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Saporischschja "Strahlung braucht kein Visum": Russland will auf Visa-Beschränkungen der EU reagieren – und droht indirekt

Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums
Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums
© --/Russian Foreign Ministry Press Service/AP / DPA
Die EU will die Visa-Vergabe für russische Staatsbürger beschränken. Russland behält sich dabei Reaktionen vor, teilte dessen Sprecherin Maria Sacharowa. Gleichzeitig äußert sie eine indirekte Drohung. 

Das russische Außenministerium hat die von der EU angekündigte Aussetzung des Visa-Abkommens scharf kritisiert und mögliche Gegenmaßnahmen angekündigt. "Wir haben nicht vor, uns der Europäischen Union bei der unsinnigen Politik des 'Brückenabreißens' zwischen den Menschen anzupassen, aber behalten uns gleichzeitig das Recht auf Gegenmaßnahmen zum Schutz der Interessen unserer Bürger und unserer nationalen Interessen vor", teilte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa in einem am Donnerstag auf der Webseite des Ministeriums veröffentlichten Schreiben mit.

Am Tag zuvor äußerte Sacharowa sich auch zu der Lage im Donbass – und ging dabei ebenfalls auf das Visa-Thema ein: "Ich sehe, dass die EU jetzt mit einer wichtigeren Entscheidung beschäftigt ist – ob Visa für Russen ausgestellt werden sollen oder nicht. Aber Strahlung hat keinen Pass. Für den Grenzübertritt ist kein Visum erforderlich. Wenn in Saporischschja etwas passiert, geht es nicht um Visa, Pässe oder Grenzen. Aus unerfindlichen Gründen zeigt die Europäische Union wenig Besorgnis über diese Angelegenheit. Die liberalen europäischen Regime haben viele selbstzerstörerische und selbstmörderische Entscheidungen getroffen."

Atomkraftwerk Saporischschja wiederholt angegriffen

Dabei bezieht sich die Außenamtssprecherin auf das Atomkraftwerk Saporischschja. Das Akw liegt in der Südukraine am Fluss Dnipro und damit an der Frontlinie. In den vergangenen Wochen war es dort wiederholt zu Angriffen gekommen, wofür sich Kiew und Moskau gegenseitig verantwortlich machten. Der Beschuss nährte Befürchtungen, dass es in Saporischschja zu einer ähnlichen Atomkatastrophe kommen könnte wie 1986 im damals zur Sowjetunion gehörenden Tschernobyl.

Am Mittwoch hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mitgeteilt, dass die Europäische Union das 2006 geschlossene Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe vollständig aussetzen werde. Der Schritt ist eine weitere Sanktion als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der seit mehr als einem halben Jahr andauert.

Sacharowa sprach von einem Schritt, "der die wachsende Feindlichkeit des Blocks gegenüber Russland" dokumentiere. Am Donnerstag hatte sich zudem Außenminister Sergej Lawrow vor Studenten der Diplomatenakademie MGIMO in Moskau dagegen ausgesprochen spiegelgleich zu reagieren und die Visavergabe an die Europäer zu stoppen. Russland solle eine "Dummheit nicht mit einer Dummheit beantworten", sagte er. Stattdessen werde Moskau "punktuell" reagieren, versprach er. Eine endgültige Entscheidung darüber, wie die Antwort aussehen werde, sei aber noch nicht getroffen.

IAEA-Inspektoren in Saporischschja

Seit Donnerstag sind IAEA-Experten im Atomkraftwerk Saporischschja, um Schäden zu begutachten – auf Bildern waren sie trotz der gefährlichen Lage ohne Schutzweste und Helm zu sehen. Man wolle eine dauerhafte Mission etablieren, sagte IAEA-Chef Grossi. Er sprach von einem "lange erwarteten Besuch". 

Russland hatte sich offen für eine dauerhafte IAEA-Mission am Kraftwerk gezeigt. Kiew besteht hingegen auf dem vollständigen Abzug der russischen Truppen und einer Demilitarisierung der Kraftwerksumgebung, was Moskau ablehnt. Die IAEA-Mission solle dafür den ersten Schritt darstellen. Am Mittwoch hatte Grossi noch gesagt, die Inspektion solle zunächst mehrere Tage dauern. Ein Vertreter der russischen Besatzer sagte im russischen Staatsfernsehen, dass die Inspekteure mindestens bis zum kommenden Samstag bleiben sollten.

Im ukrainischen Fernsehen schloss Energieminister Herman Haluschtschenko nicht aus, dass zwei der IAEA-Experten länger bleiben könnten. "Doch für uns ist in diesem Zusammenhang wichtiger, dass das Kraftwerk wieder unter die Kontrolle der Ukraine kommt", betonte er. Auch Selenskyj forderte in der Nacht einmal mehr den Abzug russischer Truppen. Nur so könne das AKW sicher arbeiten, meinte er.

Sowohl Vertreter Russlands als auch der Ukraine lobten die Atomexperten für ihre Entschlossenheit, trotz des Kriegs das Kraftwerk aufgesucht zu haben. Im Umfeld des Besuchs kam es laut ukrainischen Angaben erneut zum Beschuss. International ist die Sorge groß, dass es zu einer Atomkatastrophe kommen könnte.

rw DPA AFP

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