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Machtspiele des Kreml Wie Wladimir Putin die Welt sieht


Es gab eine Zeit, in der Russlands Präsident die Nähe des Westens suchte. Heute will er sich nichts mehr sagen lassen. Nicht zur Ukraine, nicht zu Syrien. Eine Analyse seiner Weltsicht.
Von Katja Gloger

Als das Telefon klingelte, so erzählte es der Nato-Generalsekretär später, war zu seiner großen Überraschung der russische Außenminister am Apparat. Ob er nicht über einen Besuch in Moskau nachdenken wolle? Es war so ziemlich das Letzte, womit George Robertson zu Anfang des Jahres 2000 gerechnet hatte. Nach den Luftangriffen der Nato auf Serbien im März 1999 stand es um die Beziehungen zu Russland nicht gerade zum Besten.

Aber kaum hatte der designierte Präsident Wladimir Putin am 1. Januar 2000 sein Büro im Kreml bezogen, lud er Robertson nach Moskau ein. So war ausgerechnet der Generalsekretär der Nato der erste hochrangige Politiker aus dem Westen, den Putin empfing. Er wolle die Beziehungen zur Nato auf eine neue Grundlage stellen, erklärte Putin unumwunden: "Ich weiß, was ich will. Und ich möchte, dass Russland ein Teil Europas ist."

Wenig später gab er der BBC ein Interview. Ob Russland der Nato beitreten könne? Warum nicht, sagte Putin. "Wenn Russland ein gleichwertiger Partner ist." Er klang optimistisch - als ob Russland unter seiner Führung einen festen Platz in der Welt des Westens finden wolle. Und der Begriff "Kalter Krieg" Vergangenheit würde.

Der Westen versucht, Russland in die Ecke zu drängen

Am 18. März 2014 verkündete der russische Präsident im mächtigen Georgssaal des Kreml die Wiedereingliederung der Krim in die Russische Föderation. Da sprach ein ganz anderer Putin: Ohne Unterlass versuche der Westen, Russland in die Ecke zu drängen, sagte er, vielfach von stürmischem Applaus unterbrochen. Ohne Unterlass schaffe der Westen - allen voran die USA - mit der "Macht der Gewehrläufe" vollendete Tatsachen: "Sie glauben daran, das Schicksal der Welt zu entscheiden." Russland aber werde jedem Versuch widerstehen, "uns zurechtzustutzen und aufzuteilen wie einst Jugoslawien" . Da sprach ein Mann, der sich vom Westen abwandte, selbstbewusst und fest entschlossen, die europäische Sicherheitsordnung der vergangenen 25 Jahre zu revidieren. Und der Begriff "Kalter Krieg" wurde wieder hochaktuell.

Am Montag der vergangenen Woche trat Wladimir Putin vor die Vereinten Nationen in New York. Ein mit Spannung erwarteter Auftritt, seine erste UN-Rede seit zehn Jahren. In den Wochen davor hatte Putin - wie auf der Krim - überraschend militärische Fakten in Syrien geschaffen. Hatte Waffen, mehr als 30 Kampfjets und Luftabwehrraketen stationiert, dazu Personal; massive Unterstützung für den langjährigen russischen Verbündeten, den in Bedrängnis geratenen Diktator Baschar al-Assad. Dessen "legitime" Regierung kämpfe als einzige "tapfer" gegen den islamistischen Terror, sagte Putin.

Als ob das wirklich so sei - als ob Assad nicht seit Jahren seine Fassbomben vor allem auf das eigene Volk werfen ließe. Nur zwei Tage nach seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen flogen russische Kampfjets erste Angriffe zur Unterstützung Assads in Syrien. Die russischen Raketen galten offenbar nicht nur dem IS, sondern auch gemäßigten Rebellen, die gegen Assad kämpfen.

