NATO-Generalsekretär George Robertson hat vor einer wachsenden technologischen Kluft zwischen Europa und seinen amerikanischen Verbündeten gewarnt. Gemeinsam mit Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) appellierte Robertson am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz an die USA, unnötige Beschränkungen des Technologie-Transfers aufzuheben und damit den Europäern bei der Modernisierung ihres Militärs zu helfen.
Scharping: mangelnde Entschlossenheit
Scharping sagte vor den rund 250 Sicherheitsexperten aus aller Welt, die europäischen Schwächen seien mangelnde politische Entschlossenheit, eine fehlende Harmonisierung der Rüstungssysteme sowie die Bereitschaft und Fähigkeit zu Investitionen. Nach den Worten von Robertson sind die Europäer nur mit Mühe in der Lage, ihre 50.000 Mann auf dem Balkan zu halten. Kaum ein europäisches Land könne effektive Einsatzkräfte in größerer Zahl außerhalb der eigenen Landesgrenzen bereitstellen. Die Losung könne nur heißen, die Armeen besser auszurüsten.
Robertson: NATO unersätzlich
Im Zentrum der Diskussion des Abschlusstages stand die künftige Rolle der NATO nach den Terroranschlägen des 11. September. Robertson betonte, das Bündnis spiele weiterhin eine bedeutende Rolle. Obwohl die NATO schon oft totgesagt worden sei - etwa nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion oder nach dem Golfkrieg - habe sie doch stets ihre Unersetzlichkeit bewiesen, sagte Robertson.
Robertson und Scharping kritisieren mangelnden US-Technologietransfer
Sowohl Robertson als auch Verteidigungsminister Rudolf Scharping kritisierten die USA wegen »unnötiger Restriktionen beim Technologietransfer«. Sollten die USA dies nicht verbessern, werde die Technologielücke unüberbrückbar, warnte Robertson. Scahrping erklärte, gegen die Ungleichheit in der Ausstattung des Militärs müsse auf beiden Seiten etwas unternommen werden. Als europäische Schwächen nannte er mangelnde politische Entschlossenheit und Bereitschaft, in die Verteidigung zu investieren.
Nächste Front: Irak
Die USA nannten am Samstag den Irak als mögliches nächstes Ziel ihrer Anti-Terror-Kampagne. Senator John McCain sagte auf der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik: »Die nächste Front ist offensichtlich. Ein Terrorist residiert in Bagdad.« Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz drohte Schurkenstaaten mit Konsequenzen, fügte aber hinzu: »Von Entscheidungen sind wir noch weit entfernt.«
