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Schutz vor Nordkorea Japan will sein Militär stärken


Kaum ein Land fühlt sich durch Nordkorea so bedroht wie Japan. Die Kriegsgebärden aus Pjöngjang liefern der neuen rechtskonservativen Regierung das passende Argument, um das Militär aufzubauen.

Mit seinem immer bedrohlicheren Säbelrasseln spielt Nordkorea dem rechtskonservativen japanischen Regierungschef Shinzo Abe in die Hände. Zwar verhält sich die Regierung in Tokio dieser Tage auffallend zurückhaltend. So bezeichnete ein Sprecher die Provokationen aus Pjöngjang lediglich als "extrem bedauerlich". Doch für Abe ist das kriegerische Gebaren des kommunistischen Nachbarn nur mehr ein weiteres Argument für einen Plan, den er schon lange aus Überzeugung verfolgt: Japan sollte die Auslegung seiner pazifistischen Verfassung dringend ändern und dem Militär eine stärkere Rolle an der Seite des Sicherheitspartners USA ermöglichen.

Sobald die Oberhauswahlen im Juli durch sind und Abes Regierung sich womöglich auf eine Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments stützen kann, könnte er diesen Plan mit Macht durchziehen.

Kaum ein anderes Land fühlt sich durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramme so bedroht wie Japan. 1998 schockierte Pjöngjang Tokio mit dem Test einer ballistischen Rakete - Teile davon flogen über Japan hinweg und landeten im Pazifik. Dies gab den Anstoß für eine japanisch-amerikanische Kooperation in der Raketenabwehr.

Ziel einer "kollektiven Selbstverteidigung"

Zudem beschloss Japan den Bau von Spionage-Satelliten, mehrere wurden bereits im Weltraum in Stellung gebracht. "Japans Sicherheitsumfeld verschlechtert sich signifikant", erklärte kürzlich der frühere Botschafter in den USA, Shunji Yanai, und verwies auf die militärische Bedrohung durch Nordkorea und das selbstbewusste Auftreten der aufstrebenden Militärmacht China.

Premier Abe machte Yanai zum Vorsitzenden eines Regierungsgremiums. Nur zwei Monate nach der Regierungsübernahme, im Februar, kam es das erste Mal zusammen und berät seither über Abes Ziel einer "kollektiven Selbstverteidigung". Damit ist gemeint, dass Japan in Konflikten für einen Verbündeten - namentlich die USA - kämpfen darf, selbst wenn Japan nicht direkt angriffen wird. Nach bisheriger Auslegung der pazifistischen Nachkriegsverfassung war so etwas Japan verwehrt. Demnach darf das Militär nur bei einem direkten Angriff auf japanisches Territorium zurückschlagen.

Sollte Nordkorea tatsächlich seine Drohungen wahr machen und US-Stützpunkte mit Raketen beschießen oder eines Tages gar eine Rakete mit Atomsprengkopf abfeuern, müsste Japan nach derzeitiger Lesart der Verfassung tatenlos zuschauen.

Japan muss seine Allianz mit den USA stärken

"Das wäre das Ende der Allianz mit den USA", warnte der frühere japanische Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der heute Abes rechte Hand in der regierenden Liberaldemokratischen Partei ist. "Da Japan auf die nukleare Abschreckung der USA angewiesen ist, um Nordkoreas Bedrohung zu begegnen, muss Japan seine Allianz mit den USA stärken und ermöglichen, dass das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ausgeübt werden kann", meint auch Yanai. Doch gibt es auch kritische Stimmen.

Manche befürchten, dass eine gestärkte Rolle des Militärs dazu führen könnte, dass sich Japan künftig auch in bewaffneten Konflikten im Ausland engagiert. Gerade in den Ländern, die im Zweiten Weltkrieg Opfer der japanischen Aggressionen wurden, würde dies Ängste vor einem neuen Militarismus in link;http://www.stern.de/kultur/musik/tokio-90246950t.html;Tokio# weiter schüren. In einer aktuellen Umfrage sprach sich fast jeder zweite Japaner dafür aus, an der bisherigen Auslegung der Verfassung festzuhalten. Rund 43 Prozent befürworteten dagegen das Recht auf kollektive Selbstverteidigung.

Lars Nicolaysen/DPA DPA

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