Russland, so Putins Botschaft, wird fortan mit militärischem Fußabdruck das Vakuum füllen, das die USA mit ihrer gescheiterten Strategie im Nahen Osten geschaffen haben, in Syrien ebenso wie mit ihren erfolglosen Interventionen im Irak und in Libyen. Voller Vorwürfe an die USA war seine Rede. Ihr angeblicher "Demokratie-Export" habe nur zu Instabilität und Chaos geführt: "Wisst ihr eigentlich, was ihr da angerichtet habt?" Auch in der Ukraine habe ein von "außen provozierter" Staatsstreich zum Bürgerkrieg geführt. Doch kein Staat habe das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen. Egal wer an der Macht sei, egal wo, egal wie: Demokrat oder Diktator. Das gilt natürlich auch für Russlands Herrscher, Wladimir Putin.

Der meisterhafte Taktiker

Die Rede war eine neue Kampfansage an den Westen. Denn dessen Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden von Putin als Zeichen von Schwäche und moralischer Dekadenz gesehen, von Fäulnis und Verfall. 

Putin schuf Fakten, überraschend, präzise, schnell, erwies sich einmal wieder als meisterhafter Taktiker. Ohne Russland, so lautete Putins militärische Botschaft, wird eine Neuordnung im Nahen Osten nicht zu erreichen sein. Es greift als globale Ordnungsmacht hinaus in die Welt. Denn Russland, so sieht es Putin und mit ihm die Mehrheit in seinem Land, hat sich endlich von den Knien erhoben.

15 Jahre liegen zwischen Putins Flirt mit der Nato und den Luftangriffen in Syrien. Wie ist seine radikale Abkehr vom Westen zu erklären? Was ist zu erwarten von der Führung eines wirtschaftlich zunehmend schwachen Landes, die sich von Feinden umzingelt sieht? Winzig klein ist mittlerweile offenbar der Kreis der Vertrauten um Putin, die meisten unter ihnen im ehemaligen sowjetischen Geheimdienst KGB oder in den Sicherheitsapparaten sozialisiert, umgeben von Verschwörungstheorien und Misstrauen. Politik heißt hier Überlebenskampf, dessen wichtigste Regel lautet, dass es keine gibt.

Viel zu lange glaubte man im Westen, dass es für die russischen Machteliten keine vernünftige Alternative zur Westorientierung gebe. Damals, in den 90er Jahren, als die USA unter Bill Clinton die außenpolitische Strategie "Russia First" propagierten. Mit einer "gleichen Partnerschaft zwischen Ungleichen" sollte der brüchige demokratische Wandel in Russland unterstützt werden. Die Mitgliedschaft im Klub der G-7-Länder, Kredite des Internationalen Währungsfonds und die Aufnahme in den Europarat sollten den Wandel stützen.

"Gemeinsamer Aufbruch zu neuen Ufern" 

Doch was dem Westen als "gemeinsamer Aufbruch zu neuen Ufern" galt, erschien aus Moskauer Sicht "als permanenter Rückzug" , wie es der Frankfurter Konfliktforscher Hans-Joachim Spanger beschreibt: Denn während Moskau den Anspruch formulierte, eine Großmacht zu sein, sah es sich gleichzeitig in die Rolle eines Juniorpartners gedrängt, "vom Olymp der Supermacht abgestiegen in die Niederungen einer zahlungsunfähigen Bananenrepublik".

Bereits die Politik des russischen Präsidenten Boris Jelzin schwankte zwischen Kooperation und Konfrontation mit dem Westen. Russland sollte dabei Machtzentrum mit einer Einflusszone "privilegierter" Interessen in den postsowjetischen Staaten bleiben, vor allem in der Ukraine.

Für die postsowjetischen Menschen war der Kalte Krieg eben nicht vorbei. Eine Weile hofften sie auf "den Westen" , ohne genau zu wissen, was das bedeutete. Aber sie blieben in der Dauerkatastrophe des russischen Alltags zurück. Sie hatten unter unvorstellbaren Opfern den Sieg im Zweiten Weltkrieg erkämpft - jetzt aber schienen sie Verlierer der Geschichte. Kaum jemand beschrieb das russische Trauma besser als Michail Gorbatschow: "Der Westen nutzte Russlands Schwäche aus. Aber Russland wird sich mit dieser demütigenden Position niemals abfinden."

