestimmen. An der anstehenden Entscheidung über den "Fall Chodorwski" lässt sich vielleicht auch ablesen, inwiefern dieser wirtschaftspolitische Kurs des Kremls künftig korrigiert wird. Eine Begnadigung des Milliardärs könnte auf eine Liberalisierung der russischen Ökonomie deuten, wie sie von Präsident Medwedew favorisiert wird. Dieser befindet sich mit seiner Betonung des Laissez-faire des Freien Marktes, mit seinen Plänen zum Aufbau eines globalen Finanzzentrums in Moskau im Gegensatz zu den wirtschaftspolitischen Konzepten seines politischen Ziehvaters Putin, der den Aufbau eines auf staatlicher Kontrolle des Rohstoffsektors fußenden "Energieimperiums" anstrebt.


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