Was viele Menschen in Russland nicht erkannten: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wurden nicht vom Westen verraten, sondern von den eigenen, ebenso gierigen wie korrupten Eliten - bald auch von Putins Führungspersonal der "Russland GmbH". Anstatt tief sitzende Ängste und Feindbilder abzubauen, benutzten sie diese zur Machtabsicherung und Bereicherung.

Für die rasch wieder etablierten "Silowiki", die Männer aus Militär und Geheimdiensten, war die Auflösung der Sowjetunion die "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts", von der Putin sprach; die Wiedervereinigung Deutschlands in der Nato erschien vielen Menschen "ein Verrat" Gorbatschows. Mit der Nato-Osterweiterung habe der Westen ein festes Versprechen gebrochen - obwohl es ein bindendes Versprechen nie gab. Und auch die propagierte neue Sicherheitsordnung für Europa, die Charta von Paris, galt ihnen nur als "Versailles in Samthandschuhen" . Der Westen - er war immer eher Gegner als Freund.

Nato-Osterweiterung soll Bündnis stärken

Ja, die USA verfolgten mit der Nato-Osterweiterung strategische Interessen, Realpolitik eben: Sie sollte die Nato als stärkstes Militärbündnis der Welt zementieren. Zugleich aber sollte die Integration neuer Mitgliedsstaaten zu mehr Stabilität in Europa führen. Demokratische Staaten im Herzen Europas seien auch im Interesse Russlands, hoffte man, politisch wie ökonomisch. Zum ersten Mal könne Russland auf dauerhaften Frieden an seiner Westgrenze bauen. Eine privilegierte Kooperation sollte russische Isolation verhindern: Mit der Nato-Russland-Grundakte von 1997, dem damit gegründeten - und 2002 massiv aufgewerteten - Nato-Russland-Rat bekam Moskau eine Mitsprache über die Tätigkeitsfelder des militärisch abgespeckten Bündnisses. Was Moskau nicht bekam: das erwünschte Vetorecht.

In seiner zweiten Amtszeit war Putin unumstrittener Chef der "Russland GmbH" , das Land ökonomisch stabilisiert, nach vorzeitiger Rückzahlung seiner Auslandsschulden auch finanziell "souverän" , wie es hieß. Er musste nun nicht mehr nach den angeblich aufgezwungenen Regeln des Westens spielen.

Schon seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 enthielt jene rhetorischen Versatzstücke, die Putin bis heute immer wieder bemüht. Der Präsident verdammte den "faktisch ungebremsten Einsatz militärischer Macht als Mittel internationaler Politik". Die Osterweiterung der Nato - eine "Provokation". Die Politik der USA - voller "doppelter Standards". Er wolle sich nicht von einem Land über Demokratie belehren lassen, einem "Herrn und Meister", der selbst nicht lerne.

Auch Obama werde nichts ändern

Die Rede las sich wie ein erster Entwurf zu einer "Putin-Doktrin": Der Westen ist schuld. Russland lässt sich nicht mehr eindämmen. Und wird: endlich Gegenpol zum Westen. Wenig später zog er mit dem Krieg in Georgien erste rote Linien.

Vor allem die militärische Intervention des Westens in Libyen bewies für Putin, dass Barack Obamas Politik auch nicht anders war als die seiner Vorgänger. Auch der neue US-Präsident galt für ihn als Produkt des militärisch-industriellen Komplexes. Nichts werde sich ändern, hieß es in Moskau: "Es sind doch alles die gleichen Leute."

Obamas offenkundige Verachtung für Putin bestätigte ihn nur in seiner Sicht auf die Welt. Russland? Mal "Regionalmacht" , mal "globale Bedrohung" wie Ebola und der IS. Putin? "Fläzt sich wie ein gelangweiltes Kind hinten im Klassenzimmer."

Dann wagten die Menschen in Russland im Winter 2011 gegen Putin und die gefälschten Parlamentswahlen zu demonstrieren. Für die Männer im Kreml eine direkte Bedrohung: "In der politischen Elite herrschte die Überzeugung, dass jeder vernichtet werde, sobald Druck durch die Massen entsteht oder eine populäre Führungsfigur auftaucht", beschrieb der einst für Putin tätige PR-Stratege Gleb Pawlowskij die Stimmung. "Es herrschte das Gefühl einer großen Verletzlichkeit, Angst vor physischer Vernichtung."

Putin vergibt Chance auf Modernisierung

Die mit Putins Namen verbundene "Ära der Stabilität" endete. Das Wirtschaftswunder seiner ersten beiden Amtszeiten war dem hohen Ölpreis geschuldet. Putin hatte die historische Chance zur Modernisierung nicht genutzt. Lange vor dem Ausbruch der Ukrainekrise zeigten die Zahlen: In Russland begann eine Phase ökonomischer Stagnation. Auf einmal war es wieder da, das Wort, das doch vergessen schien: krisis, die Krise. Russland schien so stark - und war doch so schwach.

Seit Putins Wiederwahl im März 2012 galt es, eine neue, tiefer gehende Legitimation des Präsidenten und seines zunehmend repressiven Systems zu finden: Mit der nationalistisch aufgeladenen "russischen Idee" wurde die Gesellschaft in den Zustand einer inneren Mobilmachung versetzt, eine gefährliche Strategie. Diente die im Westen zu Unrecht so verlachte Inszenierung seiner Person schon lange als Projektionsfläche kollektiver russischer Sehnsüchte nach dem starken Mann, sollen Präsident Putin und sein Land nun zu einer Einheit verschmelzen: zur Festung Russland gegen die "Barbarei" des westlichen Entwicklungsmodells.

Jetzt werden die "Unseren" von den "Anderen" getrennt, "Freunde" von "Feinden" und "National-Verrätern". Durch Propaganda befeuert, explodiert der tief sitzende Antiamerikanismus. "Er blockiert in Russlands Bevölkerung die Chance, die Politik der eigenen Führung kritisch zu diskutieren", fasst Lew Gudkow, Direktor des letzten verbliebenen unabhängigen Meinungsforschungsinstituts "Lewada-Zentr" jüngste Umfragen zusammen. "Die im Kern reaktionäre Utopie der‚ nationalen Idee‘ soll die Prinzipien des Rechtsstaats, der Werte von Demokratie und Liberalismus diskreditieren."

Welt des "Chaos und der Dunkelheit"

Jetzt sind die Dämonisierung des Westens, die dauerhafte Konfrontation mit den USA Sinn und Schicksal der angeblich einzigartigen russischen Zivilisation. In einer Welt des "Chaos und der Dunkelheit" will Putins Russland die heilige Verantwortung auf sich nehmen, Ordnung und Stabilität zu schaffen. Es zeigte sich vor einem Jahr in der Ukraine, was sich nun in Syrien zu wiederholen droht: Als "souveräner Staat" will sich Russland dem Regelwerk internationaler Bündnisse nicht mehr unterwerfen. "Paradoxerweise ist nicht Moskaus Realpolitik das entscheidende Hindernis in der Beziehung zum Westen", so der bulgarische Politologe Ivan Krastev, der Putin im vergangenen Herbst zu einem Abendessen traf, "sondern der weltweite Krieg des Kreml gegen Revolutionen."

Ja, Russland hat sich von den Knien erhoben. Es ist: entfesselt und frei. Als einsame Macht und Imperium der Verschwörung zugleich bleibt es jedoch Gefangener der Vergangenheit. Das ist sie: Putins Welt. Es gibt wenig Hoffnung für Frieden in Syrien. Wer kann, der flieht. Nach Europa - nicht nach Russland.

Katja Gloger berichtet seit 25 Jahren über Russland und traf Wladimir Putin mehrfach - einmal sogar bei ihm zu Hause. In ihrem Buch "Putins Welt" (Berlin Verlag, 352 Seiten, 18 Euro) erklärt sie das System Putins und die Fehler des Westens.


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